…und der Kipper des landwirtschaftlichen Betriebes verwendet, später kaufte er hierfür eigene LKWs. Die Briketts wurden teilweise vom Produktionsort direkt zu den Heizwerken gebracht, teilweise wurden sie zwischengelagert und erst in der Folge an Unternehmer und Privatpersonen verkauft. Die Zwischenlagerung und Abfüllung erfolgte in einem…

…später kaufte der Bf. hierfür eigene LKW. Die Briketts wurden teilweise vom Produktionsort direkt zu den Heizwerken gebracht, teilweise wurden sie zwischengelagert und erst in der Folge an Unternehmer und Privatpersonen verkauft. Die Zwischenlagerung und Abfüllung erfolgte in einem Lagerraum des landwirtschaftlichen Betriebes des Bf…

…einen einheitlichen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb bilden. Ein Nebenbetrieb muss aufgrund seiner wirtschaftlichen Zweckbestimmung tatsächlich zur Landwirtschaft oder der Forstwirtschaft im Verhältnis eines Hilfsbetriebes stehen und daher untergeordnet und abgrenzbar sein. Er erfordert zusätzliche Produktionsfaktoren wie Maschinen, bauliche Anlagen, Arbeitskräfte und Kapital. Das Kriterium der…

…Herstellung von Kinofilmen eine Förderung zu bekommen, gescheitet sei und keine raschen Zusagen gewährt worden seien, hätten die Gesellschafter die Produktionskosten selbst durch Eigenkapitaleinlagen finanzieren müssen. Die im Jahr 2016 angefallenen Herstellungskosten hätten sich auf 480.411 € belaufen, wovon ein Verlust von -478.636…

…Arthritis und Somatisierungsstörung. Sie besuchte die HBLA, musste die 3. Klasse wegen häufiger krankheitsbedingter Fehlzeiten wiederholen und dann schließlich 3/2012 abbrechen. Dann war sie 1 Jahr über VSG in der Produktionsschule Factory, seit 3.6. hat sie eine Lehrstelle Mediendesign, derzeit noch Probezeit, Regellehre…

…5100540/2013). Der Einwand der Beschwerdeführerin, sie sei nach einem Anruf beim Finanzamt der Annahme gewesen, dass "die Maßnahmen des AMS" (Produktionsschule, Theaterprojekt) zur Berufsausbildung zählen würden und daher der Bezug der erhöhten Familienbeihilfe gerechtfertigt wäre, ändert nichts an der Rechtmäßigkeit der Rückforderung in dem…

…Entscheidung mit Erkenntnis vom 23.10.2024, Ra 2022/15/0041 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes auf. Das EAVG sieht für den Tatbestand "Schwerpunkt in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter" und damit für das Vorliegen eines Produktionsbetriebes keine gesetzliche Definition vor. Es entspricht jedoch der Rechtsprechung des…

… 2 Abs 2a EStG anerkannt worden. Damit seien die Verluste aus der Produktion des Kinofilms "***B***" mit sofortigem Verlustausgleich mit anderen Einkünften anerkannt und sowohl der Feststellungsbescheid als auch die davon abgeleiteten Einkommensteuerbescheide der 5 Gesellschafter gemäß § 295 BAO geändert worden. Im Jahr 2017 sei…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob der Beschwerdeführer, ein regionaler Abfallwirtschaftsverband, als Produktionsbetrieb iSd. § 2 Abs. 1 Energieabgabenvergütungsgesetz (EAVG) anzusehen ist oder nicht. Mit dem angefochtenen Bescheid gab das Finanzamt dem Antrag des Bf. auf Vergütung von Energieabgaben…

…insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Dass ein Produktionsbetrieb die Erzielung von Umsätzen aus dem Verkauf (selbst) produzierter Güter voraussetzt, kann ua…

…Dem fremdunüblichen und ohne hinreichende Leistungsbeschreibung verrechneten Mehrbetrag der verrechneten Düngekosten werde die Betriebsausgabeneigenschaft und der Vorsteuerabzug versagt. Die pauschal verrechneten Produktionskosten in den Jahren 2006 und 2007 würden sich insgesamt noch in einem fremdüblichen Rahmen bewegen und seien deshalb nicht gekürzt worden. Auf Grund…

…€ 10/h gesamt € 24.000. Insgesamt wurde mit der Jahresrechnung 2008 offensichtlich für Produktions- und Düngeleistungen € 156.000 verrechnet. Auch diese Pauschalrechnung entspricht nicht den steuerlichen Anforderungen hinsichtlich einer nachvollziehbaren Beschreibung der tatsächlich erbrachten Leistungen. Es gibt keine Möglichkeit der Feststellung auf…

…Betrieb diese Voraussetzung nicht erfüllt. In der Berufung wird argumentiert, dass durch den Vorgang der Trocknung von Getreide ein Produkt anderer Haltbarkeit und Marktgängigkeit entsteht und daher ein Produktionsbetrieb im Sinne der angeführten Bestimmung des EnAbgVergG vorliegt. Somit bestünde – nach ihrer Ansicht – sehr wohl ein…

…des AMS zugeteilt, wo sie ohne Lehrstelle auf die bevorstehende Lehrabschlussprüfung vorbereitet werden sollte. Diese besagte Maßnahme fand zwischen Mai 2022 und November 2022 im Berufsförderungsinstitut, Produktionsschule ***L*** statt. Dort wurde ihr auch gesagt, dass sie während dieser Ausbildung, Anspruch auf Familienbeihilfe habe, da diese…

…12.2019 wurde ein Antrag auf Nachsicht nach § 236 BAO gestellt; dies mit der Begründung, dass der produktionsbedingte Schwund durch das Abfüllen in Deutschland zu berücksichtige wäre; Hinweis auf § 7 Abs 4 BierStG: "Die Abgabeneinhebung ist unbillig, da bei der Anwendung des Gesetzes ein vom…

…Juli 2021 an der Bildungsveranstaltung der Produktionsschule AusbildungsFit ***2*** ***6*** teil (siehe Bestätigung der AusbildungsFit ***2*** vom 24.06.2021 und Bestätigung Bezugsbestätigung des AMS vom 04.04.2022). In der Zeit von Mitte Juli 2020 bis Ende August 2021 war sie beim AMS als…

…Daher könne für Zeiträume ab dem 1.2.2011 keine Energieabgabenvergütung gewährt werden. In den Beschwerden vom 9.11.2020 bzw vom 27.11.2020 wandte die Bf die Verfassungswidrigkeit der Einschränkung der Energieabgabenvergütung auf Produktionsbetriebe durch das BBG 2011 ein. Der EuGH habe festgestellt…

…Gülle Transport u. Ausbringung) | 132.300,00 | 35.000,00 | | b. Produktionskosten (Verr. Traktormannstunden) | 53.680,00 | 45.000,00 | | c. Gesamtrechnung (für a+b) Leistungen B-GmbH gesamt | 185.980,00 | 80.000,00…

…gegen die Versagung der Vergütung von Energieabgaben abgewiesen, da die Einschränkung der Abgabenvergütung auf Produktionsbetriebe und der Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben durch das Budgetbegleitgesetz 2011 im Hinblick auf die typischerweise unterschiedliche Wettbewerbssituation sachlich gerechtfertigt sei. Der Verwaltungsgerichtshof hat über die vom Verfassungsgerichtshof gemäß Art. 144 Abs…

…sich auf die Aussage dieser Behörde verlassen. Gleichzeitig mit der Berufung wurde die Aussetzung der Einhebung des rückgeforderten Betrages in Höhe von 2.380,60 € beantragt. In einem Ergänzungsersuchen vom 28.3.2013 ersuchte das Finanzamt um Vorlage einer Anwesenheitsbestätigung betreffend die "Produktionsschule Wels"…