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337 Treffer202 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7105811/2017Aussetzungszinsen; Zinsenberechnung korrigiert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

…Auch in den Kommentaren wird nur bestimmt, dass die Zinsen (für die ein Jahreszinssatz mit zwei Kommastellen ausgewiesen ist) tageweise berechnet werden müssen. Die Frage der Kommastellen blieb weiterhin unbeantwortet. Der Judikatur ist zum Thema Berechnung der Aussetzungszinsen Folgendes zu entnehmen: Der Aussetzungszinsenanspruch entsteht dem…

BFG RV/2100707/2013Dienstverhältnis eines in einer Dialysestation tätigen Vertretungsarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2017

…ein entscheidendes Indiz für die Vorlage eines Werkvertrages sei das Fehlen einer persönlichen Arbeitsverpflichtung. Die Tätigkeiten des Arztes beschränkten sich auf tageweise oder wochenendweise Vertretungen zur Urlaubszeit oder sonstigen Abwesenheitsgründen, welche jederzeit von ihm spontan und ohne Angabe von Gründen abgesagt oder abgelehnt hätten werden…

BFG RV/6100282/2018Ständiger Aufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2020

…Beschwerdeführerin (kurz: Bf) zuständigen Finanzamt mitgeteilt, dass deren Kind T sich laut einem telefonischen anonymen Hinweis nur tageweise in Österreich aufhalte und danach gleich wieder nach Bosnien gebracht werde. Am 13.12.2017 ersuchte das Finanzamt die Bf, je eine Kopie ihres Reisepasses und des…

BFG RV/7500414/2026Elektronische Zustellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026Teil 2/3

…oder dass Sie wegen Abwesenheit von der Abgabestelle vom Zustellvorgang nicht rechtzeitig Kenntnis erlangen konnten. Ein Zustellmangel liegt somit nicht vor. Voraussetzung für die Zurückweisung eines Rechtsmittels als verspätet ist allein die Versäumung der Rechtsmittelfrist und nicht auch ein Verschulden der*des Einspruchswerber(s)*in…

BFG RV/7103608/2024Ausübung einer Erwerbstätigkeit? Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024Teil 1/2

…ersichtlich ist, dass tageweise eine geringfügige Beschäftigung wegen Dienstleistungsschecks (DLS) bestand. (Zwischenzeitlich wurde am 28.03.2024 ein Antrag auf Ausgleichszahlung ab September 2023 gestellt) Mit Vorhalt vom 06.06.2024 wurden Meldebestätigungen über den Wohnsitz in Ungarn sowie Schulbesuchsbestätigungen aller Kinder abverlangt. Die abverlangten…

BFG RV/5100800/2023Wirksame Zustellung eines Bescheides durch Hinterlegung bei fehlendem Nachweis von Ortsabwesenheit iSd § 17 Abs. 3 ZustG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss01.01.2024

…per Mail möglichst konkrete Angeben zu dem im Vorhalt ausgewiesenen Zeitraum zu machen und insbesondere darzustellen, ob und inwieweit von einer durchgängigen Abwesenheit auszugehen ist - mittels Beleg hierfür oder mittels schriftlicher Sachverhaltsdarstellung, sofern kein Beleg vorhanden ist. -- Angaben werden per Mail erfolgen." Mit E-Mail…

BFG RV/4100094/2019Fremdunübliches Mietverhältnis mit der Mutter und mit der Lebensgefährtin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2022Teil 2/2

…oder auch den Mietgegenstand durch Interessenten zur Anmietung oder Liegenschaftskaufbesichtigung lassen zu können. In diesem Falle hat der Mieter dafür zu sorgen, dass der Zutritt auch in seiner Abwesenheit erfolgen kann, sofern ihm dies zumutbar ist. Der Bf. war nicht nur nicht aus den in …

BFG RV/6100255/2019Kein Vorsteuerabzug ohne Nachweis der Unternehmereigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2019

…zum festgesetzten Zeitpunkt mit den dann anwesenden Verfahrensparteien durchgeführte werden. Am 23.4.2019 fand die Erörterung der Sach- und Rechtslage in Abwesenheit der bP statt. Mit Beschluss vom 6.5.2019 hat das BFG die Niederschrift über die og Erörterung der bP zur Kenntnis…

BFG RV/1100460/2012Geschäftsführerhaftung, Vorteilsausgleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2014Teil 2/3

…Der GF ist im Jahr 2009 schwer erkrankt und muss sich nach wie vor umfangreicher Nachbehandlungen und Untersuchungen unterziehen, sodass er häufig tageweise im Krankenstand ist und seinem Arbeitgeber nur eingeschränkt zur Verfügung steht. Er ist derzeit noch immer lediglich zu 50% als berufsfähig eingestuft…

BFG RV/7500371/2026Hindernisse der elektronischen Zustellung sind vom Zustelladressaten der elektronischen Zustellung zu beheben, wenn die Hindernisse in seiner Verantwortungssphäre liegen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026

…oder dass Sie wegen Abwesenheit von der Abgabestelle vom Zustellvorgang nicht rechtzeitig Kenntnis erlangen konnten. Ein Zustellmangel liegt somit nicht vor. Voraussetzung für die Zurückweisung eines Rechtsmittels als verspätet ist allein die Versäumung der Rechtsmittelfrist und nicht auch ein Verschulden der*des Einspruchswerber(s)*in…

BFG RV/7103293/2025Keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2025

…ab Weihnachten 2024 tageweise) krankheitsbedingt abwesend war, ist zu bedenken, dass dies angesichts von tageweise möglichen beruflichen Arbeiten im Callcenter (6 Stunden pro Tag laut Bf.) jedenfalls nur teilweise der Fall gewesen sein kann und dass der zugrundeliegende Stundenplan im Jänner keinerlei Anwesenheit mehr vorsah…

BFG RV/7102011/20211. Masseverwalter ist gesetzlicher Vertreter während des Insolvenzverfahrens einer OG 2. Abgaben sind gegenüber Masseverwalter während Insolvenzverfahren festzusetzen 3. Keine Anfechtung von abgeleitetem Bescheid mit Begründung, dass Feststellungsbescheid unzutreffend ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.11.2024Teil 1/2

…2. 2019, ***xx** bestätigt wurde) habe die Schließung des Unternehmensbereiches "Tageweise Vermietung AH- ***1***- Gasse 10" verfügt. Auf Grund der Schließung dieses "Teilbetriebes" sei somit der hier gegenständliche Teil aus der Masse ausgeschieden worden (Vorlageantrag vom 22.6.2020, S eite 10 der OG-Gesellschafter…

BFG RV/7100238/2024Kostentragung zur Gänze aus Mitteln der Kinder- und Jugendhilfe / aus öffentlichen Mitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2024Teil 1/2

…gerechtfertigt. Dieser Vorhaltsbeantwortung wurde eine ergänzte elektronische Falldokumentation betreffend Abwesenheiten des Bf von der sozialpädagogischen Einrichtung sowie Kursbesuchsbestätigungen beigelegt. Zudem wurde ein eMail vom 19.03.2024 angefügt, aus welchem hervorgeht, dass der Bf jedes Wochenende tageweise Kontakt zum Vater und zur Großmutter mütterlicherseits habe…

BFG RV/7300004/2024Zustellung wird mit dem der Rückkehr an die Abgabestelle folgenden Tag wirksam. Private Schonung an der Abgabestelle auf Empfehlung des Arztes hat keine Auswirkung auf die Wirksamkeit der Zustellung gemäß § 17 Abs. 3 ZustG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss26.02.2024

…Sinne des vierten Satzes von § 17 Abs. 3 ZustG ("… wegen Abwesenheit von der Abgabestelle nicht rechtzeitig vom Zustellvorgang Kenntnis erlangen …") geltend zu machen und zu belegen, ob und wenn solche Umstände vorgelegen sind. Mit Eingabe vom 2. Februar 2024 gab der Beschuldigte folgende…

BFG RV/7101430/2021Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023

…5.2019: geringfügig beschäftigt 20.5.2019 - 20.5.2019: geringfügig beschäftigt 23.5.2019 - 23.5.2019: geringfügig beschäftigt Diese tageweise Beschäftigung wurde bis zum Jahr 2021 fortgesetzt. Reinigungsunternehmen: 4.4.2019 - laufend: geringfügig beschäftigte Angestellte Seit August 2019 sind regelmäßig geringfügige Beschäftigungen als…

BFG RV/5101758/2019Arbeitszimmer eines selbständigen Unternehmensberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2022Teil 1/2

…vor Ort bei den Auftraggebern liege, liege das zeitliche Schwergewicht im Bereich der Sanierungs- und Unternehmensberatung nicht notwendigerweise bei den Kunden des Bf's. Bei Beratungsaufträgen der Automobilindustrie sei meist auch eine zeitweilige Anwesenheit am Ort des Auftraggebers notwendig. Aufgrund der Entfernung der Auftraggeber sei…

BFG RV/7100879/2018Durchgehende selbständige Erwerbstätigkeit auch bei fehlenden Aufträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021Teil 2/3

…a személyi jövedelemadóról). Voraussetzung für den Bezug von Kindergeld (Családi pótlék) ist, dass das Kind imHaushalt der Eltern gepflegt wird, mit Ausnahme von Fällen der Abwesenheit aufgrundvon Studium oder Krankheit. Die Leistung entfällt, wenn ein Kind über 18 Jahre einregelmäßiges Einkommen hat. Kindergeld (Családi pótlék)…

BFG RV/7102199/2012Dienstnehmereigenschaft von Poolärzten; SEG-Zulagen, SFN-Zuschläge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2021Teil 1/2

…dass ein Arbeitnehmer seinen Urlaub z.B. im Ausmaß einzelner Wochen (verteilt über das Kalenderjahr) in Anspruch nimmt oder gar nur tageweise auf Urlaub geht. Sogar eine durchgehende 4-wöchige urlaubsbedingte Abwesenheit muss nicht automatisch bedeuten, dass ein Arbeitnehmer während eines Kalendermonats überwiegend nicht mit…

BFG RV/7101351/2010Betreutes Wohnen am Bauernhof - ein obiter dicta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021Teil 1/3

…verrechnet werden. Darüber würden Zahlungsflüsse existieren. Mit AR Nr 14/033 vom 01.07.2014 stellte die Ehefrau dem Land ***10*** für die darin angeführte Pflegeperson für Juni 2014 tageweise die Grundgebühr, den Pflegezuschlag 3, den Einzelzimmerzuschlag sowie die Abwesenheit Urlaub in Rechnung. Der Kopf…

BFG RV/7500793/2019Parkometerabgabe: kein Einspruch bei der Behörde eingelangt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…Sie gelten nicht als zugestellt, wenn sich ergibt, dass der Empfänger wegen Abwesenheit von der Abgabestelle nicht rechtzeitig vom Zustellvorgang Kenntnis erlangen konnte, doch wird die Zustellung an dem der Rückkehr an die Abgabestelle folgenden Tag innerhalb der Abholfrist wirksam, an dem das hinterlegte Dokument…