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BFG RV/2100968/2020Forschung und Entwicklungstätigkeit als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2021

…wurden im Streitzeitraum 2010 bis 2014 1,125.642 Euro in die Forschung und Entwicklung dieser Dampfmaschine "***4***" investiert. Laut Beschwerde betrug das Beteiligungskapital zum 30.4.2014 1,364.500 Euro. Der in den Jahren 2009 bis 2016 erzielte Verlust von 1,960.558…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 1/3

…VZÄ für die AAA Industrie Management Trading GmbH (kurz X), der X Energiesysteme GmbH und der Bf. Umwelttechnik GmbH zusammen. Die für eine Produktentwicklung in der frühen Forschungs- und Entwicklungsphase (F&E-Phase) erforderlichen Qualifikationen seien innerhalb der Bf. Umwelttechnik GmbH aber jedenfalls vorhanden gewesen…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 2/3

…Die Bf. bewirtschafte auch nicht bloß künftige Vermarktungsrechte. Sowohl die Ausführungen im Rahmen der Bescheidbeschwerde als auch die darin aufgezeigten Kennzahlen würden belegen, dass Ergebnis der Forschungs- und Entwicklungstätigkeit der Bf. körperliche/materielle Produkte seien. Für diese Produkte bestünde freilich auch ein potentieller Markt. Solcherart…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 3/3

…worden wäre, dass der steuerliche Vorteil im Gegenstand nicht im Vordergrund steht, sondern ein hohes außersteuerliches Risiko verwirklicht werden kann, dies im hochrisikoreichen Geschäftszweig der Forschung und Entwicklung. Schon bei Würdigung dieser Beweismittel hätte die belangte Behörde erkennen müssen, dass die Grundvoraussetzung der Anwendbarkeit des §…

BFG RV/7101973/2020Keine Forschungsförderung für klinische Studien bei der inländischen Gesellschaft (GmbH) mangels Vorliegen von eigenbetrieblicher Forschung und experimenteller Entwicklung nach § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988, da die eigenbetriebliche F&E iSd EStG beim Auftraggeber und Hauptsponsor im Ausland (AG) liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026Teil 2/2

…gebräuchliche Standards ausgerichtet werden. Hierzu wurde die OECD-Definition im Frascati Manual genannt. Es entspricht also offenkundig der Absicht des Gesetzgebers, dieses "Frascati Manual" zur Auslegung des Begriffes Forschung und Entwicklung (ergänzend) heranzuziehen (vgl. nunmehr die ausdrückliche Regelung in Anhang I, Allgemeine Begriffsbestimmungen, der Forschungsprämienverordnung…

BFG RV/7101973/2020Keine Forschungsförderung für klinische Studien bei der inländischen Gesellschaft (GmbH) mangels Vorliegen von eigenbetrieblicher Forschung und experimenteller Entwicklung nach § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988, da die eigenbetriebliche F&E iSd EStG beim Auftraggeber und Hauptsponsor im Ausland (AG) liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026Teil 1/2

…von wissenschaftlichen Methoden mit dem Ziel durchgeführtwird, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Gemäß Kapitel 2.7. des Frascati Manuals 2015 ist eine eigenbetriebliche Forschungs- und Entwicklungstätigkeit wie folgt charakterisiert: "The activity must be: novel, creative, uncertain, systematic…

BFG RV/2100355/2014Beim Forschungsfreibetrag sind auch die Gemeinkosten zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…abgrenzen zu können, sei es erforderlich, dass die Bf. die bei den einzelnen Aufträgen angefallenen Forschungs- und Entwicklungsprojekte nachvollziehbar darlege. Eine solche Darlegung sei im vorliegenden Fall trotz mehrmaliger Aufforderung unterblieben. Ohne solche nachprüfbare Darstellung sei es der Behörde auch nicht möglich, die Bemessungsgrundlagen auf…

EStR 2000 Rz 163–1772.6.2.4 Im Vordergrund-Stehen des Erzielens steuerlicher Vorteile bei Beteiligungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Forschung und Entwicklung) tätig. Die Zuweisung von Verlusten und Gewinnen orientiert sich ausschließlich am Ausmaß der Beteiligung und ist betraglich nicht limitiert. Der für den Fall des Ausscheidens des Gesellschafters vorgesehene Abschichtungserlös ist betraglich weder nach oben noch nach unten begrenzt und bestimmt sich ausschließlich…

BFG RV/7100538/2018Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG - Definition des Begriffes "Wissenschaft" (Forschung und Lehre)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2018

…den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten". Diese Definition der wissenschaftlichen Tätigkeit deckt sich mit der Definition von Forschung und experimenteller Entwicklung in der Forschungsprämienverordnung. Im vorliegenden Fall verwehrte die belangte Behörde die Gewährung einer Zuzugsbegünstigung gemäß § 103 Abs…

BFG RV/5101157/2017Keine Forschungsprämie für die Entwicklung strukturierter Prozesse und Modelle zur Vermarktung von Produktinnovationen sowie betreffend Verteilergetriebe für riemengetriebene Schwerlastmaschinen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018

…von Forschung und Entwicklung von verwandten Tätigkeiten das Vorhandensein eines nennenswerten Elementes der Neuheit sowie die Lösung einer wissenschaftlichen oder technologischen Unsicherheit angeführt: ……. „an appreciable element of novelty and the resolution of scientific and/or technological uncertainty.“ g. Die Forschungsprämienverordnung definiert Forschung und…

BFG RV/7100556/2019Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG - Förderung von Wissenschaft und Forschung im öffentlichen Interesse, hohe wissenschaftliche Qualifikation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2019

…einschließlich der universitären Erschließung und Entwicklung der Künste). Eine Tätigkeit ist als wissenschaftlich anzusehen, wenn sie auf systematische Weise unter Verwendung wissenschaftlicher Methoden mit dem Ziel durchgeführt wird, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten (Forschung und experimentelle Entwicklung). …

EStR 2000 Rz 820833 Prämien
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Abs. 9 EStG 1988, siehe dazu Rz 8208t bis Rz 8208v). Ab 1.1.2013 kann das Finanzamt bei der Beurteilung, ob die Voraussetzungen einer Forschung und experimentellen Entwicklung im Sinne des § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 vorliegen (auch für Wirtschaftsjahre vor 2013)…

BFG RV/2101594/2016Festsetzung von Selbstberechnungsabgaben (hier: Forschungsprämie): FFG-Gutachten und offensichtliche Unrichtigkeit bei der Übernahme aus der Abgabenerklärung oder Hervorkommen neuer Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2017

…liegt eigentlich auf der Hand. Die ausschließliche Weiterverwendung in weiteren F&E-Projekten ist kein Kriterium für die Einstufung von Forschung und experimenteller Entwicklung. Als weiteres Kriterium für den Gewinn neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse aus dem Projekt darauf hingewiesen, dass Ergebnisse des Projektes bereits der wissenschaftlichen…

VPR 2021 Rz 415–4213.1.3. Funktions- und Risikoanalyse
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…419: Forschung und Entwicklung: Funktionen: zB Auftragsforschung, Grundlagenforschung, Patententwicklung, Produktentwicklung, Produktdesign, Lizenzierung, eingesetzte Wirtschaftsgüter: zB Patente, Lizenzen, Forschungslaboratorien, Risiken: zB Forschungsfehlschläge, Substitutionsrisiko, Marktrisiko, Patentstreitigkeiten, Ausscheiden von Forschungsspitzenkräften. Rz 420: Einkauf: Funktionen: zB Einkauf/Beschaffung, Lieferantenauswahl- und -management, Materialmanagement, Lagerhaltung, eingesetzte Wirtschaftsgüter: zB Lagervorrichtungen, Büroräumlichkeiten und…

AH-20752A. Ausfuhr und Durchfuhr
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…sind, c)den Betrieb, die Instandhaltung, die Wiederaufbereitung von Brennelementen und die Sicherheit ziviler nuklearer Kapazitäten sowie für die zivile nukleare Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich der Forschung und Entwicklung, bestimmt sind, d)für die maritime Sicherheit bestimmt sind, e)für zivile, nicht öffentlich zugängliche elektronische…

AH-20732A. Ausfuhr und Durchfuhr
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…für den Betrieb, die Instandhaltung, die Wiederaufbereitung von Brennelementen und die Sicherheit ziviler nuklearer Kapazitäten sowie für die zivile nukleare Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich der Forschung und Entwicklung, bestimmt sind, d)für die maritime Sicherheit bestimmt sind, e)für zivile Telekommunikationsnetzeelektronische Kommunikationsnetze, einschließlich der Bereitstellung…

BFG RV/7103701/2020Ablehnung des Zuzugsfreibetrags für eine betriebliche Forschungstätigkeit - kein Mindestgehalt für die Blaue Karte EU und negative Stellungnahme der FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2022

…der Bf. in diesem Zusammenhang auf die von der X-AG. ausgestellte Tätigkeitsbeschreibung verweist, ist festzustellen, dass dieser zwar eine Beschreibung der Forschungs- und Entwicklungsarbeit, nicht jedoch ein besonders hoher - sich von der Tätigkeit anderer Mitarbeiter abhebender - Verantwortungsgrad, bzw. eine Leitungsfunktion des Bf., zu entnehmen…

AH-20752A.5. Ausfuhr von Gütern und Technologien des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 gemäß der VO (EU) Nr. 833/2014
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…Sicherheit und die Weiterführung der Planung, des Baus und die Abnahmetests für die Indienststellung ziviler Atomanlagen, die Lieferung von Ausgangsstoffen zur Herstellung medizinischer Radioisotope und ähnlicher medizinischer Anwendungen kritischer Technologien zur radiologischen Umweltüberwachung sowie für die zivile nukleare Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich Forschung und Entwicklung…

AH-20721. Rechtsgrundlagen und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien24.07.2026

…zur Herstellung medizinischer Radioisotope und ähnlicher medizinischer Anwendungen oder kritischer Technologien zur radiologischen Umweltüberwachung sowie für die zivile nukleare Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich Forschung und Entwicklung; g)die Bereitstellung elektronischer Kommunikationsdienste durch Telekommunikations-betreiber der Union, die für den Betrieb, die Wartung und die Sicherheit…

AH-46021. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien03.03.2026

…führen können, e)Kapern von Luft- und Wasserfahrzeugen oder von anderen öffentlichen Verkehrsmitteln oder Güterverkehrsmitteln, f)Herstellung, Besitz, Erwerb, Beförderung oder Bereitstellung oder Verwendung von Sprengstoffen oder Schusswaffen, einschließlich chemischer Waffen, biologischer Waffen, radiologischer Waffen oder Kernwaffen, sowie Forschung und Entwicklung in Bezug auf chemische…