…Zusammenhang mit einer Zollanmeldung bedeutet dies, dass den Zollanmelder die sich aus dem zum (amtlichen) Erkennen von Waren notwendigen, insbes. im Anhang 37 der Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) genannten Angaben (Feld 31 ("handelsübliche Warenbezeichnung"), Feld 33 ("Warennummer/Codenummer lt. Anhang 38"), Feld 44 ("besondere Vermerke…

…sein. Im Zusammenhang mit einer Zollanmeldung bedeutet dies, dass den Zollanmelder die sich aus dem zum (zollamtlichen) Erkennen von Waren notwendigen, insbes. im Anhang 37 der ZK-DVO genannten Angaben (Feld 31 ("handelsübliche Warenbezeichnung"), Feld 33 ("WNr./Codenummer lt. Anhang 38"), Feld 44 ("besondere Vermerke…

…Feld 31: handelsübliche Warenbezeichnung; Feld 33: Warennummer/Codenummer laut Anhang 38; Feld 44: Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen) ergebenden zollrechtlichen Pflichten konkret treffen. Gemäß Art. 1 Nummer 5 ZK-DVO sind die zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben, die handelsüblich zur Bezeichnung der…

…Zusammenhang mit einer Zollanmeldung bedeutet dies, dass den Zollanmelder die sich aus dem zum (amtlichen) Erkennen von Waren notwendigen, insbes. im Anhang 37 der Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO)genannten Angaben (Feld 31 ("handelsübliche Warenbezeichnung"), Feld 33 ("Warennummer/Codenummer lt. Anhang 38"), Feld 44 ("besondere Vermerke…

…Feld 31: handelsübliche Warenbezeichnung; Feld 33: Warennummer/Codenummer laut Anhang 38; Feld 44: Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen) ergebenden zollrechtlichen Pflichten konkret treffen. Gemäß Art. 1 Nummer 5 ZK-DVO sind die zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben, die handelsüblich zur Bezeichnung der…

…Anlagenverzeichnisse wurden ebenso nicht beigeschafft. Es finden sich Ausgangsrechnungen, die als Warenbezeichnung keine handelsübliche Bezeichnung der veräußerten Gegenstände aufweisen, sondern lediglich zB den Text „Partie Diverse Dekorations- und Einrichtungsgegenstände“ (Rechnung vom 15.7.2011 über € 30.000,--). Es fehlen auf den Rechnungen auch Hinweise…

…oder nur auf einen oder mehrere Bestandteile einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung bezieht, werden im Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder vollständigere Warenbezeichnung enthält. b) Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen…

…Euro festgesetzt und buchmäßig erfasst. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, das Mindesterfordernis betreffend die Angabe einer zutreffenden Warenbezeichnung in der Zollanmeldung sei nicht eingehalten worden. Dadurch gälten die gegenständlichen Waren als nicht angemeldet und in der Folge als nicht überlassen. Mit Verlassen des Amtsplatzes sei…

…Einfuhrumsatzsteuer: 62.835,40 Euro) mitgeteilt. In der Begründung wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe als indirekter Vertreter für die gegenständlichen Waren in den Anmeldungen als Warenbezeichnung "Auszüge aus Kaffee, Tee oder Mate" und als Warennummer 2101 2092 80 angegeben. Die Waren seien jedoch in die…

…Steuerfreiheit. Bei den angeführten CMRs fehlt jeweils der Lieferscheinbezug und eine eindeutige Zuordnung der Warenlieferung zu den Frachtpapieren ist nicht gegeben. Aus den Frachtpapieren geht somit die handelsübliche Bezeichnung und die Menge des Gegenstandes der Lieferung nicht hervor (siehe dazu div. unten angeführte Mängel, die…

…Muster zum Zwecke der Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt des Zollamtes Österreich (TUA). Im betreffenden ETOS-Untersuchungsbefund ***9*** vom 26.01.2024 stellt die TUA fest: Verfahrensart: Betriebsprüfung Handelsbezeichnung: ***8*** "Räuchermischung" Einreihung für: Einreihung für Einfuhr Tarifierungsvorschlag der TUA: 2403 1910 00 Untersuchungsbefund: Warenbezeichnung (It…

…die Anschrift und die UID des Abnehmers, 2. den Namen und die Anschrift des Beauftragten des Abnehmers in Abholfällen, 3. die handelsübliche Bezeichnung und die Menge des Gegenstandes der Lieferung, 4. den Tag der Lieferung, 5. das vereinbarte Entgelt oder bei der Besteuerung nach vereinnahmten…

…einer gemischten oder zusammengesetzten Ware enthaltenen Stoffe oder nur auf einen oder mehrere Bestandteile einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung bezieht, werden im Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder vollständigere Warenbezeichnung enthält. b. Mischungen, Waren…

…Judikatur des EuGH, das Fehlen der Rechnungsnummer und das Anführen des Steuersatzes bloß formelle Rechnungsmängel darstellen und diese nicht zur Versagung des Vorsteuerabzuges führen. Allerdings sei einzuwenden, dass diese Rechnung nach seiner Auffassung keine Mengenbezeichnung und keine Warenbezeichnung im Sinne des § 11 Abs. 1 Z…

…gelegten Rechnungen handelsüblich bezeichnet wurde, ist für den Abzug der Einfuhrumsatzsteuer nicht maßgeblich. Der auf TZ 3 des BP-Berichtes gestützte Wiederaufnahmegrund "Warenbezeichnung falsch" liegt daher nicht vor. Der Beschwerde gegen den Wiederaufnahmebescheid hinsichtlich Umsatzsteuer 2008 ist aufgrund der oben angeführten Ausführungen betreffend das Vorliegen…

…durch die Durchschrift oder Abschrift der Rechnung (§ 11, Art. 11 UStG 1994), 2. durch einen handelsüblichen Beleg, aus dem sich der Bestimmungsort ergibt, insbesondere Lieferschein, und 3. durch eine Empfangsbestätigung des Abnehmers oder seines Beauftragten oder in den Fällen der Beförderung des Gegenstandes durch den…

…Nämlichkeitssicherung auf die Angaben in der Exportrechnung Nr. ***2*** vom 16. Dezember 2019 verwiesen. Es handelt sich dabei um Artikelnummer, Produktionsauftragsnummer, Auftragsnummern, Warenbezeichnungen, Mengen- und Gewichtsangaben, Zolltarifnummern, sowie Wertangaben. Im Verfahren vor der belangten Behörde hat die Bf. auch den Vertrag vom 20. Dezember 2019, ******…

…1 Z. 3 lit. c UStG Mengenangaben und Warenbezeichnungen der Lieferung: Geliefert wurden demnach: 1.800 to Grassilage, 1800 to Roggensilage und 4900 to Mais- u. Sonnenblumensilage. Nach der Inventur 2005 sind – mit Ausnahme einer für die Schätzung insgesamt vernachlässigbaren Größe von 100 to Grassilage…

…Den gegenständlichen Zollanmeldungen lagen nämlich die entsprechenden AMA-Einfuhrlizenzen zugrunde, in denen - mit derselben handelsüblichen Warenbezeichnung - der angemeldete Reis jeweils mit der Zolltarifnummer 10062098 angegeben ist und nicht mit der Zolltarifnummer 10063098: Dass selbst die AMA, die mit der Überprüfung des importierten Reises und der…

…Den gegenständlichen Zollanmeldungen lagen nämlich die entsprechenden AMA-Einfuhrlizenzen zugrunde, in denen - mit derselben handelsüblichen Warenbezeichnung - der angemeldete Reis jeweils mit der Zolltarifnummer 10062098 angegeben ist und nicht mit der Zolltarifnummer 10063098: Dass selbst die AMA, die mit der Überprüfung des importierten Reises und der…