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BFG RV/7100705/2014Personenversicherungen als Sonderausgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2014

…Unfall- und Gruppen–Krankenversicherung sowie hinsichtlich Pensionsversicherung mit Kapitalwahlrecht iHv € 1.786,05 als Sonderausgaben anzuerkennen sind. Im Zuge der Beschwerdevorlage durch das Finanzamt an das Bundesfinanzgericht beantragte das Finanzamt eine Stattgabe. Da die Beschwerdeführerin (Bf.) einen Vorhalt betreffend die Nachweiserbringung zu den Personenversicherungen…

BFG RV/2100873/2009Prämienzahlungen in ein Management-Vorsorgemodell: Wann Zufluss?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2016

…nichtselbständiger Arbeit darstellen, wenn der Arbeitnehmer im Versicherungsvertrag eine solche Stellung hat, dass er über die Ansprüche aus dem Vertrag verfügen kann. Die Beschwerdeführerin habe auf das Leben der teilnehmenden Arbeitnehmer eine Rentenversicherung mit Kapitalwahlrecht abgeschlossen, Versicherungsnehmer und Begünstigter sei die Beschwerdeführerin. Der jeweilige Arbeitnehmer…

BFG RV/7103298/2018Ausländische Er- und Ablebensversicherungen - Versicherungsvertrag oder Vermögensveranlagung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.04.2026Teil 2/4

…laut Antrag des Finanzamtes. Zur LV II: Vorgelegt sind einzelne Seiten des "Antrages zur LV II vom 17.07.2012" Anteil- bzw. fondsgebundene Versicherung gegen Einmalprämie mit aufgeschobener lebenslanger Rentenzahlung, mit Kapitalwahlrecht anstelle der Rentenzahlung. Ein Zustellbevollmächtigter in Liechtenstein wurde vom Bf. namhaft gemacht (S…

BFG RV/7103298/2018Ausländische Er- und Ablebensversicherungen - Versicherungsvertrag oder Vermögensveranlagung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.04.2026Teil 3/4

…dass bei dem abgeschlossenen Versicherungsvertrag gegen Bezahlung einer Einmalprämie mit aufgeschobener, lebenslanger Rentenzahlung oder mit Kapitalwahlrecht anstelle der Rentenzahlung in wirtschaftlicher Betrachtung die Vereinbarung von zwei gesonderten Bereichen vorlagen, und zwar einerseits ein Auftrag der Anleger für eine (klassische) Vermögensverwaltung betreffend einen Einmalerlag und andererseits…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 2/6

…der Bf mit der Langlebigkeit ("Überlebensrisiko") der versicherten Person begründet, und zwar mit dem Risiko des Kapitalwahlrechtes am Ende der Aufschubdauer eine Rente an den Begünstigten eventuell auszahlen zu müssen. Dem wird entgegengehalten, dass auf Grundlage der Versicherungspolizze derzeit ein solches Risiko nicht feststellbar ist…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 3/6

…Risikos, da es seit den genannten Schriftsätzen weitere relevante Rechtsprechung diesbezüglich gab: i. Eckdaten der Versicherungspolice ***23*** "***63*** ***62***" Das Produkt "***65*** ***62***" ist eine anteils- bzw fondsgebundene Rentenversicherung mit aufgeschobener lebenslanger Rentenzahlung und Kapitalwahlrecht nach liechtensteinischen Versicherungsaufsichtsgesetz. Den allgemeinen Versicherungsbedingungen (Siehe Beilage Versicherungspolice, Zusatzvereinbarung…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 5/6

…lebenslanger Rentenzahlung oder mit Kapitalwahlrecht anstelle der Rentenzahlung´ in wirtschaftlicher Betrachtung als die Vereinbarung von zwei gesonderten Bereichen darstellt: Einerseits einem ***62*** der Anleger für eine (klassische) Vermögensverwaltung betreffend einen Einmalerlag von 1,019.232,35 € und andererseits einem im Jahr 2043 schlagend werdenden…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 6/6

…ist. Zusammenfassung: Im vorliegenden Fall erfolgte eine Auftragsvergabe zur Verwaltung eines Einmalerlags im Rahmen eines "Versicherungsvertrages gegen Bezahlung einer Einmalprämie mit aufgeschobener, lebenslanger Rentenzahlung oder mit Kapitalwahlrecht anstelle der Rentenzahlung". Der Bf (im Ablebensfall der eintrittsberechtigte Sohn) trägt im Zeitraum der mit 30 Jahren (vgl…

BFG RV/2100873/2019Besteuerung einer Kapitalabfindung aus einer freiwilligen betrieblichen Altersvorsorge durch Entgeltumwandlung nach dem DBA Österreich-Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2025

…genommen wird, kann auf Verlangen des Versorgungsanwärters die Altersversorgung vorzeitig gezahlt werden. Die Höhe des Anspruchs ergibt sich aus Ziffer 3 b) des Leistungsplanes. Kapitalwahlrecht Anstelle der monatlichen Rentenzahlung kann zum Rentenzahlungsbeginn eine einmalige Kapitalzahlung ausgezahlt werden, deren Höhe sich aus dem Rückdeckungsversicherungsvertrag ergibt. Der…

BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 1/3

…fondsgebundene Versicherung gegen Einmalprämie mit aufgeschobener, lebenslanger Rentenzahlung, mit Kapitalwahlrecht anstelle der Rentenzahlung. Die Vertreterin der Bf legte auch die allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB), die dem abgeschlossenen Vertrag mit dem VU zu Grunde lagen, vor. Mit Schreiben vom 20.2.2014 erklärte das Versicherungsunternehmen (VU): Die…

BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 2/3

…geb. tt.mm.1948, einen "Versicherungsvertrag gegen Bezahlung einer Einmalprämie mit aufgeschobener, lebenslanger Rentenzahlung oder mit Kapitalwahlrecht anstelle der Rentenzahlung" bei einem liechtensteinischen Versicherungsunternehmen ( abgekürzt VU) ab. Versicherungsnehmer (VN) und Bezugsberechtigte waren 1.die Bf und 2. ihr Gatte (Polizze des liechtensteinischen VU, dem Finanzamt…

BFG RV/2100441/2018Einkommensteuerliche Fragen iZm einem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020

…und 21.11.) zu bezahlen. Die Mittel zur Rückzahlung der Finanzierungskredite wurden einerseits durch eine bei der ***Y-Versicherungsgesellschaft*** abgeschlossene, aufgeschobene Rentenversicherung mit Kapitalwahlrecht (Versicherungsschein-Nummer ***333***), andererseits durch Wertpapierveranlagungen angespart ("Tilgungsträger"). Das Kreditrisiko der ***A-Bank*** war durch die Verpfändung der Rentenansprüche und der…

BFG RV/7103960/2018Zurechnung liechtensteinische Lebensversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.01.2020

…im konkreten Fall ein Rentenwahlrecht eingeräumt, womit jedenfalls ein nennenswertes aleatorisches (versicherungstechnisches) Risiko bestehe, auch wenn ein Kapitalwahlrecht ebenso vereinbart sei (Verweis auf BMF 23.9.2010, BMF-010200/0014-VI/6/2010). Für die Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums sei von Relevanz, ob Asset Manager…

BFG RV/5101318/2011Versicherungsrente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2017Teil 1/2

…zur Gänze fremdfinanzierte Einmalprämie, endfälliges Yen-Darlehen zur Finanzierung dieses Einmalerlages, monatlich anzusparender Tilgungsträger (Rentenversicherung mit Kapitalwahlrecht) zur Refinanzierung des Darlehenskapitals, Risiko-Ablebensversicherung zur Darlehensbesicherung erworben. Da für die Prüfung des Gegenleistungscharakters einer Rente dem Rentenwert alles gegenüber zu stellen ist, was der Steuerpflichtige aufzuwenden…

BFG RV/5100901/2012Zurechnung von Einkünften aus dem Deckungsstock einer ausländischen fondsgebundenen Lebensversicherung in Form einer Kapitalversicherung mit Einmalerlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.12.2014Teil 4/4

…vorsahen, was einem wesentlichen höheren Risiko entsprochen hätte. Ein entsprechender Mindestodesfallschutz von 60% war etwa laut Schreiben des deutschen BMF vom 6.12.1996 auch schon bei ab 1997 abgeschlossenen Kapitallebens- und Rentenversicherungsverträgen mit Kapitalwahlrecht Voraussetzung für die Einkommensteuerfreiheit der Einmalkapitalauszahlung bis zur Änderung des …

BFG RV/7102436/2017Direktvorschreibung Kapitalertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2026Teil 2/2

Bei ordnungsgemäß abgewickelten Geschäftsbeziehungen ist regelmäßig davon auszugehen, dass entsprechende Verträge, Leistungsnachweise, Abrechnungen oder sonstige Belege existieren und vorgelegt werden können. Das Ausbleiben der Vorlage von Unterlagen zu den angeblich erbrachten Leistungen spricht dafür, dass diese tatsächlich nicht oder jedenfalls nicht in der behaupteten Weise…