…Feinkristalle mit leichter Grünfärbung mit der Zusammensetzung 2,5 % Maltodextrin C*DryMD 01915, 0,025 % Ascorbinsäure BP 2002, 0,2 % Tee-Extrakt (extract green tea from different tea sorts) und 97,275 % weißer Kristallzucker. Für die in indirekter Vertretung fungierende Anmelderin trat Frau M. auf…

§ 108 Abs. 1 ZollR-DG bestimmt Folgendes: "Entsteht außer den Fällen des Abs. 2 eine Zollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 oder 210 oder 21 1 ZK oder ist eine Zollschuld gemäß Artikel 220 ZK nachzuerheben, dann ist eine Abgabenerhöhung zu entrichten, die dem…

…Feinkristalle mit leichter Braunfärbung mit der Zusammensetzung 2,5 % Maltodextrin C*DryMD 01915, 0,025 % Ascorbinsäure BP 2002, 0,2 % Tee-Extrakt (extract black tea from different tea sorts) und 97,275 % weißer Kristallzucker. Für die in indirekter Vertretung fungierende Anmelderin trat Frau M. auf…

…erwähnt, verfügte das Zollamt etwa im April 2008 über die seine Anfragen beantwortenden TUA-Befunde, dass die Zucker/Tee-Gemische unter die Tarifnummer 1701 9100 00 einzureihen wären. Nun ist gerade in einem "Massenfall" wie diesem der Behörde ein gewisser Zeitraum zuzugestehen, alle Ergebnisse und…

…in der neben dem Prozentanteil von Zucker bzw. Tee-Extrakt als Warenbeschreibung (commodity specification) angeführt war: Halbfabrikat für Verarbeitung in der Lebensmittelindustrie (semi-product toward processing in food industry). Als Gesamtwert der Ware war angegeben 31,50 Euro und als Warennummer im Feld 33 des…

Zusätzliche Anmerkung bei Kapitel 21, Z.6: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in die Position 2101 ausgeschlossen und werden…

…führte dazu, dass das auskunftserteilende Organ in seinem Tarifvorschlag von „Instanttee“ ausging, also einer Ware, die nach bloßem Verdünnen mit Wasser als Teegetränk verwendbar ist. Dass die eingeführten Waren tatsächlich über dieses Wesensmerkmal verfügen behauptet nicht einmal die Bf. Dazu kommt, dass die Bf. der…

…Bf zu tragen. Bis dato wurden diese beim korrespondierenden Zollwert nicht berücksichtigt. 2. Tarifierung: Die Bf bezog von zwei Lieferanten Windlichter und Teelichthalter aus Glas in unterschiedlicher Aufmachung. Diese wurden als "nicht elektrische Beleuchtungskörper" der Position 9405 5000 (Zollsatz: 2,7%) angemeldet. Nach Ansicht des…

…Instantkaffee, der aus einem getrockneten oder gefriergetrockneten Kaffee-Auszug besteht. | 2) | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate. Diese Erzeugnisse entsprechen den im vorstehenden Absatz beschriebenen sinngemäß. | 3) | Zubereitungen auf der Grundlage der vorstehend unter 1) und 2) behandelten Auszüge…

…Instantkaffee, der aus einem getrockneten oder gefriergetrockneten Kaffee-Auszug besteht. | 2) | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate. Diese Erzeugnisse entsprechen den im vorstehenden Absatz beschriebenen sinngemäß. | 3) | Zubereitungen auf der Grundlage der vorstehend unter 1) und 2) behandelten Auszüge…

…Instantkaffee, der aus einem getrockneten oder gefriergetrockneten Kaffee-Auszug besteht. | 2) | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate. Diese Erzeugnisse entsprechen den im vorstehenden Absatz beschriebenen sinngemäß. | 3) | Zubereitungen auf der Grundlage der vorstehend unter 1) und 2) behandelten Auszüge…

…Instantkaffee, der aus einem getrockneten oder gefriergetrockneten Kaffee-Auszug besteht. | 2) | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate. Diese Erzeugnisse entsprechen den im vorstehenden Absatz beschriebenen sinngemäß. | 3) | Zubereitungen auf der Grundlage der vorstehend unter 1) und 2) behandelten Auszüge…

…Instantkaffee, der aus einem getrockneten oder gefriergetrockneten Kaffee-Auszug besteht. | 2) | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate. Diese Erzeugnisse entsprechen den im vorstehenden Absatz beschriebenen sinngemäß. | 3) | Zubereitungen auf der Grundlage der vorstehend unter 1) und 2) behandelten Auszüge…

…Instantkaffee, der aus einem getrockneten oder gefriergetrockneten Kaffee-Auszug besteht. | 2) | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate. Diese Erzeugnisse entsprechen den im vorstehenden Absatz beschriebenen sinngemäß. | 3) | Zubereitungen auf der Grundlage der vorstehend unter 1) und 2) behandelten Auszüge…

…Instantkaffee, der aus einem getrockneten oder gefriergetrockneten Kaffee-Auszug besteht. | 2) | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate. Diese Erzeugnisse entsprechen den im vorstehenden Absatz beschriebenen sinngemäß. | 3) | Zubereitungen auf der Grundlage der vorstehend unter 1) und 2) behandelten Auszüge…

…der Berufung stellte der Berufungswerber im gegenständlichen Zeitraum seinen Abnehmern Getränkeautomaten bei, übernahm die Wartung dieser Automaten und belieferte die jeweiligen Kunden (nicht die letztlichen Konsumenten, sondern die Einrichtungen, welche die Automaten aufgestellt haben) mit Pulver für Kaffee, Tee, Kakao, Aufheller, Zucker, Bechern und Milch…

…und Betriebsstoffe, gehören zum Betriebsvermögen (VwGH 13.12.1957, 0192/56). Sanitärräume Rz 535: Kleinere Räumlichkeiten wie sanitäre Einrichtungen und Teeküchen sind betrieblich genutzte Räumlichkeiten, wenn sie nicht im Wohnungsverband liegen und sie sowohl der Betriebsinhaber als auch Kunden (und Geschäftspartner) benützen können. Die Beschäftigung…

…dass es weder nach dem Wortlaut der Tarifposition, noch nach den einschlägigen Erläuterungen auf einen ausgeprägten Teegeschmack ankomme. Eine subjektive Geschmacks- oder Geruchseinschätzung stelle kein ausreichendes Entscheidungskriterium für die Einreihung unter eine bestimmte Zolltarifnummer dar. Unrichtig sei auch der Verweis der belangten Behörde auf die…

…2016 bis 17.06.2017 am WIFI Salzburg eine Ausbildung zur TEH-Praktikerin. Inhalt dieser Ausbildung ist laut des vorgelegten Auszuges einer Internetseite die traditionelle europäische Heilkunde mit Basiswissen und Spezialmodulen, Pflanzenwirkstoffe ,Pflanzenbestimmung, Heilpflanzenwanderungen, Heilpflanzenanbau und - verarbeitung, traditionelle Esskultur, Tee, Kräuterkissen, Kräuterpulver, Tinkturen, Salben, Sirupe…

…Tees | 10 | 3,65 | 22,35 | | 18.6. | Apotheke F Kochsalzlösung | 10 | 3,65 | | 5,15 | 16.9. | Apotheke F Omniflor | 10 | 3,65 | 9,80 | | 11.9…