…vergleichbaren Bedingungen abgeschlossen worden wäre. Bei der Auslegung des Fremdverhaltensgrundsatzes sind dabei die von der OECD überarbeiteten und ergänzten "Verrechnungspreisgrundsätze für multinationale Unternehmungen und Steuerverwaltungen" zu berücksichtigen; die OECD-Verrechnungspreisgrundsätze 1995 wurden mit Update 2010 neu gefasst (= OECD-VPG 2010). Verrechnungspreise sind demnach so…

…des DBA, da diese Besteuerung belastender ist als die Besteuerung und die damit zusammenhängenden Verpflichtungen, denen Staatsangehörige des anderen Staates unter gleichen Verhältnissen unterworfen sind oder unterworfen werden können.": Zu Art 24 (OECD-MA idF Update 2014, der gleichlautend mit dem zitierten Abs. 1 des…

…sich hier also schon aufgrund des Art. 10 Abs. 10 DBA nach der Qualifikation in Luxemburg. Behandelt dieser Quellenstaat den Zahlungsfluss im Februar 2009 als Dividende, ist Österreich abkommensrechtlich daran gebunden. Tut Luxemburg das - wie hier - jedoch nicht, wird das DBA durch Österreich wohl autonom…

…in Bergmann/Bieber, KStG-Update, § 12 Rz. 230). § 12 Abs. 1 Z 10 KStG 1988 muss daher in unionsrechtlich konformer Weise in seinem Anwendungsbereich auf missbräuchliche Strukturen eingeschränkt werden ("reading down approach"; in diesem Sinne Zorn, Ausländische Portfoliodividenden und § 10 KStG, RdW 2009, 171 f…

…in Bergmann/Bieber, KStG-Update, § 12 Rz. 230). § 12 Abs. 1 Z 10 KStG 1988 muss daher in unionsrechtlich konformer Weise in seinem Anwendungsbereich auf missbräuchliche Strukturen eingeschränkt werden ("reading down approach"; in diesem Sinne Zorn, Ausländische Portfoliodividenden und § 10 KStG, RdW 2009, 171 f…

…der Betriebstätte nach Maßgabe des Art 7 (bzw Art 14 idF des OECD-MK vor dem Update 2000) zuzuordnen ist und die Vergütung deshalb wirtschaftlich zu Lasten der Betriebstätte geht (BFH 24.2.1988, BStBl II 1988, 819; BFH 28.1.2004, BFH NV 2004…

…voraus; die bloße Möglichkeit reiche nicht (VwGH 20.1.2016, 2012/13/0059). Für die Abkommensinterpretation sei allgemein von einem statischen Verständnis der Verwendung von OECD- und UN-Materialien auszugehen (VwGH 31.7.1996, 92/13/0172; BFH 8.12.2010, 1 R 92/09…

… 13 Abs. 3 KStG 1988 des Vorjahres (Euro 2.315,77, vgl. Körperschaftsteuerbescheid 2010) wurde aufgrund der im Veranlagungszeitraum getätigten Zuwendungen im Sinne des § 27 Abs. 1 Z 6 EStG (vgl. KZ 702 in Höhe von Euro 50.000,00) und mangels erklärter Einkünfte gem…

…dass auch im Falle seiner Anwendung eine Quellensteuer entsprechend gutzuschreiben sei. Dies entspreche nach Auffassung des steuerlichen Vertreters dem Telos der Regelung. Nach den EB zum BBG 2001 (ErläutRV BlgNR XXI. GP 311) sollte mit der Einführung der Zwischensteuer lediglich eine "Ungleichbehandlung zu Lasten vergleichbarer…

…1694). Die Mehrheit der OECD-Staaten hat aber anlässlich der Ausarbeitung des OECD-Updates 2008 die in Z 5.1 des OECD-Kommentars zu Artikel 15 OECD-MA vertretene gegenteilige Auffassung unterstützt. Die Aussagen in EAS 1694 vom 27.7.2000 sind damit insoweit überholt…

…Unternehmern haben die OECD Mitgliedsstaaten das Regelwerk der OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen (OECD-VPL) entwickelt, welche in der Fassung des Updates 2010 auf die gegenständliche Fragestellung anwendbar ist. In Kapitel II der OECD-VPL 2010 wurden alle von der OECD im Wesentlichen…

…in Flick/Wassermeyer/Kempermann, Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland-Schweiz, Art. 3 Rz 112; Strunk/ Kaminski in Strunk/Kaminski/Köhler, AStG/DBA, Art. 3 OECD-MA Rz 21; Suchanek, IStR 2007, 654, 656; vgl. auch Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 23. März 1982, BStBl I 1982, 372)…

…BFH 11.7.2018, I R 44/16, mwN). Mit den auf nach Abschluss des DBA-Schweiz erfolgte Änderungen des OECD-MA, etwa die mit dem Update 2017 in das OECD-MA übernommene Änderung der Präambel, wonach die Vertragsparteien nicht intendieren, dass ein Abkommen die…

…Funktionen/Risiken nur eingeschränkt möglich. Insbesondere wäre die unstrittige Position als Marktführerin in Österreich im Inland-Geschäft in die Würdigung einzubeziehen. Die OECD hat 1995 allgemeine Grundsätze für die Ermittlung fremdverhaltenskonformer Verrechnungspreise zwischen verbundenen Unternehmen veröffentlicht, welche mit ihren Updates 1996, 1997 und 1998 in…

…c ii DBA China nicht anwendbar sein, sondern Art. 7 DBA China (vgl. OECD-MAK Anm 8.2 zu Art. 12). Die chinesische Abzugssteuer würde demnach nicht in Österreich anrechenbar sein. Im Hinblick auf das Substance-over-form-Prinzip gelte diese Unterscheidung auch für das…

…S 108, wonach nach dem Update2003 des OECD-Musterabkommens eine Ausweitung des DBArechtlichen Betriebsstättenbegriffs begann. Hierbei wurde unter Rz 17 OECD-Musterkommentar zu Art 5 OECD-Musterabkommen das Beispiel "Painters Example" eingefügt. In diesem Beispiel bringt ein Anstreicher zwei Jahre lang wöchentlich drei Tage in…

…S 108, wonach nach dem Update2003 des OECD-Musterabkommens eine Ausweitung des DBArechtlichen Betriebsstättenbegriffs begann. Hierbei wurde unter Rz 17 OECD-Musterkommentar zu Art 5 OECD-Musterabkommen das Beispiel "Painters Example" eingefügt. In diesem Beispiel bringt ein Anstreicher zwei Jahre lang wöchentlich drei Tage in…

…Rz 118) Änderungen und Updates von Musterabkommen, die nach Abschluss eines Abkommens vorgenommen werden, sind daher unbeachtlich. Das DBA China folgt in Bezug auf den Lizenzgebührenbegriff dem OECD-MA 1977 und dem UN-MA 1980. Dass mit dem Update des OECD-MA 1992 die Wortfolge …

…werde der Begriff des Sondervermögens in den DBA nicht definiert. Aus dem Update des OECD-Kommentars (z 5.2 zu Art. 19 OECD-MA) werde aber erkennbar, dass das MA durch die Bezugnahme auf die von den Gebietskörperschaften errichteten Sondervermögen in erster Linie habe erreichen…

…gemäß dem OECD-Kommentar zu Art. 5 des OECD-Musterabkommens als Mitwirkung an einer Bauausführung, seit dem Jahr 2003 auch Planungstätigkeiten und die Überwachung der Bautätigkeit zu zählen (vgl. Update des OECD-Kommentars vom 28. Jänner 2003 Z 17 zu Art. 5 des OECD-Musterabkommens…