…Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (geb. 1925 und nachfolgend Bf abgekürzt) ist Pensionistin. Sie wohnte im Streitjahr zu Hause und bezog Pflegegeld der Stufe 1. Auf dringenden fachlichen Rat nahm sie…

…bezogene Pflegegeld der Stufe 1 in Höhe von € 154,20 monatlich beantragt. Die abweisende Berufungsvorentscheidung (nunmehr Beschwerdevorentscheidung) des Finanzamtes vom 15. Oktober 2013 wird damit begründet, dass Mehraufwendungen des Steuerpflichtigen für unterhaltsberechtigte Personen, für die gemäß § 8 Abs. 4 FLAG 1967 erhöhte Familienbeihilfe gewährt…

…würde. Nach Zureden der Tochter überwand Herr ***Bf1*** seinen Stolz und stellte den entsprechenden Antrag, der dann auch gleich positiv erledigt wurde. Ab Juni 2016 erhält Herr ***Bf1*** Pflegegeld Stufe 1. Er legte dem Finanzamt den entsprechenden Nachweis vor (E-Mail vom Freitag, 2. September…

…prüfen: Stufe 1: Habe ich nach nationalem Recht einen Besteuerungsanspruch? Wenn nicht game over. Stufe 2: Das internationale Steuerrecht kann jedem Vertragsstaat ein Besteuerungsrecht belassen, es einschränken oder wegnehmen aber nie geben. Im gegenständlichen Fall haben wir aber nach nationalem Recht keinen Besteuerungsanspruch. § 102 Abs…

Dass betreffend die ***8-GmbH*** die UID-Nummer (weil seitens der Bf. nur eine Stufe 1-Abfrage aus dem Jahr 2013 vorgelegt worden ist), die Befugnis, die technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, der Lichtbildausweis der vertretungsbefugten Person, die Anmeldungen der Arbeiter zur Sozialversicherung sowie die Ausweise…

…Österreich-Verband Österreich Sozial-und Gesundheitsunternehmen" zu einem Bruttomonatsgehalt von Euro xxx ab. Mit Wirksamkeit zum 13.10.2021 trat sie in ein Dienstverhältnis zur Firma1 gemäß dem am selben Tag abgeschlossenen Arbeitsvertrag für Angestellte (Arbeitsverwendung: Betreuer/in, Verwendungsgruppe 3/Stufe 1, Arbeitsentgelt Euro xxx)…

…Abnehmers auf ihre Richtigkeit zu überprüfen ist und die Bestätigung als Beleg für Beweiszwecke aufbewahrt werden sollte. Das Bestätigungsverfahren beinhaltet das Stufe-1-Verfahren (Anfrage ohne Bezug auf einen bestimmten Unternehmer) und das Stufe-2-Verfahren (Anfrage für einen bestimmten Unternehmer unter einer bestimmten Anschrift)…

…übertragen: Betreuer/in … 7) Einstufung - Anrechnung von Vordienstzeiten Die/Der Arbeitnehmer/in wird in die Verwendungsgruppe 3, des Kollektivvertrages Sozialwirtschaft Österreich Gesundheitsunternehmen in Stufe 1 … eingereiht. … 8) Arbeitsentgelt a) Das Gehalt beträgt EUR 790,23 brutto pro Monat. b) Zulagen sind gemäß…

…bezieht Sozialleistungen von ca. EUR 840,00 monatlich und ein Pflegegeld der Stufe 1, benützt eine Gemeindewohnung in […] Wien und hat erhebliche Zahlungsrückstände insbesondere gegenüber dem Fonds Soziales Wien und im Zusammenhang mit einem Minussaldo seines Bankkontos. … Der Betroffene sei Mitarbeitern des Beratungszentrums…

…8 Rahmensatzbegründung: 1 Stufe über unterem Rahmensatz, da durchgängig geringe Belastbarkeit. Gesamtgrad der Behinderung: 60 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2004-12-01 aufgrund der vorgelegten…

…laut Vorbringen von ihrem Geschäftspartner (B**** KEG) die Auskunft erhalten, die ihr mitgeteilte Adresse sei nicht richtig gewesen und es wurde ihr eine andere Adresse mitgeteilt. Daran anschließend hat die Beschwerdeführerin bloß noch eine Abfrage der Stufe 1 durchgeführt, in welcher ihr lediglich bestätigt wurde…

…Befugnis: Ist dokumentiert. FAV: Diese Befugnis wurde nach dem BP-Bericht gefälscht. BfV: Dass es sich bei dem "Bescheid" um eine Fälschung gehandelt hat (im Firmenbuchauszug war das richtige Gewerbe angeführt) ist augenscheinlich übersehen worden. UID-Nummer: Stufe 1 Abfrage dokumentiert. Stufe 2 Abfrage: Ja…

…daher der Firmenbuchauszug (weil der FB-Auszug veraltet gewesen ist), die Befugnis (weil der Bescheid gefälscht war), die UID-Nummer (weil nur eine "Stufe-1-Abfrage" dokumentiert ist), die technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, die berufliche Zuverlässigkeit sowie die SV-Anmeldungen und Ausweise der auf der…

…daher der Firmenbuchauszug (weil der FB-Auszug veraltet gewesen ist), die Befugnis (weil der Bescheid gefälscht war), die UID-Nummer (weil nur eine "Stufe-1-Abfrage" dokumentiert ist), die technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, die berufliche Zuverlässigkeit sowie die SV-Anmeldungen und Ausweise der auf der…

…meines Krankheitsbildes notwendigen Besorgungen und Erledigungen wurden ebenfalls nicht berücksichtigt. Es ist dem Finanzamt bekannt, dass ich zu 100% behindert bin und das Pflegegeld der Stufe 2 beziehe. Dies wurde von ärztlichen Gutachtern und medizinischen Sachverständigen bestätigt. Ich lege nochmals die Kopie des Behindertenpasses bei…

…Bei Bezug eines Pflegegeldes ab Stufe 1 kann jedenfalls von einer Pflegebedürftigkeit ausgegangen werden und sind die Kosten für eine Pflegeeinrichtung (z.B. Pflegeheim, Seniorenresidenz) als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig (vgl. VwGH 28.06.2023, Ra 2023/13/0016). Die Berücksichtigung von Unterhaltspflichten gegenüber (Ehe-) Partnern…

… 1 Z 9 UStBLV beizubringen. Der Bf. ist gelungen eine Zertifizierung nach Ö-NORM ISO 21001 zu erhalten. Das Zertifizierungsaudit wurde in einem zweistufigen Verfahren von der Quality Austria, Trainings-, Zertifizierungs- und Begutachtungs- GmbH durchgeführt. Der Zertifizierungsaudit der Stufe 1 zur Ö-NORM ISO 21001…

…des Managementsystems fest und ist Voraussetzung für ein Zertifizierungsaudit der Stufe 2. In der Stufe 2 wird der Einsatz der Qualitätssicherungssysteme am Betriebsort überprüft. Durch die Zertifizierung ist der Bf. der Nachweis gelungen, dass die Bildungseinrichtung den Grundvoraussetzungen für die Erwachsenenbildung Ö-Cert entspricht: 1…

…der UID-Nummer (Stufe 2) um den 4.02.2012 und die auf die Firmenbuchabfrage bezügliche Kontaktaufnahme mit dem Notar zwecks Bestätigung der Änderung des Geschäftszweigs die Vorlage eines Lebenslaufs des G.P.C. samt Referenzschreiben und einer Auskunft des Kreditschutzverbandes 1870 zur Person G…

…Je teurer diese waren, desto mehr Shopping Points und E Points waren mit dem Kauf verbunden und eine umso längere Zugangsmöglichkeit zur Plattform von E wurde garantiert. Der Ehegatte der Bf erwarb den BC Stufe 1, die Bf den BCA (Stufe 3), der u.a…