…Kanalräumungs- und Kanalgebührengesetz (KKG) iHv 78 m³ wie folgt. | Pos. | Bezeichnung | Fläche/Stk. | Wassergaben | Liter | Kubikmeter | 1 | Allgemeine Grünfläche | 240,93 m² | | 50 | 12,05 | 2 | Mietergärten | 67,45 m²…

Laut Auskunft bei einschlägigen Fachbetrieben beträgt der Aufwand pro Kubikmeter Aufschüttung rund 30 € pro Kubikmeter. Damit ergibt sich ein notwendiger Gesamtaufwand für die Aufschüttung der gegenständlichen Liegenschaft mit insgesamt 94.163 € (valorisiert zum Bewertungsstichtag 2011). Der Baupreisindex Straßenbau hat sich gegenüber dem Bewertungsstichtag…

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 B-VG nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit den angefochtenen Bescheiden wurde für die Wohnhausanlage Wien xx*** eine Nichteinleitungsmenge von jeweils (jährlich) 494 Kubikmeter anerkannt und die Abwassergebühr entsprechend herabgesetzt. Gegen diese Bescheide erhob die Beschwerdeführerin (Einschreiterin: "WEG…

…innerhalb der Stadt Wien gelegenem Grundbesitz in einen öffentlichen Straßenkanal. Die Abwassergebühr ist gemäß § 11 Abs 2 KKG nach der Menge des abgegebenen Abwassers zu bemessen und mit einem Betrag je Kubikmeter festzusetzen. Die Abwassermenge wird gemäß § 12 Abs 1 Z 1 KKG derart ermittelt…

…dass er für den Zeitraum 06.05.2020 - 31.12.2020 die Wasserbezugsgebühr aufgrund einer Menge von null Kubikmeter mit 0,00 € festsetzt und in Summe die Gebühren inklusive Wasserzählergebühren mit 87,17 € inklusive 10% USt festsetzt. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision…

…für Feuerlöschzwecke - ohne Bedeutung. Die Abgabenbehörde hatte lediglich die ordnungsgemäße Funktionstüchtigkeit der betreffenden Wasserzähler zu ermitteln. Da es bei der Anwendung des Wiener Wasserversorgungsgesetzes auf die Kubikmeter des durch den Wasserzähler geflossene Wassermenge ankommt, gilt damit die Wassermenge auch dann als gebührenpflichtig verbraucht, wenn zB…

…für Feuerlöschzwecke - ohne Bedeutung. Die Abgabenbehörde hatte lediglich die ordnungsgemäße Funktionstüchtigkeit der betreffenden Wasserzähler zu ermitteln. Da es bei der Anwendung des Wiener Wasserversorgungsgesetzes auf die Kubikmeter des durch den Wasserzähler geflossene Wassermenge ankommt, gilt damit die Wassermenge auch dann als gebührenpflichtig verbraucht, wenn zB…

…vorgeschrieben. Aus dem angefochtenden Bescheid ergibt sich, dass dem Bf. ein Verbrauch von 17 Kubikmetern Wasser im Abrechnungszeitraum zugeordnet worden ist. Gegen diesen Bescheid brachte der Bf. mit E-Mail vom 09.05.2019 Beschwerde mit der Begründung ein, dass die Gebühren unmöglich korrekt sein…

…ist über Antrag die Abwassergebühr herabzusetzen, wenn die im Kalenderjahr oder in einem kürzeren Zeitraum nicht eingeleiteten Abwassermengen 5 vH der für diesen Zeitraum festgestellten Abwassermengen, mindestens jedoch 100 Kubikmeter, übersteigen und die Nichteinleitung durch prüfungsfähige Unterlagen nachgewiesen wird. Der Antrag ist bei sonstigem Anspruchsverlust…

…Tätigkeit veranlasst hat, war gem. § 4 Z 3 ALSAG als Beitragsschuldner heranzuziehen. Substantiierte Einwände gegen den vom Zollamt im Zuge der Abgabenberechnung zum Ansatz gebrachten Umrechnungsfaktor von Kubikmeter auf Tonnen bzw. gegen den zur Anwendung gelangten Tarif von € 8,00 je Tonne gem. § 6…

…Behörde, dass er bei der Gartenleitung an der Adresse Adresse im Herbst 2018 einen geeichten Subzähler habe einbauen lassen und dieser zum 13.01.2019 einen Stand von 34 Kubikmetern aufweise. Mit E-Mail vom 22.01.2019 forderte die belangten Behörde den Bf. auf…

…sei in diesem Jahr aber nur ein Gülletransport und keine zeitintensivere Ausbringung auf die Felder erfolgt. Deshalb seien nur € 5 pro Kubikmeter Gülle verrechnet worden. Dieses mündliche Vorbringen der Bf. ist kein ausreichender Nachweis zur Feststellung der tatsächlichen Leistungserbringung und inhaltlich auch nicht plausibel…

…2002/15/0192). Warum der Betriebsprüfer bei der Sachwertermittlung von den Quadratmeter- bzw. Kubikmeterpreisen gegenüber den Schätzgutachten abgewichen ist, kann nicht nachvollzogen werden. Bei der Ertragwertermittlung hat der Betriebsprüfer für die Garage einen Preis pro m2 von € 2,- und bei den PKW-Stellplätzen einen…

…aktenkundig. Ein Antrag auf Überprüfung des ausgebauten Wasserzählers ist nicht aktenkundig. Der neu eingebaute Wasserzähler mit der Nummer neu zeigte bei Ablesung am 19. März 2021 einen Kubikmeter an. Dies ist der Anfangsstand eines neu geeichten Wasserzählers. Die belangte Behörde erließ an die Bf. den…

…07). Die im Rahmen der Betriebsprüfung erstellten Einkommensteuerbescheide 2004 bis 2010 ergingen mit 23.05.2023. Der Beschwerdeführer begehrt in seiner Beschwerde vom 19.6.2013 der Absetzung für Substanzverringerung einen Preis von jährlich € 1,09 pro Kubikmeter abgebautem Schotter zugrunde zu legen. Im…

…ist über Antrag die Abwassergebühr herabzusetzen, wenn die im Kalenderjahr oder in einem kürzeren Zeitraum nicht eingeleiteten Abwassermengen 5 vH der für diesen Zeitraum festgestellten Abwassermengen, mindestens jedoch 100 Kubikmeter, übersteigen und die Nichteinleitung durch prüfungsfähige Unterlagen nachgewiesen wird. Der Antrag ist bei sonstigem Anspruchsverlust…

…mit der Nummer 90856 an der Adresse ***1***, gegen den Wasserzähler mit der Nummer 66114 getauscht wurde und einen erhöhten Stand von 3.367 Kubikmetern aufwies. Die Beschwerdeführerin wurde davon informiert, dass im Zeitraum seit der letzten Ablesung am 03.08.2018 sich der Tagesverbrauch…

…öffentlichen Kanal gelangen, über Antrag die Abwassergebühr herabzusetzen,wenn die im Kalenderjahr oder in einem kürzeren Zeitraum nicht eingeleiteten Abwassermengen 5 vH der für diesen Zeitraum festgestellten Abwassermengen, mindestens jedoch 100 Kubikmeter, übersteigen und die Nichteinleitung durch prüfungsfähige Unterlagen nachgewiesen wird. Anträge gemäß § 13 Abs…

…1 KKG über Antrag die Wassergebühr herabzusetzen, wenn die im Kalenderjahr oder in einem kürzeren Zeitraum nicht eingeleiteten Wassermengen 5% der für diesen Zeitraum festgestellten Abwassermengen, mindestens jedoch 100 Kubikmeter, übersteigen und die Nichteinleitung durch prüfungsfähige Unterlagen nachgewiesen wird. Im vorliegenden Fall wurden trotz Aufforderung…

…ist über Antrag die Abwassergebühr herabzusetzen, wenn die im Kalenderjahr oder in einem kürzeren Zeitraum nicht eingeleiteten Abwassermengen 5 vH der für diesen Zeitraum festgestellten Abwassermengen, mindestens jedoch 100 Kubikmeter, übersteigen und 1. der Nachweis der nicht in den öffentlichen Kanal gelangenden Abwassermengen (zB für…