…2002) erworben und verbrannt, sondern ein aus unbehandeltem Holz durch mechanische Bearbeitung gewonnenes Brennstoffprodukt. Durch die Bearbeitung des Altholzes sei ein marktfähiges Produkt anderer Art entstanden, nämlich "Hackschnitzel unbehandelt", dem eine Abfalleigenschaft nicht mehr zukomme. Es stelle eine unsachliche Differenzierung dar, wenn die Behörde das…

…an Forschungsergebnissen und bewirtschafte auch keine künftigen Vermarktungsrechte. Die Forschungsobjekte der Bf. befänden sich aktuell im Stadium der Entwicklung; ein fertiges/marktfähiges Produkt existiere somit noch gar nicht. Der verfggstl. Kooperationsvertrag vom 30.6.2009 lege eindeutig fest, dass eine getrennte Verwertung der Ergebnisse durch…

…Dritter etc zuzuordnen und kann nicht als eigenständiges, marktfähiges "Know-How" taxfrei "weiterverkauft" werden." Tz. 1489 - Das verkaufte "Know-How" fließt allerdings in die Anstellung von ***DM*** nicht ein und zeigt sich als völlig "unabhängiges Wirtschaftsgut". Von einem solchen kann unseres Erachtens nicht ausgegangen werden. …

…Darlehn" auf das Konto der Gesellschaft überwiesen. Es existieren keine schriftlichen Darlehnverträge zwischen ***SMBV*** und ***SMI***. In Anbetracht der Regelmäßigkeit der Zahlungen kann es sich nicht um eine Geldanleihe handeln, sondern eher um eine obligatorische Vergütungsvereinbarung hinsichtlich der angefallenen bzw. der noch anzufallenden (zwischenbetrieblichen) Kosten…

…2005 werden gemäß § 279 BAO aufgehoben. III. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Betriebsprüfung Anlässlich einer bei der beschwerdeführenden ***X-GmbH***, FN ********, mit Sitz in ***Adr***, (nachfolgend:…

…erzielen. Dem steht jedoch entgegen, dass die stillen Beteiligten ohne die Geschäftsherrin untereinander nicht verbunden war. Nur durch eine - notwendigerweise von der Geschäftsherrin abhängende - Mitunternehmerschaft hätten die ansonsten eine Personengruppe ohne jede Rechtsfähigkeit darstellenden stillen Beteiligten zu Beteiligten an einem Gebilde (Mitunternehmerschaft) werden können, welches…

…gibt es, entgegen der Meinung der Bf., für die Übertragung einer Festnetznummer keinen Marktpreis. Der Kauf einer Festnetznummer ist innerhalb des Wirtschaftsverkehrs nicht vorgesehen. Eine Telefonnummer, insbesondere Festnetznummer, stellt somit kein marktfähiges, zum An- und Verkauf verfügbares, Wirtschaftsgut dar. Vielmehr war der Bf. durch den…

…nach mündlicher Verhandlung zu Recht erkannt: Die Beschwerden werden als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschafter ist ua. Dr…

…ersatzlos – aufgehoben. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensablauf Selbstanzeige - Gesellschaftsteuererklärung Mit Schreiben vom 11. Juli 2008 zeigte die WT Wirtschaftsprüfung GmbH & Co KG als der steuerliche Vertreter der…

…werden können. Durch nachträgliche Beprobungen, die einen Nachweis des Vorliegens einer höheren Qualität erbrächten, könne nichts für das Vorliegen eines Qualitätssicherungssystems iSd § 3 Abs. 1a Z 6 ALSAG gewonnen werden. Hinsichtlich der Beurteilung der erforderlichen Qualität des verwendeten Recyclingmaterials gelte es weiters zu beachten, dass…

…71/2003 zwar eine Abfalldefinition enthalte, jedoch nicht das Abfallende regle und aus der Natur und dem Zweck dieses Abfallbegriffs folge, dass die Abfalleigenschaft mit einer Verwendung oder Verwertung ende, deren Ergebnis ein marktfähiges Produkt sei, von dem kein höheres Umweltrisiko ausgehe als bei vergleichbaren…

…März 2016 dezidiert vorbringt, dass das Forschungsobjekt sich aktuell im Stadium der Entwicklung befinde; "ein fertiges/marktfähiges Produkt existiert somit noch gar nicht" bzw, dass das Produkt (erst) im Jahr 2016 in den Markt eingeführt werden sollte. Einige vorgelegten Unterlagen betreffen ein anderes Forschungsprojekt (thermisches…

…bewirtschaften" sowohl begrifflich/sprachlich als auch rechtlich fehlschlage, denn: Die Forschungsprojekte der Bf. befinden sich aktuell im Stadium der Entwicklung; ein fertiges/marktfähiges Produkt existiert somit noch gar nicht. Welche "künftigen Vermarktungsrechte" könnte die Bf. also heute schon verwerten? Die gegenständliche Kooperationsvereinbarung vom 30.6…

…einheitliche Entscheidungen getroffen werden. Diese Entscheidungen wirken für und gegen die gleichen Personen wie der angefochtene Bescheid. Das vorliegende Erkenntnis wirkt daher nicht nur für die oben genannten Beschwerdeführer, sondern für alle Personen gegenüber denen die angefochtenen Nichtfeststellungsbescheide 2006 - 2009 gewirkt haben. Die Entscheidung ist…

…Weiters wird dann noch die Möglichkeit des Gegenbeweises eingeräumt, wonach trotz Nennung in einer V0 die tägliche Fahrt aufgrund des Überschreitens der Fahrzeit von je einer Stunde als nicht mehr zumutbar gilt. § 26 Abs 3 StudienförderungsG 1992 sagt dezidiert aus: von welchen Gemeinden die Hin…

…der Abgaben sind den angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Spruches. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Bf. ist Vater eines Kindes, das die HIB Liebenau im Ballsportzweig besucht…

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) ist nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin bezog für ihre am XX.XX.1991 geborene Tochter seit Mai 2002 erhöhte Familienbeihilfe. ln einem ärztlichen Sachverständigengutachten der Dr. Vorname1 Nachname1 vom 13.6.2007…