…eine Anpassung der Einheitswerte stattgefunden. Gegen eine Heranziehung des Einheitswertes als Bemessungsgrundlage bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken, solange der Einheitswert (sei es auch nach pauschaler Aufwertung oder Vervielfachung) annähernd dem Verkehrswert der Liegenschaft, wie er normalerweise in der Gegenleistung zum Ausdruck kommt, entspricht (VfGH 27.11…

…Kinderabsetzbetrag ist mit Wirksamkeit ab 1. Jänner eines jeden Kalenderjahres mit dem Anpassungsfaktor des § 108f ASVG zu vervielfachen. Der Vervielfachung ist der im vorangegangenen Kalenderjahr geltende Betrag zugrunde zu legen. Der vervielfachte Betrag ist kaufmännisch auf eine Dezimalstelle zu runden. Der Bundesminister für Finanzen hat…

…ebendiese (selbe) Dienstbarkeit beträfe, sodass sie zweimal derselben Rechtsgeschäftsgebühr unterzogen worden sei. Es handle sich um eine bloße Vertragsübernahme und nicht um einen Neuabschluss eines Dienstbarkeitsvertrags. Die nach Auffassung der Beschwerdeführerin gegenständlich vorliegende "Vervielfachung" der Gebühr eines Rechtsgeschäfts sei, so die Beschwerdeführerin weiter, früher durch …

…Kinderabsetzbetrag ist mit Wirksamkeit ab 1. Jänner eines jeden Kalenderjahres mit dem Anpassungsfaktor des § 108f ASVG zu vervielfachen. Der Vervielfachung ist der im vorangegangenen Kalenderjahr geltende Betrag zugrunde zu legen. Der vervielfachte Betrag ist kaufmännisch auf eine Dezimalstelle zu runden. Der Bundesminister für Finanzen hat…

…und c ortsübliche Verhältnisse zugrunde zu legen. § 39. Ermittlung der Vergleichswerte und Einheitswerte (1) Der Vergleichswert ergibt sich unbeschadet der Bestimmungen der Abs. 2 bis 4 für alle Betriebe aus der Vervielfachung des Hektarsatzes mit der in Hektar ausgedrückten Fläche des Betriebes. Wege, Gräben, Hecken…

…Zweck der Vorschrift des § 17 Abs. 3 BewG ist es, einen Durchschnittswert zu finden, der als Grundlage einer Vervielfachung iSd § 16 BewG zu dienen vermag. Durch eine Bewertung nach § 17 Abs. 3 BewG, die nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes jedenfalls erst nach dem Zeitpunkt…

…VwGH 16.6.1965, 2368/64). Zweck der Vorschrift des § 17 Abs. 3 BewG ist es, einen Durchschnittswert zu finden, der als Grundlage einer Vervielfachung iSd § 16 BewG zu dienen vermag. (vgl. VwGH 13.9.1989, 88/13/0107). Durch eine Bewertung nach § 17 Abs…

…Geht man davon aus, dass diese Kosten auf unbestimmte Dauer weiter anfielen, so käme man bei einem für ewige Dauer anzusetzenden Vervielfachungswert von 18 auf einen Betrag von € 900.000,- bei einer Vervielfachung dieses Betrages. Im Baurechtsvertrag wird unter Punkt V. grundsätzlich darauf hingewiesen…

…b ortsübliche Verhältnisse zugrunde zu legen. § 39 Bewertungsgesetz 1955: Ermittlung der Vergleichswerte und Einheitswerte (1) Der Vergleichswert ergibt sich unbeschadet der Bestimmungen der Abs. 2 bis 4 für alle Betriebe aus der Vervielfachung des Hektarsatzes mit der in Hektar ausgedrückten Fläche des Betriebes. Wege, Gräben…

…werden kann, wird auf den (einfachen oder dreifachen) Einheitswert abgestellt. Gegen eine solche Regelung bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken, solange der Einheitswert (sei es auch nach pauschaler Aufwertung oder Vervielfachung) annähernd dem Verkehrswert der Liegenschaft, wie er normalerweise in der Gegenleistung zum Ausdruck kommt, entspricht. Der…

…dass durch unüberwindbare Hürden seitens der indischen Behörden, durch eine plötzliche Vervielfachung des ursprünglich vereinbarten Kaufpreises für das Grundstück sowie durch den Ausstieg von Investoren die Gründung der geplanten GmbH unterblieben sei, der Beschwerdeführer jedoch zunächst an dem Projekt festgehalten habe und nach dem Absprung…

…5 Abs. 1 Z 1 GebG iVm § 200 Abs. 1 BAO vorläufig eine Gebühr ausgehend von einer Bemessungsgrundlage von € 2.311.722,56 iHv € 23.117,23 fest. Das Finanzamt legte dabei der Gebührenbemessung einen Vervielfachungsfaktor gem. § 33 TP 5 Abs. 3 von…

…die Abfindung nach § 269 ASVG explizit als sonstiger Bezug mit dem festen Steuersatz von 6% oder gegebenenfalls zwingend alternativ unter Anwendung der Vervielfachungsmethode aufgezählt. Nachdem ausgehend von dieser Bestimmung und unter verpflichtender Anwendung der Vervielfachungsmethode keine Lohnsteuer für diese Abfindung anfalle, gehe er davon aus…

…Entstehung der Steuerschuld (hier Vertragsabschluss) bereits voraussehbare Ereignisse zu berücksichtigen. Zweck der Vorschrift des § 17 Abs. 3 BewG ist es, einen Durchschnittswert zu finden, der als Grundlage einer Vervielfachung iSd § 16 BewG zu dienen vermag (vgl. VwGH 13.9.1989, 88/13/0107). § 17 Abs…

…Umsatzsteuer) ermittelt. Die von der belangten Behörde vorgenommene Vervielfachung der korrekt ermittelten Werte mit dem Faktor 102 (entsprechend einer Dauer von 8,5 Jahren) sowie die Ergänzung um die Versicherungskomponente erwiesen sich somit als rechtmäßig. Die Beschwerde war daher als unbegründet abzuweisen. 3.2. Zu…

…Bestimmung insoweit, als die Firmenwertabschreibung auf die Zugehörigkeit des (Teil)Betriebes zur angeschafften Beteiligungskörperschaft und begründet diese Ansicht mit der möglichen - offensichtlich zu vermeidenden bzw. gesetzgeberisch nicht gewollten - Vervielfachung der Firmenwertabschreibung. Literaturmeinungen schließen eine Firmenwertabschreibung nach § 8 Abs 3 EStG 1988 und eine nach § 9…

…26.6.1997, 96/16/0239). Zweck der Vorschrift des § 17 Abs. 3 BewG ist es, einen Durchschnittswert zu finden, der als Grundlage einer Vervielfachung iSd § 16 BewG zu dienen vermag. (vgl. VwGH 13.9.1989, 88/13/0107). Durch eine Bewertung nach § 17 Abs…

…Anzeige und Abfuhr der Gebühren der rechtsrichtige Zustand hinsichtlich der gebührenrechtlichen Behandlung der Grundnutzungs- und Dienstbarkeitsverträge aus den Jahren 2014 und 2015 hergestellt worden. Eine (nochmalige) Vergebührung eben dieser Grundnutzungs- und Dienstbarkeitsverträge würde jener Vervielfachung der Gebühr entsprechen, die der VfGH mit der Aufhebung des …

…die Ergänzungsvereinbarungen ebendiese (selben) Dienstbarkeiten beträfen, sodass sie zweimal derselben Rechtsgeschäftsgebühr unterzogen worden seien. Es handle sich um bloße Vertragsübernahmen und nicht um Neuabschlüsse von Dienstbarkeitsverträgen. Die nach Auffassung der Beschwerdeführerin gegenständlich vorliegende "Vervielfachung" der Gebühr von Rechtsgeschäften sei, so die Beschwerdeführerin weiter, früher durch …

…Kinderabsetzbetrag ist mit Wirksamkeit ab 1. Jänner eines jeden Kalenderjahres mit dem Anpassungsfaktor des § 108f ASVG zu vervielfachen. Der Vervielfachung ist der im vorangegangenen Kalenderjahr geltende Betrag zugrunde zu legen. Der vervielfachte Betrag ist kaufmännisch auf eine Dezimalstelle zu runden. Der Bundesminister für Finanzen hat…