…EUR 500.000,-- erworben wurden. Steuerlich handelt es sich um Substanzgenussrechte (Beteiligung am Gewinn und Liquidationsgewinn bzw. Vermögen der Emittentin). Der Kaufpreis für die am 26.2.2007 erworbenen Genussrechte wurde am 16.2.2007 überwiesen. Diese Genussrechte wurden am 14.8.2008 an den…

…strittigen Einkünfte sind daher nach Auffassung des Senates als solche gemäß § 27 Abs. 1 Z 4 EStG aF zu qualifizieren. Die Meinung des Bf., es handle sich bei seiner Beteiligung an der BCC um Substanzgenussrechte, ist aus folgenden Gründen nicht zu teilen: Lehre (Doralt, EStG16, …

…besondere und entscheidungswesentliche Beachtung geschenkt und unkritisch und undifferenziert die Vorgaben des luxemburgischen Models der BCCS übernommen, nämlich dass – nach luxemburgischem Recht – Substanzgenussrechte (aktienähnliche Genussrechte) vorliegen. Siehe Schreiben KPMG vom 22.10.2007, Punkt 1.1.: " In Order to finance the acquisition of shares in…

…31.644,72 €) vorgeschrieben, und dies wie folgt begründet: „ Geld und Sachausschüttungen von körperschaftlich organisierten Agrargemeinschaften unterliegen als Substanzgenussrechte dem Kapitalertragsteuerabzug und sind endbesteuert. Hinsichtlich des Vorliegens und der Höhe der Ausschüttung wird auf den beigeschlossenen Bp- Bericht vom 30.04.2010, AB- Nr…

…war, dass über eine luxemburgische Gesellschaft (BCC) 25% + 1 Aktie an der DA erworben werden. Zur Finanzierung der BCC sollten aktienähnliche Substanzgenussrechte (= die späteren EPRs) ausgegeben werden. Der dieser Veranlagung zugrunde gelegte Business Case, der in der Zwischenzeit allgemeines öffentliches Interesse geweckt hat, schien…

…der XX GmbH (Geschäftsherr) bereinigt werden. Aus diesem Grund bringt die YYs GmbH Teile ihres Mitunternehmeranteils im Nominale von ATS 2.250.000,-- an der XX GmbH und einen Teilbetrag des Gesellschafterdarlehen im Nominalwert von ATS1.575.000,-- gegen Gewährung von Substanzgenussrechten nach § 174 AktG…

…zählen gleichartige Bezüge (wie Gewinnanteile (Dividenden) und sonstige Bezüge aus Aktien oder Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung) aus Genussrechten zu den Einkünften aus der Überlassung von Kapital. Unter diese Bestimmung fallen aber nur solche Genussrechte, die als Substanzgenussrechte ausgestaltet sind (vgl. zB Jakom/Marschner…

…das Vorliegen einer (Mindest-)Verzinsungsvereinbarung zu nennen (vgl. VwGH 29.03.2006, 2005/14/0018). Eine Höchstgrenze der Gewinnbeteiligung ist für die Qualifikation als Substanzgenussrecht unschädlich, solange dadurch die Gewinnabhängigkeit des Genussrechts insgesamt nicht eingeschränkt ist. Eine vor- oder nachrangige Bedienung der Genussrechtsinhaber gegenüber anderen…

…sehr aufschlussreich war, denn 2004 hat der UFS in Kärnten bei einer Agrargemeinschaft festgestellt, dass Anteilsrechte an Agrargemeinschaften Eigentumsrechte keine Substanzgenussrechte sind. Das FA in Kärnten hat dagegen Beschwerde eingelegt und der VWGH hat dem UFS Recht gegeben und damit auch festgestellt, dass Anteilsrechte an…

…in der oben zitierten Fassung, zu beurteilen. In dieser Bestimmung wird die Spekulationsfrist für andere Wirtschaftsgüter festgelegt. Das Gesetz zählt beispielhaft nur Wertpapiere iSd DepotG, sonstige Beteiligungen und Forderungen auf (dazu zählen insbesondere Aktien, Substanzgenussrechte, Partizipationsscheine, GmbH-Anteile, Gen Anteile, echte stille Beteiligungen und Forderungs­wertpapiere…

…sehr aufschlussreich war, denn 2004 habe der UFS in Kärnten bei einer Agrargemeinschaft festgestellt, dass Anteilsrechte an Agrargemeinschaften Eigentumsrechte keine Substanzgenussrechte seien. Das FA in Kärnten habe dagegen Beschwerde eingelegt und der VwGH habe dem UFS Recht gegeben und damit auch festgestellt, dass Anteilsrechte an…

…1988 Deckung finden, als von dieser an die Gesellschafter ausgeschüttet. 42 Im gegenständlichen Fall ermittelt die revisionswerbende GmbH ihren Gewinn nach einem abweichenden Wirtschaftsjahr mit Bilanzstichtag 28. Februar. Sie hielt Aktien und Substanzgenussrechte an der H AG, deren Bilanzstichtag der 30. September ist. Die H…

…6*** GmbH gebucht (Anteile an verbundenen Unternehmen iHv 76,272.000 Euro). Am 7. Dezember 2007, also drei Tage vor der Nachstiftungsurkunde, fassten die Gesellschafter der ***4*** GmbH den Beschluss Substanzgenussrechte bis zu einem Betrag von 77,000.000 zu emittieren. Am 11. bzw. 12…

…zählen gleichartige Bezüge (wie Gewinnanteile (Dividenden) und sonstige Bezüge aus Aktien oder Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung) aus Genussrechten zu den Einkünften aus der Überlassung von Kapital. Unter diese Bestimmung fallen aber nur solche Genussrechte, die als Substanzgenussrechte ausgestaltet sind (vgl. zB Jakom/Marschner…

…Dieses Erkenntnis sei sehr aufschlussreich gewesen, als der UFS-Kärnten bei einer Agrargemeinschaft festgestellt habe, dass Eigentumsrechte keine Substanzgenussrechte seien. Das Finanzamt in Kärnten habe dagegen Beschwerde eingelegt und der VwGH dem UFS Recht gegeben und damit auch festgestellt, dass Anteilsrechte an Agrargemeinschaften Miteigentumsrechte seien…

…EUR nicht von der Befreiung des § 15 Abs 1 Z 17 ErbStG umfasst. Zudem dürften auch die Genussscheine an Rocche (Marktwert 40.037,87 EUR) nicht befreit sein, da es sich um so genannte Substanzgenussrechte handelt (so Dorazil/Taucher, ErbStG, § 15 Pkt 20.6 a…

…nicht bestritten worden, hingegen die Auszahlung bzw. Thesaurierung der Zinsen, da es sich um Wertsteigerungen (Kursgewinne) aus der Veranlagung in Substanzgenussrechte gehandelt habe. Bei den getätigten Auszahlungen habe es sich um eine Abstockung der Beteiligung bzw. um einen Verkauf von Genussscheinen bzw. von Anteilen davon…

…Achatz/Kirchmayr, KStG1, § 8 Tz 452, 456, 464). Erfolgs- und Substanzbeteiligung stellen also grundsätzlich Voraussetzungen für Substanzgenussrechte dar. Das BFG teilt diese Rechtsmeinung. Keine ausreichende Gewinnbeteiligung liegt hingegen vor, wenn nur an das Ergebnis eines Geschäftsbereiches der emittierenden Gesellschaft angeknüpft wird (Achatz/Kirchmayr, KStG1, § 8…

…Achatz/Kirchmayr, KStG1, § 8 Tz 452, 456, 464). Erfolgs- und Substanzbeteiligung stellen also grundsätzlich Voraussetzungen für Substanzgenussrechte dar. Das BFG teilt diese Rechtsmeinung. Keine ausreichende Gewinnbeteiligung liegt hingegen vor, wenn nur an das Ergebnis eines Geschäftsbereiches der emittierenden Gesellschaft angeknüpft wird (Achatz/Kirchmayr, KStG1, § 8…

…besondere und entscheidungswesentliche Beachtung geschenkt und unkritisch und undifferenziert die Vorgaben des luxemburgischen Models der BCCS übernommen, nämlich dass – nach luxemburgischem Recht – Substanzgenussrechte (aktienähnliche Genussrechte) vorliegen. Siehe Schreiben KPMG vom 22.10.2007, Punkt 1.1.: " In Order to finance the acquisition of shares in…