…Beihilfe ein, eingereicht vom Erwachsenenvertreter. Der Antragsteller hat eine dauernde Erwerbsunfähigkeit, bezieht Pflegegeld der Stufe 5 und bezieht Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Bereits noch als Antrag bei der Kindesmutter wurde auf Grund der vorgelegten Befunde eine schizoaffektive Psychose, erstmals im 26.LJ psychisch erkrankt, festgestellt…

…Beihilfe ein, eingereicht vom Erwachsenenvertreter. Der Antragsteller hat eine dauernde Erwerbsunfähigkeit, bezieht Pflegegeld der Stufe 5 und bezieht Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Bereits noch als Antrag bei der Kindesmutter wurde auf Grund der vorgelegten Befunde eine schizoaffektive Psychose, erstmals im 26.LJ psychisch erkrankt, festgestellt…

…dass der Bf in den Folgezeiträumen bis zu seinem "Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit" ab 01.06.2007 beim AMS Klagenfurt als "Arbeitssuchender" geführt worden war und auch kurzfristige geringfügige Beschäftigungen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen ausgeübt und dazwischen Krankengeld von der GKK oder aber auch Arbeitslosengeld…

…02.2010 bis 31.12.2012: Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit Von 22.02.2012 mit Unterbrechungen bis 31.07.2016: Arbeitslosengeldbezug, Notstandshilfe, Krankengeldbezug Von 01.08.2016 bis 31.08.2016: Pensionsvorschussbezug Von 01.08.2016 bis laufend: Pensionsbezug geminderte Arbeitsfähigkeit. Unterlagenvorlage vom 5.6…

…2003 bezog der Bf. einen Arbeitslosenbezug und ab 01.12.2003 einen Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. 3.2 Ergebnisfeststellungen (Befundungen) in den Sachverständigengutachten: Im vorliegenden Beschwerdefall wurden von Amts wegen drei fachärztliche Gutachten im Wege des Bundessozialamtes eingeholt (05.10.2012, 31.05.2013 und…

…Beihilfe ein, eingereicht vom Erwachsenenvertreter. Der Antragsteller hat eine dauernde Erwerbsunfähigkeit, bezieht Pflegegeld der Stufe 5 und bezieht Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Bereits noch als Antrag bei der Kindesmutter wurde auf Grund der vorgelegten Befunde eine schizoaffektive Psychose, erstmals im 26.LJ psychisch erkrankt, festgestellt…

…dass der Bf. bis Mai 2002 - wenn auch mit Unterbrechungen durch Krankheiten und Arbeitslosigkeit - berufstätig war und erst seit März 2008 einen Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit erhält. Die mit dem Gutachten des Sozialministeriumservice vom 6. November 2014 befasste Sachverständige legte den Zeitpunkt der Erwerbsunfähigkeit mit…

…Pensionsvorschuss bzw. Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit; REHA-Geld 02/2015 - 04/2020 und dann ab 05/2020 endgültig wieder Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Stellungnahme zu Vorgutachten: Weder das abermalige Beschwerdeschreiben zu den mehrfachen Vorablehnungen noch der Versicherungsdatenauszug zeigt tatsächlich fassbare neue Sachlage. Abermals wird, wie…

…Arbeitsmarktservice bezogen und ein Kind geboren, welches ihr jedoch wegen unzureichender Versorgung im Jahr nach Vollendung des 21. Lebensjahres abgenommen wurde. Laut Versicherungsdatenauszug vom 21.8.2019 war ab 1.12.2017 ein Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit bis laufend angemerkt. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XX…

…Ab 29. November 2008 bezog die Beschwerdeführerin nach Beendigung des Dienst­ver­hält­nisses bei der R-GmbH unter Auszahlung einer Ur­laubs­ab­fin­dung/Ur­laubs­ent­schädi­gung Krankengeld bei der Tiroler Gebietskrankenkasse und erhält ab 1. Oktober 2009 eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Im Zeitraum 1. März 2009 bis 31. Jänner 2010…

…Versicherungsdatenauszug bezog E seit 2005 Arbeitslosengeld, Notstandhilfe und Überbrückungshilfe, Pensionsvorschuss und Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Vorhalt vom 20.5.2010 Mit Vorhalt vom 20.5.2010 ersuchte das Finanzamt den Bf um Bekanntgabe: 1) Wohnt E alleine bzw. bei wem wohnt er? 2) Sollte E…

…2016 bis 9. 6. 2022, wonach der Bf seit 1. 11. 2016 eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit bezieht. Daten für Zeiträume vor dem 1. 1. 2016 enthält der Auszug nicht. Beschluss vom 13. Juni 2022 Mit Beschluss vom 13. Juni 2022 ersuchte das Bundesfinanzgericht das…

…2011 bezog die Beschwerdeführerin nur mehr Notstandshilfe. Im Oktober 2011 wurde ein Pensionsvorschuss bezogen (geminderte Arbeitsfähigkeit). Der erste Bezug von Rehageld erfolgte ab Oktober 2015 und ab 01.04.2018 wurde ein I-Pensionsbezug aufgrund geminderter Arbeitsfähigkeit bewilligt. Die, im Rahmen des Versicherungsdatenauszuges angeführten Arbeitsverhältnisse…

…Oktober 2009 wurde Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe bezogen, seit November 2009 eine Pension infolge geminderter Arbeitsfähigkeit. Stellungnahme Erwachsenenvertreter vom 30.9.2024 Mit Telefax vom 30.9.2024 gab der gerichtliche Erwachsenenvertreter für die Bf folgende Stellungnahme ab: Ad I. Gutachten des Sozialministeriumservice Zu diesem wird…

…AG, Ge N, K-Straße-nn) tätig. Nach einem im Jahr 2002 erlittenen Herzinfarkt (verbunden mit stressbedingten sonstigen gesundheitlichen Störungen und immer wiederkehrenden medizinischen Behandlungen) bezog er in den Beschwerdejahren neben einer Pension der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt (Pensionsbezug aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit, Invaliditäts- bzw…

…| Arbeiterin | 19092007-27112007 | Arbeiterin | 29112007-06122007 | Arbeitslosengeldbezug | 07122007-1702008 | Krankengeldbezug Sonderfall | 19022008-31032008 | Arbeitslosengeldbezug | 01042008-31032014 | Pensionsbezug /geminderte Arbeitsfähigkeit | 01042008-31052008 | Pensionsvorschussbezug | 01042014-28022018 | Rehageld und KV-Sachleistungsanspruch Dienstgeber [...] 2…

…Lebensjahr noch nicht vollendet haben, im Falle geminderter Arbeitsfähigkeit eine Berufsunfähigkeitspension nur mehr dann zu, wenn die geminderte Arbeitsfähigkeit dauerhaft ist. Ist die geminderte Arbeitsfähigkeit nur vorübergehend, so haben diese Personen Anspruch auf berufliche und/oder medizinische Maßnahmen der Rehabilitation einschließlich Geldleistungen (siehe dazu VwGH…

…dass für den Beschwerdeführer für das streitgegenständliche Jahr 2014 folgende Daten gemeldet worden waren: - Pensionsbezug gemind. Arbeitsfähigkeit - Witwenversorgungsgenuss (seit 1.2.2013) - geringfügig beschäftigter Arbeiter Vorname1 nachname1 (seit 22.12.2014). Die Abgabenbehörde legte die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht vor mit folgender Stellungnahme: Pensionen aus der…

…Abs. 1: Arbeitslosen, die die Zuerkennung einer Leistung aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit oder der Erwerbsunfähigkeit oder eines Übergangsgeldes aus der gesetzlichen Pensions- oder Unfallversicherung oder einer Leistung aus einem der Versicherungsfälle des Alters aus der Pensionsversicherung nach dem Allgemeinen Pensionsgesetz, dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz…

…Gewalt zu, die zur Ausübung seines Hirtendienstes erforderlich ist; ausgenommen ist, was von Rechts wegen oder aufgrund einer Anordnung des Papstes der höchsten oder einer anderen kirchlichen Autorität vorbehalten ist." Näherhin unterscheidet der kirchliche Gesetzgeber die Leitungsgewalt in gesetzgebende, ausführende und richterliche Gewalt. Can. 135 §…