RIS AI
526 Treffer1756 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100323/2023Alleinerzieherabsetzbetrag: Meldung im ZMR hat nur Indizwirkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2026

…die gemeldeten Wohnsitze der BF und ihres Ehemannes gründen sich auf den Inhalt des zentralen Melderegisters. Die Feststellung über die Trennung der BF von ihrem Ehemann gründet sich auf folgende Umstände: Einer polizeilichen An- bzw Abmeldung kommt lediglich Indizwirkung zu (vgl VwGH 26.11.1991…

BFG RV/6100131/2022Meldung im Zentralen Melderegister kommt bei der Bestimmung des Hauptwohnsitzes nur Indizwirkung zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2023

…Melderegister betreffend die Art des Wohnsitzes des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau an der Anschrift ***Straße***, ***Gemeinde***, kommt lediglich Indizwirkung zu und vermögen diese allein noch nicht den Nachweis zu erbringen, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau nicht zusammengelebt haben, zumal der Beschwerdeführer glaubhaft erklärt hat…

BFG RV/2100472/2011Die länger als sechs Monate im Kalenderjahr andauernde polizeiliche Meldung des Lebensgefährten der Beschwerdeführerin und der Beschwerdeführerin an einer gemeinsamen Wohnadresse hat Indizwirkung für die Annahme einer für den Alleinerzieherabsetzbetrag schädlichen Lebensgemeinschaft.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2015

…Bundesfinanzgericht, ebenso wie das Finanzamt im angefochtenen Bescheid, aufgrund der oben erwähnten Indizwirkung davon ausgehen muss, dass die Beschwerdeführerin im strittigen Jahr 2010 mehr als sechs Monate in einer Gemeinschaft mit ihrem Lebensgefährten gelebt hat. Zu den Ausführungen der Beschwerdeführerin im Vorlageantrag ist anzumerken, dass…

BFG RV/6100026/2015NOVA: Definierung eines Fahrzeuges als Oldtimer erfolgt ausschließlich nach zollrechtlichen Bestimmungen. Einzelgenehmigungen nach KFG kann nur Indizwirkung zukommen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf, Adr, vertreten durch STB, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land vom 05.12.2014, betreffend Festsetzung der Normverbrauchsabgabe für die Fahrzeuge der Type Porsche 356 Speedster Replica, Fahrgestellnummer 2…

BFG RV/6100026/2015NOVA: Definierung eines Fahrzeuges als Oldtimer erfolgt ausschließlich nach zollrechtlichen Bestimmungen. Einzelgenehmigungen nach KFG kann nur Indizwirkung zukommen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017Teil 2/2

…dass der Typisierung bzw. Einzelgenehmigung eines Fahrzeuges, jedenfalls - soweit es die hier interessierende Frage der abgabenrechtlichen Einstufung eines Fahrzeuges als sogenannter Oldtimer betrifft - lediglich Indizwirkung zukommen kann, da die Kraftfahrbehörde in Anwendung des Kraftfahrgesetzes entscheidet, wohingegen die Abgabenbehörde zwingend nach abgabenrechtlichen Bestimmungen zu entscheiden hat…

BFG RV/7105433/2014Familienheimfahrten eines verheirateten Steuerpflichtigen mit getrennter Hauptwohnsitzmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.03.2020

…22. 3. 2018, Ra 2016/15/0028) dokumentiert, dass den Daten des Melderegisters allenfalls Indizwirkung zukommt. Menschen geben aus verschiedenen, zumeist außersteuerlichen Gründen einen bestimmten Wohnsitz als Hauptwohnsitz an oder vergessen auf eine zeitgerechte Ummeldung, obwohl sie tatsächlich an einem anderen Wohnsitz regelmäßig wohnen. Dies…

BFG RV/5300020/2010Beschwerde gegen Einleitungsbescheid des Zollamtes als Finanzstrafbehörde erster Instanz gem. § 83 FinStrG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2014

…objektive Tatbildelemente handelt, für das BFG entsprechend starke Indizwirkungen. In Anbetracht dessen muss daher sowohl die die Tat leugnende (niederschriftliche) Verantwortung der Bf wie auch deren die Erfülung des gesetzlichen Tatbestandes in Abrede stellenden Beschwerdevorbringen wohl als- wenig glaubwürdige- Schutzbehauptung gewertet werden. Zudem erscheint dem…

BFG RV/4100043/2025COFAG-NoAG - Rückerstattung Lockdown-Umsatzersatz II - Ersatzrate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2025

…der von der Statistik Austria herausgegebenen Systematik der Wirtschaftstätigkeiten ÖNACE 2008 (bzw. 2025) eine gewisse Indizwirkung zu (VwGH 26.11.2024, Ro 2023/15/0013 mwN). Die Tätigkeit der Beschwerdeführerin ist als "Großhandel mit sonstigen Gebrauchs- und Verbrauchsgütern a.n.g." klassifiziert. Das Beschwerdevorbringen dahin…

BFG RV/7105758/2018Versagung von Vorsteuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2025Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden ***1***, die Richterin ***2***, sowie die fachkundigen Laienrichter ***3*** und ***4*** in der Beschwerdesache BF vertreten durch Dr. Michael Kotschnigg, Steuerberater, Stadlauer Straße 39/I/Top 12, 1220 Wien über die Beschwerde vom 19. Juni…

BFG RV/7103867/2018Behandlung von drei Pick-Ups mit langer Ladefläche als Pritschenwagen iSd VO BGBl II 2002/193
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.04.2026

…zwischen den Parteien unstrittig, findet Bestätigung in den zugrundliegenden Zulassungspapieren und den Kfz - Zentralregisterauskünften und es ist kein Grund ersichtlich, die kraftfahrrechtliche Einordnung als LKW in Zweifel zu ziehen. Auch die zolltarifarische Einordnung besitzt lediglich Indizwirkung (VwGH 08.03.1994, 90/14/0192; Ruppe/Achatz…

BFG RV/7100659/2018Familienbeihilfe bei "Doppelresidenz"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2018Teil 1/2

…die Familienbeihilfe zusteht", sondern nur die (damals bezogene) Familienbeihilfe bei der Unterhaltsbemessung berücksichtigt. Indizwirkung des Hauptwohnsitzes Darüber hinaus ist zu bemerken, dass auch im Fall der Festlegung eines nominellen Hauptaufenthalts dieser genauso wie eine Hauptwohnsitzmeldung für das Familienbeihilfeverfahren nur Indizwirkung hat, da das FLAG 1967…

BFG RV/2100790/2012Sofortiger Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Anschaffungs- und Projektentwicklungskosten bei Liegenschaften: Beweis- bzw. Glaubhaftmachung der Wahrscheinlichkeit einer zukünftigen umsatzsteuerpflichtigen Vermietung bzw. Veräußerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2015

…im obigen Sinn erweislich sein. Absichten oder Handlungen in späteren Veranlagungszeiträumen bleiben - abgesehen von einer möglichen Indizwirkung - für den Veranlagungszeitraum der Geltendmachung des Vorsteuerabzuges ohne Belang. Das Vorliegen der Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug ist für jedes Grundstück gesondert zu beurteilen. Im Beschwerdefall gründen sich die…

BFG RV/5101969/2015DBA Tschechien Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2019Teil 2/2

Mag der Meldung was den Hauptwohnsitz betrifft, nur Indizwirkung zukommen, so ist dennoch festzuhalten, dass der Bf in den streitverfangenen Jahren durchgehend mit Hauptwohnsitz in Österreich gemeldet war. Auch sozialversicherungsrechtlich trifft dies zu. So war der Bf in der Zeit vom 01.01.2003 bis…

BFG RV/5100220/20241. Private Grundstücksveräußerung gem. § 30 EStG 1988 bei einem iZm einer Betriebsaufgabe entnommenen Gebäude 2. Aufgabe eines luf Betriebes bei dauernder Einstellung der Tätigkeit, Verpachtung der luf Nutzflächen unter Zurückbehaltung unbrauchbar gewordener Wirtschaftsgebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2026Teil 2/2

…betriebsfremden Zwecken verwendet werden. Jedenfalls bedarf es eines diesbezüglichen Willens und eines nach Außen erkennbaren tatsächlichen Verhaltens. Die buchhalterische Umsetzung hat dagegen allenfalls Indizwirkung. Als Einlagen werden Vorgänge gesehen, bei denen Wirtschaftsgüter auf Dauer aus dem außerbetrieblichen Bereich dem Betrieb zugeführt werden. Bei (hier nur…

BFG RV/6100244/2022Kosten für doppelte Haushaltsführung/Familienheimfahrten bei Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2023Teil 2/2

…und welche Anknüpfungspunkte und engen persönlichen Beziehungen seit dem Jahr 2017 plötzlich in ***Ort2*** sein sollten. Die Verlegung des Hauptwohnsitzes nach ***Ort2*** könne nur aufgrund der Meldung im ZMR als solche ersehen werden und habe die Meldung lediglich Indizwirkung, sodass daraus nicht abgeleitet werden könne…

BFG RV/5101166/2018Mantelkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2023Teil 4/4

…die Richterin nicht ersichtlich, dass diese Änderung zum Zeitpunkt des Kaufes bereits vorhersehbar oder geplant war. Natürlich kann sich ein Mantelkauf über einen mehrjährigen Zeitraum hinziehen. Allerdings wird die Indizwirkung des Faktors Zeit umso schwächer, je länger sich die Zeitspanne erstreckt, innerhalb der die einzelnen…

BFG RV/5100724/2022Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2023Teil 2/2

…W/10, oder UFS 19. 4. 2010, RV/2160-W/06). Einem Kostenersatz durch den Sozialversicherungsträger komme lediglich Indizwirkung zu, da die Richtlinien für die Ersatzleistungen maßgeblich auch durch Wirtschaftlichkeitsüberlegungen dieser Einrichtungen mitbestimmt seien (vgl. Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke [Hrsg.], MSA EStG 11. EL…

BFG RV/7101030/2026Familienbeihilfe und Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2026

…unbegründet ab und führte darin aus, dass laut Zentralem Melderegister die Tochter seit 16.4.2025 nicht mehr bei der Bf im Haushalt lebe. Die Meldebestätigung habe nur Indizwirkung. Am 9.7.2025 habe die Tochter eine Bestätigung vorgelegt, dass sie bereits seit 30.3…

BFG RV/1100036/2025Getrennte Haushaltsführung der Eltern - Haushaltszugehörigkeit des Kindes zum Vater
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2025

…legte der Bf. Auszüge aus dem Zentralen Melderegister (ZMR) vor. Mit Vorhalt vom 14.05.2024 stellte das Finanzamt Fragen zum gemeinsamen Haushalt mit dem Kind. Die Meldung des ZMR habe lediglich Indizwirkung und es komme auf die tatsächliche Wohnsituation an. Der Bf. und seine…

BFG RV/5100296/2022Keine Schrankenwirkung des DBA-Schweiz betreffend Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 5/5

…und längere Verwandtenbesuche führen folglich nicht zu einem Wohnsitz (VwGH 23.5.1990, 89/13/0015). Die polizeiliche Meldung hat allenfalls Indizwirkung und ist kein Kriterium für die Einstufung als Wohnsitz (VwGH 25.11.1992, 91/13/0030). Ersatzweise kann auch auf den gewöhnlichen oder…