RIS AI
1 216 Treffer1704 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103798/2017Nichtanerkennung der Rechnungen von Scheinfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2026Teil 1/2

…Finanzamtes ist nicht einmal feststellbar, ob Leistungen von den Subfirmen erbracht wurden. Es gibt keine diesbezüglichen Unterlagen. Es gibt handschriftliche Notizen, die aber nicht gegengezeichnet wurden. Es gibt keine detaillierte Leistungsbeschreibung in den Rechnungen an die Subunternehmer. ***Stb2***: Es gibt keine pauschalen Abrechnungen. ***1Ti**. ***1FNbf…

BFG RV/7105750/2018Nichtanerkennung der Rechnung einer Scheinfirma
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2026

…Finanzamtes ist nicht einmal feststellbar, ob Leistungen von den Subfirmen erbracht wurden. Es gibt keine diesbezüglichen Unterlagen. Es gibt handschriftliche Notizen, die aber nicht gegengezeichnet wurden. Es gibt keine detaillierte Leistungsbeschreibung in den Rechnungen an die Subunternehmer. ***1Stb2**: Es gibt keine pauschalen Abrechnungen. ***1ti**. ***NNbf…

BFG RV/7104193/2025Zurückweisung eines verspäteten Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.03.2026

…9.2025 spreche dafür, dass auch die Behörde von einem Zustellproblem ausgegangen war. Die Bf. beantragte die Beischaffung des vollständigen Zustell-/Versandprotokolls zur behaupteten Zustellung am 17.7.2025 sowie allfälliger Aktenvermerke und Notizen bezügl ihres Telefonats mit der Sachbearbeiterin Fr. A. und deren Zeugeneinvernahme…

BFG RV/7101086/2025Reichweite der Bindung an das aufhebende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes im fortgesetzten Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026Teil 2/2

…Tagesgeldern und in Gestalt von Fahrtkosten): Die Feststellungen wurden aus der Aktenlage, insbesondere den Fahrtenbuchblättern, der erstinstanzlichen Vorhaltsbeantwortung und Aufstellung des Bf. sowie den Notizen seitens des Finanzamtes auf der Aufstellung des Bf. abgeleitet. Diese Ergebnisse wurden beiden Parteien vorgehalten. Auch die Antworten des Bf…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 3/4

…zu den Tierbildern beinhaltet, wobei das Monatskalendarium, das die Möglichkeit bietet, zu den jeweiligen Kalendertagen Notizen einzutragen, einerseits und ein großes Tierbild mit kurzem Begleittext andererseits jeweils im Wesentlichen eine ganze Seite ausfüllen. Der Kalender ist nach seiner Beschaffenheit aufgeklappt aufzuhängen, sodass 2 Seiten einsehbar…

BFG RV/5101455/2020Differenzzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…Info AST | 05.05.2020 | Vorhalt | 22.05.2020 | Vorhalt | 27.05.2020 | Änderung des Familienstandes | 17.06.2020 | Auszug BMAFJ | 07.10.2020 | Notizen | 07.10.2020 Auf diese wird verwiesen. Beschwerdevorentscheidung v…

BFG RV/7500521/2022Parkometerabgabe; kein Parkschein zur Beanstandungszeit; Schwindel und Unwohlsein stellt keinen entschuldbaren Notstand iSd § 6 VStG dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2023

…Begründend stellte die Behörde nach Wiedergabe des Verwaltungsgeschehens und des Einspruchsvorbringens zusammengefasst fest, dass sich weder aus den angefertigten Fotos noch aus den Notizen zur Organstrafverfügung noch aus den eigenen Angaben der Beschwerdeführerin ergebe, dass sie um 18:11 Uhr beim Fahrzeug verweilt habe. Der…

BFG RV/5101411/2016Ort der Geschäftsleitung einer GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022Teil 3/3

…Für die Tätigkeit des Herrn ***10*** als Vertreter der ***22*** im Außendienst für die Auftraggeberin ***5*** sind keine Berechnungen, Planungen oder Notizen anzustellen. Er war als Vertreter der ***22*** lediglich Verkäufer im Auftrag der ***5***. Die Begründung eines Ortes der Geschäftsleitung am Wohnsitz des Herrn…

BFG RV/7102847/2021Pflicht zur bescheidmäßigen Begründung der teilweisen Verweigerung einer Akteneinsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2022Teil 2/3

…Aufstellung "Kapitalflussmeldungen", die vorliegenden Kapitalflussmeldungen (inkl. 2018), ein mit handschriftlichen Notizen versehenes Email von Dr. ***63*** an AD ***14*** vom 23.4.2018, sowie die Aufstellung der Kreditverträge von Herrn KR ***2*** übergeben (siehe Anhang). Des Weiteren konnten wir uns vergewissern, dass gemäß elektronischem Akt…

BFG RV/2300007/20191. Durchführung einer Europäischen Ermittlungsanordnung; 2. Beschlagnahme von Buchhaltungsunterlagen, die als Aufbewahrungsort der gesuchten Beweismittel in Frage kommen, wobei infolge gedrängter Zeit eine Sichtung im Detail noch vor Ort unterblieben ist; 3. keine Unverhältnismäßigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021

…und Frachtpapiere, nebst dazu gehörenden Frachtrechnungen, Lagerbestandsbücher, soweit sie in Deutschland ein- und ausgelagerte Waren betreffen, Abschlussunterlagen und Notizen, soweit sie im Zusammenhang mit der Erstellung der deutschen Umsatzsteuerjahreserklärung 2016 der E-GmbH (F-GmbH) stehen, sonstige Aufzeichnungen, elektronische Textnachrichten oder schriftliche Erklärungen, die Auskunft…

BFG RV/7100343/2016Schätzung wegen Unterdeckung der Lebenshaltungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2019

…nicht aufgezeichnet. Die Beschwerdeführerin behaupte, sämtliche Daten ohne irgendwelche Notizen "im Kopf zu haben" (auch Bestellungen, die der Sohn entgegen nehme). Laut Aussage der Beschwerdeführerin sei der Warenverkauf ausschließlich gegen prompte Bezahlung (bar oder Bankkonto) und nicht auf Ziel erfolgt. Aufzeichnungen über unbare Zahler seien…

BFG RV/7400118/2014Maßgeblichkeit des Wasserzählers zur Bemessung der bezogenen Wassermenge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2020

…worden sei. Von wem diese Ablesungen bzw diese Informationen stammten, sei bedauerlicherweise nicht mehr nachvollziehbar, da sich darüber keine Notizen im Akt befänden. Um eine mögliche Fehlablesung auszuschließen, sei ein Außendienstmitarbeiter mit der Kontrolle des Ablesestands des amtlichen Wasserzählers Nr. 12345 beauftragt worden. Die am…

BFG RV/5101687/2017Zurückweisung der gegen einen Nichtbescheid gerichteten Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss04.06.2020

…"Sonstige Erklärungen" des genannten Gesellschaftsvertrages) Auszüge aus dem Erkenntnis des BFG vom 28.02.2014, RV/2100756/2012 (anonymisiert) Notizen zum Thema "Funktionsverlagerung (Veräußerung Kundenstock)", wonach die Veräußerung eines Kundenstocks nach Änderung der Rechtsansicht der deutschen und österreichischen Finanzverwaltungen im Jahr 2011 aufgrund einer EuGH…

BFG RV/3100776/2019Rückforderung von Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2020

…wieder beim vormaligen Arbeitgeber bewerben. Der Sohn habe sein Studium zielstrebig fortführen wollen, was ihm durch seine Erkrankung jedoch nicht möglich gewesen wäre. Beigelegt wurden - 5 Seiten handschriftlicher Notizen (auf einer Seite ist das Datum 14. Juni 2018 vermerkt), - die Kopie eines Einbandes eines Buches…

BFG RV/5100830/2011Übertragung des Kundenstockes bei verbundenen Unternehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019Teil 2/2

…letzter Abs. Seite 5 unten verwiesen „Das Unternehmen wurde in der Folge mit diesem erhobenen Sachverhalt konfrontiert und unter Hinweis auf den Fremdvergleichsgrundsatz die Verträge, schriftliche Notizen oder Kostenrechnungsunterlagen zur Dokumentation der Vorgänge sowie der neuen Preiskalkulation abverlangt. Seitens des Unternehmens wurde dem entgegengehalten, dass…

BFG RV/7100519/2011Verträge zwischen nahen Angehörigen: Dienstverhältnis mit der Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018Teil 1/2

…div. Belegsammlung. Reinigungsarbeiten für das Büro. Ergänzung von Preislisten (Prospekte) in Preislistenordner. Div. Posteingang (teilweise Abholung der Post vom Postamt). Telefondienst gegebenenfalls mit Notizen. Separates Telefon in Wohnung gesondert zu Telefon im Büro ist nicht vorhanden. Waschen von div. Arbeitskleidung. Stundenaufteilung: Fixpunkt der Arbeitszeit. Freitag…

BFG RV/7102095/2017Sicherstellung, Verdacht der Vermögensverschiebung nach Rumänien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2018Teil 1/3

…habe im Prüfungszeitraum einen Betrieb mit Glücksspielautomaten betrieben. Die im Zuge der Prüfung vorgelegten Grundaufzeichnungen entsprächen nicht den Anfordernissen einer ordnungsgemäßen Buchhaltung. Es existierten bloß handschriftliche Notizen, die einmal pro Monat den im Automaten befindlichen Geldbetrag wiedergeben sollten. Einige dieser Schriftstücke seien offensichtlich nachträglich manipuliert…

BFG RV/7500208/2018Parkometerabgabe; Aktivierung von zwei 15-Minuten-Gratisparkscheinen; Einstellung des Verfahrens, da nicht nachgewiesen werden konnte, ob der Abstellort des Fahrzeuges tatsächlich nicht verändert wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018

…mit Gültigkeit von Montag bis Freitag (werktags) von 9 - 22 Uhr, abgestellt war. Aus den in der Organstrafverfügung vermerkten Notizen geht außerdem hervor, dass der Meldungsleger das Fahrzeug zum ersten Mal um 21:25 Uhr an der Örtlichkeit wahrnehmen konnte und dieses somit im Zeitraum…

BFG RV/5101579/2014Sachbezug bei Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2018

…beantrage die Bf. die Zurücknahme des großen Sachbezuges und die Anerkennung der Tatsache, dass dem Dienstnehmer Privatfahrten untersagt gewesen seien und er - nachgewiesen durch Fahrtenbücher und handschriftliche Notizen - keine Privatfahrten getätigt habe. In einer Stellungnahme vom 26. September 2014 beantragte die Bf. die Anberaumung einer…

BFG RV/7101412/2012Zahlreiche Werbungskosten eines Piloten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2016Teil 2/2

…der beiden Parteien wurde Einigung erzielt und einvernehmlich jährlich von einem Betrag von Euro € 9.228,98 ausgegangen (Laut den handschriftlichen Notizen zum Meeting wurden 174 Tickets im Wert von 6.728,98 Euro errechnet und weitere 25 Tickets in Höhe von 2.500…