…verarbeitete Tabakersatzstoffe" erfolgte weder von der Technischen Untersuchungsanstalt, noch vom Zollamt Wien." Die Behörde lasse in ihrer steuerlichen Würdigung die Ergebnisse der Technischen Untersuchungsanstalt (idF kurz TUA) unberücksichtigt. Diese erstellte zwecks Einreihung zur Einfuhr von Cannabisblüten die ETOS-Befunde 2082/2018, 2084/2018, 2085/2018…

…werden müssen; EuGH 16.9.2020, C-674/19, Skonis ir kvapas Rz 32; das gilt sohin auch für Cannabis, sofern er als "anderer Rauchtabak" einer Besteuerung unterliegt. So sohin die Besteuerung von Tabak mit gesundheitspolitischen Gründen zu rechtfertigen ist; s Tipke, Die Steuerrechtsordnung2 (2003) §…

…gemäß § 16 Tabaksteuergesetz am Standort ***2***. In der Beilage wurde eine Betriebsbeschreibung übermittelt, welche als Geschäftsbereich die Zucht und den Verkauf von Cannabis-Pflanzen/Blüten sowie die Herstellung und den Vetrieb von CBD-haltigen Produkten, welche nicht rezept/verschreibungspflichtig sind, ausweist (Punkt 1.1). Die…

…Entsprechend "des § 2 Abs. 1 Suchtmittelgesetz (Anhang 1) I.1.a" dürften die zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen den Gehalt an Tetrahydrocannabinol (THC) von 0,3 % vor, während und nach dem Produktionsprozess nicht übersteigen, damit daraus nicht leicht oder wirtschaftlich rentabel Suchtgift in einer zum…

• Längerer schädlicher Konsum einer psychotropen Substanz (Cannabis) - Abhängigkeit anzunehmen - ggw. abstinent in beschützender Umgebung F12.21 • Alkoholabusus - ggw. abstinent in beschützender Umgebung F10.21 … Eine Persönlichkeitsstörung ist prinzipiell nicht therapierbar, da sie ja den Menschen per se ausmacht. Eine Verbesserung von Teilaspekten ist nur…

…im § 1 taxativ aufgezählt und lege das TabMG den Monopolvorbehalt des Bundes durch einen klaren ausdrücklichen Verweis auf § 2 TabStG 1994 fest. Wie der VwGH im zitierten Erkenntnis ausdrücklich festhalte, würden Cannabis-Produkte, wenn überhaupt, ausschließlich gem § 3 Abs 6 TabStG unter dessen Regelungen fallen…

…Nr. | Gdb % | 1 | Langjährige paranoide Schizophrenie (ED anhand der vorliegenden Befunde nicht erruierbar); Z.n. mehrfacher Unterbringung It. Unterbringungsgesetzt bei psychotischem Zustandsbild, Fremd- und Eigengefährdung, Substanzenmissbrauch (Cannabis, Metamphetamin, Alkohol), medikamentöse Therapie wird nicht kontinuierlich eingenommen, affektive Zusatzerkrankung (dysthyme Stimmungslage), Verfolgungs- und Beeinträchtigungswahn…

…Am 3. September 2021 wurde von der Sachverständigen Dr.in Dok1, Fachgebiet: Allgemeinmedizin, folgendes Aktengutachten erstellt: Anamnese: Die Antragstellerin berichtet, ab dem 14. Lj. Cannabis konsumiert zu haben. Ab dem ca. 16. Lj. seien diverse chemische Drogen und auch Opiate (nicht i. v.) hinzugekommen. Seit…

…Depotinjektionen, hat unter dieser Therapie wieder gearbeitet, hat selber aufgehört mit der Therapie, er lehnt jedwede Therapie ab, hat Suizidgedanken, wieder vermehrt Alkohol und Cannabis konsumiert, seit Mitte 2018 ist er arbeitslos, lebt bei den Eltern, er braucht Unterstützung mit Gesprächen, Waschen und Ankleiden alleine…

…geplant bei Osteochondrosis dissecans medialer Talus links Derzeitige Beschwerden: "Ich schaue, dass ich mit dem betreuten Wohnen und mit meinem Erwachsenenvertreter alles wieder in die Wege leiten kann. Ich hatte mit Cannabis und Alkohol zu tun, aber als ich erfahren habe, dass ich Papa werde…

…weiterhin kalt. Er spüre dies überhaupt nicht. Nach Beikonsum besagt, führt er aus, dass es einen solchen aktuell nicht gebe. Er rauche hin und wieder Cannabis. ... Nach der beruflichen Tätigkeit befragt, führt er aus, dass er Speditionskaufmann gelernt habe. Er habe dies auch ausgelernt. Nachgefragt…

…21.09.2005, mit einem handschriftlichen Dekurs: "erste Heroin plus Kokain Erfahrung: 1. Quartal 2001, täglicher Cannabis Konsum seit Mitte 1999 (...)" angeführt. Es ist sohin ausreichend dokumentiert, dass die psychische Erkrankung bereits im Jahr 1999 evident war. Dies hat auch dazu geführt, dass der Beschwerdeführer…

…- 19. Lj. 2 - 3x wö. vermehrter Alkoholkonsum sowie gelegentlicher Konsum von Cannabis. Seit 1/2013 akustische Halluzinationen; 8/2013 ambulante Begutachtung in Äthiopien mit Diagnose schwerer Depression und Leistungseinbruch; Gewichtszunahme unter Olanzapin; 7/2014 zwei Wochen stationär in Äthiopien. 6-8/2015 stationärer Aufenthalt Psych…

…für-Psychiatrie-X (25.3.2011): Akute Belastungsreaktion, akute Alkoholintoxikation, Cannabis-Missbrauch Bestätigung, Univ-Klinik-für-Psychiatrie-X (17.4.2013): befand sich im Zeitraum vom Juni 2008 bis August 2012 sowohl in ambulanter als auch stationärer Behandlung an der Kinder- und Jugendpsychiatrie Bestätigung, A…

…seit dem Alter von 14 Jahren diverse Substanzen konsumiert zu haben, angefangen habe es mit Speed, Cannabis, habe sich dann auf diverse andere Suchtmittel ausgeweitet 7 Jahre lang sei sie an der Nadel gehangen, im Alter von 18 Jahren habe sie erstmalig eine Substitutionstherapie begonnen…

…durchgeführt am 25.11.2015 i n der Zeit v on 14:11 bis 14:20 Uhr Untersuchung: In der Landesstelle des Sozialministeriumservice... Name der / des Sachverständigen: Dr.in A. D. Fachgebiet der / des Sachverständigen: Neurologie Anamnese: 16.-17.Lj. übermäßiger Drogenkonsum (Cannabis, Speed, etc.…

…zu entnehmen, dass er viele Jahre hindurch einen falschen Freundeskreis gehabt habe, sei immer ausgenützt worden, hat öfter kleine Beträge ausgegeben; 2009 hätte er ein einziges Mal Cannabis geraucht (aktuelle Angabe von Hrn. BF.), ansonsten hätte er keine Drogen genommen, auch keinen Alkohol getrunken; ca…

…festgestellt: „[…] Anamnese: Besachwaltert ist die Patientin seit Beginn 2015. Die Patientin leidet seit Jahren schon an einer schweren Depression. Weiters besteht auch ein Cannabisabusus. Derzeitige Beschwerden: Die Patientin hat Kommunikationswissenschaften studiert bis zum 25. LJ., immer wieder episodenweise gearbeitet, Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Medikamente…

…Gymnasium (... in Österreich), Schulabschluss mit Matura in der Türkei 2004, diverse Beschäftigungen in Hotels (Kellner / Rezeption) - zuletzt Sommer 2010 bei ... mit Vollbeschäftigung. Cannabiskonsum seit 2004, massiv 2006 mit psychotischer Exazerbation. Bislang ein psychiatrischer stat. Aufenthalt 2-3/2012 im OWS. Beschäftigungen immer nur wenige Monate…

…Dem Finanzamt vorgelegen war eine Bescheinigung bzw. ein fachärztliches, nach Untersuchung des Bf erstelltes Sachverständigengutachten des (vormaligen) Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) bereits vom 22.12.2011, woraus hervorkommt: "Anamnese: Polytoxikomanie. Abhängigkeitserkrankung seit ca. 14. Lebensjahr. Angefangen mit Cannabis, Amphetamine, Benzodiazepine, ab 17. Lj. Heroin, Cocain, iv…