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BFG RV/7100374/2017Vergütung der Elektrizitätsabgabe für eine Biogasanlage zur Stromerzeugung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…dem Rohmaterial) zu gewinnen, werde dieses in einen sogenannten Fermenter eingefüllt, wo es zur Vergärung komme. In diesem Prozessschritt entstehe das notwendige Biogas. Um die Vergärung zu fördern, sorge in jedem Fermenter ein Rührwerk für eine ständige Durchmischung der Grünmasse. Der Großteil des von der…

BFG RV/7102971/2025Kein Nachweis einer erheblichen Studienbehinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026Teil 1/2

…So litt sie unter rezidiven Schmerzen im linken Kniegelenk und lumbogenen Schmerzen. Aufgrund folgender vom Orthopäden festgestellten Diagnosen: Plicasyndrom Knie links, Patellalateralisation Knie links - war sie regelmäßig in orthopädischer und physikalischer Behandlung." Es wird seitens des Bundesfinanzgerichts angemerkt, dass es sich bei Frau Dr. ***1***…

BFG RV/7101999/2014Energieabgabenvergütung für Wasserwerke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…Trinkwasser zu den Abnehmern transportiere, oder wenn Trinkwasser in Entsprechung der Trinkwasserverordnung bloß durch eine UV-Desinfektionsanlage geleitet werde. Es sei darauf abzustellen, ob die (chemischen, physikalischen oder ähnlichen) Prozesse, denen das Wasser unterzogen wird, tatsächlich dazu führen, dass z.B. aus nicht genießbarem Wasser…

BFG RV/4200001/2025Einfuhr von EVA-Folien und Junction-Boxen für Photovoltaikanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.04.2026

…zudem unter dem Incoterm DDP erfolgt. Betreffend die Erzeugnisse mit der Bezeichnung "Dose ***8***" handle es sich um Instrumente und Geräte mit folgenden Merkmalen: Automatische Messung oder Erfassung eines oder mehrerer physikalischer Parameter, Verarbeitung dieser Daten zur Steuerung des Prozesses, Ausgangssignale zur aktiven Beeinflussung des…

BFG RV/4100040/2020Kein Vergütungsanspruch für Dienstleistungsbetriebe ab dem 1.2.2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2020

…den Verbrennungsvorgang Dampf erzeugt, welcher ein körperliches Wirtschaftsgut darstellt. Bei Biomasseheizkraftwerken wird mit dem gewonnenen Dampf in einem physikalischen Prozess eine Turbine und in weiterer Folge ein Generator betrieben und dadurch Strom erzeugt. Der im Zuge der Verbrennung gewonnene Dampf bzw. die Wärme werden ebenfalls…

BFG RV/7101648/2013Energieabgabenvergütung für einen Bergbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2014

…dass – insbesondere durch physikalische und chemische Prozesse - ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit entstehe. Die Bf produziere durch verschiedene physikalische und chemische Prozesse aus einem unterirdisch liegenden Mineralgemisch hochreinen und hochfeinen Muskovitglimmer in unterschiedlichen Feinheitsgraden. Da der Schwerpunkt der Bf somit nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschafts­güter…

BFG RV/5100274/2025I. Sonderausgabenabzug für eine freiwillige Weiterversicherung in der deutschen Rentenversicherung Bund II. Sonderausgabenabzug für Zahlungen betreffend eine private Rentenversicherung in Deutschland III. Sonderausgabenabzug für freigebige Zuwendungen an ausländische Spendenempfänger IV. Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildung im Einzugsbereich des Wohnortes V. Alleinverdienerabsetzbetrag bei Bezug von Kinderabsetzbetrag für weniger als sechs Monate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026Teil 1/2

…damit, Rohstoffe durch chemische, physikalische und biologische Prozesse zu Produkten umzuwandeln, die neue, gewünschte Eigenschaften besitzen. Beispiele dafür sind Kunststoffe, Farben oder Kosmetika. Entsprechend anwendungsorientiert ist der Bachelorstudiengang Chemieingenieurwesen: Ihnen wird Expertenwissen an der Schnittstelle zwischen Chemie und Prozesswissenschaften vermittelt. Dieses Wissen befähigt Sie, Produkte…

BFG RV/7104176/2017Sprachausbildung ("Sprachkurs") Berufsausbildung i. S. d. FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017Teil 1/2

…! Vorher hat sie das Vorstudium Lehrgang in Amsterdam (Uni Amsterdam) mit der Staatsdiploma absolviert!! (Österreichische Studentin in einem EU-Land!!), Zeugnisse und und ECTS haben Sie schon! Die Zeugnisse wurden von der UNI WIEN anerkannt, wozu hat die EU das Bologna Prozess?!!!!??? > "Unabdingbare Voraussetzung…

BFG RV/7101877/2020Rechtsanwaltskosten iZm beendetem Dienstverhältnis als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2021

…dass es sich um Umschulungskosten von 3.000 Euro betreffend gewerbliche und medizinische Masseurin handle. Diese Tätigkeit sei bei der ***1***, einem physikalischen Institut, mit 18.8.2014 aufgenommen worden. Es sei daher eine berufliche Veranlassung der Umschulungskosten gegeben. Ebenso hätten die Rechtsanwaltskosten von 10…

BFG RV/7100393/2016Werbungskosten einer Bankangestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2020

…2013 die als Einspruch bezeichnete verfahrensgegenständliche Beschwerde. Zur Begründung führte die Bf betreffend die geltend gemachten außergewöhnlichen Belastungen aus, dass ihr die physikalischen Behandlungen ärztlich verschrieben worden seien. Es habe sich nicht um vorbeugende Maßnahmen zur Erhaltung der Gesundheit gehandelt; daher wären die Kosten für…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 2/3

…für die Aufnahmeprüfung im April. Jus/BWL sei ein Ausweg-Studium gewesen. Die Aufgabe des Berufswunsches sei ein langer und schmerzhafter Prozess gewesen. Nach der Entscheidung habe sich das Kind sofort (8.8.2010) wegen der knappen Praktikaplätze bei Gericht beworben, er sei aber bereits…

BFG RV/7102149/2020Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit nach dem 25. Lebensjahr.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2022

…11) chronisches Schmerzsyndrom (24/7) -therapieresistent Dr. ***12***/FA für Neurologie und Psychiatrie 02/2021: Die Tochter der Bf ist von dem kongenitalen Eagle-Syndrom (stylo-Kerato-hyoidales Syndrom) betroffen. Zwei operative Eingriffe am verfangenen Processus styloideus konnten den progredienten Prozess , von Kiefer-/Gesichtsschmerzen, Dysarthrie…

BFG RV/7100427/2021Besteuerung einer ungarischen Pension in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021Teil 1/3

…bei einem durch den Bf bekannt gegebenen HUF-Euro-Kurs von 318/1: 471,70 € pro Jahr), weil er seit damals gegen den ungarischen Pensionsträger einen Prozess führe, um eine höhere Pension zu erlangen. Für Fahrten nach Ungarn (im Schreiben vom 6.9.2018…

BFG RV/3100318/2017Fitnessgeräte als außergewöhnliche Belastung bei einer Behinderung im Bereich der Wirbelsäule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2018

…osteopathische Anwendungen, um die klinischen Beschwerden einzudämmen. Eine Kontrolle wäre spätestens in einem Jahr wieder indiziert. Die physikalische Therapie ist als Dauertherapie notwendig, da man sonst davon ausgehen muss, dass es zu einer deutlichen Verschlechterung des Ergebnisses kommen wird.“ In seinem Arztbrief vom 14. Oktober…

BFG RV/5200091/2012Einreihung eines Magnetfeldtherapiegerätes in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2017

…Insofern handle es sich, wie überall in der Medizin, um die praktische Anwendung bekannter, physikalischer Vorgänge. Zur nichtinvasiven Übertagung dieser Resonanzfrequenzen auf das Gewebe werde ein Magnetfeld verwendet. Dieses habe jedoch keine therapeutische Wirkung. Durch die Nutzung eines Magnetfeldes werde eine höhere Effizienz der Resonanzfrequenzen…

BFG RV/7101641/2016Auch eine psychische Erkrankung kann eine "geistige Behinderung" iSd § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 und § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2017Teil 1/3

…Es handelt sich dabei nicht um eine plötzlich auftretende Erkrankung, sondern einen von Geburt an laufenden Prozess. Diese Feststellung wird beantragt. Beweis: bereits vorgelegter Beschluss vom 23.07.2013 Sachverständigengutachten vom 17.09.2013 Sachverständigengutachten vom 29.12.2009 mit handschriftlichen Anmerkungen der Beschwerdeführerin Patientenbrief…

BFG RV/4200046/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

…gezahlten oder zu zahlenden Preises, seien ebenfalls nicht korrekt. Nur die Überprüfungen der chemischen und physikalischen Grenzwerte seien Teil des Qualitätsmanagements. Die Teilnahme an BSCI und die schrittweise Heranführung der Fabriken an die Sozialstandards hingegen seien ein fortschreitender Prozess der Verbesserung. Bei der Kaufentscheidung durch…

BFG RV/4200048/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

…gezahlten oder zu zahlenden Preises, seien ebenfalls nicht korrekt. Nur die Überprüfungen der chemischen und physikalischen Grenzwerte seien Teil des Qualitätsmanagements. Die Teilnahme an BSCI und die schrittweise Heranführung der Fabriken an die Sozialstandards hingegen seien ein fortschreitender Prozess der Verbesserung. Bei der Kaufentscheidung durch…

BFG RV/4200047/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

…gezahlten oder zu zahlenden Preises, seien ebenfalls nicht korrekt. Nur die Überprüfungen der chemischen und physikalischen Grenzwerte seien Teil des Qualitätsmanagements. Die Teilnahme an BSCI und die schrittweise Heranführung der Fabriken an die Sozialstandards hingegen seien ein fortschreitender Prozess der Verbesserung. Bei der Kaufentscheidung durch…

BFG RV/4200045/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

…gezahlten oder zu zahlenden Preises, seien ebenfalls nicht korrekt. Nur die Überprüfungen der chemischen und physikalischen Grenzwerte seien Teil des Qualitätsmanagements. Die Teilnahme an BSCI und die schrittweise Heranführung der Fabriken an die Sozialstandards hingegen seien ein fortschreitender Prozess der Verbesserung. Bei der Kaufentscheidung durch…