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437 Treffer1638 msnur geltende Fassungen
LStR 2002 Rz 10823–1090842.5.11 § 34 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien20.12.2012

… 34 Abs. 1 EStG 1988 - Haushaltshilfe für ältere Menschen als außergewöhnliche Belastung (Rz 896b und Rz 897 und Rz 898) (2008) Ältere alleinstehende, gebrechliche Menschen mit und ohne Pflegestufe beschäftigen fallweise eine Haushaltshilfe. Es liegt eine ärztliche Bestätigung vor, dass die ältere Person zB keine…

VereinsR 2001 Rz 6–391.1 Voraussetzungen für das Vorliegen abgabenrechtlicher Begünstigungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…werden, wie zB bei der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke und gebrechliche Personen oder der Bekämpfung von Elementarschäden. 1.1.2.4 PolitischeParteipolitische Zwecke Rz 22: Die Verfolgung politischerparteipolitischer Zwecke ist keine Förderung gemeinnütziger Zwecke. Politische Parteien, denen nach § 1 Abs…

VereinsR 2001 Rz 40–1041.1.5 ABC der begünstigten Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Beratung und Hilfestellung, Unterstützung usw. ist mildtätig. Dienstleistungen Rz 86: Die Erbringung von sozialen Dienstleistungen (zB die Besorgung von Einkäufen für Gebrechliche, die Behandlung und Pflege von Schutzbedürftigen, die Betreuung von Kranken und BehindertenMenschen mit Behinderungen) ist begünstigt. Erholung Rz 87: Die Schaffung von Erholungsmöglichkeiten…

UFSW RV/0045-W/06Erhöhung des unpfändbaren Freibetrages wegen schwerer Krankheit (Darmkrebs)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2006

…angemessen zu erhöhen. In dieser Bestimmung zu Ziffer 1 werde ausdrücklich auf wesentliche Mehrausgaben des Verpflichteten, insbesondere wegen Hilflosigkeit, Gebrechlichkeit oder Krankheit Bezug genommen. Die Freibetragserhöhung gelte daher für sämtliche Gläubiger. Es werde daher der Antrag gestellt, den angefochtenen Bescheid dahingehend abzuändern, dass dem Antrag…

UFSL RV/0884-L/06Wert eines vier Berechtigten gleichzeitig zustehenden Rechtes; "Sache" iSd. § 289 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…für die Berufungswerberin an den Übergabsobjekten ein Fruchtgenussrecht iSd. §§ 509 ff ABGB und für den Fall der Gebrechlichkeit gewisse Versorgungs- und Betreuungsleistungen ausbedungen. Die Berufungswerberin ist die Schwiegertochter der Übergeber und Mutter des Übernehmers. Mit den angefochtenen Bescheiden setzte das Finanzamt die Schenkungsteuer für diese…

UFSL RV/0379-L/06Einräumung des Wohnrechts an die Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2006

…vertragsgegenständlichen Haus R für den persönlichen Bedarf der Berechtigten das ausschließliche Wohnungsrecht im gesamten Erdgeschoß, bei freiem elektrischen Strom ..., 2) An persönlichen Dienstleistungen: der Übernehmer hat den Berechtigten im übergebenen Hause im Krankheits- und Gebrechlichkeitsfall alle erforderlichen Arbeiten , ... zu verrichten ... . Das Finanzamt wertete diese Vereinbarung…

UFSG RV/0474-G/05Rückschenkung mit Aufhebungsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2006

…V. lautet auszugsweise: Die Übernehmer verpflichten sich ... die nachstehenden Versorgungsrechte zu leisten: Im Falle der Krankheit oder Gebrechlichkeit und über ausdrückliches Verlangen der Übergeberin die Reinigung und Instandhaltung der Wohnungseinrichtung, der Kleidung, Wäsche und Schuhe, die Beistellung der dem jeweiligen Gesundheitszustand entsprechenden Kost auf das…

UFSF RV/0050-F/05Zahlungen an den Sozialhilfeträger als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…eingeräumt. Diese Dienstbarkeit wurde auch grundbücherlich sichergestellt. Er hat sich überdies zur Tragung der Begräbniskosten und dazu verpflichtet, seiner Mutter im Krankheits- und Gebrechlichkeitsfalle eine liebevolle "Wartung und Pflege" angedeihen zu lassen, soweit dies im häuslichen Rahmen möglich sei. Der Bw hat sich außerdem verpflichtet…

UFSG RV/0246-G/03Rückübertragung einer seinerzeit übergebenen Liegenschaftshälfte auf Grund einer sittlichen Verpflichtung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2005

…zu leisten. Dieser Pkt. V. lautet auszugsweise: Die Übernehmer verpflichten sich ... die nachstehenden Versorgungsrechte zu leisten: Im Falle der Krankheit oder Gebrechlichkeit und über ausdrückliches Verlangen der Übergeberin die Reinigung und Instandhaltung der Wohnungseinrichtung, der Kleidung, Wäsche und Schuhe, die Beistellung der dem jeweiligen Gesundheitszustand…

BFG RV/2100874/2024Kosten der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2025

…seines Familienwohnsitzes in Graz sei aus außerhalb seiner Erwerbstätigkeit liegenden Umständen veranlasst. Seine Eltern wohnten in Graz, sie seien gebrechlich und er müsse sie beinahe täglich unterstützen, sei es bei Einkaufstätigkeiten oder bei anderen Dingen des täglichen Lebens. Auch sei seine Lebensgefährtin oft bei ihm…

BFG RV/2101144/2020(Keine) Doppelte Haushaltsführung bei altersbedingter Unterstützung der Eltern am "Familienwohnsitz" eines Alleinstehenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2021

…Familienwohnsitzes in Graz liegt in meiner privaten Lebensführung. Meine Eltern wohnen in Graz, welche gebrechlich sind und ich beinahe täglich unterstützen muss; sei es bei Einkaufstätigkeiten oder anderen Dingen des täglichen Lebens wie etwa im Haushalt und Heimgarten. Aus diesem Grund fahre ich an unterschiedlichen…

UFSS RV/0069-S/08Aufhebung und Zurückverweisung auf Grund fehlender Sachverhaltsfeststellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…die im selben Mietshaus wohnte, bei Besuchen nahe sein zu können und Beistandsleistungen erbringen zu können, da die Mutter gebrechlich und kränklich gewesen sei. Die Mutter sei ab 1998 im Pflegeheim gewesen und sei im Jahr 2001 verstorben. Die Wohnung sei beibehalten worden weil vielfältige…

BFG RV/7100897/2026Kraftfahrzeugsteuer: Bindung an Einstellung des Verwaltungsstrafverfahrens gemäß § 45 Abs. 1 Z 2 VStG (Gegenbeweis zur Standortvermutung erbracht)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2026

…in ***ungarischeAdresse***, weshalb sie sich bereits aufgrund der Bewirtschaftung und Führung dieses Betriebes in Ungarn aufhalten müsse. Neben der Betriebsführung pflege die Bf. ihre gebrechlichen Eltern, ***H*** und ***I*** im Alter von 83 und 84 Jahren, an der Wohnadresse in ***ungarischeAdresse***. Die Eltern benötigten ständige…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…dass es sich lt. Produktinformation um ein Bett mit Einsatz und Matratze handle, welches sowohl von gesunden, als auch von kranken und gebrechlichen Menschen genutzt werden könne. Die Bezeichnung "Hilfsmittel" stelle allein darauf ab, dass es sich um Güter oder Maßnahmen handle, die so beschaffen…

BFG RV/6100750/2016Rückerstattung der Grunderwerbsteuer gem. § 17 GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2020

…c) "Naturalien" d) "Verköstigung, Handreichung bei Krankheit und Gebrechlichkeit" und e) "Begräbnis" enthalten detailliert ausformulierte Aufgaben, die von der Übernehmerin in den angeführten Fällen zu übernehmen sind und das persönliche Verhältnis der Vertragsparteien wiederspiegeln. Fünftens: ----Übergabszeitpunkt---- Die Übergabe und Übernahme des Vertragsobjektes in den Besitz…

BFG RV/7100428/2013Vorübergehende doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2017

…Aufsicht und Betreuung. In den Beschwerdejahren 2009 und 2010 waren die zu beaufsichtigenden Eltern 62 bzw 66 Jahre alt und damit noch in einem erwerbsfähigen Alter. Eine besondere Gebrechlichkeit oder sonstige Umstände, die allenfalls Betreuungspflichten begründen könnten werden von der Beschwerdeführerin nicht vorgebracht. Es gibt…

BFG RV/7500735/2014Mangelhafte "freie Beweiswürdigung", weil von belangter Behörde keine Zeugen einvernommen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2014

…Wenn Sie aus wichtigen Gründen – z.B. Krankheit, Gebrechlichkeit oder Urlaubsreise – nicht kommen können, teilen Sie und dies bitte sofort mit, damit wir allenfalls den Termin verschieben können." Diese Ladung des Meldeorganes wurde an die Wohnanschrift in Wien gerichtet und laut Rückschein (AS 15) nach…

UFSG RV/0133-G/12Übergabe Mitunternehmeranteil und Liegenschaften, die als Sonderbetriebsvermögen der KG gewidmet sind, Höhe des Freibetrages nach § 3 Abs. 1 Z 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2013

…Als Gegenleistung räumt die Bw. den Übergebern das lebenslange, unentgeltliche Wohnungsgebrauchsrecht an einem näher bezeichneten Appartement ein und sichert ihnen im Fall von Krankheit und Gebrechlichkeit den vollen Auszug zu, welche Leistungen mit 400,00 € monatlich bewertet werden. Als weitere Gegenleistung verpflichtet sich die…

UFSL RV/0592-L/12Rechtzeitige Vorlage des Formulars NeuFö 3?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

…beschriebene Wohnrecht und die in Punkt IV.2. festgelegten Pflegeleistungen und Rechte für den Fall von Krankheit und Gebrechlichkeit der Übergeber ausbedungen. Mit Bescheiden vom 29. Februar 2012 wurde dem Bw Grunderwerbsteuer betreffend den Übergabsvertrag mit seinem Vater und seiner Mutter von je 643,52…

UFSL RV/0663-L/11Liebhaberei bei einer Galerie mit aus dem Privatvermögen eingelegten Kunstwerken.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2012Teil 1/2

…Jahren erreicht. Bei Nichtrealisierung der Wertsteigerungen trete ein Gesamtüberschuss noch später ein. Der vorgebrachte Wegfall der Personalkosten nach Pensionierung (2012) bis 2028 sei bei zunehmendem Alter und somit auch von Gebrechlichkeit nicht glaubwürdig. Ein Ansatz der bisherigen Lohnkosten würde keine laufenden Gewinne entstehen lassen. Nach…