RIS AI
467 Treffer1894 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100133/2019Dienstverhältnisse von Palettenerzeugern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.01.2021Teil 1/2

…Diese Aufträge stammen zum weitaus überwiegenden Teil von einem Produktionsbetrieb in seinem unmittelbaren räumlichen Umfeld. Es handelt sich dabei um Aufträge zur Anfertigung von Sonderpaletten in unterschiedlichsten Größen und um keine Standard-EURO-Paletten. Herr ***Bf1*** hat die Anfertigung dieser Sonderpaletten auf Werksvertragsbasis an selbständige…

BFG RV/2100133/2019Dienstverhältnisse von Palettenerzeugern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.01.2021Teil 2/2

…klar und deutlich ableiten, dass die Produktion der Paletten bei gleichbleibenden Produktionsbedingungen vor der Beschäftigung der Hersteller durch Dienstnehmer des Beschwerdeführers erfolgt sei. Eine etwaige fehlende Vollauslastung der "Palettenbauer" mag bei sonst gleichbleibenden Bedingungen zu keiner Änderung des Vertragsverhältnisses führen. Wird eine Abgabe, ausgenommen Nebengebühren …

BFG RV/7200034/2022Vorschriftswidrige Einfuhr von Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2025Teil 2/2

…Rechtsvorschriften die Vollziehung der Zollverwaltung übertragen und nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist." In den verfahrensgegenständlichen Fällen sind die im Luftverkehr in das Zollgebiet der Union verbrachten Paletten mit den Zigaretten von der ***10*** (als Dienstleister im Sinne des Flughafen-Bodenabfertigungsgesetzes) aus den Luftfahrzeugen entladen worden…

BFG RV/7105812/2015Wiederaufnahme des Verfahrens – verdeckte Ausschüttungen - Scheinrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2023Teil 2/2

…in Höhe von EUR 25.000,00 gewinnerhöhend hinzuzurechnen. Der Beschwerde ist daher in diesem Punkt stattzugeben. Der Außenprüfer hat die gewinnerhöhend hinzugerechneten Betriebsausgaben (EUR 25.000,00) mit EUR 25.000,00 aus verdeckten Palettenlieferungen gegenverrechnet, weshalb die steuerrechtliche Auswirkung EUR 0,00 beträgt…

BFG RV/2100514/2015CMR-Frachtbriefe ohne konkreten Lieferscheinbezug und ungenaue Gewichtsangaben stellen keine ausreichenden Nachweise innergemeinschaftlicher Lieferungen dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.06.2017Teil 2/5

…nachgereichte unterfertigte Lieferschein wurde auch transportiert und verrechnet (gleiche Menge auf der Rechnung wie auf dem unterschriebenen Lieferschein). Der ursprüngliche nicht unterschriebene Lieferschein wurde richtigerweise korrigiert, da eine Palette gefehlt bzw. im Lieferschein nicht eingegeben wurde. Dieser erste nicht unterschriebene LS war daher nicht korrekt…

BFG RV/5200227/2013Zollschuldentstehung wegen Verletzung des Kabotageverbots durch die Beförderung eines Sattelanhängers vom Hafen Triest nach Österreich mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2017

…mit dem amtlichen Kennzeichen Zahl (TR), im Hafen Triest (Italien) der in der T ü rkei mit 65 Paletten Badetextilien beladene und per F ä hrschiff ohne Zugfahrzeug am 04.06.2013 in das Zollgebiet der Europ ä ischen Union verbrachte Sattelanh ä nger, amtliches…

BFG RV/7200034/2022Vorschriftswidrige Einfuhr von Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2025Teil 1/2

…Isoliermaterial ("Insulate Product") angegeben worden. Anhand dieser Unterlagen seien die gegenständlichen Luftfrachtbriefe erstellt worden. Die Zigaretten seien (mit einer Ausnahme) jeweils in Tranchen von 5 Paletten mit der Fluglinie Emirates im Luftverkehr von Dubai zum Flughafen Wien transportiert worden. Nach Ankunft des Luftfahrzeuges am Flughafen…

BFG RV/2100499/2021Empfängerbenennung: § 162 BAO und § 22 Abs. 3 KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.07.2025Teil 2/7

…habe dazu die Paletten geladen. Ich bin mit einem 3-Achser, auch mit Hänger, gefahren. Ich selbst hatte nie etwas mit Bestellungen, der Organisation oder Abwicklung von Transportaufträgen zu tun. Beispielweise habe ich an das Finanzamt Paletten von Papier geliefert. Wie wurde ein erledigter Transport…

BFG RV/7101057/2017Aufhebung der Kapitalertragsteuerbescheide wegen Hinzurechnung der vermeintlichen Ausschüttungen an die geschäftsführende Gesellschafterin der Körperschaftsteuerbemessungsgrundlage der GmbH für die Streitjahre!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2024

…gemäß § 5 EStG 1988 Bestände auszuweisen bzw. Abgrenzungen in der Bilanz darzustellen haben. Die Bestandsrechnung im Rahmen der Betriebsprüfung bei der Fa. A-GmbH für die Streitjahre hat eine fehlende Übereinstimmung der eingekauften mit verkauften Paletten offengelegt. Jene Firma, von der die Fa. A-GmbH…

BFG RV/5200031/2020Festsetzung einer Verwaltungsabgabe wegen des Vorwurfs der Nichterfüllung von Verpflichtungen aus einer zollrechtlichen Entscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2023

…dass im Container Nr. ***Cont1*** 25 Paletten mit insgesamt 749 Kartons Schrauben und Bolzen enthalten waren. Am 21. Juli 2019 wurde über Antrag der ***L-GmbH*** bei der deutschen Abgangsstelle Zollamt Hamburg Fahrradteile mit Versandanmeldung T1 MRN ***19DE2*** in das externe Unionsversandverfahren (UVV) zur Beförderung…

BFG RV/7101493/2005Umsatzsteuerkarussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2022Teil 4/4

…zu tun gehabt. Die Ware kam für einige Tage auf das Lager der Fa. ***4***. Die Ware war in riesigen Kartons verpackt auf Paletten gelagert. In der Folge teilte XX ***20*** mit, dass die Ware zur Veredelung nach Österreich zu verbringen ist. Die organisatorische Abwicklung…

BFG RV/2100364/2012Beschäftigungsverhältnisse von Paketzustellern mit eigenen Zustellfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021Teil 1/4

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Der Bf (Beschwerdeführer) hat ein ***2***-Paket-Auslieferungslager betrieben und beschäftigte Aushilfsarbeiter - Lagerarbeiter zum Pakete- und Palettenschlichten sowie Zustellfahrer, die die Pakete ausgeliefert bzw. zugestellt haben und Pakete für die Versendung abgeholt haben…

BFG RV/7106107/2019Sicherstellungsauftrag und Aufgliederung der Abgabenforderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2020Teil 1/2

…Die Liegenschaft wird augenscheinlich und mehrheitlich von der Firma CD genutzt. Am Freigelände sind Fahrzeuge der Firma CD abgestellt, sowie diverse Paletten und Gerüste gelagert. Im Bürogebäude selbst ist die Firma CD mit Personal präsent. Auch eine Person einer Drittfirma hat im Laufe der Besichtigung…

BFG RV/5200159/2012Angabe eines unzutreffenden Warenortes in der Versandanmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…Ein Teil dieser, mit dem zuvor genannten Versandschein angewiesenen Waren - nämlich 4 Paletten mit einer Rohmasse von 1.812 kg - sei für einen bulgarischen Abnehmer bestimmt gewesen und deshalb von der Bf. eine Weiteranweisung im Rahmen eines anschließenden externen Versandverfahrens (T1 0Y vom 7.10…

BFG RV/5101624/2018Fiktive Vorsteuer-Pauschale ist keine (zusätzliche) Betriebsausgabe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2019

…in weiterer Folge ersetzt werden (ErlRV zum AbgÄG 2016). Auch Gutschriften für Verpackungsgebinde wie z. B. Kisten oder Paletten, gelten als durchlaufende Posten. Bisher Rz 4109a EStR: ... auch eindeutig abgrenzbare Kostenersätze im Bereich der Reisekosten und Fahrtkosten einschließlich der KFZ-Nutzung; dies gilt nur dann…

BFG RV/2200023/2015Nicht berechtigter Binnenverkehr (Kabotage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2016

…Type: SCB S3T mit dem amtlichen Kennzeichen bbb (TR) einer Zollkontrolle unterzogen. Das mit neunzehn Stück (7.367 kg) Stahlträgern und zwei Paletten (400 Liter Farbe und 25 Liter Verdünner) beladene Fahrzeug wurde zum Zeitpunkt der Kontrolle von A gelenkt. Für die Waren wurden von…

BFG RV/5200029/2015Unzulässiger Binnenverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016

…Marke „ XXX “, amtliches Kennzeichen 0000 (TR), zugelassen auf die Beschwerdeführerin in Triest (Italien) der in der Türkei mit 53 Paletten Hydraulikanlagen für PKW beladene und per Fährschiff ohne Zugmaschine in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbrachte Sattelanhänger, amtliches Kennzeichen 0001 (TR), am 17.12.2014 aufgenommen…

BFG RV/5300043/2010fahrlässige Eingangsabgabenverkürzung durch Anordnung einer unzulässigen Kabotage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.02.2015

…durch die Erteilung eines Auftrages zu einem am 22. Oktober 2007 durchgeführten Transport einer nicht näher bekannten Menge an Paletten Schokolade von A-6700 Bludenz nach A-3100 Sankt Pölten, mit dem auf die Firma B-AG zugelassenen LKW der Marke Volvo FH-480 4X2T…

BFG RV/5200033/2010Keine Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 3 ZK für den Warenführer oder Warenempfänger bei Fristüberschreitung im gemeinschaftlichen Versandverfahren, wenn diese im Zeitpunkt der Annahme der Waren nicht wissen, dass diese dem Versandverfahren unterliegen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2014

…Bf. über den Versender habe sich ergeben, dass auf einem der, auf Paletten gestapelten Kartons - die überdies jeweils mit einer Schrumpffolie umgeben gewesen wären - der zollamtliche Versandschein nicht für das Personal der Bf. einsehbar in einer Versandtasche angebracht gewesen sei. So wäre es dazu gekommen…

BFG RV/2100055/2013Geschäftsführerhaftung: Fehlen liquider Mittel, Abgabenbescheide nicht beigelegt, Überwachungsverschulden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2014

…Kontierung der Eingangsrechnungen. Der Gesellschaft sei es immer schwerer gefallen, den laufenden Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Nachdem Z den damaligen Geschäftsführer G mit dem Verdacht der Veruntreuung diverser Betriebsmittel (Treibstoffe) und Paletten konfrontiert habe, habe dieser seine Tätigkeit als Geschäftsführer zurückgelegt. Nach einem Versuch, für eine neue…