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BFG RV/2100620/2015Vorsteuererstattung für Aufwendungen für die Teilnahme an Messen und Ausstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2016

…für die Vergabe zweier Internet-Domains eine Nutzungsgebühr verrechnet. 3. Sequenz/Rechnung Nr. 81: Hierbei handelt es sich vorwiegend um Transport- und Montageleistungen für die Aufstellung von Musterküchen auf Messen und Ausstellungen. Ad 1 (Rechnungen Nr. 77, 78 und 79) sowie und 3 (Rechnung Nr…

BFG RV/7200164/20131. Tarifierung von Apparaten und Geräten zum Messen und Prüfen elektrischer Größen in die Unterposition 9030 4000 90 der KN 2. Erstattung der Einfuhrabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2015

…05 ----- für zivile Luftfahrzeuge: 9031 8034 90 ----- andere: 9031 8038 ---- andere: 9031 8038 05 ----- für zivile Luftfahrzeuge: 9031 8038 90 ----- andere: Die Position 9030 umfasst nach ihrem Wortlaut vor allem Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen. Elektrische Größen sind u.a…

BFG RV/2101224/2017Einbringung eines Einzelunternehmens nach Art. III UmgrStG (hier: beschwerdeführender Einzelunternehmer ist alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH) - Einbringungsvertrag ist an den Kriterien der Angehörigenvereinbarungen zu messen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2018Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch V als Vorsitzender und die weiteren Senatsmitglieder R, L1 (Arbeiterkammer Steiermark) und L2 (Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft Steiermark), in der Beschwerdesache Bf., H, vertreten durch Wesonig + Partner Steuerberatung GmbH, Birkfelder Straße 25, 8160 Weiz, über die…

BFG RV/2101224/2017Einbringung eines Einzelunternehmens nach Art. III UmgrStG (hier: beschwerdeführender Einzelunternehmer ist alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH) - Einbringungsvertrag ist an den Kriterien der Angehörigenvereinbarungen zu messen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2018Teil 2/2

…EStG 1988 ist der Einkommensteuer das Einkommen zugrunde zu legen, das der Steuerpflichtige innerhalb eines Kalenderjahres bezogen hat. Verträge zwischen Kapitalgesellschaften und ihren Gesellschaftern sind nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes an jenen Kriterien zu messen, die für die steuerliche Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen…

BFG RM/5100003/2016Grenzen der Befugnisse bei einer Glücksspielkontrolle
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri. in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Dr. Günter Schmid, Rechtsanwalt, Hafferlstraße 7, 4020 Linz, wegen behaupteter rechtswidriger Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch das Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr (Finanzpolizei Team 44-Finanzamt Freistadt Rohrbach…

BFG RV/4100308/2013Mittelpunkt der Lebensinteressen, Normverbrauchsabgabe und Kraftfahrzeugsteuer, inländische Verwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Ingrid Mainhart in der Beschwerdesache M.Z., Adr., vertreten durch Dr. Matthias Lüth & Mag. Michael Mikuz, Rechtsanwälte, Herzog-Friedrich-Straße 39, 6020 Innsbruck, gegen die Bescheide des Finanzamtes Landeck Reutte vom 16.8.2012…

BFG RV/7103107/20201. § 48 BAO; 2. Übertragung von Anteilen an spanischer Immobiliengesellschaft an Privatstiftung im Erbweg; 3. Keine Anrechnung von todeswegig anfallender spanischer Körperschaftsteuer auf Stiftungseingangssteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025

…Sinne des Zweckmäßigkeitsmomentes überwiegt (VwGH 14.3.1990, 89/13/0115 mwN). Die Billigkeit ist dabei u.a. an internationalen Grundsätzen zu messen, nämlich im vorliegenden Fall ob und in welcher Form eine Doppelbesteuerung bei Abschluss eines Erbschaftsteuerabkommens nach internationalem Standard üblicherweise beseitigt wird. Art…

BFG RV/2100681/2012Energieabgabenvergütung für einen Pizza-Zustelldienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.06.2014

…ist eine Energieabgabenvergütung möglich, wenn der Tätigkeitschwerpunkt in der Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern (Produktionskomponente) besteht, wobei dieser Schwerpunkt daran zu messen ist, welche Leistungswerte in die jeweilige Komponente einfließen. Im Beschwerdefall lässt sich mangels Ermittlungen der belangten Behörde weder erkennen, ob und in welchem Ausmaß…

BFG RV/1100137/2019Nichtabzugsfähigkeit eines an eine Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) geleisteten außertourlichen Mitgliedsbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.08.2025Teil 1/2

…Regeln für die einzelnen Mitglieder nicht vorgesehen. Der Beschwerdeführerin sei die Möglichkeit eröffnet worden, Werbung auf diversen Messen durchzuführen und die ***A*** EWIV habe dafür auch entsprechendes Equipment zur Verfügung gestellt, dessen Nutzung auch für andere Mitglieder möglich sei. Es handle sich dabei um das…

BFG RV/1100415/2017Besteuerungsrecht Österreich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2018Teil 2/2

Das Innehaben von persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen ist nur an objektiven Kriterien zu messen. Das zitierte Abkommen überlässt es nicht der Beurteilung des Steuerpflichtigen, welchen Wohnsitz er als den Mittelpunkt seiner Lebensinteressen bezeichnet, sondern stellt auf die stärksten persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen ab, deren Vorliegen…

BFG RV/5100818/2009Zurechnung von Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit dem Abschluss von "sale & lease back-Verträgen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014Teil 2/2

Die Bemerkung betreffend das „Gutachten“ über die Anschaffungskosten bezieht sich auf den Abschluss der Sale and leas back-Verträge. Die Ernsthaftigkeit eines Leasingvertrages ist unter anderem am Kaufpreis zu messen. Es ist also idR der gemeine Wert (nicht Buchwert oder Teilwert) heranzuziehen. Dazu bedarf es…

BFG RV/2101273/2018Die Hingabe eines unbesicherten Darlehens an eine den Gesellschaftern gehörende (ausländische) Kapitalgesellschaft stellt eine verdeckte Ausschüttung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2020Teil 3/3

…Ursache in den gesellschaftsrechtlichen Beziehungen haben. Diese Ursache ist an Hand eines Fremdvergleiches zu ermitteln, wobei Verträge zwischen Kapitalgesellschaften und ihren Gesellschaftern an jenen Kriterien zu messen sind, die für die Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen entwickelt wurden. Die Vereinbarung muss demnach nach außen…

BFG RV/2100073/2017Keine Vorsteuererstattung für die Anmietung von Werbeflächen an Gebäuden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2018

…zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist eine deutsche GmbH, die Messen und Ausstellungen veranstaltet. In ihrem elektronisch übermittelten Erstattungsantrag vom 3.3.2016 beantragte sie die Erstattung von 13.302,42 € aus inländischen Vorleistungen. Im angefochtenen Bescheid wurde die Erstattungssumme mit null Euro festgesetzt. …

BFG RV/3100474/2024Kein begünstigter Steuersatz für Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller gemäß §10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 für einen „Indoor – Freizeitpark“ mit den Schwerpunkten Trampolin-Park, Parkour-Park und Freestyle-Park
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.09.2026

…Leistungen (Vielzahl von Belustigungen) auf gelegentlich stattfindenden Jahrmärkten, Volksfesten, Messen oder aber im Rahmen von ortsgebundenen festen Rummelplätzen erbracht werde. Die Attraktionen der Indoor-Sportanlage würden auf den sportlichen Aspekt abzielen und weniger auf einen typischen Vergnügungspark. Daher unterlägen die Umsätze unterliegen dem Normalsteuersatz. 3…

BFG RV/5100408/2022Seilbahn-Projekt-Teil 1; Liebhaberei bei § 1 (1) LVO-Tätigkeit, keine Anlaufverluste; kein Auftrag für Durchführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2026Teil 1/2

…endgültigen Einkommensteuerbescheids 2016 gestellt. Dem Antrag wurden die Einkommensteuererklärung 2016, eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2016 samt Beilage zur Einkommensteuererklärung 2016 und eine Aufstellung Berechnung Barerlöse Messen und Märkte beigelegt. Zudem erfolgte ein Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend die Umsatzsteuer 2016. Dem Antrag auf Wiederaufnahme…

BFG RV/5100330/2022Seilbahn-Projekt-Teil 2; Liebhaberei bei § 1 (1) LVO-Tätigkeit, keine Anlaufverluste; kein Auftrag für Durchführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2026Teil 1/2

…endgültigen Einkommensteuerbescheids 2016 gestellt. Dem Antrag wurden die Einkommensteuererklärung 2016, eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2016 samt Beilage zur Einkommensteuererklärung 2016 und eine Aufstellung Berechnung Barerlöse Messen und Märkte beigelegt. Zudem erfolgte ein Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend die Umsatzsteuer 2016. Dem Antrag auf Wiederaufnahme…

BFG RV/7102617/20241. Rückforderung von Familienbeihilfen und Kinderabsetzbeträgen mangels eines erforderlichen Studienerfolges 2. Die Tätigkeit des Kindes in einem Studierendenverein ersetzt den für den Beihilfenbezug erforderlichen Studienerfolg auch dann nicht, wenn für diese Tätigkeiten in diesem Verein im geringfügigen Ausmaß (7 ECTS-Punkte in 5 Semestern) als Wahlfächer zuerkannt werden 3. Bindung des Bundesfinanzgerichts an den "Gegenstand des Beschwerdeverfahrens"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…war: "***Name Studierendenverein*** ist ein Studierendenverein, der jährlich ein ***Bezeichnung Gegenstand*** entwickelt und fertigt, um sich in den Sommermonaten auf ***Name Wettbewerbe*** mit den Teams anderer Hochschulen zu messen. Als eine der über 800 Organisationen, die unter der Schirmherrschaft ihrer Universitäten Forschung und Ausbildung an…

BFG RV/2100058/2024Familienbeihilfenanspruch für ein Pflegekind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2026

…Vorliegen konkreter Merkmale abgestellt, einerseits "die ganz oder teilweise Besorgung der Pflege und Erziehung des Kindes" und andererseits "eine dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern nahe kommende Beziehung". Daran - und nur daran - ist zu messen, ob die Eigenschaft eines Pflegekindes nach § 2 FLAG vorliegt…

BFG RV/5100465/2023Aufhebung und Zurückverweisung bei fehlenden Sachverhaltsermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss28.04.2026

…Leasingraten, Instandhaltung, Geschäftsanbahnung, Nächtigung, Messen und Ausstellungen) im Zusammenhang mit einem Super Porsche 992 GT3, einem Super Porsche 996, einem Porsche GT3 22, einem V-Power 100 Porsche 992, einem Porsche 911 und einem Super Ferrari SF90. In Summe beträgt die Kürzung 3.530,34…

BFG RV/7103406/20221. Nichtbescheid mangels Hinweis nach § 101 Abs. 3 BAO (im Feststellungsverfahren) 2. Zurücknahme der Beschwerde 3. Stattgabe eines Antrages auf Aufhebung nach § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026Teil 2/3

…ige betriebliche Verwendung nich nachvollzogen werden die Aufstellung die betrieblichen und privaten Stunden wurden nicht aufgegliedert und dargelegt.) Die betriebliche Nutzung erfolgte für Bahntrassenüberflüge, Geschäftsflüge mit interessierten Bahntechnikern und das Flugzeug diente als Werbeträger bei internationalen Messen. Der Motorsegler ermöglicht Eisenbahnbegleitflüge bis 270 km/h…