…wurden im Streitzeitraum 2010 bis 2014 1,125.642 Euro in die Forschung und Entwicklung dieser Dampfmaschine "***4***" investiert. Laut Beschwerde betrug das Beteiligungskapital zum 30.4.2014 1,364.500 Euro. Der in den Jahren 2009 bis 2016 erzielte Verlust von 1,960.558…

…VZÄ für die AAA Industrie Management Trading GmbH (kurz X), der X Energiesysteme GmbH und der Bf. Umwelttechnik GmbH zusammen. Die für eine Produktentwicklung in der frühen Forschungs- und Entwicklungsphase (F&E-Phase) erforderlichen Qualifikationen seien innerhalb der Bf. Umwelttechnik GmbH aber jedenfalls vorhanden gewesen…

…Die Bf. bewirtschafte auch nicht bloß künftige Vermarktungsrechte. Sowohl die Ausführungen im Rahmen der Bescheidbeschwerde als auch die darin aufgezeigten Kennzahlen würden belegen, dass Ergebnis der Forschungs- und Entwicklungstätigkeit der Bf. körperliche/materielle Produkte seien. Für diese Produkte bestünde freilich auch ein potentieller Markt. Solcherart…

…worden wäre, dass der steuerliche Vorteil im Gegenstand nicht im Vordergrund steht, sondern ein hohes außersteuerliches Risiko verwirklicht werden kann, dies im hochrisikoreichen Geschäftszweig der Forschung und Entwicklung. Schon bei Würdigung dieser Beweismittel hätte die belangte Behörde erkennen müssen, dass die Grundvoraussetzung der Anwendbarkeit des §…

…gebräuchliche Standards ausgerichtet werden. Hierzu wurde die OECD-Definition im Frascati Manual genannt. Es entspricht also offenkundig der Absicht des Gesetzgebers, dieses "Frascati Manual" zur Auslegung des Begriffes Forschung und Entwicklung (ergänzend) heranzuziehen (vgl. nunmehr die ausdrückliche Regelung in Anhang I, Allgemeine Begriffsbestimmungen, der Forschungsprämienverordnung…

…von wissenschaftlichen Methoden mit dem Ziel durchgeführtwird, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Gemäß Kapitel 2.7. des Frascati Manuals 2015 ist eine eigenbetriebliche Forschungs- und Entwicklungstätigkeit wie folgt charakterisiert: "The activity must be: novel, creative, uncertain, systematic…

…abgrenzen zu können, sei es erforderlich, dass die Bf. die bei den einzelnen Aufträgen angefallenen Forschungs- und Entwicklungsprojekte nachvollziehbar darlege. Eine solche Darlegung sei im vorliegenden Fall trotz mehrmaliger Aufforderung unterblieben. Ohne solche nachprüfbare Darstellung sei es der Behörde auch nicht möglich, die Bemessungsgrundlagen auf…

…den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten". Diese Definition der wissenschaftlichen Tätigkeit deckt sich mit der Definition von Forschung und experimenteller Entwicklung in der Forschungsprämienverordnung. Im vorliegenden Fall verwehrte die belangte Behörde die Gewährung einer Zuzugsbegünstigung gemäß § 103 Abs…

…von Forschung und Entwicklung von verwandten Tätigkeiten das Vorhandensein eines nennenswerten Elementes der Neuheit sowie die Lösung einer wissenschaftlichen oder technologischen Unsicherheit angeführt: ……. „an appreciable element of novelty and the resolution of scientific and/or technological uncertainty.“ g. Die Forschungsprämienverordnung definiert Forschung und…

…einschließlich der universitären Erschließung und Entwicklung der Künste). Eine Tätigkeit ist als wissenschaftlich anzusehen, wenn sie auf systematische Weise unter Verwendung wissenschaftlicher Methoden mit dem Ziel durchgeführt wird, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten (Forschung und experimentelle Entwicklung). …

…liegt eigentlich auf der Hand. Die ausschließliche Weiterverwendung in weiteren F&E-Projekten ist kein Kriterium für die Einstufung von Forschung und experimenteller Entwicklung. Als weiteres Kriterium für den Gewinn neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse aus dem Projekt darauf hingewiesen, dass Ergebnisse des Projektes bereits der wissenschaftlichen…

…der Bf. in diesem Zusammenhang auf die von der X-AG. ausgestellte Tätigkeitsbeschreibung verweist, ist festzustellen, dass dieser zwar eine Beschreibung der Forschungs- und Entwicklungsarbeit, nicht jedoch ein besonders hoher - sich von der Tätigkeit anderer Mitarbeiter abhebender - Verantwortungsgrad, bzw. eine Leitungsfunktion des Bf., zu entnehmen…

…Bescheid wird aufgehoben. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof gegen dieses Erkenntnis gemäß Art 133 Abs 4 B-VG ist zulässig (§ 25 a Abs 1 VwGG). Entscheidungsgründe Ablauf des Verfahrens Die Bf begehrte eine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und Entwicklung (F&E). Gegenständlich ist strittig…

…die nach dem 31. Dezember 2011 beginnen. § 2 dieser Verordnung tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft. Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben) gemäß § 4 Abs. 4 Z 4a bzw. § 108c Abs. 2 Z 1…

…ebenso als eigenbetriebliche Forschung und Entwicklung der bf GmbH anzusehen (vgl. VwGH 10.2.2022, Ro 2020/15/0004). Der Umstand allein, dass die in anderen EU-Staaten im Auftrag und nach den genauen Vorgaben der Bf gegen Entgelt durchgeführten Teile der Studie eben nicht…

…Fassung ausdrücklich normiert. In Tz 84 des Frascati Manual in der Fassung 2002 ist als grundlegendes Kriterium für die Abgrenzung von Forschung und Entwicklung von verwandten Tätigkeiten das Vorhandensein eines nennenswerten Elementes der Neuheit sowie die Lösung einer wissenschaftlichen oder technologischen Unsicherheit angeführt: ………

…Jahr 2002), andererseits zur Gewinnung von Sauerstoff aus der Luft (seit dem Jahr 2004). Anhand einer Fülle von technischen Unterlagen hat die Bf im Verfahren darzulegen versucht, dass sie in diesem Zusammenhang Forschung und Entwicklung iSd § 108c Abs 2 Z 1 EStG verfolgt. In diesem…

…den Parteien ist die Frage der Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung der Forschungsprämie, insbesondere, ob die Tätigkeiten als Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Sinne des § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988 zu qualifizieren ist, strittig. Am 12.8.2019 beantragte die beschwerdeführende Gesellschaft (folglich…

…bisherigen Stellungnahmen der FFG festgehalten, ist die Erarbeitung bzw. Realisierung eines Verfahrens bzw. verbesserten Verfahrens gemäß Forschungsprämienverordnung in Ergänzung Frascati-Manual nur dann als Forschung und Entwicklung zu sehen, wenn F&E-Aktivitäten zur Erarbeitung notwendig waren bzw. durchgeführt worden sind. Aus den vorliegenden Beschreibungen…

…bisherigen Stellungnahmen der FFG festgehalten, ist die Erarbeitung bzw. Realisierung eines Verfahrens bzw. verbesserten Verfahrens gemäß Forschungsprämienverordnung in Ergänzung Frascati-Manual nur dann als Forschung und Entwicklung zu sehen, wenn F&E-Aktivitäten zur Erarbeitung notwendig waren bzw. durchgeführt worden sind. Aus den vorliegenden Beschreibungen…