… 24 UStG 1994 gemäß den Ziffern 44 bis 46 der Anlage 1 auch für die Lieferung und die Einfuhr von Münzen und Medaillen aus Edelmetallen galt, wenn die Bemessungsgrundlage für die Umsätze dieser Gegenstände mehr als 250% des unter Zugrundelegung des Feingewichts berechneten Metallwerts betrug…

… 24 (1) UStG 1994: Für die Lieferungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Z 10 bis 13 der Anlage 2) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine (aus Positionen 7102 und 7103 der Kombinierten Nomenklatur) oder Edelmetalle (aus…

…Sinne der Nr. 54 der Anlage 2 zum dUStG ermöglichte, lässt sich eine daraus ableitbare Unvereinbarkeit dieser Regelung mit dem Unionsrecht letztlich nur durch verbindliche nationale Bestimmungen ausräumen, die denselben rechtlichen Rang haben wie die zu ändernde Bestimmung (vgl. Ruppe/Achatz, UStG5 Einf Tz 24…

…49 Buchstabe f und 54 der Anlage 2 zum dUStG angeführt waren. Darunter zählten unter anderem Münzen und Medaillen aus Edelmetallen aus den Positionen 7118 (Silbermünzen), wenn die Bemessungsgrundlage für die Umsätze dieser Gegenstände mehr als 250 Prozent des unter Zugrundelegung des Feingewichts berechneten Metallwerts…

…Rz 27). § 24 UStG 1994 lautet wie folgt: Abs. 1: Für Lieferungen iSd § 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Z 10 bis 13 der Anlage 2) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine oder Edelmetalle gilt eine Besteuerung nach Maßgabe der…

…31.3.2012 beschlossen (Anlage 8). Seitens des Verbands (Bf.) wurden umgehend Schritte zur Sanierung eingeleitet. Schadensmeldungen an die Bezirkshauptmannschaft GU erfolgten durch einen Geologen (Dr …). Es erfolgten laufend weitere Beauftragungen bzw Auftragserweiterungen sowie Sachverständigenberichte im Zuge der Arbeiten. Im Jänner 2012 wurde ein…

…Bezeichnung der gelieferten Gegenstände oder die Art und den Umfang der sonstigen Leistung enthalten(Z 3). Bei Lieferungen oder sonstigen Leistungen, die abschnittsweise abgerechnet werden (zB Lebensmittellieferungen), genügt die Angabe des Abrechnungszeitraumes, soweit dieser einen Kalendermonat nicht übersteigt (Z 4). Gemäß § 11 Abs. 2 UStG…

…10 der Anlage 2 zum UStG 1994 allerdings nur die in Anhang IX Teil A Z 1. bis Z 4. der MwStSystRL genannten Kunstgegenstände aufgenommen. Von der Möglichkeit, auch für die in Anhang IX Teil A Z 5. bis Z 7. der MwStSystRL genannten Gegenstände…

…20% der Bemessungsgrundlage (§§ 4 und 5 UStG 1994). Gemäß § 10 Abs 2 Z 1 lit a UStG 1994 ermäßigt sich die Steuer unter anderem für die Lieferungen und die Einfuhr der in der Anlage 1 aufgezählten Gegenstände auf 10%. Die Zugehörigkeit der Gegenstände zu Anlage…

… 24 Abs 1 UStG 1994 lautet: Für die Lieferungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Z 10 bis 13 der Anlage 2) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine (aus Positionen 7102 und 7103 der Kombinierten Nomenklatur) oder…

…die Situation, bei der die Sammlungsstücke vom Sammler selber sukzessive abverkauft werden würden.   § 24. (1) Für die Lieferungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Z 10 bis 13 der Anlage 2) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen…

…Regelungen Die Bestimmung des § 24 UStG über die Differenzbesteuerung lautet auszugsweise wie folgt: „(1) Für die Lieferungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Z 10 bis 13 der Anlage 2) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine (aus…

…der Anlage zu § 2 Z 1 sind Gegenstände konkret und mit der Position der Kombinierten Nomenklatur aufgelistet. (27)Verordnung der Bundesministerin für Finanzen betreffend Umsätze, für welche die Steuerschuld zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs auf den Leistungsempfänger übergeht (Umsatzsteuerbetrugsbekämpfungsverordnung - UStBBKV) StF: BGBl. II Nr. 369/2013…

…erfolgt hier eine Definition der betroffenen Gegenstände nach Positionen der Kombinierten Nomenklatur (Zolltarif). Die Anlage zu § 2 Z 1 Schrott-UStV lautet: "Nr. 9: Abfälle und Schrott von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von…

…darunter auch das Lokal "***14***". Der Beschwerde waren Ausdrucke von zwei vorgeblichen Bestellungen des Lokalbetreibers oder eines Verantwortlichen via Handy und drei Bestelllisten (Anlagen 19-21) beigelegt, wobei ein Zusammenhang dieser Listen mit den zuvor genannten Bestellungen bzw mit Bestellungen überhaupt und durch wen diese…

…sobald der Tatbestand verwirklicht ist, an das Gesetz die Abgabenpflicht knüpft, ist die Vorsteuerberichtigung vom Haftungszeitraum des § 14 BAO umfasst. Die gutgeschriebenen Fahrzeuge waren entweder in Anlage ./2B zum Vorvertrag bzw. Kaufvertrag enthalten oder wurden erst nach Abschluss des Vorvertrags (23.1.2012) und Kaufvertrags…

…Betriebsstätte Peru 2015 Die ***Bf1*** (X.) hat 2015 und 2016 die Errichtung und den Betrieb einer Seiltransportanlage in Peru übernommen, wobei das Transportsystem nach der Errichtung an den Kunden überlassen werden sollte, die Abgabepflichtige jedoch die Instandhaltung und Überwachung des Betriebes der Anlage sowie die…

…der Teil, der nicht Gegenstand der Grunderwerbsteuer ist, der Gebühr unterzogen werden (VwGH vom 16.09.1991, 90/15/0082 - Anmerkung BFG: gemeint wohl 90/15/0080 - und vom 11.09.1989, 88/15/0155). Zurücknahme des Antrages auf mündliche Verhandlung Mit Telefax vom 22…

…Werbung (Reparatur der Sockel von Pylon und Werbetafeln) Boden innen (Sanierung Bohrlöcher/Fehlstellen, Austausch defekter Bodenfliesen) Boden außen GC (Sanierung von Unebenheiten) Malerarbeiten innen (u.a. im Personalbereich und in den Kunden-WC's) Austausch der Sanitärkeramik in den WC's Anlage 2b Leistungsdefinition Umbaumaßnahmen…

…erteilte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Abnehmers im Falle der innergemeinschaftlichen Lieferung nach Art. 7 Abs. 1 oder seine eigene Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Falle des der Lieferung gleichgestellten Verbringens nach Art. 7 Abs. 2; c) den Nachweis, aus dem hervorgeht, dass die eingeführten Gegenstände dazu bestimmt sind…