…ausgeführt:   "Wie bereits im Erstbescheid angeführt, handelt es sich bei der von ihnen angeschafften Matratze um ein Produkt, welches unbestrittener Maßen ein "handelsübliches" und am freien Markt erwerbbar ist und welches auch von allenfalls gesundheitsbewussten, jedoch nicht beeinträchtigten Personen, entsprechend verwendet wird bzw. einem…

…Aids. Im Rahmen der Beschwerde beantragte die Bf die nachträgliche Berücksichtigung von Aufwendungen für die Anschaffung einer "orthopädischen Matratze SilverMed Deluxe" der Firma Wenatex in Höhe von 783 € (netto) als außergewöhnliche Belastung; dabei handelt es sich um ein handelsübliches Produkt, das auch von gesundheitsbewussten…

…FA mit Beschwerde-vorentscheidung vom 29.1.2016 die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. In der Begründung führt das FA im Wesentlichen aus, dass es sich bei den angeschafften TEMPUR-Produkten um handelsübliche Waren handle, die nicht spezifisch auf die krankheitsbedingten Bedürfnisse der bP. angepasst seien…

…hatte der Bf. im Streitjahr für die Tochter ein handelsübliches Wärmekissen um einen Betrag von € 27,98 erworben, welchem ebenfalls eine steuermindernde Berücksichtigung versagt geblieben ist. Durch ein für das Finanzgericht als schlüssig begründet erachtetes und im Ergebnis nicht anzuzweifelndes Gutachten eines allgemein beeideten…

…es sich hingegen bei einem Gut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht unterscheidet und für jedermann nutzbar ist, zB ein marktgängiges Liegefahrrad mit Elektromotor (UFS 29.3.12, RV/0360-W/11) oder ein handelsübliches Fahrrad (UFSL 17.01.2005, RV/1449-L/02)…

…von Testfahrzeugen (vgl. VwGH 21.09.2006, 2004/15/0072) lt. Beschwerdevorbringen insoweit, als es sich bei letzteren um handelsübliche Kfz handelt. Dies trifft auf die Versuchsträger lt. Bf aber nicht zu. Vom Vertreter der Abgabenbehörde wurde in der mündlichen Verhandlung zugestanden, dass es sich…

…hintanzuhalten, hatte der Bf. im Streitjahr für das Kind ein handelsübliches Wärmekissen um einen Betrag von € 27,98 erworben, …" (Niederschrift über den ET). Das BFG vertrat in seinem Erkenntnis RV/4100090/2013 zum Wärmekissen folgende Ansicht: "Für das gegenständliche Verfahren bedeutet dies, dass…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Bernhard Lang in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 23. November 2025 gegen den Bescheid des Zollamtes Österreich vom 17. November 2023 betreffend Eingangsabgaben zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird…

…aus anderen Stoffen und eignet sich gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3 TabStG ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen und kann wie handelsüblicher Wasserpfeifentabak in Wasserpfeifen geraucht werden. (Rn.17)(Rn.18) 2. Diesem Ergebnis steht nicht entgegen, dass beim Einsatz elektrischer Shishas unter der…

…vorzubeugen, sondern wirke sich vor allem druckentlastend auf den ganzen Körper aus. Die orthopädische Matratze sei ein wenig weicher als eine handelsübliche und helfe somit dabei, Knochen und Gelenke nachhaltig zu schonen. Gegen die Beschwerdevorentscheidung brachte der Bf am 11.2.2016 einen Vorlageantrag ein…

Aus den Frachtpapieren gehen weder die handelsübliche Bezeichnung, noch die Menge der Liefergegenstände hervor. Zusätzlich weichen bei den überwiegenden Lieferungen die Mengenangaben lt. vorgelegter Lieferscheine von jenen laut den vorgelegten CMRs ab. Diese Mengendifferenzen konnten nicht schlüssig geklärt werden und somit bestehen Zweifel an der…

…Rechnungen vorgelegt worden, die ordnungsgemäß verbucht und mittels Banküberweisung bezahlt worden wären. In den Eingangsrechnungen wären branchen- und handelsübliche Bezeichnungen der erbrachten Leistungen angeführt gewesen. Unterlagen zur Bestätigung der Identität des Subunternehmens wären eingeholt worden und es wären keine objektiv erkennbaren Anhaltspunkte vorgelegen, dass die…

…eine Betriebsstätte hat und der Umsatz an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen ausgeführt wird; c) die Menge und die handelsübliche Bezeichnung der gelieferten Gegenstände oder die Art und den Umfang der sonstigen Leistung; d) den Tag der Lieferung oder der sonstigen Leistung oder den…

…Heilmittel (dh, das konkrete Präparat , dh die konkrete, handelsübliche Bezeichnung der Arznei und nicht etwa nur deren Bestandteile) und die einzuhaltende Dosis genannt, um es dem Patienten zu ersparen, aus einer Vielzahl von auf dem Markt befindlichen Präparaten das richtige finden zu müssen, und die…

…eine Betriebsstätte hat und der Umsatz an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen ausgeführt wird; c) die Menge und die handelsübliche Bezeichnung der gelieferten Gegenstände oder die Art und den Umfang der sonstigen Leistung; d) den Tag der Lieferung oder der sonstigen Leistung oder den…

…lt. oa. Tabelle) vor, aus denen durchaus Rückschlüsse auf das jeweilige Inlandspreisniveau (handelsüblicher Marktpreis) zumindest einzelner der in den genannten Anmeldungspositionen zusammengefasst erfassten Waren gezogen werden können. Ausgehend davon, dass einerseits der anhand von mehreren Vergleichsrechnungen ermittelte "Durchschnittspreis" für die Warengruppe Alttextilien allgemein (vgl. EXP…

…Wien, vom 7. Oktober 2015 mit der Nr. AT 2015/000aaa betreffend die Einreihung einer Ware mit der handelsüblichen Bezeichnung "bbb" in den Zolltarif, nach der am 19. Oktober 2016 in 1030 Wien durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die angefochtene verbindliche Zolltarifauskunft Nr. AT2015…

…Argumentationen der Vorwurf des Vertreters des Insolvenzverwalters entnehmen lässt, dass die Zollbehörden die handelsüblichen Usancen und praktischen Abläufe solcher über Staaten hinweg gehender Transporte nicht ausreichend kennen oder berücksichtigen und es hier als völlig verfehlt anzusehen ist, den in Österreich die Einfuhr in die EU…

…§ 2 Z. 3 der Verordnung BGBl. Nr. 401/1996 hat der Unternehmer den geforderten Nachweis u.a. durch einen handelsüblichen Beleg, aus dem sich der Bestimmungsort ergibt (insb. Lieferschein), zu erbringen. Lieferscheine hat die Beschwerdeführerin nicht ausgestellt. Nach Auffassung der belangten Behörde können die Rechnungen…

…nur dann als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen, wenn diese ausschließlich oder auch für Behinderte konzipiert und bestimmt sind. Im gegenständlichen Fall handelt es sich um ein handelsübliches Komfort-WC, das sowohl von gesunden als auch kranken Personen benutzt werden kann. In der Anschaffung liegt somit keine…