…Diesen Angaben hat die Beschwerdeführerin auch nicht widersprochen. Die Feststellungen zur Funktionsfähigkeit und Messgenauigkeit des beschwerdegegenständlichen Wasserzählers ergeben sich aus den Unterlagen über die Überprüfungen durch die MA31 sowie den Untersuchungsergebnissen des physikalisch-technischen Prüfdienstes (PTP) des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen mit der Nr…

…bedarf. Allenfalls widersprechenden Zweckmäßigkeitsüberlegungen kommen in diesem Zusammenhang genauso wenig Relevanz zu wie etwa dem Umstand, dass die Funktionsfähigkeit der jeweiligen wirtschaftlichen Tätigkeit keine personelle Ausstattung einfordert. Mangels eingesetztem eigenen Personal, das zu autonomem Handeln befähigt, kann die gegenständliche Liegenschaft somit nicht als feste Niederlassung…

…bedarf. Allenfalls widersprechenden Zweckmäßigkeitsüberlegungen kommen in diesem Zusammenhang genauso wenig Relevanz zu wie etwa dem Umstand, dass die Funktionsfähigkeit der jeweiligen wirtschaftlichen Tätigkeit keine personelle Ausstattung einfordert. Mangels eingesetztem eigenen Personal, das zu autonomem Handeln befähigt, kann die gegenständliche Liegenschaft somit nicht als feste Niederlassung…

…Zählers keine Fehlanzeige des Wasserzählers wie eben beschrieben, festgestellt wird, dass die Abgabenbehörde von den Angaben des Wasserzählers ausgeht - dem Abgabepflichtigen steht aber die Möglichkeit eines Gegenbeweises zu, dass die Funktionsfähigkeit des Zählers nicht gegeben war (siehe dazu VwGH 24. 10. 2001, 98/17/0322)…

…hat, gibt der Bf an: Nein, das macht kein Mensch. Über Befragen, ob auch die Funktionsfähigkeit der Scheibenwischer kontrolliert wurde, erklärt der Bf: Nein sicher nicht. Gefragt, wieso die Parkscheine nicht bei einem - wie etwa auf Foto 1 ersichtlich - in der Nähe befindlichen Papierkorb entsorgt…

…Justierung, Konvertierung oder Datenrestauration eingewirkt wird, weil diese Handlungen auf die Gewährleistung oder Wiederherstellung der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit des Wegstreckenzählers, also auf die Anzeige der tatsächlichen Laufleistung des Kraftfahrzeugs, abzielen. Bei den folgenden Fahrzeugen sind Einstellungen möglich: … Opel Vectra…“ Daher kann mit der Auslesung…

…Wesentlicher Grund dafür ist, dass meine gesundheitliche Beeinträchtigung mehr als 6 Monate dauern wird und mich in meiner Funktionsfähigkeit negativ beeinflusst. Somit möchte ich auch festhalten, dass meine Untersuchung unzureichend war. Ich ersuche somit nachdrücklich um eine erneute Prüfung meines Antrags auf Familienbeihilfe und erhöhte…

…Arbeitgebers sind solche Zuwendungen zu verstehen, die keine Gegenleistung für eine vom Arbeitnehmer erbrachte oder zu erbringende Arbeitsleistung darstellen, sondern überwiegend im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Betriebs als Ganzes erbracht werden. Derartige Zuwendungen sind zwar durch den Betrieb veranlasst, nicht aber durch das individuelle…

…die Funktionsfähigkeit des Zählers nicht gegeben war (vgl. VwGH 24.10.2001, 98/17/0322). Ergibt eine von der Abgabenbehörde in Auftrag gegebene Überprüfung des Wasserzählers, dass die Fehlergrenze nicht überschritten wurde, kann der Abgabepflichtige dessen ungeachtet den Beweis der fehlenden technisch einwandfreien Funktionsfähigkeit des…

…die Zustellung der Router zu den Kunden. Eigentümer der Router ist die Gemeinde, die technische Verantwortung für die Funktionsfähigkeit derselben liegt bei Provider. 2. Provider verrechnet den Kunden die entsprechenden Gebühren und übernimmt das gesamte Inkasso…. 3. Provider bezahlt der Gemeinde pro Internetkunden eine…

…abschließend geklärt scheint jedoch die Frage, ob die beiden Ausstattungsmerkmale Personal- und Sachmittel stets (kumulativ) gegeben sein müssen, oder ob dies nur notwendig ist, wenn es die Funktionsfähigkeit der jeweiligen wirtschaftlichen Tätigkeit erfordert.   2. Ausgangsrechtsstreit und maßgeblicher Sachverhalt 4. Die Beschwerdeführerin ist eine Gesellschaft…

…wurde ausgeführt, im Zuge einer am 15.12.2015 durchgeführten Kontrolle hätte bei zwei Apparaten am Standort Standort, der einwandfreie Nachweis für deren Funktionsfähigkeit erbracht werden können. Die Bf habe der amtlichen Aufforderung vom 12.04.2016 zur Anmeldung der Spielapparate nicht Folge geleistet. Da…

…Technische und wirtschaftliche Abnutzung sind voneinander nicht unabhängig, sondern oftmals insofern miteinander verbunden, als die technische Funktionsfähigkeit die Voraussetzung für die wirtschaftliche Nutzbarkeit des WG (zB bei einer Maschine) darstellt (s UFS 4.12.03, RV/0171-F/02; mit Hinweis auf Werndl RdW 86…

… 3 Abs. 2 WKG zu den gesetzlich vorgesehenen Aufgabenbereichen gehört, die die Wirtschaftskammer wahrzunehmen berechtigt ist. Dabei handelt es sich um die sogenannten sekundären Aufgaben, die der Sicherung der Funktionsfähigkeit der Wirtschaftskammer dienen (siehe dazu z.B. Retter, Die Wirtschaftskammerorganisation 178, 179). Auch die Ausgliederung…

…werde verpflichtet, regelmäßig den ordnungsgemäßen Betrieb und die Funktionsfähigkeit der Salzgrotte zu überprüfen. - Die Reparatur-und Instandsetzungskosten für die Salzgrotte inklusive Wartung und Instandhaltung der Klimaanlage während der Mietzeit trage die Bf.. Es werde auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 30.5.1989, 88/14…

…in den nächsten Wochen noch mit dem Bf abgeklärt. Für die Zufahrt der LKW´s müssten die Rampen dann noch vom Holzgut befreit und die Funktionsfähigkeit der Tore überprüft werden. Im Zuge einer im Jahr 2008 durchgeführten Außenprüfung gemäß § 150 BAO wurde im Besprechungsprogramm vom 20…

…Umstand keinen Zugriff auf bestimmte elektronische Geräte gehabt zu haben, geht insofern ins Leere, als der Online-Zugang zu elektronischen Postfächern grundsätzlich unabhängig von der Funktionsfähigkeit und dem Vorhandensein bestimmter Mobiltelefone oder anderer Hardware gegeben ist. Sollte das im gegenständlichen Fall, zB wegen firmeninterner Accounts…

…Umstand keinen Zugriff auf bestimmte elektronische Geräte gehabt zu haben, geht insofern ins Leere, als der Online-Zugang zu elektronischen Postfächern grundsätzlich unabhängig von der Funktionsfähigkeit und dem Vorhandensein bestimmter Mobiltelefone oder anderer Hardware gegeben ist. Sollte das im gegenständlichen Fall, zB wegen firmeninterner Accounts…

…sei eine grenzwertige Schilddrüsenunterfunktion festgestellt worden, die eine Einschränkung der antidepressiven Therapie ermöglicht habe. Die Patientin sei in ihrer Funktionsfähigkeit deutlich eingeschränkt gewesen, sodass eine vollständige Studieneinschränkung für mindestens drei Monate pro Semester aus fachärztlicher Sicht bejaht werden könne. Aus fachärztlicher Sicht lagen rückblickend im…

…die Abgabenbehörde von den Angaben des Wasserzählers ausgehen, sofern der Abgabepflichtige nicht den Gegenbeweis erbringt, dass die Funktionsfähigkeit des Zählers nicht gegeben war (vgl. VwGH 24.10.2001, 98/17/0322). Die Verpflichtung der Abgabenbehörden zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes ist im Bereich der Bemessung…