RIS AI
5 965 Treffer1876 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100533/2026Außergewöhnliche Belastungen - Intensivwoche mit der ganzen Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

…Behinderung eines Kindes: Zahnärztliche Behandlung in Narkose: eine Behandlung aufgrund der Beeinträchtigung ist ohne Narkose nicht möglich, anbei die ärztliche Bestätigung. Bitte um Berücksichtigung der Kosten in Höhe von EUR 1.624,74 Intensivwoche: anbei eine detaillierte Beschreibung und Verordnung von Dr. Arzt, Krankenhaus ***1***…

BFG RV/7102631/2018Wechselseitige Beziehung von Pacht- und Franchisevertrag so intensiv, dass sie ohne einander rechtlich nicht existieren können: kein befreiter Markenlizenzvertrag nach § 33 TP 5 Abs. 4 Z 2 GebG, sondern Unternehmenspacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin **** in der Beschwerdesache Bf AdresseBf, vertreten durch Dr. Woisetschläger & Dr. Mutschlechner Wirtschaftstreuhand - Steuerberatungsgesellschaft mbH., Wopfnerstraße 5, 6130 Schwaz, über die Beschwerde vom 23. April 2018 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern…

BFG RV/7103500/2018Rehabilitationsaufenthalt in einer Spezialklinik für intensive Neurorehabilitation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2018

…Sie weist seither eine Erwerbsminderung von 80% auf und ist im Besitz eines Behindertenausweises. Strittig sind im gegenständlichen Fall Aufwendungen für einen Rehabilitationsaufenthalt im ADELI Medical Center in der Slowakei. Das ADELI Medical Center ist kein bloßes Kurhotel sondern eine medizinische Spezialklinik für intensive Neurorehabilitation…

BFG RV/2100418/2009Werbungskosten eines Musikschullehrers: 1. Amerikareise, um bestehende Kontakte zu Musiklehrenden in seiner Heimat für eventuelle Schüleraustäusche zu intensivieren 2. Telefonkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2014

…Beschwerdeführer auf, in Hinkunft gegebenenfalls Gesprächsaufzeichnungen zu führen. In der dagegen erhobenen Beschwerde wird zur Amerikareise vorgebracht, dass der tatsächliche Zweck im Intensivieren bestehender Kontakte zu Musiklehrenden in Amerika und Umgebung sowie zur D University bestanden habe. Das Ziel der Bemühungen sei es, zusätzlich zu…

BFG RV/7105190/2015Ein zu Studienzwecken vorübergehend währender Aufenthalt im Bundesgebiet schließt nicht aus, dass der Studierende den Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2016

…6 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) mit der Begründung ab, dass für Personen, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, mangels intensiver Anbindung an Österreich kein Anspruch auf Familienbeihilfe bestehe, weil sie sich nach §§ 8 oder 9 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes zwar rechtmäßig, aber nur…

BFG RV/7103965/2014Immobilienertragsteuer nach der Pauschalbesteuerung von Altvermögen, das am 31.3.2012 nicht mehr steuerverfangen war
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2014

…der Rechtslage bedingte Verschlechterung plötzlich erfolgt. Es war der Bf damit genommen, diesbezügliche längerfristige Dispositionen zu treffen, um eine steuerliche Belastung zu vermeiden. Hingegen erachtet das Bundesfinanzgericht die steuerliche Belastung nicht als intensiv. Nach der Bestimmung des § 30 Abs. 4 Z 2 EStG 1988 werden…

BFG RV/3100340/2019Betrieb eines Boutique-Hotels mit 10 Zimmern als gewerbliche Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2022

…Frühstück mit Bedienung Nachmittags Kaffee, Tee und Kuchen Bar Abendessen mit 5 bis 8 Gängen Bei einem Hotelbetrieb sei auch dann von gewerblichen Einkünften auszugehen, wenn nur wenige Gäste sehr intensiv aktiv umsorgt werden. Das Vorliegen einer Beherbergung nach § 10 Abs. 3 Z 3 lit…

BFG RV/2300007/20171. Verdacht einer Hinterziehung von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer infolge unterlassener zeitgerechter Vorsteuerberichtigungen; 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache gemäß § 161 Abs. 4 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss20.11.2018Teil 1/2

BESCHLUSS Der Finanzstrafsenat Graz 1 hat durch die Richter Dr. Richard Tannert als Vorsitzenden und Mag. Peter Maurer als Berichterstatter und die fachkundigen Laienrichter Dr. Christian Haid und Mag. Christiane Riel-Kinzer als weitere Mitglieder des Senates in der Finanzstrafsache gegen A, geb. xxxx, whft…

BFG RV/7104568/2014Keine Familienbeihilfe für siebenmonatigen Sprachaufenthalt in Australien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2015

…erwarb im April 2013 auch Grad A des Cambridge ESOL Level 2 Certificate in ESOL International und Council of Europe Level C1. Die Intensivkurse in Englisch am Burleigh Heads Language Centre sind Vollzeit-20-Stunden-Kurse je Woche mit optionalen weiteren fünf Nachmittagsstunden je Woche…

BFG RV/7101283/2013§ 57 GSpG ist nicht verfassungswidrig: Der ordnungspolitische Teil des Glücksspielgesetzes ist für die Glücksspielabgaben gemäß §§ 57 bis 59 GSpG nicht prävalent. Die im Glücksspielgesetz geregelten Konzessions- Spielbank- und Glücksspielabgaben sind als Rechtsverkehrsteuern auf den Abschluss bestimmter Glücksverträge mit Vermögensübertragung ausdifferenziert. Die Glücksspielabgaben haben über die Befreiungsvorschriften gemäß § 57 Abs. 2 letzter Satz, § 57 Abs. 4 und § 57 Abs. 6 GSpG in Bezug auf die Konzessions- und Spielbankabgabe die Funktion einer lex generalis, womit in-und ausländische, konzessionierte wie nichtkonzessionierte Unternehmungen/Personen gleich besteuert werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 2/5

…österreichische Glücksspielmonopol, 177-178). Auch ein intensiver Werbeaufwand des Monopolisten könne in diesem Zusammenhang zur Verwirklichung der genannten Ziele erforderlich sein. Jedoch bedürfe eine dabei erzielte wesentliche Steigerung der Einnahmen besonderer Aufmerksamkeit bei der Prüfung der unionsrechtlich geforderten Kohärenz und Systematik der fraglichen Regelung. Das…

BFG RV/7103288/2012Haushaltszugehörigkeit oder überwiegende Kostentragung als Voraussetzung des Anspruchs auf Familienbeihilfe im Fall von Studenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.03.2015Teil 2/2

Denkbar ist auch, dass die Tochter die Wohnung in Wien aus Gründen der Bequemlichkeit weiter beibehalten hat und nicht abschätzen konnte, wie intensiv sie die Studien in Zukunft betreiben würde. Vermutlich bestand in den erwähnten Semestern zwar die Absicht, eine größere Anzahl an ECTS abzuarbeiten…

BFG RV/7101427/2017Ausführungen zum Begriff "Selbsterhaltungsfähigkeit" §§ 2 Abs 1 lit c, 6 Abs 2 lit d FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022Teil 2/2

…Kind auf die elterliche Unterkunftsgewährung oder Betreuung angewiesen bleibt, ist es noch nicht selbsterhaltungsfähig, insbesondere dann nicht, wenn es krankheitsbedingt besonders intensiver Pflege bedarf, die es selbst zu finanzieren nicht imstande ist. Selbsterhaltungsfähig ist daher ein Kind nur dann, wenn es - auf sich allein gestellt…

BFG RV/7104490/2020Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021Teil 2/2

…***AB***, weil sie offenkundig eine intensive Recherche mit der PVA vorgenommen hat zur Ermittlung der genauen Auszahlungen mit Auszahlungszeitpunkten des bereits 2017 einbehaltenen Betrages und ihr im Zuge dieser Zusammenarbeit mit der PVA nicht entgangen sein kann, dass Leistungsbescheide der PVA nach dem ASVG bereits…

BFG RV/7100405/20121. Elektronische Lotterien über Video-Lotterie-Terminals ohne Konzession gemäß § 14 GSpG bei einem Inlandssachverhalt: Ist die Besteuerung von Ausspielungen über nicht bewilligte Eingabeterminals, die sich mit einem konzessionierten Glücksspielautomaten in einem anderen Bundesland über Internet verbinden, mit Glücksspielabgaben gemäß § 57 Abs. 3 GSpG verfassungs- und unionsrechtswidrig? (vgl. BFG 10.6.2016, RV/7101758/2012) 2. Erfolgt die Teilnahme an der Ausspielung an dem geografischen Ort, von dem der Spielteilnehmer daran tatsächlich physisch teilnimmt, dh vom nicht bewilligten Eingabeterminal? (vgl BFG 21.11.2014, RS/7100015/2012; BFG 2.2.2015, RV/7103459/2012).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2016Teil 2/5

…österreichische Glücksspielmonopol, 177-178). Auch ein intensiver Werbeaufwand des Monopolisten könne in diesem Zusammenhang zur Verwirklichung der genannten Ziele erforderlich sein. Jedoch bedürfe eine dabei erzielte wesentliche Steigerung der Einnahmen besonderer Aufmerksamkeit bei der Prüfung der unionsrechtlich geforderten Kohärenz und Systematik der fraglichen Regelung. Das…

BFG RV/5300025/2011Tschechisches Personalgestellungsunternehmen als steuerliches U-Boot in Österreich, Hausdurchsuchung bei österreichischem Arbeitskräftevermittler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2015Teil 2/2

…dass sich diese Wirtschaftsgüter auch schon vor der Gründung der D.GmbH dort befunden haben und von der B-s.r.o. intensiv genutzt wurden. Auf den von der B-s.r.o. ausgestellten Ausgangsrechnungen sei ausdrücklich der Hinweis "Niederlassung Austria – XX2 – {Telefonnummer Anschlussstelle XX2 } …

BFG RV/7104261/20141. Gesamtentgelt für den laufenden Betrieb von Erdölförderanlagen auf fremden Grund u. Boden erfüllt nicht den Tatbestand des § 107 EStG - kein Entgelt für Leitungsrecht 2. Dauerschäden durch Mistelbefall an dafür anfälligen Standort und Bewirtschaftungsform (Eichenmittelwald) sind eine typische Betriebsgefahr und daher kein Ereignis höherer Gewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.06.2026Teil 2/6

…desto höher ist das Risiko für den potentiellen Erwerber, dass der Natur- und Erholungswert durch diverse Immissionen (z.B. Licht, Lärm, Schadstoffe) und durch intensivere Freizeitnutzung (z.B. Radfahren, Jogger u. Wanderer) beeinträchtigt wird. Hier liegt nach Ansicht der Finanzverwaltung ein Widerspruch im Gutachten vor…

BFG RV/7300060/2025Grob fahrlässige Meldepflichtverletzung nach § 15 Abs 1 Z 2 WiEReG - Strafbemessung - Prozessparteien - mangels qualitativer oder quantitativer Reduktion des Tatvorwurfes kein beneficium cohaesionis bei richtiger Gesetzesanwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026Teil 2/2

…wobei der Bf. sich ernstlich um die Durchführung der Nachmeldung bemühte, was durch die dokumentierten Versuche belegt ist, und in diesem Zusammenhang nachweislich intensiven Kontakt zur WiEReG Registerbehörde pflegte. Weiters war zu berücksichtigen, dass der Bf. bis zur Kenntnisnahme der beiden Aufforderungen davon ausgegangen ist…

BFG RV/5101067/20211. Beurteilung der Wiederaufnahme bei rechtskräftigem Sachbescheid 2. Beweiswürdigung bei geänderter Argumentation 3. Einkünfte aus LuF oder aus GW bei erheblichen Zukäufen 4. Ermittlung des Gewinns und der USt-Zahllast
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 2/6

…Wie sich aus den Gewinnermittlungen der Folgejahre ohne Handelsumsätze zeige, beruhe der anfallende Lohnaufwand alleine auf der intensiven landwirtschaftlichen Nutzung von rund 32 ha Land. Ohne Verkauf von Wirtschaftsgütern sei der aus der Landwirtschaft erzielbare Umsatz zwingend unter den Umsatzgrenzen der luf PauschVO (400.000…

BFG RV/5100095/2019Kein Nachweis der beruflichen Veranlassung mehrerer Reisen bei einem Vortragenden, der ReisebüroassistentInnen ausbildet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2022Teil 2/2

…ihrem Sohn, der Schüler war, den Beschwerdeführer und dessen Ehefrau (siehe Abfragen der Datenbank der Finanzverwaltung für das Jahr 2016 vom 27.04.2022). 8. Zusammengefasst haben alle Reisen ein intensives Besichtigungsprogramm beinhaltet, es haben (Stadt)Rundfahrten, Museumsbesuche und Besichtigungen von Stätten kulturellen, geschichtlichen oder…

BFG RV/3100302/2019NoVA und KfzSt bei widerrechtlicher Verwendung eines im Ausland zugelassenen Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2022Teil 2/3

…Einzelhandel) aufgenommen, wodurch - nach Überzeugung des Bundesfinanzgerichtes - der Bezug zum Inland noch intensiviert und damit der Mittelpunkt der Lebensinteressen im Raum Ort D noch weiter gefestigt wurde. Bei der Feststellung des Mittelpunktes der Lebensbeziehungen misst das Bundesfinanzgericht vor allem dem Umstand entscheidende Bedeutung bei, dass…