…Feinkristalle mit leichter Grünfärbung mit der Zusammensetzung 2,5 % Maltodextrin C*DryMD 01915, 0,025 % Ascorbinsäure BP 2002, 0,2 % Tee-Extrakt (extract green tea from different tea sorts) und 97,275 % weißer Kristallzucker. Für die in indirekter Vertretung fungierende Anmelderin trat Frau M. auf…

§ 108 Abs. 1 ZollR-DG bestimmt Folgendes: "Entsteht außer den Fällen des Abs. 2 eine Zollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 oder 210 oder 21 1 ZK oder ist eine Zollschuld gemäß Artikel 220 ZK nachzuerheben, dann ist eine Abgabenerhöhung zu entrichten, die dem…

…Feinkristalle mit leichter Braunfärbung mit der Zusammensetzung 2,5 % Maltodextrin C*DryMD 01915, 0,025 % Ascorbinsäure BP 2002, 0,2 % Tee-Extrakt (extract black tea from different tea sorts) und 97,275 % weißer Kristallzucker. Für die in indirekter Vertretung fungierende Anmelderin trat Frau M. auf…

…erwähnt, verfügte das Zollamt etwa im April 2008 über die seine Anfragen beantwortenden TUA-Befunde, dass die Zucker/Tee-Gemische unter die Tarifnummer 1701 9100 00 einzureihen wären. Nun ist gerade in einem "Massenfall" wie diesem der Behörde ein gewisser Zeitraum zuzugestehen, alle Ergebnisse und…

…in der neben dem Prozentanteil von Zucker bzw. Tee-Extrakt als Warenbeschreibung (commodity specification) angeführt war: Halbfabrikat für Verarbeitung in der Lebensmittelindustrie (semi-product toward processing in food industry). Als Gesamtwert der Ware war angegeben 31,50 Euro und als Warennummer im Feld 33 des…

Zusätzliche Anmerkung bei Kapitel 21, Z.6: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in die Position 2101 ausgeschlossen und werden…

…führte dazu, dass das auskunftserteilende Organ in seinem Tarifvorschlag von „Instanttee“ ausging, also einer Ware, die nach bloßem Verdünnen mit Wasser als Teegetränk verwendbar ist. Dass die eingeführten Waren tatsächlich über dieses Wesensmerkmal verfügen behauptet nicht einmal die Bf. Dazu kommt, dass die Bf. der…

…Bf zu tragen. Bis dato wurden diese beim korrespondierenden Zollwert nicht berücksichtigt. 2. Tarifierung: Die Bf bezog von zwei Lieferanten Windlichter und Teelichthalter aus Glas in unterschiedlicher Aufmachung. Diese wurden als "nicht elektrische Beleuchtungskörper" der Position 9405 5000 (Zollsatz: 2,7%) angemeldet. Nach Ansicht des…

…dass es weder nach dem Wortlaut der Tarifposition, noch nach den einschlägigen Erläuterungen auf einen ausgeprägten Teegeschmack ankomme. Eine subjektive Geschmacks- oder Geruchseinschätzung stelle kein ausreichendes Entscheidungskriterium für die Einreihung unter eine bestimmte Zolltarifnummer dar. Unrichtig sei auch der Verweis der belangten Behörde auf die…

…2016 bis 17.06.2017 am WIFI Salzburg eine Ausbildung zur TEH-Praktikerin. Inhalt dieser Ausbildung ist laut des vorgelegten Auszuges einer Internetseite die traditionelle europäische Heilkunde mit Basiswissen und Spezialmodulen, Pflanzenwirkstoffe ,Pflanzenbestimmung, Heilpflanzenwanderungen, Heilpflanzenanbau und - verarbeitung, traditionelle Esskultur, Tee, Kräuterkissen, Kräuterpulver, Tinkturen, Salben, Sirupe…

…die Kunden die Waren aus den Vitrinen bzw. Kühlschränken selbst, lassen Kaffee/Tee/Kakao an den aufgestellten Automaten selbst herunter und zahlen anschließend am Kassenterminal. Dort werden Papiersäckchen zur Mitnahme der gekauften Ware ausgegeben. Dem Argument es Bf, er habe alle Umsätze mit dem Steuersatz…

Die getätigten Aufwendungen sind nicht strittig. Auch die Erhöhung des Wareneinsatzes um 99 Euro/Jahr kann übernommen werden, da zwar für Kaffee, Kakao und Tee weniger Wareneinsatz angesetzt wurde, so jedoch der Schnapseinkauf berücksichtigt wird. [...]   Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes…

…Fahrtkosten zum Arzt, chinesischen Tee etc.) unter der Kennzahl 730 (Krankheitskosten) in Höhe von € 2.816,-- als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt geltend. Weiters beantragte der Bf den Freibetrag nach dem Grad der Behinderung gemäß § 35 Abs 3 EStG 1988 wegen eigener Behinderung und wegen…

…Süßigkeiten, aber auch aus dem Verkauf von Kaffee und Tee sowie in nicht zu vernachlässigbaren Ausmaß von alkoholischen Getränken in der Naschkammer als auch bei durchgeführten Veranstaltungen erzielt. Aufgrund der Beurteilung des Betriebes Herberge aus abgabenrechtlicher Sicht als Betrieb gewerblicher Art (BgA) der Bf. unterlag…

…176-00 | Leuchte Muster | 17.12.2012 | 10 | 800,33 | 600 | 177-00 | 30 Stk Teebehälter | 17.12.2012 | 10 | 999,90 | 600 | 190-00 | 2 Stk Plakatständer | 26.1.2012…

…war nach außen nicht ersichtlich; diverse Einrichtungsgegenstände wie Couch, Couchtisch, Wohnwand, Kochnische, Küchentisch (gedeckt mit Tischdecke und darauf befindlichen Plüschspielsachen, Teelicht, 2 Orchideen, etc; s Fotodokumentation vom 7.10.2014) samt Sessel, aber auch Gegenstände, die eindeutig dem privaten Bereich zuzuordnen sind, wie insb Spielwaren…

…Tee...) unterliegt nicht der ärztlichen Verordnung und können daher nicht berücksichtigt werden. Die Kosten für die Impfungen in ferne Länder sowie der Besuch beim Coiffeur und Produkte für Diäten sind Kosten der Lebensführung und werden nicht berücksichtigt. Die Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen haben wir nicht…

…00 auf drei Thai-Massagen à 60 Minuten, EUR 29,02 auf Tee und homöopathische Produkte und die verbleibenden EUR 370,20 auf Medikamente. Mit Einkommensteuerbescheid 2024 vom 17.10.2025 wurden neben dem Freibetrag wegen eigener Behinderung nach § 35 Abs 3 EStG 1988 iHv…

…| Apotheke | Preis | nicht anzuerkennen | 23.02.2023 | Apo1 | 47,40 € | 5,85 ***1*** Tee Thymian | 17.04.2023 | Apo2. | 21,90 € | | 19.06.2023 | Apo1 | 44,75 € | …

…1***, erteilt. Entsprechend dem Ansuchen der Bf, die eine Einreihung als "Zubereitung auf Grundlage von Tee oder Mate" (Warennummer 2101 2098) begehrt hatte, reihte das Zollamt Österreich die Ware mit dieser vZTA in die beantragte Unterposition der Kombinierten Nomenklatur (KN) ein. Begründend wurde im Wesentlichen…