…1 DBA Österreich-Ungarn verfügt hat.   Die Bf. ist ungarische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in Ungarn. Sie übt die Tätigkeit einer Diplom-Übersetzerin und Dolmetscherin aus und bietet Sprachdienstleistungen (in den Sprachen Deutsch, Ungarisch und Italienisch) an. Diese Tätigkeit wird seit 1. Juli 2013 ausgeübt…

… Entscheidungsgründe Nach einer Aufstellung des Rechnungshofes von Personen, die für das Innenministerium (BMI) als Übersetzer und Dolmetsch tätig gewesen sind, hat der Beschwerdeführer (in der Folge kurz Bf) 2014 Honorare von insgesamt 9.040,00 € und 2015 von insgesamt 44.933,10 € erhalten…

…für am 24. und 25. November 2019 (Sonntag - Montag) in der Zeit vom 12:30 bis 02:40 Uhr erbrachte Dolmetscherleistungen den Betrag von € 1.000,40. Der Betrag setzt sich aus folgenden Positionen gemäß dem Gebührenanspruchsgesetz (GebAG) zusammen (ohne Umsatzsteuer): | Zeitversäumnis § 32…

…23. Jänner 2020, Nr 6/2020, beanspruchte die Beschwerdeführerin (Bf.) für am 20. Jänner 2020 überwiegend nach 20.00 Uhr erbrachte Dolmetscherleistungen den Betrag von € 245,00. Der Betrag setzt sich aus folgenden Positionen gemäß dem Gebührenanspruchsgesetz (GebAG) zusammen: | Zeitversäumnis § 32 bzw. §33…

…10.1.2013 zur rechtswirksamen Gewerbelöschung), war bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft versichert (vgl. entsprechenden Versicherungsdatenauszug) und war im Firmenbuch als Einzelunternehmerin eingetragen [Firma: Bf. e.U., Geschäftszweig: Sprachdienstleistungen (Übersetzen, Dolmetschen) deutsch-xy, xy-deutsch; Geschäftsanschrift: Gde X, F-Straße-xy; vgl. entsprechenden Firmenbuchauszug)…

…Dezember 1988, 87/15/0097). Der Antrag auf Ausnahme von der Kompetenzprüfung für Englisch hänge unmittelbar mit dem Antrag auf Eintragung in das Dolmetschregister zusammen, weshalb nach Ansicht des Beschwerdeführers lediglich eine einmalige Gebühr anfalle. Hinsichtlich des Antrags auf Herausgabe von Audioaufnahmen führte er aus…

…14. November 2006, 2005/05/0108). Gemäß dem ersten Satz des § 53b AVG haben nichtamtliche Dolmetscher für ihre Tätigkeit im Verfahren primär Anspruch auf Gebühren, die durch Verordnung der Bundesregierung in Pauschalbeträgen (nach Tarifen) festzusetzen sind. Da bis heute keine solchen Pauschalbeträge (Tarife) festgesetzt wurden…

…FLAG | Verfahren: |   | Begutachtung durchgeführt am In der Zeit Untersuchung: | 01.04.2016 Von 11:00 bis 11:30 Uhr In der Ordination | Dolmetsch anwesend: NEIN | Name: | Begleitperson anwesend: NEIN Begleitperson erforderlich: |   | Name der / des…

…Versicherungsmathematiker, Schiedsrichter im Schiedsgerichtsverfahren, - Bildberichterstatter und Journalisten, - Dolmetscher und Übersetzer. Zu den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit zählen auch die Entgelte der Ärzte für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse (einschließlich ambulatorischer Behandlung), soweit diese Entgelte nicht von einer Krankenanstalt im eigenen Namen vereinnahmt werden. c…

…Begutachtung durchgeführte am In der Zeit Untersuchung: | 18.01.2023 Von 11:50 bis 12:15 Uhr In der Landesstelle des Sozialministeriumservice | Dolmetsch anwesend: NEIN | Name: | Begleitperson anwesend: JA Begleitperson erforderlich | Name: Betreuerin JAW teilbetreutes Wohnen Nein | Name der …

…mündlichen Verhandlung am 18. November 2020 in Anwesenheit des Beschuldigten, der Dolmetscherin, der Amtsbeauftragten sowie der Schriftführerin zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben und das angefochtene Erkenntnis des Spruchsenates wie folgt abgeändert: Spruch Punkt B.: Herr ***Bf1*** hat am 2. November 2018 bei…

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist in den streitgegenständlichen Jahren 2011 bis 2016 als freiberufliche Dolmetscherin tätig. Anlässlich einer im Jahr 2017 erfolgten abgabenbehördlichen Prüfung gemäß § 147 Abs. 1 BAO in Verbindung…

…Sachverständigengutachten erstellt: "Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: S. S Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2013-11-07 08:00 Ordination Identität nachgewiesen durch: ... Anamnese: Identification Card xxx. Herr S. wird von der Sachwalterin A. SW und einem Dolmetsch Hrn. Dipl.Ing. D. BS zur Untersuchung begleitet…

…am 18. November 2014 in Anwesenheit des Beschuldigten, des Amtsbeauftragten, der Dolmetscherin sowie im Beisein der Schriftführerin nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung folgendes Erkenntnis gefällt: I. Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben und das darüber hinaus unveränderte Erkenntnis des Spruchsenates vom 26. September 2013, SpS…

…Amtsbeauftragten ***A***, der Dolmetscherin für die Ukrainische Sprache **D** sowie der Schriftführerin **S** zu Recht erkannt: Den Beschwerden von Frau ***Bf2*** und Herrn ***Bf1*** wird teilweise stattgegeben und das angefochtene Erkenntnis des Spruchsenates im Kostenausspruch wie folgt abgeändert: Gemäß § 185 FinStrG werden die Kosten des…

…des Amtsbeauftragten **AB1**, der Dolmetscherin für die Ukrainische Sprache **D** sowie der Schriftführerin **S** zu Recht erkannt: Den Beschwerden von Frau ***Bf1*** und Herrn ***Bf1*** wird teilweise stattgegeben und das angefochtene Erkenntnis des Spruchsenates im Kostenausspruch wie folgt abgeändert: Gemäß § 185 FinStrG werden die Kosten…

…7101539/2018). Im Verhältnis zu haushaltsangehörigen Kindern (Abs 7) können Aufwendungen nur berücksichtigt werden, wenn die Kinder zB wegen Alters oder Krankheit betreuungsbedürftig sind (zB VwGH 25.11.10, 2007/15/0150 Dolmetscherin; 16.12.03, 2003/15/0021 Rechtsanwältin) (vgl hierzu Jakom/Peyerl EStG…

…wie folgt Stellung nehmen: Zu den Prostituierten ist anzuführen, dass im Zuge des Nachteinsatzes und Besichtigung des Studios ***15*** Wien am 13.09.2017 die anwesenden Prostituierten im Beisein einer Dolmetscherin zu ihrer Tätigkeit befragt wurden. Auf dem Personenblatt wurde neben Name und Wohnadresse auch…

…Mag. Daniel Wagner LL.B., der Dolmetscherin, des Amtsbeauftragten und **AB2** sowie der Schriftführerin zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben und das angefochtene Erkenntnis des Spruchsenates wie folgt abgeändert: Das beim Amt für Betrugsbekämpfung als Finanzstrafbehörde gegen Herrn ***Bf1*** geführte Finanzstrafverfahren wird, soweit…

…FV-***41*** nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 4.11 .2025 in Anwesenheit des Beschuldigten, seiner Verteidigerin Mag. Daniela Alexandra Lang, der Dolmetscherin ***85***, des Amtsbeauftragten ***62*** sowie der Schriftführerin ***66***, in der nicht öffentlichen Sitzung vom 2.12.2025, in Anwesenheit der Schriftführerin ***63***…