…verpflichtet sich dieser darin, dem Beschwerdeführer einen einmaligen Bonus in der Höhe von CHF 70.000,00 zur Auszahlung zu bringen. Dieser wird vereinbarungsgemäß in Tranchen von jeweils CHF 10.000,00 in den Monaten Jänner bis Juli 2023 zur Auszahlung gebracht. Die Teilbeträge der…

…spätestens 31.08.2021 vorlegt". 1.4 Am 3.6.2020 wurde dem Beschwerdeführer von der COFAG vom beantragten Fixkostenzuschuss die erste Tranche in der Höhe von 454,38 Euro ausbezahlt. 1.5 Eine Auszahlung weiterer Tranchen wurde vom Beschwerdeführer in der Folge nicht beantragt…

…die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG) handle. Laut Punkt 4.6.6 der genannten Verordnung hätten, wenn die Auszahlung in mehreren Tranchen erfolgt, spätestens mit der letzten Tranche inhaltliche Korrekturen zu erfolgen. Im vorliegenden Fall sei weder ein Antrag für die Tranche 2…

…auf einem Schweizer Freizügigkeitsskonto gelegen und habe danach ein Wahlrecht lediglich insofern bestanden, als es möglich war, sich das Guthaben einmalig oder in drei Tranchen auszahlen zu lassen. Weiters macht sie geltend, dass es sich bei ihrem Arbeitgeber um eine juristische Person des öffentlichen Rechts…

Dieses Kapital wurde in Tranchen übermittelt und stand grundsätzlich nicht zur freien Verfügung der Bf1, sondern wurde in Punkt 3.1 des TLFA Vertrages zur spezifischen Verwendung und Finanzierung des Erwerbs von Aktien für die 100 % ige Tochter der Bf1, die ehemalige Bf2, festgelegt. Damit…

…6*** davon Bescheid wusste, wohin die Paletten mit dem Isoliermaterial nach der Überführung zum freien Verkehr verbracht werden, und auch, dass diese von dort wiederum in Tranchen zu fünf Paletten abgeholt werden. Nicht nur darüber wusste ***6*** Bescheid; für das Bundesfinanzgericht stand auch fest, dass *…

…von - ***65*** 4. Siehe Pkt 3. Die Unterlagen wurden mir per Post in 2 Tranchen geschickt. 5. Da ich Herrn ***16*** schon von der Firma Subunternehmer4 GmbH kannte und mit seiner Leistungsqualität zufrieden war, prüfte ich nur die Unterschrift des Geschäftsführers und die Adresse (ob…

…weitere Bezüge von der IAF-Service GmbH bzw. der IEF Service GmbH ( gemeldet in 3 Tranchen) iHv insgesamt € 27.240,40 ( Insolvenz- Entgelt) als Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit erfasst. Der Bf. brachte gegen den Einkommensteuerbescheid 2009 form- und fristgerecht Berufung mit folgender Begründung…

…weiterer Folge auch EPR(-1)). Diese waren in drei Tranchen von der BCC (in weiterer Folge „BCC“) zum Erwerb eines Aktienpakets der HAAG (in weiterer Folge „HAAG“ für die X-Bank (in weiterer Folge „X-Bank“) ausgegeben worden. Aufgrund des Verkaufs des Aktienpakets an die…

…weiterer Folge auch EPR(-1)). Diese waren in drei Tranchen von der BCC (in weiterer Folge „BCC“) zum Erwerb eines Aktienpakets der HAAG (in weiterer Folge „HAAG“ für die X-Bank (in weiterer Folge „X-Bank“) ausgegeben worden. Aufgrund des Verkaufs des Aktienpakets an die…

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (=Bf.) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. In den Jahren 2011, 2012 und 2013 zahlte die Gesellschaft an den Hauptgesellschafter und gleichzeitig Geschäftsführer ein Darlehen in mehreren Tranchen aus. Da es nach Ansicht des Finanzamtes keine schriftlichen Vereinbarungen über die Darlehenskonditionen gab…

…abgewiesen. Dabei führte die belangte Behörde begründend im Wesentlichen aus, dass der Fixkostenzuschuss 800.000 in bis zu zwei Tranchen beantragt werden könne. Die Beantragung der ersten Tranche erfolge auf Basis einer Schätzung und hänge daher von den Korrekturen im Rahmen der zweiten Tranche ab…

…7 EMRK, Art 18 B-VG". Der Fixkostenzuschuss sei nach damals geltendem Recht bewilligt und gutgläubig verbraucht worden. Zum Zeitpunkt der Antragstellung sei "von einer Verpflichtung zur Anforderung weiterer Tranchen keine Rede" gewesen. Die pauschale Rückforderung ohne Einzelfallprüfung widerspreche dem EU-Beihilfenrecht, welches Billigkeitserwägungen verlange. …

…spätestens bis 31. März 2022 beantragt werden. Diese kann in zwei Tranchen jeweils innerhalb folgender Zeiträume durch den Antragseinbringer unter Vorlage der gemäß diesen Richtlinien erforderlichen Informationen, Daten und Nachweisen beantragt werden: (a) Die erste Tranche umfasst 80% des voraussichtlichen FKZ 800.000. Sie kann…

…EStG zu qualifizieren und genießt daher die dort vorgesehene Drittelbegünstigung. Anzumerken ist, dass in der Möglichkeit, sich die Austrittsleistung in drei Tranchen auszahlen zu lassen, keine Rentenleistung zu erblicken ist. Von einer Rente kann nur dann gesprochen werden, wenn eine regelmäßige Auszahlung auf unbestimmte Dauer…

…der Gesellschaft (zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses firmierend als ***AH*** GmbH) mit Vertragsdatum vom 15.05.2014 ein Darlehen in mehreren Tranchen über einen Darlehensbetrag von insgesamt EUR 471.393,45 mit Laufzeit bis zum 30.09.2019 und einer Verzinsung von 7,0% p.a…

…Isoliermaterial ("Insulate Product") angegeben worden. Anhand dieser Unterlagen seien die gegenständlichen Luftfrachtbriefe erstellt worden. Die Zigaretten seien (mit einer Ausnahme) jeweils in Tranchen von 5 Paletten mit der Fluglinie Emirates im Luftverkehr von Dubai zum Flughafen Wien transportiert worden. Nach Ankunft des Luftfahrzeuges am Flughafen…

…Finanzamt (kurz FA) in mehreren Schreiben vom Dezember 2002, März 2003, Mai 2003 und Oktober 2003 anzeigte, dass in 4 Tranchen atypisch stille Gesellschafter mit der Bf. einen Zusammenschluss gemäß Art. IV UmgrStG vollzogen hätten und die entsprechenden Zusammenschlüsse jeweils rückwirkend zum 1. April 2002…

…türkischen ***AB*** um einen Abtretungspreis, der auf Basis eines DCF-Gutachtens zum 31.12.2011 festgelegt wurde. Im Jahr 2013 verkaufte die ***Bf1***-Ö einen Großteil ihrer ***AB***-Beteiligung in zwei Tranchen an ihre türkische Tochter ***CD*** Ltd.. Bezüglich dieser Abtretungen wurde ein weiteres DCF…

…sich die Firma ausländischer Subunternehmer bediente, deren Leistungserbringung nicht nachgewiesen werden konnte. Gelder seien auf ein Privatkonto in Österreich weitergeleitet worden und dort taggleich in mehreren Tranchen wieder bar abgehoben. Zur Empfängerbenennung gem § 162 BAO führt die belangte Behörde aus, dass der überwiegende Teil der…