…seines Familienwohnsitzes in Graz sei aus außerhalb seiner Erwerbstätigkeit liegenden Umständen veranlasst. Seine Eltern wohnten in Graz, sie seien gebrechlich und er müsse sie beinahe täglich unterstützen, sei es bei Einkaufstätigkeiten oder bei anderen Dingen des täglichen Lebens. Auch sei seine Lebensgefährtin oft bei ihm…

…Familienwohnsitzes in Graz liegt in meiner privaten Lebensführung. Meine Eltern wohnen in Graz, welche gebrechlich sind und ich beinahe täglich unterstützen muss; sei es bei Einkaufstätigkeiten oder anderen Dingen des täglichen Lebens wie etwa im Haushalt und Heimgarten. Aus diesem Grund fahre ich an unterschiedlichen…

…in ***ungarischeAdresse***, weshalb sie sich bereits aufgrund der Bewirtschaftung und Führung dieses Betriebes in Ungarn aufhalten müsse. Neben der Betriebsführung pflege die Bf. ihre gebrechlichen Eltern, ***H*** und ***I*** im Alter von 83 und 84 Jahren, an der Wohnadresse in ***ungarischeAdresse***. Die Eltern benötigten ständige…

…dass es sich lt. Produktinformation um ein Bett mit Einsatz und Matratze handle, welches sowohl von gesunden, als auch von kranken und gebrechlichen Menschen genutzt werden könne. Die Bezeichnung "Hilfsmittel" stelle allein darauf ab, dass es sich um Güter oder Maßnahmen handle, die so beschaffen…

…c) "Naturalien" d) "Verköstigung, Handreichung bei Krankheit und Gebrechlichkeit" und e) "Begräbnis" enthalten detailliert ausformulierte Aufgaben, die von der Übernehmerin in den angeführten Fällen zu übernehmen sind und das persönliche Verhältnis der Vertragsparteien wiederspiegeln. Fünftens: ----Übergabszeitpunkt---- Die Übergabe und Übernahme des Vertragsobjektes in den Besitz…

…Aufsicht und Betreuung. In den Beschwerdejahren 2009 und 2010 waren die zu beaufsichtigenden Eltern 62 bzw 66 Jahre alt und damit noch in einem erwerbsfähigen Alter. Eine besondere Gebrechlichkeit oder sonstige Umstände, die allenfalls Betreuungspflichten begründen könnten werden von der Beschwerdeführerin nicht vorgebracht. Es gibt…

…Wenn Sie aus wichtigen Gründen – z.B. Krankheit, Gebrechlichkeit oder Urlaubsreise – nicht kommen können, teilen Sie und dies bitte sofort mit, damit wir allenfalls den Termin verschieben können." Diese Ladung des Meldeorganes wurde an die Wohnanschrift in Wien gerichtet und laut Rückschein (AS 15) nach…

…sich zurückziehen wollte. Denn Änderungsrechte könnten auch immer Begehrlichkeiten hervorrufen und damit hätte sich Frau M-Z. völlig zurückziehen können, zumal die zu diesem Zeitpunkt schon sehr gebrechlich gewesen sei. Der Bf. ergänzte, dass seine Mutter zu diesem Zeitpunkt Parkinson gehabt habe und sich zurückziehen…

…und Ihrer Gattin die Anteile des Grundstückes im Jahr 2009 geschenkt. Bf.: Meine Eltern, sind geboren 1918 bzw. 1923, wurden mittlerweile sehr gebrechlich. Zur Schenkung kam es deshalb, weil meine Eltern nichts mehr damit zu tun haben wollten, deshalb haben wir diese Schenkung formal durchgeführt…

…die jedoch täglich ordinierten, über das dem Bf. seitens der Abgabenbehörde zuerkannte Einkommen. Die seitens der Abgabenbehörde ermittelte Personenanzahl lasse sich damit erklären, dass viele Personen gebrechlich, gehbehindert, etc. waren, nicht mehr oder nicht Auto fahren konnten und daher Begleitpersonen bedurften und gemeinsam mit dem…

…dieser Vorladung nicht entsprechen, ohne durch Krankheit, Gebrechlichkeit oder ein anderes begründetes Hindernis abgehalten zu sein, so hindert dies nicht die Durchführung der mündlichen Verhandlung und die Fällung der Entscheidung auf Grund der Verfahrensergebnisse". Unabhängig davon war die geplante Verhandlung durchzuführen, da eine Zeugin in…

…eingebracht und auf die Beilagen verwiesen. Die Zeugin erklärte in einer Beilage zur Mail, dass sie wegen vielfältiger Krankheit und Gebrechlichkeit der Ladung keine Folge leisten könne. Dies sei aus beiliegendem Entlassungsbrief einer Privatklinik ersichtlich. Nach dem Entlassungsbrief ist die Zeugin am ***20*** geboren und…

…anders als im Protokoll steht und ich erklärt habe, das Geld geborgt. Bei der Befragung konnte ich, wegen meines gebrechlichen und sehr schwachen körperlichen Zustandes, nicht mehr aushalten und habe gedacht, die werden mich dann loslassen. Kurz danach ist die Befragung beendet worden (siehe dazu…

…miteinander verbracht haben, was bei einer Gestaltung eines gemeinsamen Wohnhauses nachvollziehbar ist. Da Frau ***Name*** in ihrer Vorhaltsbeantwortung explizit auch die Beziehungen zu den Eltern, deren Gebrechlichkeit und die große Anzahl von Besuchen bei den Eltern, sowie das Haus in ****Land**** erwähnt, erscheinen ihre Aussagen…

…zugestellt wurde, darauf hingewiesen, dass gem § 274 Abs 4 BAO das Fernbleiben der Verfahrensparteien von der mündlichen Verhandlung deren Durchführung nicht entgegensteht. Krankheit, Gebrechlichkeit oder sonstige begründete Hindernisse, die eine Partei vom Erscheinen beim Verwaltungsgericht abhalten, könnten einen Vertagungsgrund darstellen (§ 275 Abs 1 BAO). Der…

…der Bf. mit der Abwicklung der Verlassenschaft beauftragt. Im Zuge dessen habe er gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin der letzten lebenden Verwandten, einer gut in den Achtzigern befindlichen gebrechlichen und im Ort 3-D lebenden Dame, persönliche Habe und Erinnerungsstücke der Erblasserin (zahlreiche Briefe, mehrere Fotoalben…

…Personen zu unterstützen. Hilfsbedürftigkeit könne aufgrund materieller Not bestehen, sie könne sich aber auch wegen der körperlichen und geistigen Verfassung der Personen ergeben, insbesondere bei Kranken und Gebrechlichen. Mildtätigkeit sei insoweit auf die Linderung menschlicher Not gerichtet (VwGH vom 20. November 2019, Ra 2019/15…

…von dem Übernehmer in stets gut bewohn- und beheizbarem Zustand herzuhalten und herzurichten sowie in einer den Übergebern angenehmen Wärme zu beheizen und in Krankheits- und Gebrechlichkeitsfällen der Übergeber wöchentlich mindestens einmal auszuputzen und jedes dritte Jahr einmal auszumalen. Die Wohnung steht den Übergebern licht-…

…Waldparzellen im Ausmaß von ca. 0,5 Hektar, die Fahrten und Botengänge laut Übergabsvertrag sowie die Wartung und Pflege sowie diverse Hilfestellungen im Krankheits- und Gebrechlichkeitsfall. Der Wert dieser Leistungen sei mit € 23.271 jährlich für beide Personen festgestellt worden. Nach dem Ableben des…

…oder sonstigen Fahrgelegenheit, entsprechend den bisherigen Lebensgewohnheiten der Übergeber, auszufahren; im Krankheits- oder Gebrechlichkeitsfalle, die Übergeber zu pflegen und zu betreuen. Bei Inanspruchnahme der Pflege und Betreuung sind jedoch die Übergeber verpflichtet, über Anordnung des Übernehmers in das Haus ***Bf-Adr*** zu ziehen, in welchem…