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169 Treffer1879 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101067/20211. Beurteilung der Wiederaufnahme bei rechtskräftigem Sachbescheid 2. Beweiswürdigung bei geänderter Argumentation 3. Einkünfte aus LuF oder aus GW bei erheblichen Zukäufen 4. Ermittlung des Gewinns und der USt-Zahllast
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 6/6

…Erfahrungen des täglichen Lebens einzubeziehen. So entspricht es auch der allgemeinen Lebenserfahrung (und der Judikatur des VwGH), den Erstaussagen eines Abgabepflichtigen mehr Bedeutung als jenen Aussagen beizumessen, die erst nach Kenntnis eventueller Rechtsfolgen getätigt werden. Für dieses Verfahren bedeutet dies konkret, dass den zunächst mehrfach…

BFG RV/4300003/2023Abgabenhinterziehungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024Teil 3/3

…verantwortet haben, um schließlich im Laufe des Verfahrens ihre Verantwortung zu ändern. Dazu hält der Senat fest, dass man der Vereinbarung und den Erstaussagen einen höheren Wahrheitsgehalt zumisst, als deren weiterer Verantwortung. Hinsichtlich des Beschuldigten A. H ist in subjektiver Hinsicht davon auszugehen, dass dieser…

BFG RV/3100894/2014Sachbezug für die (behauptete) Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2018

…widerspreche es der Lebenserfahrung, dass ein arbeitgeberseitig zur Verfügung gestelltes Fahrzeug niemals für Privatfahrten herangezogen werde. Auf Grund der gegenüber dem Prüfer geäußerten Erstaussagen des Geschäftsführers und der Dienstnehmerin sei davon auszugehen, dass die Dienstnehmerin das arbeitgebereigene Kraftfahrzeug auch privat verwendet habe. Da über das…

BFG RV/5100156/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 2/2

…diese aus den nicht der Aktenlage widersprechenden und auch von der belangten Behörde nicht widerlegten Ausführungen des Bf. 2.2. Die Feststellung, dass den Gästen grundsätzlich nur ein Kassierbon übergeben wurde basiert auf den übereinstimmenden Erstaussagen der Zeugen ***D*** vom 12. Dezember 2017, OZ 58…

BFG RV/2100676/2017Schätzung der ESt-Besteuerungsgrundlagen aufgrund einer vorgetäuschten Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025Teil 2/3

…zu dessen Mitgliedskonto auf die Malta Ltd oder die Malta Holding Ltd dokumentiert. Das BFG geht im Sinne der ständigen VwGH-Rechtsprechung zur höheren Beweiskraft/Glaubwürdigkeit von Erstaussagen unter Berücksichtigung der durch den Masseverwalter bestätigten Angaben des Bf aus dem AP-Verfahren einerseits davon aus…

BFG RV/5101067/20211. Beurteilung der Wiederaufnahme bei rechtskräftigem Sachbescheid 2. Beweiswürdigung bei geänderter Argumentation 3. Einkünfte aus LuF oder aus GW bei erheblichen Zukäufen 4. Ermittlung des Gewinns und der USt-Zahllast
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 4/6

…70%, 2013 und 2014: 75%. Anzahl der Ernten Wie bereits ausgeführt, geht das BFG grundsätzlich davon aus, dass die mehrmals getroffenen Erstaussagen des Bf am ehesten und mit größter Wahrscheinlichkeit dem tatsächlichen Geschehen entspricht. Dabei ist die Anzahl der Ernten irrelevant, wenn der Bf angibt…

BFG RM/2100001/2025Maßnahmenbeschwerde, Weiterleitung durch eine BH
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss03.07.2025

…ein geringerer Wahrheitsgehalt als der aufgenommenen Niederschrift beigemessen, da es der Lebenserfahrung entspricht, dass die Erstaussagen eher den Tatsachen entsprechen als die Ausführungen in einer Beschwerde, die noch dazu durch keine Beweismittel belegt sind. Abschließend wir darauf hingewiesen, dass in der Beschwerde sowohl das s…

BFG RV/7100962/20191. Dienstverhältnisse von Fliesenlegern 2. § 41 Abs 4 lit f FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.12.2022Teil 2/3

…so kann der erkennende Senat diesem Vorbringen deshalb keinen Glauben schenken, weil nach der allgemeinen Lebenserfahrung Erstaussagen von Parteien - weil unvorbereitet - erhöhte Glaubwürdigkeit zukommt. Wenn Herr ***Gf*** im Laufe des Beschwerdeverfahrens seine ursprünglichen im Rahmen der Befragung durch die KIAB gemachten Angaben in Abrede stellt…

BFG RV/3100141/2013Widerrechtliche Verwendung: Verwender
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2022

…Hinweis auf § 8 Zustellgesetzt. Verständlicherweise blieb der retournierte Vorhalt unbeantwortet. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt und Beweiswürdigung Das BFG geht aufgrund der Feststellungen der Finanzpolizei und der Erstaussagen des Bf vom 5.7.2022 von dem vom Bf selbst angegebenen Sachverhalt aus. Für davon abweichende…

BFG RV/5100370/2018NoVA und KFZ-Steuer - widerrechtliche Verwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2021Teil 2/2

…Angaben glaubwürdiger sind. In Anlehnung an die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kann nach der Lebenserfahrung die Erstaussage infolge ihrer zunächst noch vorhandenen rechtlichen Unbefangenheit eine größere Gewähr für die Übereinstimmung mit den tatsächlichen Verhältnissen als spätere - von steuerlichen Überlegungen geprägte - Ausführungen vermitteln (vgl. VwGH 21.12…

BFG RV/5100203/2020Rückforderung von Differenzzahlungen bzw. KAB (KG) sowie Abweisung bei einem polnischen Arbeitnehmer mit fallweiser Beschäftigung in geringem zeitlichen Umfang in Österreich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020Teil 1/2

…wurde kein Gauben geschenkt, weil diese Angaben in Widerspruch zu seinen Erstaussagen bei der Finanzpolizei am 07.06.2017 standen. Die damaligen Aussagendes Geschäftsführers (getätigt vor den Organen der FinPol) haben im Sinne der Rechtsprechung des VwGH auch erhöhte Beweiskraft als die späteren Aussagen bei…

BFG RV/7103227/2017Liegt kein Werksverkehr vor, steht das Pendlerpauschale bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen zu.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2019

…Sicherheit zu bestätigen, ob einem bestimmten Dienstnehmer ein Firmen-KFZ für die Heimfahrt zur Verfügung gestanden sei, erfahrungsgemäß seien jedoch die Erstaussagen der Steuerpflichtigen am ehesten richtig. Am 1. Juli 2019 erging ein Vorhalt des BFG an den Bf. Darin wurde festgestellt, dass der Bf…

BFG RV/2100288/2018Zurechnung von Prostitutionsumsätzen: Dem Betreiber eines Bordells sind die Umsätze der Prostituierten zuzurechnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2019Teil 1/2

…gemacht werden, um ein abgabenrechtlich günstigeres Ergebnis herbeizuführen. Überdies wurden die Erstaussagen durch die Aussage des Rechtsanwaltes im Erörterungstermin vom 26. September 2018 bestätigt. Der Verwaltungsgerichtshof judiziert regelmäßig, dass der Erstaussage höhere Beweiskraft zukommt als späteren Aussagen (vgl. bereits VwGH vom 21.12.1992, 89…

BFG RV/2100290/2018Umsätze eines Bordells
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2019Teil 1/2

…gemacht werden, um ein abgabenrechtlich günstigeres Ergebnis herbeizuführen. Überdies wurden die Erstaussagen durch die Aussage des Rechtsanwaltes im Erörterungstermin vom 26. September 2018 bestätigt. Der Verwaltungsgerichtshof judiziert regelmäßig, dass der Erstaussage höhere Beweiskraft zukommt als späteren Aussagen (vgl. bereits VwGH vom 21.12.1992, 89…

BFG RV/5100075/2013Die bloße Übergabe von privaten Sammlungsstücken an einen Händler im Rahmen einer kommissionsähnlichen Vereinbarung ist nicht steuerbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2019Teil 1/2

…Dem steuerlichen Vertreter der Bf wurde darauf in einem Mail vom 23.4.2019 umfangreich dargelegt, warum das Gericht nach der Aktenlage und insbesondere nach den Erstaussagen des AH, der Bf und deren Gatten trotz des Schreibens vom 6.10.2006 vom Vorliegen einer zumindest…

BFG RV/2100289/2018Bordellumsätze: Zurechnung der Prostitutionsumsätze an den Bordellbetreiber, Nichtanerkennung der Steuerbefreiung für Geschäftsraumvermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2019Teil 1/2

…gemacht werden, um ein abgabenrechtlich günstigeres Ergebnis herbeizuführen. Überdies wurden die Erstaussagen durch die Aussage des Rechtsanwaltes im Erörterungstermin vom 26. September 2018 bestätigt. Der Verwaltungsgerichtshof judiziert regelmäßig, dass der Erstaussage höhere Beweiskraft zukommt als späteren Aussagen (vgl. bereits VwGH vom 21.12.1992, 89…

BFG RV/7102688/2014Normverbrauchsabgabepflicht für einen in Deutschland zugelassenen Pkw, der überwiegend im Inland verwendet wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2014

…Dezember 2012 getätigte Behauptung, betreffend die Nutzungs­überlassung des Fahrzeuges an die Bf. und deren Lebensgefährten gäbe es nichts Schriftliches. Auch hier geht das Bundesfinanzgericht gemäß den niederschriftlichen (Erst-) Aussagen der Bf. vom 27. November 2012 ("…laut der vorgelegten Fahrberechtigung…", "…wo die Fahrberechtigung…

BFG RV/2101269/2018Steuerschuld auf Grund der Rechnung - hier: Gutschriften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2019Teil 2/2

…der in Rede stehenden Gutschriften in Zweifel gezogen wird, ist dem entgegenzuhalten, dass im Rahmen der freien Beweiswürdigung den Erstaussagen vor Beginn der Außenprüfung wohl ein höherer Wahrheitsgehalt beizumessen ist, als den diesbezüglichen Ausführungen im Laufe des Beschwerdeverfahrens; diese sind als bloße Schutzbehauptungen zu qualifizieren…

BFG RV/7102444/2011§ 47 Abs.2 EStG 1988, Diskothek-Tätigkeit im Rahmen eines Dienstverhältnisses?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2019

…unterlagen sie auch keinem Unternehmerrisiko. Ihre Tätigkeiten waren nicht als Dienstverhältnisse zu qualifizieren. Zu dieser Sachverhaltsfeststellung gelangt das Bundesfinanzgericht aufgrund folgender Beweiswürdigung: ad a) Zum Beschäftigungsbeginn von Frau D: Sowohl in ihrer Erstaussage in der KIAB-Niederschrift am 6.11.2009, in welcher von ihr…

BFG RV/7105609/2017Arbeitnehmerveranlagung - Alleinerzieherabsetzbetrag - Beurteilung des Vorliegens einer Lebensgemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2019

…in der ausgeführt wurde, die in der Beschwerde getroffenen Aussagen stünden im Widerspruch zu den Aussagen in den (oben dargestellten) Vernehmungen. Den Erstaussagen sei aber mehr Gewicht beizumessen, da es den Erfahrungen des täglichen Lebens entspreche, dass Abgabenpflichtige im Verlaufe eines Abgabenverfahrens ihre Aussagen zunehmend…