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25 Treffer1722 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3300006/2019Schmuggel eines E-Scooters (der in Österreich wegen Marktordnungsbeschränkungen nicht verzollt werden durfte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.07.2022

…Judikatur des Bundesfinanzgerichtes der Preis zu verstehen, welchen die Finanzstrafbehörde (nunmehr das Zollamt Österreich) als neue Eigentümerin der Gegenstände bei einer Veräußerung für diese in den von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler, Veräußerung im Internet etc.)…

BFG RV/5300005/20161. Gewerbsmäßiger Möbelschmuggel aus Bosnien; 2. Bemessung der Wertersätze nach § 19 FinStrG abweichend von der bisherigen Judikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.06.2019Teil 1/3

weitere GZ. RV/5300006/2016 RV/5300012/2016 RV/5300013/2016 IM NAMEN DER REPUBLIK   Der Finanzstrafsenat Linz 3 des Bundesfinanzgerichtes hat durch den Vorsitzenden Dr. Richard Tannert, den Richter Dr. Peter Binder und die fachkundigen Laienrichter Dr. Ernst Grafenhofer und Franz Rabeder in…

BFG RV/7200037/2024Abzug der Kosten des Vollstreckungsverfahrens vom Verwertungserlös
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2025

…es: Der im Zuge des mit Bescheid des Zollamtes Österreich vom 10.10.2023, GZ ***2*** angeordneten Freihandverkaufes erzielte Verkaufserlös in Höhe von EUR 49.400,00 hinsichtlich des mit Bescheid vom 25.9.2023, GZ ***3*** zum Zwecke der Sachhaftung beschlagnahmten Schweröls wird gemäß…

BFG RV/4100828/2014Steuerfreiheit eines Sanierungsgewinnes infolge eines außergerichtlichen Ausgleiches
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…sowie Herrn Bf aus der persönlichen Haftung entlassen: - Realisierung der verpfändeten Sparbücher, - Freihandverkauf der verpfändeten Wohnung um Euro 100.000,00 bis spätestens 31.07.2010, - Zahlung von Euro 400.000,00 bis spätestens 31.07.2010, - Abtretung der Ansprüche aus dem anhängigen Gerichtsverfahren D…

BFG RV/3101057/2015Gegenleistung und Steuersatz bei Grunderwerb vom geschiedenen Gatten lange nach der Scheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2016

…Verwertung der Liegenschaft in Form der freiwilligen Versteigerung ein. … … Für die Abwicklung des Verkaufes, und zwar sowohl des Freihandverkaufes als auch der allfälligen freiwilligen Versteigerung, wird bereits jetzt von den beiden Parteien RA …. als Treuhänder eingesetzt und werden die Genannten … beauftragt…

BFG RV/6300023/2020Vorübergehende Verwendung eines PKWs aufgrund eines Konsulentenvertrags und Schmuggel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2025Teil 2/2

…Judikatur des BFG der Preis zu verstehen, welchen die Finanzstrafbehörde (nunmehr das Zollamt Österreich) als neue Eigentümerin der Gegenstände bei einer Veräußerung für diese in den von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler, Veräußerung im Internet etc.)…

BFG RV/6300022/2020Gemäßigte Wertersatzstrafe statt Verfall
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2025Teil 2/2

…Judikatur des BFG der Preis zu verstehen, welchen die Finanzstrafbehörde (nunmehr das Zollamt Österreich) als neue Eigentümerin der Gegenstände bei einer Veräußerung für diese in den von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler, Veräußerung im Internet etc.)…

BFG RV/7300031/2022Schmuggel von Goldschmuck, Barmittelvergehen; gemeiner Wert gemäß § 19 Abs. 3 FinStrG beim Wertersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.11.2023Teil 2/2

…einer Wertersatzes für verfallsbedrohte Gegenstände der Preis zu verstehen, welchen die Finanzstrafbehörde als neue Eigentümerin der Gegenstände bei einer Veräußerung für diese in den von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler, Veräußerung im Internet etc.) erzielen hätte…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 2/2

…einer Wertersatzes für verfallsbedrohte Gegenstände der Preis zu verstehen, welchen die Finanzstrafbehörde als neue Eigentümerin der Gegenstände bei einer Veräußerung für diese in den von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler, Veräußerung im Internet etc.) erzielen hätte…

BFG RV/1300007/2017Schmuggel von Übersiedlungsgut, wenn schon auf die Formvorschriften hingewiesen; offenbar aus Zeitdruck beim 2. Grenzübertrittsversuch ohne Beantragung eines Zollverfahrens in die EU eingereist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/2

…Wertersatzes für verfallsbedrohte Gegenstände ist der Preis zu verstehen, welchen die Finanzstrafbehörde als neue Eigentümerin der Gegenstände bei einer Veräußerung für diese in den von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler, Veräußerung im Internet etc.) erzielen hätte…

BFG RV/6300018/2020Schmuggel und Verschlussverletzung, Strafbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.11.2022

…Judikatur des Bundesfinanzgerichtes der Preis zu verstehen, welchen die Finanzstrafbehörde (nunmehr das Zollamt Österreich) als neue Eigentümerin der Gegenstände bei einer Veräußerung für diese in den von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler, Veräußerung im Internet etc.)…

BFG RV/1300008/2015Schmuggel von Schuhen aus der Schweiz nach Österreich; in Grenznähe ist das Standardwissen, dass man für Drittlandswaren ein Zollverfahren durchzuführen hat; Selbstanzeige nur dann strafbefreiend, wenn Abgaben unmittelbar aufgrund des Inhalts der Selbstanzeige berechnet werden können
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/2

…Wertersatzes für verfallsbedrohte Gegenstände ist der Preis zu verstehen, welchen die Finanzstrafbehörde als neue Eigentümerin der Gegenstände bei einer Veräußerung für diese in den von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler, Veräußerung im Internet etc.) erzielen hätte…

BFG RV/5100881/2020Grunderwerbsteuerliche Konsequenzen der freihändigen Veräußerung einer Liegenschaft durch den Masseverwalter (Durchführung einer sog. Kanzleiversteigerung) und der Namhaftmachung eines anderen Käufers durch den Bestbieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2022

…2 R 175/16t, 2 R 182/16x; vgl zB auch Poltsch/Übertsroider, Aktuelles zum Freihandverkauf und Überbot, ZIK 2018, 59 [62]). Bei dem im Rahmen der "Kanzleiversteigerung" erfolgten "Zuschlag" handelt es sich nicht um einen Zuschlag im Rechtssinn. Insbesondere ist dieser - wie oben bereits…

BFG RV/7300013/2022Beschwerde gegen die Höhe der Wertersatzstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2022

…Grunde zu legen ist, ist daher der Preis, den die Finanzstrafbehörde als neue Eigentümerin der Gegenstände nach erfolgtem Verfall für diese in dem von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler [also dessen Detaileinkaufspreis], Verkauf im Internet, etc.)…

BFG RV/5100882/2020Grunderwerbsteuerliche Konsequenzen der freihändigen Veräußerung einer Liegenschaft durch den Masseverwalter (Durchführung einer sogenannten Kanzleiversteigerung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2022

…2 R 175/16t, 2 R 182/16x; vgl zB auch Poltsch/Übertsroider, Aktuelles zum Freihandverkauf und Überbot, ZIK 2018, 59 [62]). Bei dem im Rahmen der "Kanzleiversteigerung" erfolgten "Zuschlag" handelt es sich nicht um einen Zuschlag im Rechtssinn. Insbesondere ist dieser - wie oben bereits…

BFG RV/4300009/2018Untergeordneter Tatbeitrag zu Schmuggel und rechtswidriger Einfuhr von artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…Grunde zu legen ist, ist daher der Preis, den die Finanzstrafbehörde als neue Eigentümerin der Gegenstände nach erfolgtem Verfall für diese in dem von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler [also dessen Detaileinkaufspreis], Verkauf im Internet, etc.)…

BFG RV/6300001/2017Verhängung einer zusätzlichen Geld- und Ersatzfreiheitsstrafe gegen einen Getränkegroßhändler, welcher neben umfangreichen Abgabenhinterziehungen wegen organisiertem und europaweitem Getränkeschwarzhandel (Bestrafung durch einen Schöffensenat) noch weitere grob fahrlässige und vorsätzliche Verkürzungen an Bier- und Alkoholsteuern zu verantworten hat; Bemessung der Wertersatzstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2020Teil 2/2

…Grunde zu legen ist, ist daher der Preis, den die Finanzstrafbehörde als neue Eigentümerin der Gegenstände nach erfolgtem Verfall für diese in dem von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler [also dessen Detaileinkaufspreis], Verkauf im Internet, etc.)…

BFG RV/4300008/20181. Schmuggel und rechtswidrige Einfuhr von teilweise artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…Grunde zu legen ist, ist daher der Preis, den die Finanzstrafbehörde als neue Eigentümerin der Gegenstände nach erfolgtem Verfall für diese in dem von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler [also dessen Detaileinkaufspreis], Verkauf im Internet, etc.)…

BFG RV/5300005/20161. Gewerbsmäßiger Möbelschmuggel aus Bosnien; 2. Bemessung der Wertersätze nach § 19 FinStrG abweichend von der bisherigen Judikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.06.2019Teil 2/3

…Grunde zu legen ist, ist der Preis, den die Finanzstrafbehörde als neue Eigentümerin der Gegenstände nach erfolgtem Verfall für diese in dem von ihr erreichbaren Marktbereichen im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (eigene Versteigerung, Freihandverkauf, Verkauf an einen gewerblichen Händler [also dessen Detaileinkaufspreis], Verkauf im Internet, etc.) erzielen…

BFG RV/7100923/20121. Liebhaberei bei Vermietung und Verpachtung ("große Vermietung") 2. Steuerliche Einstufung von Erträgen aus einer Genussrechtsbeteiligung (Einkünfte aus Kapitalvermögen oder Spekulationseinkünfte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2017Teil 2/3

…DA vorzugsweise durch die Einführung an einer Börse oder durch Freihandverkauf innerhalb von drei Kalenderjahren ab dem Emissionsdatum der ersten EPR-Tranche zu verkaufen. Die BCC war nach ihrem alleinigen und uneingeschränkten Ermessen berechtigt, die DA-Anteile zu veräußern (ob durch Börsengang, Freihandverkauf oder anderweitig)…