…an keine bestimmten Arbeitszeiten oder Tätigkeitsorte gebunden. Sie konnten den Umfang ihrer Arbeitsleistungen selbst bestimmen und hatten die Möglichkeit sich, entsprechend der berufsrechtlichen Vorschriften, vertreten zu lassen. Feststellungen dahingehend, dass in den Streitjahren ein Entzug der (persönlichen) Weisungsfreiheit erfolgt wäre oder dass (persönliche) Weisungen erteilt…

…X*** GmbH & Co KG Weisungen nur von der Geschäftsleitung der ***X*** GmbH & Co KG (bzw von Mitarbeitern, die dazu von der Geschäftsführung bestimmt wurden) betreffend die Ausführung der beauftragten Tätigkeiten erteilt. Die Auftraggeber selbst konnten den Mitarbeitern der ***X*** GmbH & Co KG keine Weisungen erteilen…

…Auftrages, des einzelnen Werkes. Der Werkvertragsnehmer ist weisungsfrei, nicht zur persönlichen Arbeitsleistung verpflichtet, wirtschaftlich nicht vom Auftraggeber abhängig und an keine Arbeitszeiten und Arbeitsorte gebunden. Dem Bericht zur GPLA der Jahre 2010 bis 2012 war zu entnehmen, dass aufgrund der in der Buchhaltung der Bf…

…zitierte Erkenntnis des VwGH vom 28. Juni 2006, 2002/13/0175; sowie neuerlich VwGH Ro 2014/13/0040, mwN). In der am Beginn eines Vertragsverhältnisses vorgenommenen Festlegung des Aufgabenumfangs als solcher liegt aber keine Weisungsunterworfenheit (vgl. VwGH vom 22. Oktober 2002, 2001/14/0219, VwSlg…

…Dieser ist für alle Berufungen in Steuer-, Zoll- und Finanzstrafsachen in zweiter Instanz zuständig und unter anderem bei der Entscheidung über Berufungen als Abgabenbehörde zweiter Instanz an keine Weisungen gebunden. Die Führung des Berufungsverfahrens sowie die abschließende rechtliche Beurteilung obliegt dem nach der Bundesabgabenordnung und…

…von keiner missbräuchlichen Zwischenschaltung der Unternehmensberatungs-GmbH zum Zwecke der Umgehung von Abgaben vorlag. Die nach der Legaldefinition des § 47 Abs. 2 EStG für das Vorliegen eines Dienstverhältnisses erforderlichen Kriterien, die Weisungsgebundenheit und die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers lagen ebenfalls bei GF…

…den Abschluss des Syndikatsvertrages vom 19.12.2008 keine Weisungen erteilt werden können. Mit diesem Vorbringen übersieht die Bf. einerseits, dass ein Zusammenrechnen der Stimmrechte beider Gesellschafter für die Beurteilung der persönlichen Abhängigkeit des einzelnen Gesellschafters nicht erfolgen kann und gesetzlich auch keine Deckung findet…

…erbringen, sondern könne auch Fremde mit dieser Arbeit betrauen. Arbeitsort- und Zeit sei auch ihr selbst überlassen und zu bestimmen. Sie hätte auch keine Weisungen des Werkvertragsgebers zu befolgen, maximal ein Verlangen des Auftraggebers, dass das Werk binnen einer gewissen Frist zu erledigen sei. Fr…

…wird die Reinigung vom jeweiligen Schulwart nach seinen Vorgaben besorgt, wobei dieser bei dieser Tätigkeit an keine Weisungen durch die Bf gebunden ist und die verschiedenen Schulwarte dies auch nicht immer en detail gleich gemacht haben. Die Reinigung der Flächen der VS und der HS…

…gemäß der Geschäftsordnung des Rektorats zugewiesenen Aufgaben wahrzunehmen. Der Rektor vertritt die Universität nach Maßgabe der Gesetze und der Regelungen der Geschäftsordnung des Rektorats über die Vertretungsbefugnis. 2. Als Mitglied des Rektorats ist der Rektor an keine Weisungen oder Aufträge gebunden (§ 22 Abs. 7 UG)…

…Weisungen" die Rede. Diese konnten denkfolgerichtig nur von der nominell bloß Erstbegünstigten (von der Bf.) stammen, weil die *** als Treuhandbank im fremden Auftrag weder die Neu-Bestellung der Stiftungsräte regeln noch die Beistatuten der StiftungFL ändern konnte, und weil der Stiftungsrat als Kollegialorgan selbst keine…

…erbringen soll. Die Bf. ist im Rahmen dieser Tätigkeit auf Provisionsbasis tätig, hat keinen bestimmten Umsatz oder Geschäftserfolg zu erbringen und ist an keine Weisungen ihres Auftraggebers gebunden. Bislang wurde auch noch keine B vermittelt. Die Bf. ist aber berechtigt, das verfahrensgegenständliche Fahrzeug im In…

…als Verein haben darauf grundsätzlich keinen direkten Einfluss, die Vereinsmitglieder haben sich eben an die Statuten zu halten aber in Einhaltung der Gesetze keine Weisungen von uns zu empfangen. Wenn sich ein Fluglehrer mit einem Flugschüler Unterrichtsstunden ausmacht, so haben wir überhaupt keinen Einfluss darauf…

…habe. Diese Tätigkeit sei in keinem Zusammenhang mit ihrem Dienstverhältnis gestanden. Es wären keine fixen Dienstzeiten einzuhalten gewesen, sie habe keine Weisungen zu den einzelnen Arbeitsabschnitten erhalten und die Tätigkeit sei teilweise auch außerhalb der Büroräume verrichtet worden. Frau Ehegattin sei die Ehefrau des Bf…

…Während der Neugeschäftsführer nach Belieben schalten kann und aufgrund seiner über die Treuhand ausgeübten Gesellschafterstellung auch keine Weisungen der Generalversammlung zu befolgen hat, kann der Altgeschäftsführer ohne Mitwirkung des Neugeschäftsführers keine Vertretungshandlungen mehr setzen. Die wirtschaftliche Struktur wurde zwei Mal wesentlich geändert: Zunächst wurde Ende…

…Vertretung notwendig gewesen wäre, wäre eine andere Ärztin vom Labor zur Durchführung der Arbeiten beauftragt worden. Die Befundungen seien nach Standard erfolgt, dh es wären keine Weisungen erforderlich gewesen. Eine Kontrolle der abgegebenen Befunde wäre hinsichtlich der Einhaltung der Ausgangszeiten erfolgt, damit eine Qualitätssicherung gegenüber…

…keiner der leitenden Angestellten der Beschwerdeführerin aus, es ist keine unmittelbare Einbindung der Tätigkeit in betriebliche Abläufe der Beschwerdeführerin gegeben. Zeitablauf und Arbeitsort werden praktisch nicht mit dem Personal der Beschwerdeführerin koordiniert. Seitens der Beschwerdeführerin werden den ausländischen Arbeitskräften keine Weisungen erteilt, es liegt keine…

…gegeben, diese wurde von der Schule beglichen. Mit den jeweiligen Schülern habe ich niemals abgerechnet. Ich habe vonseiten der Schule keine Weisungen oder Kontrollen bekommen. Meine Ansprechperson war Frau P-4. Die obig gemachten Angaben entsprechen vollinhaltlich den Tatsachen." - P-5 (17.07.2014, 10…

…beabsichtigt. Aus dem Einsatz eines solchen Abrechnungssystems, das keinen anderen Zwecken als der Verrechnung von Leistungen gegenüber den Klienten dient, ist nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes eine persönliche Weisungsunterworfenheit nicht ableitbar (vgl VwGH 24.11.2016, Ro 2014/13/0040). Eine Befugnis der Bf, durch…

…für das Vorliegen eines Dienstverhältnisses sprechen, nämlich die Weisungsgebundenheit gegenüber dem Arbeitgeber und die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers. In Fällen, in denen beide Kriterien noch keine klare Abgrenzung zwischen einer selbständig und einer nichtselbständig ausgeübten Tätigkeit ermöglichen, ist nach ständiger Rechtsprechung auf…