… 9, Tz 12), wozu auch solche Aufzeichnungen zählen, die für die Nachprüfbarkeit von in Anspruch genommenen Steuerbegünstigungen erforderlich sind. Der Bf. brachte dazu lediglich vor, er habe sich "beim Firmenstart" von einem externen Lohnverrechnungsbüro in sämtlichen Belangen der Lohnverrechnung beraten lassen und alle Auskünfte zur…
…Die Behörde hätte zumindest in freier Beweiswürdigung ihre Erwägungen zur Nachprüfbarkeit für die Gutachtensaussagen außerhalb ihrer offensichtlichen Verwechslung von (% und Jahren) in der Tabelle Ross bekannt geben müssen. Seite 11 der Begründung vom 09.08.2016: „Bereits in der Stellungnahme vom 12.07.2012 wurde…
…begründen. Die Begründung habe die für die Ermessensübung maßgebenden Umstände und Erwägungen insoweit aufzuzeigen, als dies für die Nachprüfbarkeit des Ermessensaktes in Richtung auf seine Übereinstimmung mit dem Sinn des Gesetzes erforderlich sei. Nur formelhaft auf den Grundsatz des Vorranges der Rechtsrichtigkeit zu verweisen, verstoße…
…des zeitlichen Beginnes und Ende der Reisen laut vorgelegter Aufstellung sowie auch der Fahrten zum Postamt in ***8*** eine Nachprüfbarkeit der tatsächlich betrieblich gefahrenen Kilometer nicht gegeben ist und die vorgelegte Aufstellung samt den Kontoblättern betreffend Postsendungen als Nachweis für das Ausmaß der Privatfahrten von…
…das Abzugsverbot durch Überweisung auf ein Girokonto nicht wirksam werden zu lassen. In diesem Fall ist die Nachprüfbarkeit des Empfängers wesentlich einfacher möglich." Aus einer Vielzahl von Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts (vgl zB RV/7104669/2020 vom 16. März 2021 für den Zeitraum 2012 und 2013…
…und Ing. ***GS-GF*** mündlich auf dessen Ehegattin Dr. ***H-P*** übertragen wurde, entzieht sich nicht nur der gerichtlichen Nachprüfbarkeit, sondern findet im aktenkundigen Kaufvertrag an die dritte Person im Dezember 2016 keine Deckung. Ebenso ist es zwischen fremden Dritten nicht denkbar, ein entsprechendes Pfandrecht…
…abgewiesen. Begründend wurde neben der Wiedergabe einschlägiger Bestimmungen ausgeführt, nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union seien im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit grundsätzlich die objektiven Merkmale und Eigenschaften einer Ware, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur festgelegt seien…
…des Bescheides hat die für die Ermessensübung maßgebenden Umstände und Erwägungen so weit aufzuzeigen, als dies für die Nachprüfbarkeit des Ermessensaktes in Richtung auf seine Übereinstimmung mit dem Sinn des Gesetzes erforderlich ist (VwGH 24.03.2004, 2001/14/0083). Kommen mehrere - auch nacheinander bestellt…
…die Frist aus dem Fristenbuch und Kalender. Die gestrichene Frist bleibe aus Gründen der Nachprüfbarkeit jeweils sichtbar. Bei Aufnahme seiner Tätigkeit in unserer Kanzlei sei Herr ***1*** über die Regelungen für die Fristenkontrolle und -überwachung sowie deren Bedeutung belehrt worden. Dies sei durch den Rechtsanwalt …
…1.627,00. Hinsichtlich der Kosten für Arbeitsmittel verwies das Finanzamt auf die Begründung der Vorjahre, die Kosten für Fachliteratur stünden mangels Nachprüfbarkeit nicht zu. Die Reisekosten würden auf die tatsächlich gefahrenen Kilometer reduziert und das Taggeld stünde nur für 5 Tage zu. Die Kursgebühr…
…und Konkretisierung im Folgenden hilfsweise auch auf den österreichischen und europäischen Arzneimittelbegriff zurückgegriffen. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…
…2014 noch gar nicht abgelaufen gewesen. Die Ermittlung des Ankaufswertes sei für den Beschwerdeführer nicht nachprüfbar es handle sich um eine reine Schätzung der Behörde. Mangels Nachprüfbarkeit erscheine der Betrag willkürlich festgesetzt. Der Bescheid wurde aufgrund unzureichender und unvollständiger Annahmen der Behörde erlassen. Der Bf…
…alkoholfreie Getränke sowie den Erlösen Warmgetränke auf € 36.915,33 erhöht. Dem Prüfer konnten keine Unterlagen vorgelegt werden, die diese Umbuchungen der Höhe nach begründen können. Rechtliche Würdigung: Nachprüfbarkeit besteht nur, wenn die steuerlich erheblichen Daten festgehalten werden. Dabei ist die festzuhaltende Datenebene jene…
…ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen Vorschriften auch die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln (Z 6). Im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie…
…9018, 9029 und 9102 für eine Einreihung in den gemeinsamen Zolltarif in Betracht. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…
…auf die ständige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hingewiesen, wonach im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften, wie sie im Wortlaut der Position des Gemeinsamen Zolltarifs und der…
…28,8 GHT gehandelt. Zur Begründung der Einreihung werde auf die ständige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes hingewiesen, wonach im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften, wie sie im…
…als es aus den Mietaufzeichnungen hervorgeht. Insgesamt ist der einzige vorgelegte Jahresbeleg (2017) nicht geeignet, die gesetzlich geforderte Nachvollziehbarkeit und Nachprüfbarkeit der Einnahmen sicherzustellen. Es wurde lediglich für das Jahr 2017 ein Jahresabschluss vorgelegt. In diesem werden die Getränkeumsätze mit 38.937,49 Euro beziffert…
…der Bf. im bisherigen Verfahren vorgelegten Unterlagen ließ sich das konkrete örtliche und zeitliche Ausmaß der einzelnen Dienstreisen nicht ableiten. Bei der vorliegenden Sachverhaltskonstellation war eine leichte Nachprüfbarkeit der Richtigkeit des von der Bf. als Arbeitgeberin vorgenommenen Lohnsteuerabzuges für das Finanzamt nicht gegeben. 2. Beweiswürdigung…
…6.2023, RV/7400031/2023), Ermessensentscheidungen bedürfen somit einer Begründung, welche die für die Ermessensübung maßgebenden Umstände und Erwägungen insoweit aufzuzeigen hat, als dies für die Nachprüfbarkeit des Ermessensaktes in Richtung auf seine Übereinstimmung mit dem Sinn des Gesetzes erforderlich ist (Ritz, BAO 6.Auflage, §…