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EnAbgR Rz 76–882.3 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

…2.3.2.1 Verwendung für nicht energetische Zwecke Rz 79: Der Verbrauch von Erdgas für so genannte "nichtenergetische" Zwecke (zB im Rahmen chemischer oder physikalischer Prozesse) ist von der Abgabe befreit. Eine nicht begünstigte und somit nicht befreite energetische Verwendung ist jedenfalls dann gegeben…

EnAbgR Rz 133–1443.3 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

…mindestens 40% dann ist die tatsächlich eingesetzte Kohlemenge hinaus nichtgesamte Kohle vergütungsfähig (siehe Rz 138 erfolgen kann). 3.3.1.3 Verwendung für nicht energetische Zwecke Rz 140: Der Verbrauch von Kohle für so genannte nicht energetische Zwecke (zB im Rahmen chemischer oder physikalischer Prozesse…

BFG RV/7100374/2017Vergütung der Elektrizitätsabgabe für eine Biogasanlage zur Stromerzeugung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…dem Rohmaterial) zu gewinnen, werde dieses in einen sogenannten Fermenter eingefüllt, wo es zur Vergärung komme. In diesem Prozessschritt entstehe das notwendige Biogas. Um die Vergärung zu fördern, sorge in jedem Fermenter ein Rührwerk für eine ständige Durchmischung der Grünmasse. Der Großteil des von der…

BFG RV/7102971/2025Kein Nachweis einer erheblichen Studienbehinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026Teil 1/2

…So litt sie unter rezidiven Schmerzen im linken Kniegelenk und lumbogenen Schmerzen. Aufgrund folgender vom Orthopäden festgestellten Diagnosen: Plicasyndrom Knie links, Patellalateralisation Knie links - war sie regelmäßig in orthopädischer und physikalischer Behandlung." Es wird seitens des Bundesfinanzgerichts angemerkt, dass es sich bei Frau Dr. ***1***…

BFG RV/7101999/2014Energieabgabenvergütung für Wasserwerke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…Trinkwasser zu den Abnehmern transportiere, oder wenn Trinkwasser in Entsprechung der Trinkwasserverordnung bloß durch eine UV-Desinfektionsanlage geleitet werde. Es sei darauf abzustellen, ob die (chemischen, physikalischen oder ähnlichen) Prozesse, denen das Wasser unterzogen wird, tatsächlich dazu führen, dass z.B. aus nicht genießbarem Wasser…

BFG RV/4200001/2025Einfuhr von EVA-Folien und Junction-Boxen für Photovoltaikanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.04.2026

…zudem unter dem Incoterm DDP erfolgt. Betreffend die Erzeugnisse mit der Bezeichnung "Dose ***8***" handle es sich um Instrumente und Geräte mit folgenden Merkmalen: Automatische Messung oder Erfassung eines oder mehrerer physikalischer Parameter, Verarbeitung dieser Daten zur Steuerung des Prozesses, Ausgangssignale zur aktiven Beeinflussung des…

UFSW RV/0049-W/13Aufbereitung von Trinkwasser als Dienstleistungsbetrieb bei Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…ausschlaggebend, dass nach dem jeweiligen Vorgang ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit gegeben sei. Insbesondere sei darauf abzustellen, ob die (chemischen, physikalischen) Prozesse, denen das Wasser unterzogen werde, tatsächlich dazu führen, dass zB aus nicht genießbarem Wasser reines Trinkwasser werde und insofern ein anderes Wirtschaftsgut entstehe bzw…

BFG RV/4100040/2020Kein Vergütungsanspruch für Dienstleistungsbetriebe ab dem 1.2.2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2020

…den Verbrennungsvorgang Dampf erzeugt, welcher ein körperliches Wirtschaftsgut darstellt. Bei Biomasseheizkraftwerken wird mit dem gewonnenen Dampf in einem physikalischen Prozess eine Turbine und in weiterer Folge ein Generator betrieben und dadurch Strom erzeugt. Der im Zuge der Verbrennung gewonnene Dampf bzw. die Wärme werden ebenfalls…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/02Keine Erstattung bzw. Vergütung von Mineralölsteuer für ein Butan-Flüssiggas, welches zur Silikatisierung beim Brennen von Ziegeln verwendet wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2005

…über den in ihrem Unternehmen zur Anwendung gelangenden chemisch-physikalischen Prozess beim Brennen von Ziegeln selbst bestätigt, dass im Rahmen der Verwendung des verfahrensgegenständlichen Mineralöls beim Brennvorgang die bei hohen Temperaturen ablaufende Wärmebehandlung der Ziegelrohlinge bestimmte bleibende physikalische und chemische Änderungen des Ziegeltons hervorruft. Daraus…

BFG RV/7101648/2013Energieabgabenvergütung für einen Bergbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2014

…dass – insbesondere durch physikalische und chemische Prozesse - ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit entstehe. Die Bf produziere durch verschiedene physikalische und chemische Prozesse aus einem unterirdisch liegenden Mineralgemisch hochreinen und hochfeinen Muskovitglimmer in unterschiedlichen Feinheitsgraden. Da der Schwerpunkt der Bf somit nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschafts­güter…

BFG RV/5100274/2025I. Sonderausgabenabzug für eine freiwillige Weiterversicherung in der deutschen Rentenversicherung Bund II. Sonderausgabenabzug für Zahlungen betreffend eine private Rentenversicherung in Deutschland III. Sonderausgabenabzug für freigebige Zuwendungen an ausländische Spendenempfänger IV. Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildung im Einzugsbereich des Wohnortes V. Alleinverdienerabsetzbetrag bei Bezug von Kinderabsetzbetrag für weniger als sechs Monate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026Teil 1/2

…damit, Rohstoffe durch chemische, physikalische und biologische Prozesse zu Produkten umzuwandeln, die neue, gewünschte Eigenschaften besitzen. Beispiele dafür sind Kunststoffe, Farben oder Kosmetika. Entsprechend anwendungsorientiert ist der Bachelorstudiengang Chemieingenieurwesen: Ihnen wird Expertenwissen an der Schnittstelle zwischen Chemie und Prozesswissenschaften vermittelt. Dieses Wissen befähigt Sie, Produkte…

BFG RV/7104176/2017Sprachausbildung ("Sprachkurs") Berufsausbildung i. S. d. FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017Teil 1/2

…! Vorher hat sie das Vorstudium Lehrgang in Amsterdam (Uni Amsterdam) mit der Staatsdiploma absolviert!! (Österreichische Studentin in einem EU-Land!!), Zeugnisse und und ECTS haben Sie schon! Die Zeugnisse wurden von der UNI WIEN anerkannt, wozu hat die EU das Bologna Prozess?!!!!??? > "Unabdingbare Voraussetzung…

BFG RV/7101877/2020Rechtsanwaltskosten iZm beendetem Dienstverhältnis als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2021

…dass es sich um Umschulungskosten von 3.000 Euro betreffend gewerbliche und medizinische Masseurin handle. Diese Tätigkeit sei bei der ***1***, einem physikalischen Institut, mit 18.8.2014 aufgenommen worden. Es sei daher eine berufliche Veranlassung der Umschulungskosten gegeben. Ebenso hätten die Rechtsanwaltskosten von 10…

UFSW RV/1283-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 ab 1.2.2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…feste als auch flüssige oder gasförmige Wirtschaftsgüter unter die Bestimmung fallen können. Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Nach dem Gesetzestext des § 2 Abs. 1 ENAVG idF BGBl I 111/2010 können Dienstleistungsbetriebe für Jahre ab…

BFG RV/7100393/2016Werbungskosten einer Bankangestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2020

…2013 die als Einspruch bezeichnete verfahrensgegenständliche Beschwerde. Zur Begründung führte die Bf betreffend die geltend gemachten außergewöhnlichen Belastungen aus, dass ihr die physikalischen Behandlungen ärztlich verschrieben worden seien. Es habe sich nicht um vorbeugende Maßnahmen zur Erhaltung der Gesundheit gehandelt; daher wären die Kosten für…

UFSL RV/0403-L/13Einstufung von Biogas bei Einspeisung ins Erdgasnetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2013

…klassischen Prozesse Erzeugung, Handel und Konsum bzw Entwerten der Nachweise für die Stromkennzeichnung würden in der österreichischen Stromnachweisdatenbank, die von der E-Control betrieben würde, abgebildet. Die Betrachtungsweise sei eine kaufmännische und keine physikalische. Das hieße, auch in das Stromnetz eingespeister Ökostrom lasse sich physikalisch…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…Räucherstäbchen und Räucherkegel). 13.Die nachstehenden Begriffe und Ausdrücke, die in Anmerkungen in diesen Anhängen verwendet werden, sind wie folgt definiert: Extrakt Jeder mit Hilfe physikalischer oder chemischer Mittel unabhängig vom Herstellungsprozess direkt aus pflanzlichem Material gewonnener Stoff. Ein Extrakt kann fest (zB Kristalle, Harz…

AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…Nr. 428/2009 | VII.A8.001 | Außenluftunabhängige Energieversorgungsanlagen, besonders konstruiert für Unterwassereinsatz, wie folgt: a) Brayton- oder Rankine-Prozess-Motoren als außenluftunabhängige Energieversorgungsanlagen mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Einsatz von chemischen Reinigungs- oder Absorber-Subsystemen, besonders konstruiert zur Beseitigung von Kohlendioxid, Kohlenmonoxid…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 2/3

…für die Aufnahmeprüfung im April. Jus/BWL sei ein Ausweg-Studium gewesen. Die Aufgabe des Berufswunsches sei ein langer und schmerzhafter Prozess gewesen. Nach der Entscheidung habe sich das Kind sofort (8.8.2010) wegen der knappen Praktikaplätze bei Gericht beworben, er sei aber bereits…

BFG RV/7102149/2020Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit nach dem 25. Lebensjahr.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2022

…11) chronisches Schmerzsyndrom (24/7) -therapieresistent Dr. ***12***/FA für Neurologie und Psychiatrie 02/2021: Die Tochter der Bf ist von dem kongenitalen Eagle-Syndrom (stylo-Kerato-hyoidales Syndrom) betroffen. Zwei operative Eingriffe am verfangenen Processus styloideus konnten den progredienten Prozess , von Kiefer-/Gesichtsschmerzen, Dysarthrie…