…ein diesbezüglicher Vorsteuerabzug nicht zu. Der TV hat bisher weder besagte Umsatzsteuerschuld ausgewiesen noch einen diesbezüglichen Vorsteuerabzug geltend gemacht. B. Werknutzungsrechtsvertrag DE hat auf Basis zahlreicher Grundlagenarbeiten für den TV eine "Freizeitkarte" erstellt, in der verschiedene Reitrouten eingezeichnet und beschrieben sind. Das dort abgebildete Logo…
…hat das ausschließliche Recht, das Werk auf die ihm durch die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes vorbehaltenen Arten zu verwerten (Verwertungsrechte, Werknutzungsrechte). Das Werknutzungsrecht stellt jedenfalls ein selbständig bewertbares Wirtschaftsgut dar (VwGH 31.5.00, 98/13/0133). Allerdings ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass der Begriff…
…Über die Werknutzungsrechte an bereits geschaffenen Werken konnte und wollte der Bf aufgrund bereits existierender Verlagsverträge mit den Verlagen A und B nicht mehr verfügen. Ertragsteuerlich liegt der Überlassung der Honoraransprüche an die Gattin beim festgestellten Sachverhalt die unentgeltliche Einräumung eines Fruchtgenussrechts „der Ausübung nach…
…auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. 4. Einkünfte aus der Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen…
…notariellen „Übertragungsvertrag“ vom 30. Sept. 2003 sämtlicher Ansprüche und Einflussmöglichkeiten auf das übertragene Werknutzungsrecht begeben. Seit 1.1.2004 erfolge einerseits die Rechnungslegung durch die Gattin und würden die Entgeltszahlungen der Verlage ausschließlich auf ein Bankkonto der Gattin überwiesen. Vertragsgemäß trage die Gattin seither auch…
…nicht zulässig. Entscheidungsgründe Zur Vorgeschichte wird bemerkt, dass die Berufungswerberin (Bw) durch die Geschäfte bezüglich Werknutzungsrechte mit dem Verleger LP und den aus diesen Geschäften geltend gemachten Vorsteuerbeträgen auch dem Verwaltungsgerichtshof seit langem bekannt ist. Exemplarisch sei auf die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes VwGH 04.06…
…VwGH 30.1.1991, 87/13/0093). Werknutzungen werden nach § 24 UrhG in Form von Werknutzungsrechten (ausschließliche Rechtseinräumung) oder Werknutzungsbewilligungen (einzelne Nutzungsrechte) eingeräumt. Die Verwertung kann Werke der Literatur, Werke der bildenden Künste oder Werke der Filmkunst betreffen. Da die Regelung des § 28 EStG 1988…
…Diensterfindung gegenüber Dritten verpflichtet, außer ….Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Patentgesetzes. 11 Urheberrecht Sie übertragen der Firma ein inhaltlich, zeitlich und örtlich unbeschränktes, ausschließliches und übertragbares Werknutzungsrecht an allen Werken, insbesondere EDV-Programmen, die Sie während der Dauer des Dienstverhältnisses, im Rahmen der…
…22 Kenntnis von der Sacheinlage zum 31.12.2016 aus dem Betriebsvermögen des Beschwerdeführers gehabt hätten. Die Tatsache der Veräußerung (Tausch) der Fotorechte (Werknutzungsrechte) aus dem Betriebsvermögen des Beschwerdeführers anlässlich der Sacheinlage in die ***Z*** GmbH zum 31.12.2016 war nicht Gegenstand der Prüfung…
…Firma (wohl gemeint: GmbH) des Beschwerdeführers hat als Verfügungsberechtigter über die urheberrechtlichen Verwertungsrechte das Recht der kommerziellen Nutzung dieser Werke. Das Werknutzungsrecht berechtigt die Firma (GmbH) nur dazu, das Werk auf die vereinbarte Art zu nutzen. Nur natürliche Personen kommen als originäre Rechtsinhaber in Betracht…
…Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus -der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes -der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. 4.Einkünfte aus der Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen, und zwar auch dann…
…auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. 4. Einkünfte aus der Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen…
…auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. 4. Einkünfte aus der Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen…
…auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. 4. Einkünfte aus der Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen…
…der ***4*** erstellt worden und sei dem Kaufvertrag beigeschlossen. Der Kaufpreis betrug 140.000 Euro. Die Verkäuferin und der Urheber (der Bf.) erteilen laut Vertrag ein unentgeltliches Werknutzungsrecht im Sinne des § 24 UrhG in einem Umfang, wie er zur Verwendung in einem Archivbetrieb - insbesondere zum…
…der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. Wie oben ausgeführt wurde die Liegenschaft ***E*** von der Bf. um 6.860.000 € von…
…alle Rechte abtritt, die von ***7*** Mitarbeitern in Erfüllung seiner (ihrer) dienstlichen Obliegenheiten geschaffen wurden, sodass die Bf. ein unbeschränktes Werknutzungsrecht (Benutzungs- und Verwertungsrecht) zusteht. Im Falle der Anmeldung von Schutzrechten durch die Bf. sowie der Verwertung erteilter Schutzrechte, an welchen ***7*** Mitarbeiter beteiligt sind…
…bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen." Die für den Beschwerdefall aus umsatzsteuerrechtlicher Sicht maßgeblichen Abs. 1…
…auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. 4. Einkünfte aus der Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen…
…auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. 4. Einkünfte aus der Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen…