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BFG RV/7103930/2009Nicht erfasste Wareneinkäufe bei Metro
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2018Teil 1/2

…8 ff zu § 167 BAO wiedergegebene Rechtsprechung). Dieser Anforderung entsprechen nach Auffassung des Bundesfinanzgerichtes sowohl die Feststellungen der Betriebsprüfung hinsichtlich der "Bareinkäufe" bei Metro als auch jener betreffend nichterfasster Nächtigungserlöse: Allgemein ist zu der von vielen Unternehmern angewandten Praktik bei Metro, einerseits mit einer Kundenkarte…

BFG RV/7104033/20151. Vorlage einer Beschwerde ohne davor erlassener Beschwerdevorentscheidung 2. Nicht erfasste Erlöse 3. Vorsteuerabzug 4. Verdeckte Ausschüttung 5. Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2018Teil 1/3

…2010. Der Verkauf wurde als steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung erfasst. Die Anmel­dung erfolgte jedoch auf Firma 1 in Ort3 bei Ort4. Da der Lkw offenbar in Österreich verblieb, liegt jedenfalls keine steuerfreie innergemein­schaft­li­che Lieferung vor. Der o.a. Geschäftsvorgang konnte nicht nachvollziehbar aufgeklärt werden. Nach Ansicht…

BFG RV/7104033/20151. Vorlage einer Beschwerde ohne davor erlassener Beschwerdevorentscheidung 2. Nicht erfasste Erlöse 3. Vorsteuerabzug 4. Verdeckte Ausschüttung 5. Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2018Teil 2/3

…geschehen ist, da das Finanzamt einen betragsmäßig unrichtigen Gesamt­be­trag der Ent­gelte berichtigt hat. Der nicht berichtigte Gesamtbetrag der Entgelte ist je­doch mit einer jetzt rechtskräftigen Beschwerdevorentscheidung bestätigt worden, wes­halb der Grund für die Berichtigung nachträglich weggefallen ist. Da der Berichtigungsgrund nachträglich weggefallen ist, wird der…

BFG RV/7102125/20121. Behörde trägt Feststellungslast für alle Tatsachen bei einer Schätzung 2. keine Entgeltsberichtigung - wenn Uneinbringlichkeit nicht feststeht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2022Teil 2/2

…das Jahr 2001 wie folgt ermittelt: | Gesamtbetrag der Entgelte (ATS): | Betrag: | Gesamtbetrag der Entgelte lt. BP: | 1.462.001,57 | - nicht erfasste Erlöse: | - 74.000,00 | - Hinzuschätzungen lt. BP: | - 370.000,00 | Gesamtbetrag der Entgelte lt…

BFG RV/7300008/20141. Vereinbarte Entgelte 2. Substantiierte Bestreitung 3. Subjektive Tatseite
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.10.2014

…Die Zahlen wurden gemeinsam mit dem Unternehmen abgestimmt und adaptiert. Daraus ergeben sich laut Prüfungsbericht folgende bisher nicht erfasste Umsatzsteuerbemessungsgrundlagen: 2010: € 288.105,00 (davon 20% USt = 57.621,00) 1-12/2011: € 1.347.788,58 (davon 20% USt = 269…

BFG RV/2100157/20111. Vorsteuerabzug des Vermieters für Sanierungsleistungen betreffend nicht (ausschließlich) seiner Vermietung dienende Teile des Hauses 2. Kostentragung für Sanierungsleistungen an Fremdwohnungen als tauschähnlicher Umsatz des Vermieters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2015

…6 UStG. Mit diesem Wert ist die bis dato umsatzsteuerlich nicht erfasste Zustimmung der „Fremdeigentümer“ als tauschähnlicher Umsatz des Bf der steuerpflichtigen USt-Bemessungsgrundlage hinzuzurechnen. Abweichend von der zeitlichen Zuordnung der Sanierungsarbeiten war der tauschähnliche Umsatz auf Seiten des Bf aufgrund der nach § 17 UStG…

BFG RV/5101291/2019Keine Schätzung von (zusätzlichen) Arbeitslöhnen, wenn es als erwiesen anzunehmen ist, dass insoweit ein Zufluss nicht erfolgt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2022

…Beschwerdeführerin im streitgegenständlichen Zeitraum (2009 bis 2011) ausschließlich in der von der Beschwerdeführerin in der Lohnverrechnung erfassten Höhe geleistet, insbesondere wurden den Arbeitnehmern von der Beschwerdeführerin keine in der Lohnverrechnung nicht erfassten Entgelte für Überstunden ausbezahlt. Im Juni 2009 schloss die Beschwerdeführerin mit Herrn ***AB…

BFG RV/7102125/20121. Behörde trägt Feststellungslast für alle Tatsachen bei einer Schätzung 2. keine Entgeltsberichtigung - wenn Uneinbringlichkeit nicht feststeht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2022Teil 1/2

…sowie eine Hinzurechnung nicht erklärter und zum Einstandspreis verkaufter Waren iHv ATS 74.000,00 vorgenommen: | Bezeichnung (in ATS): | 2000 | 2001 | Gesamtbetrag d. Entgelte lt. Erkl.: | 371.147,57 | 1.018.001,57 | nicht erfasste Erlöse à 20…

BFG RV/5300029/2019Anordnung von Auskunftsersuchen nach § 99 Abs. 6 FinStrG im Falle eines langjährlich seine Einkünfte verdunkelnden Geschäftsmannes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2022Teil 3/3

…Eigentums mit 1. Jänner 2013, wenn nicht laut Aktenlage A bereits jedenfalls am 5. August 2013 von der die GmbH betreuenden Steuerberatungskanzlei ausdrücklich belehrt worden wäre, dass derartige Umsätze und Erlöse bei dem genannten Unternehmen zu erfassen gewesen sind (vorgelegte Unterlagen, ON 15, Mails der…

BFG RV/2101535/2016Sicherheitszuschlag: Schätzungsberechtigung, Annahme einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2017

…verkürzt zu haben. Die körperschaftsteuerlichen Auswirkungen könnten noch nicht vollständig und abschließend "beurteilt" werden. In der Folge traf die Prüferin die Feststellung, dass die Beschwerdeführerin Entgelte im Betrag von 41.475,68 Euro (2012) und 62.327,83 Euro (2013) nicht erfasst habe. Weiters seien…

BFG RV/7100093/20181. Nichtbescheid mangels Hinweis nach § 101 Abs. 3 BAO (im Feststellungsverfahren) 2. Abweisung eines Antrages auf Aufhebung nach § 299 BAO (da Schätzungsberechtigung dem Grunde nach gegeben war)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2023

…erzielten Umsätze in den Aufzeichnungen bzw. Steuererklärungen der Bf. nicht in voller Höhe erfasst wurden, steht außer Streit. Damit besteht aber nach oa. Rechtslage die Wahrscheinlichkeit, dass auch weitere Vorgänge bislang nicht erfasst wurden. Das Finanzamt war daher im Beschwerdefall jedenfalls berechtigt, Sicherheitszuschläge zu verhängen. …

BFG RV/7102467/2010Schätzung eines sich auf der Anlage eines Tennisvereins befindlichen Gastronomiebetriebes auf Grund von festgestellten Aufzeichnungsmängeln und Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.10.2017Teil 1/2

…auf volle 10 Cent-Beträge. Eine Abstimmung mit Lieferantenauskünften ergab 3 nicht erfasste Rechnungen der Fa. AGM (1 Beleg 2001, 2 Belege 2003). Laut BP wurde im Jahr 2002 bei der Trennung der Entgelte auf Basis des Wareneinkaufes bei der Warengruppe Fassbier seitens des Bf…

BFG RV/5100960/2020Vereinbarung zwischen Verein und Obmann - Angehörigenjudikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2024Teil 1/2

…Einzelunternehmen - und nicht durch den Obmann als Vereinsmitglied - erbrachten Leistungen an den Verein fehle. In Zusammenhang mit der Auswirkung auf die Werbeabgabe wurde darauf hingewiesen, dass bei Nichtanerkennung der Vereinbarung hinsichtlich der Überlassung der Werberechte der Verein Anspruch auf das Entgelt hätte und somit Schuldner…

BFG RV/7102943/2021Höhe der Renditemiete bei Luxusimmobilien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2023Teil 3/3

…es sich um die bloße Gebrauchsüberlassung, bei der keine unternehmerische Betätigung vorliegt. Der zweite Fall erfasst die (nicht fremdübliche) Nutzungsüberlassung an besonders repräsentativen Wohngebäuden, welche schon ihrer Erscheinung nach bloß für die private Nutzung durch den Gesellschafter bestimmt sind. Der dritte Fall betrifft die Vermietung…

BFG RV/2100690/2017Schätzung durch Sicherheitszuschlag im Wege einer griffweisen Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022Teil 2/3

…wird, vertritt er die Ansicht, dass der "innere Gehalt" des Wareneinsatzes nicht "vollständig" und "richtig" erfasst war, weil bei den vorliegenden Mängeln mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit im betragsmäßig ausgewiesenen Wareneinsatz auch (hochwertiger) Schmuck und Wertgegenstände enthalten gewesen sein werden. Aus dem Vorbringen der Bf. unter…

BFG RV/5300040/20191. Anordnung einer Hausdurchsuchung in finanzstrafbehördlicher Zuständigkeit; 2. Keine Beschwerdeberechtigung gegen die Anordnung von Personendurchsuchungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2022Teil 2/2

…seines eigenen Wohnsitzes, den tatsächlich festzustellenden umfangreichen wirtschaftlichen Aktivitäten der genannten Gesellschaften in Österreich, welche zumindest teilweise in der Buchhaltung bzw. in steuerlichen Rechenwerken nicht erfasst wären, in Verbindung mit dem Umstand, dass A zwar offenbar seinen Lebensunterhalt aus seinen Geschäften bestritten hat, aber in…

BFG RV/2100217/2018Dreiecksgeschäftsregelung anwendbar trotz Erfassung des mittleren Unternehmers im Bestimmungsstaat. Innergemeinschaftlicher Erwerb kraft österreichischer Umsatzsteueridentifikationsnummer fraglich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2019Teil 1/2

…141 Buchstabe a MwSt-RL 2006/112/EG die Vereinfachung (Dreiecksgeschäft) nur dann angewendet werden kann, wenn der Erwerber nur in einem anderen Mitgliedstaat - als dem Bestimmungsmitgliedstaat -für Mehrwertsteuerzwecke erfasst ist.' Es erschließt sich uns nicht, in welcher Rechtsquelle die Finanzverwaltung das Wort "nur" auffindet…

BFG RV/5101645/2014Einhebung der Lohnsteuer von "Schwarzlöhnen" beim Arbeitnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…somit in der Lohnverrechnung zur Gänze nicht aufschienen. A ließ sich nur jene „schwarz“ ausbezahlten Lohnbestandteile auf den Monatslohnabrechnungen durch Unterschriften bestätigen, bei denen die Arbeitnehmer in der Lohnverrechnung grundsätzlich erfasst waren. Für die Ermittlung der Höhe der bezogenen Entgelte können jedoch die Auszahlungslisten des…

BFG RV/7102467/2010Schätzung eines sich auf der Anlage eines Tennisvereins befindlichen Gastronomiebetriebes auf Grund von festgestellten Aufzeichnungsmängeln und Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.10.2017Teil 2/2

…erfassen. Im vorliegenden Beschwerdefall wurde - wie bereits oben ausgeführt - eben weder ein Kassabuch ordnungsgemäß geführt, noch die Bareinnahmen und der Kassastand täglich in geeigneter anderer Weise festgehalten. Zudem lagen keine Grundaufzeichnungen hinsichtlich der Ermittlung der täglichen Betriebseinnahmen vor bzw. wurden diese der Abgabenbehörde gegenüber nicht…

BFG RV/5100097/2013Schätzung eines Dachdeckerbetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2017Teil 1/2

…Bürgermeisters von OrtD sei. Weder Adresse noch der genaue Name seien bekanntgegeben worden. Bei diesem Auftrag sei der Wareneinkauf nicht verbucht worden (6.746,77 brutto), die Ausgangsrechnung sei wiederum vor Leistung zur Gänze erfasst worden. Dieses Geschäft habe im Jahr 2010, dem Jahr mit…