…GP) hingewiesen wird, erfolgte nicht. Weder ist dem Gesetz eine gewisse Regelmäßigkeit in Form von monatlichen Beiträgen noch ein Mindestbetrag der Unterhaltsleistungen zu entnehmen. Der Gesetzgeber hat keinen Schwellenwert definiert, unter dem ein Beitrag zum Unterhalt des Kindes nicht mehr gegeben ist. Somit gelten auch…

…verändert hat, dass unter Zugrundelegung der Änderung eine Erhöhung bzw. Verminderung der jeweils geltenden Abgabenhöhe für jede halbe Stunde Abstellzeit in Höhe von mindestens 5 Cent (Schwellenwert) vorzunehmen ist. Die Änderung hat im Ausmaß der Erhöhung oder Verminderung des Indexes zum Stichtag 30. Juni dieses…

…die Berechnung der Wertsicherung ist der Monat Jänner 2021, der Schwellenwert beträgt 5%. Das bedeutet, dass nur Indexveränderungen von mehr als 5% zu einer Anpassung führen können. Bei Überschreitung des Schwellenwertes wird die gesamte Veränderung voll berücksichtigt. Die neue Indexzahl bildet jeweils die Ausgangsgrundlage für…

…die monatlich verlautbarte Indexzahl des VPI 2010 heranzuziehen, die für den Monat in dem der Vertrag rechtswirksam wird (Zuschlagserteilung) verlautbart wurde. Zusätzlich wurde ein Schwellenwert von 2 % vereinbart, der jeweils ab einer Änderung der Indexzahl von 2 % neu zu berechnen ist; eine Änderung unter 2 %…

…und 2016 entsprochen worden sei. Eine Berücksichtigung des Grundfreibetrages erfolge grundsätzlich automatisch, ein investitionsbedingter Freibetrag könne allenfalls im Jahr 2015 – in den Jahren 2014 und 2016 werde der Schwellenwert von 30.000,00 Euro nicht überschritten – berücksichtigt werden, wobei der Bf. keinen entsprechenden Antrag eingebracht…

…Abs. 2 UGB sind Unternehmer, die den Schwellenwert von € 700.000 an Umsatzerlösen um mehr als € 300.000 überschreiten, ab dem Folgejahr zur Buchführung verpflichtet. Im Prüfungsfall erfolgte die Buchhaltung des Jahres 2014 jedoch entgegen dieser Bestimmung nach dem Aufwands- und Ertragsprinzip, laut…

…42 zu § 30). Wenn in der Beschwerde weiter ausgeführt wird, dass es sich bei dem von der Finanzverwaltung für die Höhe der Ausgleichszahlung festgelegten Schwellenwertes in Höhe von 50% des Grundstückswertes um einen willkürlich festgelegten Prozentsatz handeln würde, der zu unsachlichen Differenzierungen führe, so ist…

…ebenfalls zitierte Initiativantrag lassen darauf schließen, dass dem Gesetzgeber betragsmäßige Grenzen oder Mindestbeträge vorgeschwebt wären. Insbesondere ist kein Schwellenwert erkennbar, unter dem ein Beitrag zum monatlichen Unterhalt des Kindes als irrelevant einzustufen wäre (in diesem Sinne auch BFG 18.09.2025, RV/7103243/2024 - in…

…Vorliegen einer dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, verneinen. Damit ist der gesetzlich geforderte Schwellenwert von 50 % nicht erreicht. Dass die psychische Erkrankung der Tochter der Beschwerdeführerin mit erheblichen Belastungen verbunden ist, wird durch die Gutachten nicht in Abrede gestellt; entscheidend ist jedoch…

…hohe Schwellenwerte festzusetzen, wobei der niedrigere EUR 2 Millionen nicht unterschreiten darf. Für jene Teile der Bemessungsgrundlage, die den niedrigeren Schwellenwert übersteigen und den höheren nicht überschreiten, kommt der um 5 vH verminderte Teil des Hundertsatzes zur Anwendung, und für jene, die den höheren Schwellenwert…

…verändert hat, dass unter Zugrundelegung der Änderung eine Erhöhung bzw. Verminderung der jeweils geltenden Abgabenhöhe für jede halbe Stunde Abstellzeit in Höhe von mindestens 5 Cent (Schwellenwert) vorzunehmen ist. Die Änderung hat im Ausmaß der Erhöhung oder Verminderung des Indexes zum Stichtag 30. Juni dieses…

…führte Aufschreibungen durch. Die Gewinnermittlung des Gewerbebetriebes erfolgte nach § 4 Abs. 3 EStG. Aufgrund der Hinzurechnungen der Außenprüfung wurde im Jahr 2013 der "qualifizierte" Umsatz-Schwellenwert des § 189 UGB in Höhe von 1 Mio. Euro überschritten. Somit bestand ab dem Jahr 2014 Rechnungslegungspflicht bzw. gemäß …

…unabhängig vom Familieneinkommen. Personen, die Pflegegeld beziehen und ein geringes Einkommen haben, das einen bestimmten Schwellenwert nicht überschreitet, steht möglicherweise ebenfalls eine Ausbildungs- und Rehabilitationsbeihilfe für behinderte Kinder zu. Mehr dazu unter "Familienleistungen". (…) Worauf habe ich Anspruch und wie kann ich diesen Anspruch geltend…

…verändert hat, dass unter Zugrundelegung der Änderung eine Erhöhung bzw. Verminderung der jeweils geltenden Abgabenhöhe für jede halbe Stunde Abstellzeit in Höhe von mindestens 5 Cent (Schwellenwert) vorzunehmen ist. Die Änderung hat im Ausmaß der Erhöhung oder Verminderung des Indexes zum Stichtag 30. Juni dieses…

…d EStG 1988 geltend gemacht werden (siehe IA 2080/A 27. GP, 63). Darüber hinaus führt der Gesetzgeber in den Materialien an, dass mit der Anknüpfung an den Schwellenwert (Nullsteuersatz zur Sicherung des Existenzminimums, § 33 Abs. 1 EStG 1988) dem Umstand Rechnung getragen werden soll…

…einzelnen einheitlichen Betriebe jeweils mehr als 700 000 Euro Umsatzerlöse im Geschäftsjahr erzielen. Abs. 2 Die Rechtsfolgen des Schwellenwertes (Abs. 1 Z 2) treten ein: 1. ab dem zweitfolgenden Geschäftsjahr, wenn der Schwellenwert in zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren überschritten wird; sie entfallen ab dem folgenden Geschäftsjahr…

…luf tätig ist. Wie bei der Darstellung des Sachverhaltes dargestellt, ist davon auszugehen, dass die GesbR im Zeitraum vor 2011 und jedenfalls im Jahr 2011 den Schwellenwert des § 189 UGB (€ 700.000) überschritten hat, sodass jedenfalls ab 2012 bis 2014 Buchführungspflicht bestand. Da das…

…Verbrauchsteuern (BefrRL) bestimmt u.a.: Artikel 4 Die Mitgliedstaaten befreien Waren, die im persönlichen Gepäck von Reisenden eingeführt werden, auf der Grundlage von Schwellenwerten oder Höchstmengen von der MwSt. und den Verbrauchsteuern, sofern es sich um nichtgewerbliche Einfuhren handelt. Artikel 5 Für die Zwecke der…

…dass in weiten Teilen der zentraleren Bezirksbereiche sowie insbesondere in den gut im ÖV erschlossenen Gebieten die Auslastung bereits deutlich über dem relevanten Schwellenwert von 80 % liegt. Die Auswertung der Herkunft der abgestellten Fahrzeuge zeige je nach Gebiet erhebliche Anteile von bis zu 49 % Nicht…

…dass in weiten Teilen der zentraleren Bezirksbereiche sowie insbesondere in den gut im ÖV erschlossenen Gebieten die Auslastung bereits deutlich über dem relevanten Schwellenwert von 80 % liegt. Die Auswertung der Herkunft der abgestellten Fahrzeuge zeige je nach Gebiet erhebliche Anteile von bis zu 49 % Nicht…