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BFG RV/5100633/2022Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.11.2023Teil 1/2

…Verkürzung des Umsatzes, als der nicht deklarierte Wareneinsatz üblicherweise auch außerhalb des Rechenwerks verkauft werde (VwGH 19.9.1984, 83/13/0214; 2.10.2014, 2012/15/0123). Die Nichtverbuchung von Wareneinkäufen und Warenverkäufen berechtige die Behörde, nicht nur den verkürzten Entgeltbetrag, sondern auch einen…

BFG RV/5100761/2019Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.11.2023Teil 1/2

…Verkürzung des Umsatzes, als der nicht deklarierte Wareneinsatz üblicherweise auch außerhalb des Rechenwerks verkauft werde (VwGH 19.9.1984, 83/13/0214; 2.10.2014, 2012/15/0123). Die Nichtverbuchung von Wareneinkäufen und Warenverkäufen berechtige die Behörde, nicht nur den verkürzten Entgeltbetrag, sondern auch einen…

BFG RV/7102668/2019Schätzung eines Nachtclubs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2025

…wurden E seitens der Betriebsprüfung zur Stellungnahme vorgehalten und von diesem per E-Mail vom 12.11.2015 zugestanden, dass in diversen Lokalen der geprüften Unternehmen Umsatzverkürzungen stattgefunden hätten, die zur Deckung nicht deklarierter Aufwendungen, nämlich Umsatzprovisionen an die Showkünstlerinnen bzw. Lukrierung von Zusatzeinnahmen dienten…

BFG RV/7106143/2015Vorliegen von Schein- bzw. Deckungsrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.11.2017Teil 2/4

…€ und rd. 4.100,00 € ersichtlich seien. Weitere Einkünfte seien nicht deklariert worden. Die Mittel zur Deckung seiner Lebenshaltungskosten habe der Geschäftsführer daher aus der Bf entnommen. Aus Sicht der Außenprüfung lägen in den betroffenen Fällen Schein- und Deckungsrechnungen vor. Erfahrungswerte der Finanzverwaltung…

BFG RV/5300013/20111. Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen eines KFZ-Händlers, welcher mehrfach seine Betriebsaufgabe vortäuscht, tatsächlich aber weiterhin Umsätze und Erlöse aus dem Vertrieb von Selbstbau-Sets und Ersatzteilen einer britischen Automarke erzielt; 2. Berechnung der Umsätze und Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.08.2014Teil 1/2

…Straferkenntnis vom 14. April 2005 eine Geldstrafe von € 14.000,00 verhängt [siehe oben]. Der Beschuldigte wurde aber für den nunmehr strafgegenständlichen Zeitraum 2003 bis 2006 sofort wieder rückfällig und meldete seine Einnahmen nicht, sodass es zu folgenden [nicht deklarierten Umsätzen bzw. Erlösen] gekommen…

BFG RV/7101770/2012Doppelansässigkeit, Betriebsstätte, Fremdleistungen, VuV&Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2015Teil 1/2

…seien den vorgelegten Supportverträgen zu entnehmen. In ihrer Stellungnahme vom 17.2.2011 zur Beschwerde vom 31.8.2010 führt die belangte Behörde aus (AS 102-110): Die Wiederaufnahme der Verfahren sei nicht nur wegen der Fremdleistungen sondern auch aufgrund aller übrigen Feststellungen (Sozialversicherung, Materialeinkauf…

BFG RV/7300016/2017Vorgeworfene Abgabenhinterziehung des Geschäftsführers einer GmbH; Vater des Geschäftsführers ist jedoch der eigentliche Machthaber und für abgabenrechtliche Pflichten verantwortlich, er wäre der Täter gewesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.01.2020

…den Rechnungen (Materialeinkauf) der Firma "D. GmbH" (30 Stk.Rg. im Zeitraum 09/2012 -12/2012) und die lt. Kassa-Quittung (vom 19.12.2012) der Firma "E. GmbH & Co KG" (Rechnung lag nicht vor) ausgewiesene Umsatzsteuer wird von der Abgabenbehörde nicht als abziehbare Vorsteuer…

BFG RV/7300069/2016Grob fahrlässige Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 FinStrG - Höhe der Abgabenverkürzung (Schätzung gemäß § 184 BAO) bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.03.2017

…dass der Bf. in den Erklärungen zur Umsatzsteuer der Gesellschaft für 2006, sowie in jenen zu seiner Einkommenssteuer für 2006 und 2007 nicht alle Umsätze bzw. Einkünfte deklariert habe, was zu den in Tz. 1-3 des Prüfberichtes vom 28.8.2009 getroffenen Feststellungen geführt…

BFG RV/5300013/20111. Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen eines KFZ-Händlers, welcher mehrfach seine Betriebsaufgabe vortäuscht, tatsächlich aber weiterhin Umsätze und Erlöse aus dem Vertrieb von Selbstbau-Sets und Ersatzteilen einer britischen Automarke erzielt; 2. Berechnung der Umsätze und Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.08.2014Teil 2/2

…per 12. Dezember 2001 aufgegeben worden wäre; ebenso war in der am 26. Juni 2003 eingereichten Einkommensteuererklärung - dort aus Anlass der tatsächlich nicht erfolgten Betriebsaufgabe - ein Übergang der Gewinnermittlung von einer Einnahmen-/Ausgaben-Rechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 1988 auf einen Betriebsvermögensvergleich nach § 4…

BFG RV/7103750/2022Schätzung von Schwarzumsätzen: 1. Berücksichtigung von geschätzten Vorsteuern, 2. Berechnung der körperschaftsteuerlichen Hinzuschätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2024

…Kassabuchführung (Differenz aus "Umsatz1" und "Umsatz2") aus einem bei einer bereits am 13.11.2011 durchgeführten Hausdurchsuchung gefundenen USB-Stick als nicht deklarierte Umsätze herangezogen (siehe den Sachverhalt im Vorlagebericht [OZ 17] sowie die Berechnung der Prüferin im Bericht vom 09.12.2020 über das…

BFG RV/2100004/2014Erlösverkürzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.02.2014

…18.000 Euro netto, das sind rund 10.300 l, eingekauft habe. Wenn man die von der Betriebsprüfung als nicht deklariert bezeichneten Verkäufe in Höhe von 10.100 l abziehe, wären der Bf. für den internen Einsatz nur rund 200 l Öl geblieben. Die Bf…

BFG RV/4300008/20181. Schmuggel und rechtswidrige Einfuhr von teilweise artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…den geschmuggelten Lederwaren, den veräußerten Lederwaren (welche von der Erstbeschuldigten eben nicht bei der Ausreise abgerechnet worden sind [Finanzstrafakt Bl. 743]) und die möglicherweise gegen den Artenschutz verstoßenden Lederwaren (welche beschlagnahmt worden waren) - die übrigen Lederwaren in einer Weise deklariert worden sind, welche A viele…

BFG RV/6300009/2019Langjährige Abgabenhinterziehungen eines in Finanznöten befindlichen Rechtsanwaltes, Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.12.2019Teil 1/2

…bezüglich der Veranlagungsjahre 2011 bis 2013 eine Betriebsprüfung begonnen (ABNrX), wobei A zu [vor] Prüfungsbeginn eine Selbstanzeige für nicht erfasste Mieteinnahmen und nicht deklarierte Honorareinnahmen sowie für ungerechtfertigt geltend gemachte Vorsteuern aus [angeblichen] Bewirtungsspesen erstattete. Außerdem wurde der Umstand der "versehentlichen" Nichtabgabe der Umsatzsteuervoranmeldungen für…

BFG RV/7100136/2017Feststellung der Unzuständigkeit bei Vorlage von Sachbescheid und korrespondierenden Wiederaufnahmebescheiden ohne Beschwerdevorentscheidungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.08.2017Teil 1/3

…= Korrektur BP) erfasst worden. In weiterer Folge wären die in der Spalte "Korr. BP" ermittelten Differenzen als nicht deklarierte Umsätze zu werten gewesen. Zeile 2: Bei einem offensichtlichen Missverhältnis zwischen Menge- und Liefereinheit, die sich auf der Spalte "Diff. Menge/LFE kg" ergeben hätte…

BFG RV/2100323/2013Freie Beweiswürdigung: Mündliche Beendigung eines Mietverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.10.2014Teil 1/3

…dass Mieteinnahmen nicht "deklariert" wurden (Umsatz- und Gewinnerhöhung 2009 durch Hinzurechnung von 146.340,96 Euro). Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 29.05.2012 setzte die belangte Behörde jeweils im wiederaufgenommenen Verfahren die Umsatzsteuer 2009 mit 45.869,85 Euro (Abgabennachforderung 29.316,07…

BFG RV/6300010/2016Nichterklärung von jahrelangen namhaften Geschäftsführerbezügen eines Steuerfachmannes unter dem Vorwand einer bloßen Liebhaberei; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.02.2017Teil 1/4

…Juni 2009 reichte der Beschuldigte [Steuererklärungen zur] Arbeitnehmerveranlagungen für die Jahre 2005 bis 2008 ein, wobei er die Geschäftsführerbezüge ebenfalls nicht deklarierte. Einen Tag später wurde er erklärungsgemäß veranlagt. Im September 2010 kontaktierte das Finanzamt DX nochmals das Finanzamt Salzburg-Stadt und teilte diesem mit…

BFG RV/7105218/2017Keine Gewissheit der "Unrichtigkeit" des Spruches um eine Aufhebung nach § 299 BAO rechtzufertigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2021Teil 2/5

…einen Sicherheitszuschlag zu verhängen, wenn es - wie hier - keinen schlüssigen Sachbeweis für die so ohne weiteres unterstellten "Schwarzerlöse" gebe und die als solche unstrittigen Aufzeichnungsmängel gerade nicht dazu angetan sind, die Hoffnung (mehr sei es nicht) auf nicht deklarierte Einnahmen zu vergrößern. Zudem sei die…

BFG RV/5100761/2019Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.11.2023Teil 2/2

…vorhanden sind. Es kann daher in keiner Weise nachvollzogen werden, ob und allenfalls inwieweit der nicht deklarierte Wareneinkauf von Autoteilen im Zuge des Verkaufes von differenzbesteuerten KFZ oder für eigene Fahrzeuge verwendet worden ist, oder ein Einkauf von Dritten auf den Namen des Beschwerdeführers erfolgt…

BFG RV/7103309/2017Faktischer Machthaber und Treuhandverhältnis; erhöhte Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2025Teil 1/2

…haltenden Nachweis darüber verlangt habe, dass die Beträge keine "nicht deklarierte Umsätze" seien, seien Darlehensverträge in der Höhe von insgesamt EUR 280.000,-- vorgelegt worden, die zeitlich mit den Zahlungseingängen bei der Beschwerdeführerin übereinstimmen würden. Es sei überraschend und nicht nachvollziehbar, dass diese Nachweise unzureichend…

BFG RV/5100633/2022Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.11.2023Teil 2/2

…0204), die Schätzungsverpflichtung ist daher gegeben. Eine Verkürzung des Wareneinsatzes führt regelmäßig auch zu einer dementsprechenden Verkürzung des Umsatzes, als der nicht deklarierte Wareneinsatz außerhalb des Rechenwerks verkauft wird (VwGH 2.10.2014, 2012/15/0123). Die Wahl der Schätzungsmethode steht der Abgabenbehörde frei. Es…