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BFG RV/7100008/2013Schätzung eines Kebaprestaurants
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

…die sachliche Richtigkeit der Bücher und Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen, weshalb die Außenprüfung schon aus diesen Gründen zu Recht vom Bestehen der Schätzungsberechtigung ausgegangen ist. Dazu kommen die von der Außenprüfung ermittelten Kalkulationsdifferenzen, die ebenfalls auf eine sachliche Unrichtigkeit der von der Bf geführten…

BFG RV/7100379/2026Nachweis von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2026Teil 2/2

…94/14/0173). Sachliche Unrichtigkeit ist schon gegeben, wenn nicht alle Geschäftsvorfälle vollständig und richtig aufgezeichnet wurden. Diese Voraussetzungen liegen im Beschwerdefall vor. Im gegenständlichen Verfahren wurden entgegen den Anmerkungen in den abgegebenen Erklärungen (Beilage E 1a) erst im Beschwerdeverfahren Aufzeichnungen vorgelegt, die sich durch…

BFG RV/5101291/2019Keine Schätzung von (zusätzlichen) Arbeitslöhnen, wenn es als erwiesen anzunehmen ist, dass insoweit ein Zufluss nicht erfolgt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2022

…Besteuerungsgrundlagen, somit von Vorgängen, die sich tatsächlich in der Vergangenheit ereignet haben (VwGH 22. 2. 2001, 2000/15/0190). Die Schätzung darf nicht den Charakter einer Strafbesteuerung haben (vgl Ritz/Koran, BAO7 § 184 Rz 3 mwN) Die Unrichtigkeit von Aufzeichnungen alleine berechtigt nicht zur Schätzung…

BFG KE/5100001/2021Bewilligung einer Bankauskunft aus Anlass begründeter Zweifel an Steuererklärungen eines Abgabepflichtigen, nachdem dieser im Zuge der Verifizierung von umfangreichen Kapitalabflussmeldungen sich geweigert hat, entsprechende Bankunterlagen vorzulegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss04.06.2021Teil 2/4

…und zwar 1. aus eigenem, sobald ihm die Unrichtigkeit von Daten oder die Unzulässigkeit ihrer Verarbeitung bekannt geworden ist, oder 2. auf begründeten Antrag des Betroffenen. Auch dies wird meine Person betreffend vom Prüfer des Finanzamtes Q2 völlig konsequent negiert. Der Pflicht zur Richtigstellung unterliegen…

BFG RV/1100385/2016Berechtigung und Höhe von Sicherheitszuschlägen im Zuge einer Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019

…der sachlichen Richtigkeit der Bücher hervorrufen, begründen die Schätzungsbefugnis der Behörde. Eines Nachweises, dass die Aufzeichnungen tatsächlich unrichtig sind, bedarf es nicht (vgl. Doralt, EStG 7, § 4 Tz 16; VwGH 11.12.1990, 89/14/0109; VwGH 30.11.1999, 94/14/0173). Sachliche Unrichtigkeit…

BFG RV/7100179/2010Schätzung: Sauna und Bar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2017Teil 2/2

…wird. Zur gegenständlichen Rechtsfrage, ob eine unvollständige Belegsammlung und teilweise fehlende Tageslosungsaufzeichnungen bei der Ermittlung der Erlöse sowie die sachliche Unrichtigkeit der Bücher und Aufzeichnungen trotz belegter Betriebsausgaben eine Berechtigung zur Schätzung der belegten Vorsteuer und der Einkünfte aus Gewerbebetrieb begründen, liegt keine Judikatur des…

BFG RV/5100761/2019Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.11.2023Teil 2/2

…Nur Bücher und Aufzeichnungen, die eine zuverlässige Ermittlung des tatsächlichen Umsatzes und Gewinnes ermöglichen, sind geeignet, der Abgabenerhebung zu Grunde gelegt zu werden (VwGH 30.9.1998, 97/13/0033). Die - im gegenständlichen Fall unstrittige - Verkürzung des Wareneinsatzes stellt eine sachliche Unrichtigkeit im Sinne des…

BFG RV/7104420/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.11.2020Teil 3/4

…der Bücher und Aufzeichnungen sowie der aufbewahrten Unterlagen erforderlich ist. Sind Grundaufzeichnungen von wesentlicher Bedeutung für die Ermittlung der Bemessungsgrundlagen, so konnten die ihr anhaftenden Mängel jedenfalls nicht als geringfügig eingestuft werden. Allein aus diesem Grund war eine Wiederaufnahme des Verfahrens für sämtliche Bescheide gerechtfertigt…

BFG RV/7103381/2011Schätzung der Erlöse und Produktionskosten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2019Teil 2/3

…Nutzflächen und den im Jahresabschluss 2006 ausgewiesenen Bewirtschaftungskosten erklären, in diesem Jahr insgesamt nur einen Ernteertrag von € 6.459 erzielt zu haben, beweist dieser offenkundige Widerspruch, die sachliche Unrichtigkeit ihrer Bücher und Aufzeichnungen. Von den Bf. wurde dazu erst im Rechtsmittelverfahren ohne jeden Nachweis…

BFG RV/7100187/2012Auf statistisch festgestellte Doppel- und Mehrfachtageserlöse allein kann eine Schätzung nicht gestützt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2017Teil 2/3

…materielle Unrichtigkeit von Aufzeichnungen ableitet. Eine Berücksichtigung der konkreten Gegebenheiten des Betriebes durch die Außenprüfung ist nicht ersichtlich, obwohl sowohl bei einer Schätzung der Besteuerungsgrundlagen und vielmehr noch bei der Annahme einer materiellen Unrichtigkeit der Buchführung alle Umstände zu berücksichtigen sind, die hierfür von Bedeutung…

BFG RV/7105016/2019Deckungs- bzw Scheinrechnungen eines Bauunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2026Teil 3/4

…die Aufzeichnungen tatsächlich unrichtig sind, bedarf es nicht (vgl. Doralt, EStG 7, § 4 Tz 16; VwGH 11.12.1990, 89/14/0109; VwGH 30.11.1999, 94/14/0173). Sachliche Unrichtigkeit ist gegeben, wenn nicht alle Geschäftsvorfälle vollständig und richtig aufgezeichnet wurden. Von sachlich unrichtigen…

BFG RV/7105890/2017Kein Sicherheitszuschlag wenn Unvollständigkeiten der Buchführung im Rahmen einer Betriebsprüfung erschöpfend aufgeklärt werden - keine Abzugsfähigkeit der Ausgaben für ein Arbeitszimmer das nicht den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Tätigkeit darstellt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.10.2023

…mittels Kontrollmitteilungen und Abgleich am Bankkonto eindeutig nachvollzogen werden konnten, kann daher die sachliche Unrichtigkeit der Aufzeichnungen durch unbegründete Annahmen bzw lediglich durch fehlende Honorarnummernvergabe nicht angezweifelt werden. Der Ansatz eines Sicherheitszuschlages ist daher im konkreten Fall nicht gerechtfertigt. § 253 BAO bestimmt: "Tritt ein Bescheid…

BFG RV/2100729/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2020Teil 1/2

…ging das Finanzamt davon aus, dass eine sachliche Unrichtigkeit der Bücher als erwiesen angenommen werden musste. Zur Wahrung des Parteiengehörs sei der Bf. eine erste "Rohkalkulation" während der Prüfung ausgehändigt worden und einige Argumente seitens der steuerlichen Vertretung wie etwa "eine erhebliche Anzahl an Portionen…

BFG RV/2100447/2018Kein Sicherheitszuschlag ohne nachgewiesenermaßen nicht erfasste Erlöse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2019

…die sachliche Richtigkeit der Bücher oder Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen. Das BFG hat erwogen Im Beschwerdefall hat das Finanzamt bei der Bf. eine (Zu)schätzung von Umsätzen und Erträgen vorgenommen, weil die Aufzeichnungen ihrer Ansicht nach sachlich unrichtig waren. Diese sachliche Unrichtigkeit ergibt sich…

BFG RV/7102899/2009Keine Einnahmenzuschätzung, wenn lediglich Mängel im Bereich der Betriebsausgaben festgestellt worden sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2018

…Eines Nachweises, dass die Aufzeichnungen tatsächlich unrichtig sind, bedarf es nicht. Dem Abgabepflichtigen steht allerdings die Möglichkeit offen, die sachliche Richtigkeit seiner formell mangelhaften oder unrichtigen Aufzeichnungen zu beweisen, und damit der ansonsten bestehenden Schätzungsbefugnis entgegen zu wirken. Eine sachliche Unrichtigkeit ist gegeben, wenn nicht…

BFG RV/5100633/2022Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.11.2023Teil 2/2

…Nur Bücher und Aufzeichnungen, die eine zuverlässige Ermittlung des tatsächlichen Umsatzes und Gewinnes ermöglichen, sind geeignet, der Abgabenerhebung zu Grunde gelegt zu werden (VwGH 30.9.1998, 97/13/0033). Die - im gegenständlichen Fall unstrittige - Verkürzung des Wareneinsatzes stellt eine sachliche Unrichtigkeit im Sinne des…

BFG RV/7102619/2021Kein steuerbarer Umsatz in Österreich - keine ig Lieferungen Ig Erwerb gem Art 3 Abs 8 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.10.2023

…die einen Zweifel an der sachlichen Richtigkeit der Bücher hervorrufen, begründen die Schätzungsbefugnis der Behörde. Eines Nachweises, dass die Aufzeichnungen tatsächlich unrichtig sind, bedarf es nicht (vgl VwGH 11.12.1990, 89/14/0109; VwGH 30.11.1999, 94/14/0173). Sachliche Unrichtigkeit ist gegeben…

BFG RV/2100635/2018Vorschreibung der Kapitalertragsteuer bei einer verdeckten Gewinnausschüttung: Unzuständige Abgabenbehörde - § 21 Abs 3 AVOG 2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2018

…für die Schätzung von Bedeutung sind. § 184 Abs. 4 BAO bestimmt, dass die Abgabenbehörde die Besteuerungsgrundlagen zu schätzen hat, wenn der Abgabenpflichtige Bücher oder Aufzeichnungen, die er nach den Abgabenvorschriften zu führen hat, nicht vorlegt, oder wenn die Bücher oder Aufzeichnungen sachlich unrichtig sind oder…

BFG RV/5100749/2014Kalkulatorische Schätzung und Sicherheitszuschlag aufgrund mangelhafter Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019

…die für die Schätzung von Bedeutung sind. § 184 Abs 3 BAO ist unter anderem dann zu schätzen, „wenn der Abgabepflichtige Bücher oder Aufzeichnungen, die er nach den Abgabenvorschriften zu führen hat, nicht vorlegt oder wenn die Bücher oder Aufzeichnungen sachlich unrichtig sind oder solche formelle…

BFG RV/7102467/2010Schätzung eines sich auf der Anlage eines Tennisvereins befindlichen Gastronomiebetriebes auf Grund von festgestellten Aufzeichnungsmängeln und Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.10.2017Teil 1/2

…Die Erklärung von Überschüssen führe nicht zwingend zu der Annahme, dass die Lebenshaltungskosten gedeckt seien. zu Schätzungsberechtigung: Sowohl die festgestellten formellen Mängel als auch die sachliche Unrichtigkeit der Aufzeichnungen stellten die Grundlage für die Schätzungsberechtigung dar. zu Schätzungsmethode: Die Rückrechnung der Einnahmen sei nicht an…