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BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 5/6

…zu erwerben, wobei für die notwendige Infrastruktur und die Bewilligung der Aufstellung der Käufer selbst verantwortlich ist." Unter "Leistung, Zahlungsbedingen" wird u.a. festgehalten: "Für die Lieferung der Leergehäuse gilt ein Stückpreis von EUR 950,00 als vereinbart. Dienstleistungen (Updates, Service, Programmierungen, Adaptierungen, Hardware Austausch…

BFG RV/7103715/2016Ohne Leistungserbringung kein Vorsteuerabzug und keine Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.08.2024Teil 2/3

…div. Angebote durchbesprochen, neue Kontakte ausgetauscht. Besprechung 11.6.14 zus. mit ***Bf***. ***C*** Infos ausgetauscht, updates ***1***, NÖ VH, ***L*** etc. Besprechung 17.7.14 ***C***, hat mich vertraulich informiert über mögliche Projekt bei ***2***, wir sollten uns dort vorstellen da Projekt in Entwicklung…

BFG RV/4100385/2016Erhöhte Mitwirkungspflicht bei Geltendmachung von Betriebsausgaben mit Auslandsbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2023

…das Erstellen eines E-Learning Programms, Updates und Verwaltung sowie Lizenzgebühren an das geprüfte Unternehmen gestellt wurden und von diesem als Aufwand Fremdarbeit geltend gemacht wurde (Insgesamt € 100.155). Laut Auskunft des KSV 1870 wurde die Firma ***U1*** Inc. seit 17.12.2012 bei…

BFG RV/5100309/2022Pflichtveranlagung aufgrund von Krankengeld und Anwendung der Homeoffice-Regelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022

…zu Hause durchgeführte Arbeiten wie Konfigurationen, Sicherungen, Updates oder Arbeiten in seiner Testumgebung nicht als Homeoffice, sondern (vom Arbeitgeber) als normale Arbeitszeit verbucht worden. Die von ihm geltend gemachten (digitalen) Arbeitsmittel würden nur teilweise etwas mit Homeoffice zu tun haben. Er besitze zu Hause Computer…

BFG RV/5100616/2018Abzugsbeschränkung gemäß § 12 Abs 1 Z 8 KStG 1988 iVm § 20 Abs 1 Z 7 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 1/2

…2015 enthaltenen Erfolgsprämie sowie die Diensterfindungsprämie) seien daher mit Ende Februar 2015 rückgestellt worden. Auf Grund eines Updates der Steuererklärungsformulare 2015 und der Neueinführung der Kennziffer 9257 sei irrtümlich die Hinzurechnung der Gehaltszahlungen gemäß § 20 Abs 1 Z 7 EStG nicht unter dieser Kennziffer erfolgt. …

BFG RV/1100391/20171) Schätzung eines gastwirtschaftlichen Betriebes aufgrund formeller Buchführungs- und Aufzeichnungsmängel sowie festgestellter Kalkulationsdifferenzen 2) Beurteilung der festgestellten Mehrergebnisse als verdeckte Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2022Teil 1/2

…Diese Beschreibung (Stand November 2015) bietet aber keinen Bezug zu der im Unternehmen verwendeten Version. Im Prüfungs- und Nachschauzeitraum 1/2012 bis 7/2015 konnten keine Programm-Updates festgestellt werden. Das ursprünglich nicht prüffähige Abrechnungssystem ***G*** wurde im Zuge einer IT-Prüfung beim Hersteller ***S…

BFG RV/7102924/2008Scheinrechnungen, Teilwertabschreibung wegen Entwertung des Warenlagers, Erlöshinzuschätzung infolge Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2018Teil 2/2

…000 ATS für die Entwicklung eines Katalog- und Bestellprogramms inkl Evidenzhaltung und Kundenzuordnung von 18.000 marktverfügbaren CDs, Installieren eines Datenkompressions- und Aktualisierungsprogrammes für wöchentliche Updates über Modem, Einschulung und Installation auf Computeranlage vor Ort. Den Feststellungen des Betriebsprüfers trat die Bf in der Beschwerdeschrift…

BFG RV/7104839/20171. Ist die Wortfolge in § 33 TP 17 Abs. 2 GebG „Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus“ bzw. in § 57 Abs. 2 GSpG „Ausspielungen …, an denen die Teilnahme vom Inland aus erfolgt“ verfassungswidrig, da sich der Aufenthalt des Teilnehmers bei Internetwetten und Internetglücksspielen aus technischen Gründen niemals feststellen lasse, auch die IP-Adresse sage über den Aufenthalt des Spielers nichts aus? 2. Verstoßen die Glücksspielabgaben und Wettgebühren gegen die unionsrechtliche Dienstleistungsfreiheit, weil die hohe Besteuerung das Onlineglücksspiel gegenüber dem Lebendspiel benachteilige, umgekehrt sei Poker im Lebendspiel gegenüber von Onlinepoker höher besteuert? 3. Verstoßen die Glücksspielabgaben und Wettgebühren gegen die Mehrwertsteuerrichtlinie? 4. Ist die Glücksspielabgabenpflicht für Poker im Zeitraum vom 3.8.2013 bis 28.2.2014 verfassungsmäßig? 5. Ist Poker keine elektronische Lotterie? 6. Sind Boni, die der Onlineglücksspiel- und Wettanbieter dem Spielteilnehmer gewährt, in die Bemessungsgrundlage der Wettgebühren bzw. Glücksspielabgaben einzubeziehen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2018Teil 2/7

…oder Bingo-Spielen im Online-Spielsystem teilnehmen können, einschließlich der damit verbundenen Dokumentation und einschließlich aller Erweiterungen, Änderungen, Zusätze, Übersetzungen oder Updates dieser Software; Bingohalle": Der Teil der von uns betriebenen Website, der als Portal dient, über das Sie am Bingonetzwerk teilnehmen können; "Bingonetzwerk": Die…

BFG RV/3100068/2016Privatanteil bei PC
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…Office zu erledigen. Dies könne innerhalb der regulären Arbeitszeit erfolgen, zum Teil aber auch außerhalb dieser Zeiten (zB. bei Updates, die nur am Abend eingespielt werden könnten). Dem Arbeitnehmer sei vom Unternehmen für Home-Office-Tätigkeiten keine Hardware zur Verfügung gestellt worden. Er nutze dafür…

BFG RV/2100305/2015Zahlungen aus einem behaupteten Dienstverhältnis mit dem Sohn als abzugsfähige Betriebsausgaben?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.03.2017

…das monatliche Entgelt € 375,--, die Arbeitszeit 8 Stunden pro Woche. Die vereinbarten, vom Sohn zu erbringenden Tätigkeiten werden im Dienstzettel wie folgt beschrieben: „Computerbetreuung: Gestaltung und Wartung der Homepage [der Z-Schule], Updates downloaden, Virenentfernung, neue Software installieren, Datensicherung etc. Wöchentliche bzw. monatliche Arbeitsbesprechungen…

BFG RV/5100166/2016Teilweise Anerkennung von Lohnkosten bei Gattin eines Architekten und Bauplaners (im Rahmen eines in freier Beweiswürdigung angenommenen Dienstverhältnisses)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2016

…Räumlichkeiten E: EDV-Betreuung, Installation neuer Geräte, Treiber Aktualisierung Datensicherung Behebung von Problemen (z.B. Internetverbindung) Einspielung von Software-Updates, Probeläufe,Kontakt mit Netzbetreiber PC neu aufsetzen bzw. Neuinstallationen von Programmen Allgemeine Erklärung Programmbedienung und Software F: Unterstützung von D, soweit diese die Arbeitsaufgaben in…

BFG RV/7102743/2016Sportwetten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…an den Wettanbieter zu erhöhen. So wurden die Wettkunden laufend auf das aktuelle Wettprogramm, auf Produktaktualisierungen (neue Features, Updates, erweitertes Wettangebot des Wettanbieters) oder auf besonders attraktive Quoten hingewiesen, dass vom Wettanbieter zur Verfügung gestellte Werbematerial wurde bestmöglich im Wettbüro platziert bzw. hat die Bf…

BFG RV/7100374/2024Werbungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2026

…gar nicht mehr ausgeführt werden. Selbst hochwertige Tablets, wie das hier gegenständliche Apple iPad erhalten in der Regel nur für 5 bis 6 Jahre Updates. Ebenso lässt in der Regel die Leistung des Akkus nach und ist ein Wechsel zwar möglich, aber häufig im Verhältnis…

BFG RV/7102055/2024Internationale Verrechnungspreise - Berechnung von Procurement Fees
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2026

…und Steuerverwaltungen (OECD-VPL) entwickelt, welche in der Fassung des Updates 2010 auf die gegenständliche Fragestellung anwendbar ist. In Kapitel II der OECD-VPL 2010 wurden alle von der OECD im Wesentlichen als Auslegungshilfe zu den DBA entwickelten Verrechnungspreismethoden zusammengefasst. Teil 2 (Z 2.12…

BFG RV/5100407/20231. Besteuerungsrecht an Beteiligungserträgen eines Landwirtes mit einem Stammhaus in Österreich und einer Landwirtschaft in Ungarn 2. Statische oder dynamische Interpretation des DBA Österreich Ungarn 3. Fremdübliche Dokumentation der Übertragung einer Beteiligung vom österreichischen Stammhaus in die ungarische Betriebsstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2025Teil 5/5

…92/13/0172; Lang, Einführung in das Recht der Doppelbesteuuerngabkommen², Rz 118). Änderungen und Updates von Musterabkommen, die nach Abschluss eines Abkommens vorgenommen werden, sind daher unbeachtlich. Beer/Schragl dazu in SWI 2024, 547: Demnach kann nur derjenigen Version der Materialien, die zum Zeitpunkt des…

BFG RV/1100408/2020Dienstverhältnis mit nahen Angehörigen (Ehegattin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.04.2025Teil 1/2

…mit DVD oder USB Stick starten (eventuell müssen BIOS Einstellungen geändert werden) Löschen der vorhandenen Partitionen Installation Betriebssystem Treiberinstallation Installation der aktuellen Updates Virenschutzinstallation (Lizenz des Betreibers) Softwareinstallation (MS Office…) Bei Altgeräten erfolgt am Schluss der Arbeiten die Rücksicherung der Kundendaten aufgrund der zuvor…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 1/3

…lediglich die Software ohne die mitangebotenen Wartungsleistungen. Ohne Inanspruchnahme der Wartungsleistungen sei die Software nur für einen begrenzten Zeitraum einsetzbar, da diese ohne regelmäßige Updates veraltere und die volle Funktionalität verliere. Dadurch sei es bereits mit Vertragsabschluss klar, dass die Nutzung der Software nur für…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 2/3

…Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicherAusrüstungen" vom Lizenzgebührenbegriff umfasst. Diese Wortfolge wurde im Rahmen des Updates 1992 aus dem OECD-MA gestrichen, ist jedoch immer noch im UN-MA enthalten. Der Begriff "Ausrüstungen" wird weder im OECD-MA 1977 noch im UN-MA definiert. Ebensowenig äußert…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 3/3

…Rz 118) Änderungen und Updates von Musterabkommen, die nach Abschluss eines Abkommens vorgenommen werden, sind daher unbeachtlich. Das DBA China folgt in Bezug auf den Lizenzgebührenbegriff dem OECD-MA 1977 und dem UN-MA 1980. Dass mit dem Update des OECD-MA 1992 die Wortfolge…

BFG RV/7100622/2023Keine Notwendigkeit eines (außerhalb des Wohnungsverbandes gelegenen) Arbeitszimmers, wenn ein jederzeit zugänglicher Arbeitsplatz im Betrieb des Arbeitgebers zur Verfügung steht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2024

…nicht entgegengetreten und hält auch das Bundesfinanzgericht diese Einschätzung für zutreffend. Angesichts der rasanten technischen Entwicklung bei derartigen Geräten sowie angesichts der gängigen Praxis seitens der Hersteller, bereits nach wenigen Jahren keine (sicherheitsrelevanten) Updates mehr zur Verfügung zu stellen, ist es i.d.R. angezeigt…