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BFG RV/7103023/2015Keine Familienbeihilfe zwischen Abbruch eines dreijährigen Aufbaulehrgangs nach dem ersten Schuljahr und dem Beginn einer neuen Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2015

…der Bundesfachschule f. wirtschaftl. Berufe K*****-Gasse (vom 03.09.2012) - Jahreszeugnis für das Schuljahr 2012/2013 (vom 28.06.2013) - Ausbildungsnachweis der Altenpflege von der KBG GmbH (kirchliches Bildungszentrum für Gesundheitsberufe im Revier K*****, Deutschland vom 29.07.2013) - Ausbildungsvertrag der Caritas G*****, Deutschland …

BFG RV/7101261/2023Keine Familienbeihilfe vier Monate nach Ende der Schulausbildung im Mai 2022, da § 2 Abs. 1 lt. d FLAG 1967 erst am 1.6.2022 in Kraft trat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023

…sich die Beschwerde vom 13.12.2022, in der die Beschwerdeführerin (Bf.) vorbrachte, das Schuljahr habe bis Juni 2022 gedauert, auf den Prüfungstermin bereits im Mai 2022 habe man keinen Einfluss gehabt. Dies könne ihr nicht zum Nachteil ausgelegt werden und daher stehe ihr gem. …

BFG RV/7100492/2017Schulabbruch - Präsenzdienst - (Berufs-/Schul-)Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2017Teil 2/2

- dass man sich - wie bei anderen Schülern und Studenten darauf verließ - dass für den Zeitraum zwischen Ende des einen und Beginn des nächsten Schuljahres, keine wie immer geartete Berufsausbildung nachgewiesen werden müsse, - dass die Nebentätigkeit VS zu weit weniger Zuverdienst geführt habe als erwartet, - dass…

BFG RV/5100608/2016Kein Anspruch auf Schulfahrtbeihilfe nach § 30c Abs. 4 FLAG, wenn die Inanspruchnahme einer Beförderung im Linienverkehr zum Pauschalpreis möglich ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2017

…Beschwerdeführerin an, dass die Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels für die Fahrten zwischen Hauptwohnort des Kindes (Hw.) und seiner Zweitunterkunft (Internat in W) unzumutbar sei. Schließlich beantragte die Beschwerdeführerin entsprechend dem Vordruck Beih 85 „für die Fahrt meines Kindes die zweimonatliche Auszahlung der Schulfahrtbeihilfe nach § 30…

BFG RV/6100584/2013Schülerfreifahrt zu Unrecht bezogen - objektive Erstattungspflicht besteht;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…Beschwerdesache A gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 18.06.2013 über die Rückforderung von Ersatzleistungen für zu Unrecht in Anspruch genommene Schülerfreifahrt für das Schuljahr 2010/11 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art…

BFG RV/1100219/2025Rückforderung Schulfahrtbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2025

…Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 24. Mai 2024 gegen den Rückforderungsbescheid des Finanzamtes Österreich vom 03. Mai 2024 betreffend Schulfahrtbeihilfe für das Kind ***1*** für den Zeitraum 09/2021 - 06/2022, Ordnungsbegriff ***2***, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO…

BFG RV/1100147/2025Vorliegen einer Berufsausbildung, wenn 17 von 23 Wochenstunden nicht beurteilt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2025

…Klasse der Fachschule in ***2*** für das Schuljahr 2023/2024 und eine Schulbesuchsbestätigung der Höheren technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt ***3*** (HTBLA) für das Sommersemester 2024 vor. Mit einem weiteren Vorhalt vom 7.8.2024 wurde die Bf aufgefordert das Zeugnis ihres Sohns vom Sommersemester 2024…

BFG RV/7104673/2016Behinderungsbedingte Fehlstunden können die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, begründen (hier: Colitis ulcerosa)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 2/2

…Bevor er zu mir kam, hatte er bereits, aufgrund des Stuhlverhaltens und der allgemeinen Schwache, zwei Schuljahre verloren. Sein Zustand hat sich zumindest so verbessert, dass er wieder einer Ausbildung nachgehen kann. Er hat jedoch nach wie vor viele Fehlstunden und ist in seinem sonstigen…

BFG RV/7104024/2023Keine Familienbeihilfe: ständiger Aufenthalt des Kindes im Ausland bei einem auf zwei Jahre angelegten Schulbesuch in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2025Teil 2/2

…Nichtnennung von Namen Die oben angeführten Verhältnisse der Tochter der Bf. (Abmeldung von der österreichischen Schule; Besuch zweier Schuljahre einer Schule in Indien, "wo sie auch maturieren wird") sind mit jenen von Schülern, die an 10 oder 11 Monate dauernden Austauschprogrammen für interkulturelles Lernen mit…

BFG RV/5100836/2024Wiederholter Antritt zur Reifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2025

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Sachverhalt Die am ***x***.2003 geborene und damit am ***x***.2021 volljährig gewordene Tochter der Beschwerdeführerin hat die Bundeshandelsakademie in ***3*** besucht. Im Schuljahr 2022/23 war sie Schülerin des fünften Jahrganges (13. Schulstufe), konnte diesen zum Ende des Sommersemesters allerdings…

BFG RV/7103578/2023Rückforderung von Familienbeihilfe, da eine ernsthaft und zielstrebige Schulausbildung nicht nachgewiesen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2024

…bis Juni 2023 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. T. besucht seit dem Schuljahr 2022/23 besucht T. eine Handelsakademie für Berufstätige (Abendschule) in Wien. Laut vorgelegtem Semesterzeugnis vom 03.02.2023 wurde die Tochter im Wintersemester 2022/23 in Gegenständen im Umfang von 23 Wochenstunden und laut…

BFG RV/7101083/2023Keine Berufsausbildung beim Besuch einer Handelsakademie für Berufstätige mangels Prüfungsantritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2024

…Allgemein zur Semestereinteilung: Schuljahr Wintersemester Sommersemester 2017/2018 03.09.2017 - 02.02.2018 12.02.2018 - 29.06.2018 2018/2019 03.09.2018 - 01.02.2019 11.02.2019 - 28.06.2019 2019/2020 02.09.2019 - 31.01.2020 10.02.2020…

BFG RV/7102669/2015Unerwartete und plötzliche Rückberufung eines Managers nach drei Jahren als unschädlich erachtet (DBA-CH)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2023Teil 2/2

…Schulpflicht erst organisiert werden musste. Der Familiennachzug iVm dem Schulwechsel konnte mit Jänner 2010 organisiert werden, sodass vom Schuljahr 2009/10 kaum mehr als das Sommersemester 2010 offen war. Ein Schulwechsel nur für ein Semester wäre für die Kinder unzumutbar, was aber der Fall gewesen…

BFG RV/7100173/2023Zurückweisung einer Beschwerde mangels Aktivlegitimation der Einbringerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2023

…eingebracht wurde. Die Tochter des Antragstellers besuchte die Handelsakademie für Berufstätige in ***2***. Im Schuljahr 2018/2019 wurde sie in mehreren Fächern nicht beurteilt oder schloss diese negativ ab. Im Zeitraum Februar 2021 bis Februar 2022 wurden mehrere Anspruchsüberprüfungsschreiben und Vorhalte mit der Aufforderung versendet…

BFG RV/4100190/2022Keine Gewährung von Familienbeihilfe mangels Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2022

…Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Im Schuljahr 2021/2022 besuchte die Tochter der Beschwerdeführerin (Bf), ***1***, das Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium für Berufstätige in ***2*** in einem Ausmaß von…

BFG RV/7103310/2021Rückforderung von Familienbeihilfe, selbst wenn das Studium während des Präsenzdienstes zielstrebig weiterbetrieben wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…1998, Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. S. maturierte im Schuljahr 2016 und begann im Anschluss daran an der Anton Bruckner Privatuniversität mit dem Bachelorstudium Trompete. Das Finanzamt stellte durch eine Abfrage bei der Sozialversicherung im September 2020 fest, dass S. im Zeitraum von September 2016 bis Februar…

BFG RV/2100542/2019Entsprechende Ausbildungsmöglichkeit; Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes als außergewöhnliche Belastung (§ 34 Abs 8 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022

…Tochter ***3***, geb ***4***2005, besuchte im Schuljahr 2017/18 die 2. Klasse der Unterstufe des BG/BRG ***5***. Am (damaligen) Wohnort des Bf gibt es mit der Neuen Mittelschule (im Folgenden: "NMS") ***6*** (nunmehr "MS ***6***") eine Ausbildungsmöglichkeit, die sich 5,6 Straßen-km…

BFG RV/7103444/2021Mangelnde Aktivlegitimation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.01.2022

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Im Jänner 2018 bestätigte die Direktion der Vienna Business School H., dass die im Oktober 1997 geborene Tochter ***Tochter*** der Antragstellerin ***Bf1*** im Schuljahr 2016/17 die Handelsakademie besuche. Die abschließenden Prüfungen (Wintertermin) finden am 20…

BFG RV/7102984/2021Erfolgte die Zurückweisung einer Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung zu Recht?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2022

…die Bestätigung von der HAK 3, wo steht, dass er bis Mitte Februar ganz normal die Schule besucht hat." Beigelegt wurde eine mit 07.03.2019 datierte Anmeldebestätigung für das Sommersemester des Schuljahres 2018/19. Die HAK B bestätigt darin, dass MG an der Bundeshandelsakademie…

BFG RV/3100224/2020Vorliegen einer Berufsausbildung bei Besuch einer auf acht Semester angelegten Maturaausbildung (AHS-Oberstufe) und Abschluss nach zehn Semestern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2021

…einer Bildungseinrichtung für Berufstätige vom 28. Feber 2019, mit welcher bescheinigt wurde, dass der Sohn im Schuljahr 2018/19 im Zeitraum von 18. Feber bis 5. Juli 2019 die Klasse 8A mit einem Ausmaß von 16 Wochenstunden besuchen werde. Der Sohn stünde daher in Berufsausbildung…