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BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…15), in Zusammenhang mit dem obengenannten VwGH-Rechtssatz, wonach die Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern nicht nur durch die Schaffung gänzlich neuer Wirtschaftsgüter erfolgen, sondern auch darin bestehen kann, dass durch die Bearbeitung eines Wirtschaftsgutes ein Produkt anderer Marktgängigkeit entsteht, zu verstehen ist. Eine Lesart wäre…

BFG RV/7103210/2023Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…15), in Zusammenhang mit dem obengenannten VwGH-Rechtssatz, wonach die Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern nicht nur durch die Schaffung gänzlich neuer Wirtschaftsgüter erfolgen, sondern auch darin bestehen kann, dass durch die Bearbeitung eines Wirtschaftsgutes ein Produkt anderer Marktgängigkeit entsteht, zu verstehen ist. Eine Lesart wäre…

BFG RV/7102901/2018Schätzung der Einkünfte eines gewerblichen Grundstückshandels mangels Führung von Büchern und Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2023Teil 2/2

…die Herstellungskosten darstellen - das wäre beispielsweise ein Dachbodenausbau, Wohnraumsanierungen unter wesentlicher Anhebung der Mietzinskategorie und Umbauten zur Schaffung neuer Mietflächen - sind aktivierungspflichtig und führen erst im Jahr des Liegenschaftsverkaufes zu Betriebsausgaben (als Buchwertabgang). Von der Bf. wurden Betriebsausgaben für die in den Jahren 2007 bis…

BFG RV/3100856/2016Herstellerbefreiung (selbst hergestelltes Gebäude) nach § 30 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020

…hat sich die Wesensart des Baukörpers insoweit verändert als dadurch ein Innenhof entstanden ist. Dadurch ist aber kein neues Wirtschaftsgut "Gebäude" entstanden, zumal bereits vor den Umbau- und Sanierungsmaßnahen ein fertiges einheitliches Wohnhaus mit Garage bestanden hat. 36) Auch die Wohnverhältnisse haben sich nur insofern…

BFG RV/5100006/2021Gewerblicher Grundstückshandel oder private Grundstücksveräußerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2023

…schönes Zuhause schaffen. Durch die ständige Arbeit hätte er die Kriegserlebnisse vergessen und habe sich ein positives Umfeld geschaffen. Seiner Ehegattin sei dies nicht gelungen. Nur durch die laufende Veränderung des gemeinsamen Lebensraums konnte die Depression von ***VN3*** ***Bf*** phasenweise durch Schaffung neuer Lebensaufgaben zeitweise…

BFG RV/6100025/2014Müllverwertungsanlage kein Betrieb mit Schwerpunkt mit Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2020Teil 1/2

…ein Großteil des Abfalls auf eigenen Deponien verbracht und dort gelagert. Entgegen der von der Bf vertretenen Meinung führt auch das Deponiefähigmachen" der Abfallprodukte durch mechanische, chemische oder sonstige Einwirkung grundsätzlich nicht zur Herstellung und Produktion neuer körperlicher Wirtschaftsgüter. Vielmehr wird in der Aussortierung, Trennung…

BFG RV/2100509/2024Keine Wiederaufnahme von ESt-Bescheiden nach einer Außenprüfung mangels Spruchabweichung (Besteuerung eines Markenrechtes)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025

…in der Gründungsphase der XY GmbH zugleich an der Schaffung und Registrierung der strittigen Marke gearbeitet. Die Beteiligung eines strategischen Partners aus der Holzbranche als drittem Gesellschafter zur Unterstützung der von den beiden "Markenerfindern" für das neue Unternehmen entwickelten Geschäftsmodells habe zu einem zeit- und…

BFG RV/4100086/2025Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit eines nicht wesentlich beteiligten Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2025Teil 1/4

…1988. Vorlageantrag 23.7.2018 betreffend 2008-2012: Die von der OG wahrgenommenen Aufgaben seien (S. 4) -Strategieplanung, Erarbeitung neuer Geschäftsfelder -Coaching, Supervision der operativen Geschäftsführer -Bankenverhandlungen, Cash Management -Personalrecruiting auf Managementebene Für die Erbringung der Aufgaben der OG seien alle Gesellschafter der OG zur…

BFG RV/7400275/2018Heranziehung zur Haftung für nicht entrichtete Kommunalsteuernachforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2020Teil 3/4

…Aufgabenteilung wurde nur die Pflicht zur unmittelbar verwaltenden Tätigkeit auf das zugeteilte eigene Aufgabengebiet beschränkt. Hinsichtlich der restlichen von den anderen Geschäftsführern unmittelbar zu betreuenden Aufgabengebiete bleibt eine Pflicht zur allgemeinen Beaufsichtigung (Überwachung) und gegebenenfalls zur Schaffung von Abhilfe aufrecht (Hinweis E 25. September 1992…

BFG RV/2100570/2023EInbau einer barrierefreien Dusche keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2024

…stellen Ausgaben, die nicht zu einer Vermögensminderung, sondern zu einer bloßen Vermögensumschichtung führen, keine außergewöhnliche Belastung dar. Aufwendungen für den Erwerb von Wirtschaftsgütern stellen daher keine außergewöhnliche Belastung dar, wenn durch sie ein entsprechender Gegenwert erlangt wird (sog. Gegenwerttheorie, VwGFI 22.10.1996, 92/14…

BFG RV/2100120/2021Keine Neugründung eines Betriebes, wenn wesentliche Betriebsgrundlagen iS des NeuFöG übernommen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2022

…gleichen Außenauftritts sowie des gleichen Personals, nicht ausreichen, um schon von der Schaffung einer neuen betrieblichen Struktur sprechen zu können. Die neu angemeldete Domain sowie die teilweise neu erstellten Auftritte in sozialen Netzwerken würden dabei ebenfalls nicht ins Gewicht fallen. Auch könne ein von der…

BFG RV/3100525/2012Neugründung bei Pacht eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2016

…notwendig gewesen. Auch wären Mitarbeiter angestellt worden. Durch die „umfassenden Anschaffungen und Adaptierungen sowie die Einstellung bisher nicht vorhandener Dienstnehmer“ habe die Berufungswerberin eine neue betriebliche Struktur geschaffen und wären die Voraussetzungen für die Anwendung des NeuFöG erfüllt. Es werde daher der Antrag gestellt, den…

BFG RV/7100989/2022Einbau einer behindertengerechten Dusche als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2023

…Er ersuche daher um Überprüfung seines Falles. Dazu übermittelte der Bf: -Den Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung von 50% -Die Installateur-Rechnung vom 4.5.2020 an den Bf über 3.000 Euro für die Demontage des alten Elektrospeichers und Installation eines neuen Elektrospeichers…

BFG RV/7103267/20171. Aufhebung der Wiederaufnahmebescheide mangels tauglicher Wiederaufnahmegründe 2. Teilweise fremdunübliche Vermietung an die Ehegattin 3. Änderung der Bewirtschaftung nach Generalsanierung des Mietobjekts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2026Teil 1/2

…2013 wieder auf und setzten mit Bescheiden - ebenfalls vom 12. Juli 2016 - die Umsatzsteuer und die Einkommensteuer für die Jahre 2010 bis 2015 jeweils mit Null fest. Die Begründung der Bescheide betreffend Wiederaufnahme der Verfahren verwies auf die Begründung der neuen Sachbescheide. Darin wurde ausgeführt…

BFG RV/7102680/2024Fremdüblichkeit einer Vereinbarung für Substanzabgeltung für ein Vorbehaltsfruchtgenussrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2026Teil 2/2

…einem unentgeltlichen Erwerb die Afa des Rechtsvorgängers fortzusetzen. Die Afa stellt ihrem Wesen nach eine pauschalierte Form der Schaffung einer periodenrichtigen Besteuerung dar, in dem die Anschaffungs- und Herstellungskosten auf die Dauer der Nutzung des Wirtschaftsgutes verteilt werden (Kirchmayr/Geringer in Doralt/ Kirchmayr/Mayr/Zorn…

BFG RV/7105943/20151. Anwendung der Befreiung nach § 30 Abs. 2 Z 3 EStG 1988 2. Wertsicherungsmehrbeträge aus Fremdwährungskrediten als Werbungskosten aus Vermietung und Verpachtung 3. Ausmaß von Verlustvorträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2025Teil 2/5

…Erkenntnis des VwGH vom 28.02.1973, 0900/72 als Entnahmevorgang und nicht als ein (neues) Anschaffungsgeschäft zu qualifizieren, weswegen eine Neubeurteilung bzw. Neu- Klassifizierung des entnommen Wirtschaftsgutes ab dem 01.01.2007 zu unterbleiben habe. Ungeachtet dessen, dass der Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 22…

BFG RV/1100137/2019Nichtabzugsfähigkeit eines an eine Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) geleisteten außertourlichen Mitgliedsbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.08.2025Teil 1/2

…gegeben. Ursprünglich habe sie auch ihr altes Wohnmobil, welches die EWIV gekauft habe, genutzt. Der Kauf des neuen sei erst im Jahr 2017 erfolgt, weil sie nicht gewusst habe, welches Wohnmobil gekauft werden sollte. Eine gegenseitige Verrechnung für die Nutzung habe es nicht gegeben. II…

BFG RV/3100338/2022Satzungsmängel bei Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025Teil 1/2

…siehe Vereinbarung über die Benutzungsberechtigung vom 24. Dezember 2005). Außerdem mietete die Name Überlasser die Liegenschaft am Adresse 2 in Ort von Name Vermieter. Mit der Verlängerung des Mietvertrages wurde als neuer Mieter die Beschwerdeführerin anerkannt (siehe Verlängerung Mietvertrag vom 30. August 2013 bzw. 12…

BFG RV/7101358/2021Keine betriebliche Veranlassung von Ausgaben bei fehlender Einnahmenerzielung und fehlendem Bemühen, die Tätigkeit ernsthaft fortzuführen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025

…da es bei Schriftstellern, Programmierern und ähnlichen Berufen, die auf sich alleine gestellt tätig wären und deren Tätigkeit im Wesentlichen in der Schaffung von Urheberrechten bestehe, an einer betrieblichen Organisation fehlte, sodass in der Regel kein veräußerbarer Betrieb vorgelegen wäre. Wesentliche Betriebsgrundlagen seien in den…

BFG RV/7100620/2013Schätzung diverser Betriebsausgaben; Verjährung mangels Verlängerungshandlung; keine Werbungskosten für ein Arbeitszimmer mit Einrichtungsgegenständen, die sich auch für eine private Nutzung eignen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2024Teil 2/3

…durch "geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Vollständigkeit jederzeit überprüft werden kann" als unzulässig zurückgewiesen. Mit Beschluss vom 23.4.2024 wurde der Beschwerdeführer über Ausgangspunkte, Überlegungen und Schlussfolgerungen zur beabsichtigen Schätzung der Höhe der streitgegenständlichen Betriebsausgaben (Softwareprogramme, Kfz-Aufwand und Motorroller, Telefonkosten) in Kenntnis gesetzt…