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BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 2/2

…2025, in Anwesenheit der KM (und Schwester), persönlich begutachtet. Im Gutachten vom 17.08.2025 setzte die Sachverständige (***Arzt2***) nach persönlicher Begutachtung den Grad der Behinderung mit 30% ab 03/2025 fest und reihte die Funktionseinschränkung Lernschwäche, Schul- und Versagensängste unter die Pos.Nr. 03…

BFG RV/3100444/2024FB-Erhöhungsbetrag: Mit Ergänzungsgutachten GdB von 50 % für nachfolgenden Zeitraum bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2024

…geb. März 2016, die Familienbeihilfe (FB). Mit Antrag Beih3 vom 14.4.2024 hat sie für das Kind den FB-Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung, nämlich "Entwicklungsverzögerung, Lernschwäche, Konzentrations-schwäche (Frühgeburt SSW 26+6), Herzerkrankung", ab "dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der…

BFG RV/1100732/2015Keine umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistung einer selbständigen Legasthenie- und Dyskalkulietrainerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2018

…die Bf. unterrichte als selbständige Unternehmerin Schüler aller Altersstufen. Beim Unterricht handle es sich um Förderunterricht bei Legasthenie und/oder Dyskalkulie, Lernschwächen bzw. Lernstörungen. Die Tätigkeit und der Inhalt der erbrachten Leistungen entsprächen den Leistungen einer Privatlehrerin im Sinne des Art. 132 Abs. 1 lit…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…soziale Schwierigkeiten, inzwischen aber zwei (jüngere) Freunde. Laut Mutter soll demnächst eine entsprechende Abklärung vorgenommen werden. Derzeitige Beschwerden: Angststörung des Kindesalters (vorwiegend Schulangst), Lernschwäche. Verdacht auf Deprivation (Vorenthalt regulärer Bildungseinrichtungen) Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Derzeit keine. Geplant: Psychologische Therapie, Schulassistenz Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe…

BFG RV/2100769/2025Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025

…Bundesfinanzgerichts [BFG]: gemeint Bescheide) wird vollinhaltlich bekämpft. Als Beschwerdegründe werden materielle Rechtswidrigkeit geltend gemacht. Sachverhalt und Gang des Verfahrens: Ich habe die Sonderschule besucht und bei mir ist aufgrund einer Lernschwäche eine mittelgradige intellektuelle Beeinträchtigung diagnostiziert. Diese wurde auch im Gutachten vom Bundessozialamt mit einer…

BFG RV/3100259/2024Abweisung eines Antrages auf Zuerkennung der Familienbeihilfe mangels Eintritts der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025

…Schon aus dem langjährigen Besuch der Sonderschule gehe hervor, dass die Betroffene an einer Leistungsbehinderung bzw. Lernschwäche leide, welche schon nach der allgemeinen Lebenserfahrung auch die Erwerbsfähigkeit erheblich einschränke. Das Versetzen in eine (allgemeine) Sonderschule erfordere ohnehin schon eine in Bezug auf die Leistungsbehinderung relevante…

BFG RV/7103403/2022Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024

…die seit 2a Alkohol: keiner, früher am Wochenende Drogen: keine Derzeitige Beschwerden: es gehe ihm eigentlich gut. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: keine ärztliche/therapeutische Behandlung, keine medikamentöse Therapie Sozialanamnese: VS (Regelschule); dann ASO wegen Lernschwäche, beendet mit 9. Schuljahr (kein HS Abschluss); Beginn Kochlehre - beendet…

BFG RV/7104070/2023Verspäteter Antrag auf Wiedereinsetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2024

…worden. In der aktuellen Mitteilung auf Bezug der Familienbeihilfe ab 10/2021 sei wieder kein Hinweis auf irgendwelche Leistungsnachweise oder Bedingungen ersichtlich. Die durch die Coronapandemie verursachte wissenschaftlich belegte Depression und Lernschwäche/Prüfungsangst, die auch durch die Bundesregierung und das Wissenschaftsministerium anerkannt worden seien, seien…

BFG RV/7103824/2018Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei Nichterfüllen der gesetzlichen Voraussetzungen iSd § 8 Abs 5 FLAG 1967 idgF
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2019

…logische Auffassung, Teilleistungsschwache in der visuell räumlichen Auffassung und im auditiven Gedächtnis, die sich in einer Legasthenie äußert. Der Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen Legasthenie und Lernschwäche vom 4.12.2017 wurde vom Finanzamt (FA) mit Bescheid vom 24.1.2018 abgewiesen wie folgt: "Gemäß …

BFG RV/5100090/2017Zustellzeitpunkt einer ohne Rückschein zugestellten Beschwerdevorentscheidung; Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…Muskelschwäche, bzw. fragiles X wurde eine genetische Untersuchung durchgeführt, Ergebnisse können keine vorgelegt werden. Derzeitige Beschwerden: Er ist patschert, hat Probleme (Lernschwäche) in Deutsch, mit dem Schreiben tut er sich schwer. Er hat die Vorschule besucht, 1 Klasse VS Regelunterricht, danach Wechsel in die Stifter…

BFG RV/7105307/2017Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2018

…wodurch bereits beträchtliche Verbindlichkeiten entstanden seien. Im Tonbandprotokoll des Bezirksgerichtes vom 13. Dezember 2016 wurden zusammengefasst folgende Angaben der Bf. festgehalten: N. leide von Geburt an einer Lernschwäche (Dyskalkulie). Es gebe mehrere Vorbefunde. Sie habe viele Verträge abgeschlossen, ohne dass es ihr möglich gewesen sei…

BFG RV/5101137/2015rückwirkende Feststellung des Zeitpunktes des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2015

…2014 (form- und fristgerecht) Beschwerde iSd § 243 Bundesabgabenordnung (BAO) und machte darin geltend, dass nicht berücksichtigt worden sei, dass das Aufmerksamkeitsdefizit und die massive Lernschwäche nur unter sehr großen Hilfsmitteln, wie Nachhilfestunden und Ergotherapie, ausgeglichen werden könnten. Es werde daher um Aufnahme einer Neuuntersuchung ersucht…

BFG RV/7103602/2014Zurückverweisung, da dem Sozialministeriumservice nicht alle relevanten Befunde vorgelegen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.04.2015Teil 1/2

…aufgewachsen ,die Eltern sind geschieden. Er habe seit Kindheit psychologische Betreuung, zuerst sei eine Fehldiagnose einer Lernschwäche gestellt worden und er sei bis zur HS als Integrationskind geführt worden. Dann habe er psychologische Betreuung gehabt wegen Aggressivitäten und Persönlichkeitsproblernen, er habe auch keinen Lebenswillen gehabt…

BFG RV/6100006/2023Vorliegen einer Berufsausbildung - Abendgymnasium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2023Teil 2/2

…der Unterrichtsstunden anzunehmen ist. Diese Erfahrungswerte können auch im gegenständlichen Fall herangezogen werden, da es keinen Hinweis auf besondere Lernschwierigkeiten bzw Lernschwächen der Tochter gibt; so konnte die Tochter in den Vorsemestern mehr Module als im "Modulsystem mit Stundentafel" vorgesehen erfolgreich absolvieren. Es ist somit…

BFG RV/7100510/2026Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für ein minderjähriges Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…dem oberen Rahmensatz, da Besuch der Regelschule trotz regelmäßiger Wutanfälle und Impulsdurchbrüche unter Stimulanzien-Dauertherapie möglich. 12/2025: VGA FLAG 40% bei ADHS Oberer Rahmensatz, da zusätzlich emotionale Probleme mit Ängsten und beginnend zwanghaften Ritualen, sowie Lernschwäche, mit sozialer Einschränkung. Jedoch unter Medikation, und ohne…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 2/3

…Sowohl lernschwache als auch überdurchschnittlich lernbefähigte Kinder sollten möglichst gezielt gefördert werden. Die biologische Leistungskurve ist bei der Abfolge der Lern- und Freizeiteinheiten zu berücksichtigen. Der Zusammenarbeit der Lehrerinnen und Lehrer sowie der Erzieherinnen und Erzieher des Betreuungsteiles mit den Erziehungsberechtigten sowie bezüglich der Lernzeiten…

BFG RV/5100502/2023Schlüssigkeit eines Gutachtens des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2025

…Gutachten vom 19.11.2024 beim Sohn der Beschwerdeführerin festgestellten Entwicklungseinschränkungen (Lese-und Rechtschreibstörung, kombinierte Störung schulischer Fertigkeiten, Lernschwäche seit 2021 mit stattgehabtem sonderpädagogischen Förderbedarf (SPF) in 3 Fächer, anamnestisch elterliche Hilfestellung bei den Hausaufgaben notwendig, in Summe daher in Teilbereichen Unterstützungsbedarf beim Lernen anzunehmen…

BFG RV/7103889/2023Keine Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe, wenn die bestätigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht durch aktuelle Befunde nachgewiesen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2024Teil 1/2

…2018 mit 50% wegen mentaler Retardierung fam. Deprivation, 1995-2007 Unterbringung im Kinderheim Alkohol- und Drogenanamnese bland Derzeitige Beschwerden: Er habe eigentlich keine Beschwerden, nur eine Lernschwäche, es gehe ihm gut Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: keine Medikation, keine FÄ-Betreuung, keine Psychotherapie. Sozialanamnese: wohnt alleine…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 1/3

…fachärztlich bei Dr. ***32*** in Betreuung. Psychotherapie mache er nicht. Die Konzentrationsstörungen seien das Hauptproblem. Er hätte eine Lernschwäche und vergesse viele Sachen. Der letzte Anfall sei Anfang 2017 gewesen. Er nehme noch antiepileptische Medikamente. Er leide auch zeitweise unter Panikattacken und Depressionen, wolle aber…

BFG RV/5100400/2022Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…schulischen Erfolg (diverse Nachprüfungen, Matura im Alter von 20 Jahren). Ein solcher muss nicht notwendigerweise auf eine schwere psychische Erkrankung zurück zu führen sein, sondern kann - in realitätsnaher Betrachtung - durchaus auch andere Ursachen (zB Lernschwäche, mangelnde Motivation, etc.) gehabt haben. Und auch der vom Bf…