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82 Treffer1949 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 2/2

…technischen Direktion. Der Verwaltungsdirektion würden die Abteilungen Finanz, Personal, Wirtschaft, Betriebsleitung und Küche unterstehen. Der ärztlichen Direktion würden die medizinischen Abteilungen und Institute unterstehen. Der Pflegedienstdirektion würden ebenfalls die medizinischen Abteilungen und Institute unterstehen. Der technischen Direktion würden die Abteilungen Bau- und Haustechnik, Betriebstechnik und…

BFG RV/2101065/2018Werkvertrag oder grenzüberschreitende Arbeitskräfteüberlassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2024Teil 1/2

…06. und 25.06.2015 wurden Herr Auskunftsperson1 als Leiter der Arbeiter der Fa. Y.Y. und Herr Auskunftsperson2, für die Betriebsleitung der Bf. zuständig, als Auskunftspersonen befragt und Niederschriften aufgenommen. Herr Auskunftsperson1 gab in der Niederschrift [BFG-Akt OZ 14] u.a. an, dass…

BFG RV/4100508/20171. Beruflich veranlasste Reisen 2. Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung der Tochter (Trisomie 21)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2019Teil 1/2

…immer unmittelbar nach der jeweiligen Reise abgerechnet zu haben. Eine Ablehnung von Reisespesen sei ihr nicht bekannt. Laut seiner Stellenbeschreibung - Betriebsleitung seit 01.04.1998 – waren seine Tätigkeitsbereiche folgende: Koordination AV-Werkstätte, Produktionsleitung, Personalwesen Produktion + AV, Bruttolohnverrechnung, Wocheneinteilung, Terminplanung, - überwachung und Kapazitätsauslastung, Systemerhaltung, Fuhrparkverantwortung, Sicherheitsverantwortlicher…

BFG RV/2101395/2015Bergmannsuniform als typische Berufskleidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2016

…Kleidung, um optisch einheitlich in der Öffentlichkeit aufzutreten. Der Bf. sei Alleingeschäftsführer der X-Bergbau GmbH und in Personalunion für die Betriebsleitung für den operativen Tagbaubetrieb im Bezirk A und die Altbergbausicherung an über 20 Altstandorten in ganz Österreich verantwortlich. Die Bergmannsuniform, bestehend aus Schachtmütze…

BFG RV/7105905/2018§ 9 Abs. 3 EStG 1988: Erhöhung einer Rückstellung aufgrund fortschreitender Bauschäden (schadhafte Dachkonstruktion), Bildung von Rückstellungen wegen einer (FläWi)Widmungsproblematik und wegen Schadenersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025Teil 4/4

…für den Bedarf der Betriebsleitung und der Betriebsaufsicht im betriebstechnisch unbedingt erforderlichen Ausmaß zulässig. Die unbedingte Erforderlichkeit ist in einem Betriebskonzept nachzuweisen. Zufolge § 6 Abs. 13 Bauordnung Ort1 sind daher in Industriegebiet und in gemischtem Baugebiet (Betriebsbaugebieten, Geschäftsvierteln) nur Wohnungen für die Betriebsleitung und Betriebsaufsicht …

BFG RV/2101065/2018Werkvertrag oder grenzüberschreitende Arbeitskräfteüberlassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2024Teil 2/2

…die ausländischen Arbeitnehmer sind durch laufende Überwachung (Stechkarten, Identifizierungsnummern, Schichtpläne, Pausen- und Samstagsregelung) bzw. durch die Qualitätskontrolle und durch die Arbeitsanweisungen der Betriebsleitung der Bf. (Containerpläne, Vorgabe der Fertigungszeiten) de facto stark in das Unternehmen und den Betrieb der Bf. integriert. Die Arbeiter der Fa…

BFG RV/2101185/2020Zwischenschaltung einer OG zur Vermeidung von lohnabhängigen Abgaben; Anforderungen an die zusammengefasste Festsetzung von Abgaben gemäß § 201 Abs 4 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/3

…und Verwertungsmöglichkeiten, Beratungsleistungen im Bereich der Abfallentsorgung. ***DI X***: Technische Beratung und Ingenieursleistungen für Maschinenbau im Bereich der Bauwirtschaft, Ansuchen um Erwirkung von Bescheiden, Ausführungsplanungen, Berechnungen, Betriebsleitung nach dem MinroG, CE-Kennzeichnungen von Maschinen/Anlagen, Abnahmeprüfungen nach der Arbeitsmittelverordnung AM-VO, betontechnologische Beratungen, Bauaufsicht, Begleitung…

BFG RV/2100711/2020Zuteilung der Kommunalsteuerbemessungsgrundlage für die ersten sechs Monate an die zentrale Betriebsstätte oder an einen weiteren Standort des Arbeitskräfteüberlassungsunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2023Teil 3/3

…und erließ die angefochtenen Bescheide, wonach die Kommunalsteuerbemessungsgrundlagen für die Arbeitslöhne der von der ***1*** GmbH an die ***15*** ***17*** GmbH verliehenen Arbeitskräfte für die ersten sechs Monate von ***6*** weg an die Gemeinde ***12*** als zentrale Betriebsleitung zugeordnet wurden. Nach den ersten sechs Monaten…

BFG RV/4200079/2013Amtswegige Festsetzung von Altlastenbeitrag gegenüber dem Inhaber einer Anlage, in der Abfälle zur Beseitigung gelagert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2023Teil 1/2

…der beiden Unternehmen als Anlageninhaber anzusehen ist. Wie bereits im Sachverhalt ausgeführt, stellte das Einzelunternehmen der ***Bf*** im Rahmen der Managementvereinbarung zum Zwecke der Geschäftsbesorgung in den Bereichen Geschäftsführung, Betriebsleitung und Sekretariat der ***GmbH1*** Personal, Betriebsstätten und Büroausstattung dauerhaft zur Verfügung. Wie ebenfalls bereits dargestellt…

BFG RV/2100788/2018Sachbezug für Geschäftsführer einer Holdinggesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2021

…der mündlichen Verhandlung am 31.5.2021 wurden neben einer Erörterung der Rechtslage im Sinne des bisher Vorgebrachten folgende Sachverhaltsfeststellungen getroffen: Zur Beschäftigung in der Forstwirtschaft: Die Bf. hat die Betriebsleitung der Betriebe der Anteilseignerin inne. In der Anteilseignerin ist auch der große Forst angesiedelt…

BFG RV/2100051/2019Keine Rechtswidrigkeit der Festsetzung von NoVA und KfzSt, wenn diese Abgaben dem inländischen Verwender mit faktischer Verfügungsmacht vorgeschrieben wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2021Teil 1/2

…Eine völlige Unabhängigkeit der beiden Gesellschaften ist daher unglaubwürdig. Es widerspräche der Lebenserfahrung sowie einer ökonomischen Betriebsführung, wenn bei den vorliegenden Rahmenbedingungen (übereinstimmendes Geschäftsfeld und idente Betriebsleitung) nicht gemeinsame Synergien und Infrastrukturen genützt würden. Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse ist davon auszugehen, dass der Bf…

BFG RV/4100471/2018Vertreterpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020

…Somit hat der Bf auch in wesentlichem, nicht nur völlig untergeordnetem Ausmaß Geschäftsführertätigkeiten, dh Tätigkeiten der Betriebsleitung, verrichtet.   c.) Die Einkünfte des Bf bewegten sich 2008-2012 in vergleichbaren Größenordnungen (ESt-Bescheide 2008-2012) : 47.900 € …..2008 50.200 €………

BFG RV/2100674/20181. Zurechnung der Prostitutionserlöse an die Bordellbetreiberin 2. Besteuerung der Umsätze der Bordellbetreiberin mit 20% (keine Miete)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020

…Der Pkt.10, in welchem festgehalten ist, dass das Inkasso der vom Betrieb festgesetzten Preise nur von der Betriebsleitung durchgeführt werden darf, wurde in der vorgelegten Fassung händisch gestrichen. In der bei der Behörde aufliegenden Fassung ist dieser Punkt nicht gestrichen. 5)Entgelt für Zimmer…

BFG RV/2300004/2017Abgabenhinterziehung, Bordell, freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.05.2019Teil 1/3

…H.W. zunächst auf der Flucht vor einer drohenden Haftstrafe überwiegend in Italien aufhielt und im Zeitraum Anfang 2008 bis April 2009 in Österreich eine Haftstrafe verbüßte. Mit der faktischen Betriebsleitung beauftragte H. W M.M., die nicht bloß für die Vereinnahmung der Umsätze, die…

BFG RV/2100158/20131. Behauptete Formalmängel der angefochtenen Bescheide ("falsche" Steuernummer sowie Fehlen von Datum, Unterschrift, Begründung und Rechtsmittelbelehrung) 2. Frage der Ansässigkeit im Inland 3. Schätzung dem Grunde und der Höhe nach (hier bei Nichtvorlage grundlegender Aufzeichnungen und Feststellung gravierender Kalkulationsdifferenzen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2019Teil 1/3

…die wir Ihnen bereits ausgehändigt hatten und als Anlage 2 jedoch nochmals ergänzend beifügen. Der Umfang der Tätigkeiten von Herrn RK im Zuge der kaufmännischen Betriebsleitung des Unternehmens H ergibt sich auch aus der als Anlage 3 beigefügten schriftlichen Bestätigung der Witwe von Herrn RK…

BFG RV/7101450/2014Bei der Tätigkeit eines Betriebsarztes überwiegen die Merkmale eines Dienstverhältnisses im Sinne des § 47 Abs. 2 EStG 1988 gegenüber den Merkmalen selbständiger Ausübung der Erwerbstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018

…dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und dem Nacht-Schwerarbeitsgesetz. Der Arbeitsmediziner hat das Recht, nach Maßgabe der betrieblichen Erfordernisse sich nach Mitteilung an die Betriebsleitung durch einen anderen Arbeitsmediziner vertreten zu lassen. Er kann zur Erfüllung seiner arbeitsmedizinischen Aufgaben auch betriebsfremde Personen heranziehen, soweit es aus Gründen medizinischer…

BFG RV/7105144/2015Liebhaberei: Neuausrichtung der Betätigung - neuer Anlaufzeitraum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2018

…Knowhow durchgeführt habe werden können. Der Neubeginn einer anders gelagerten Tätigkeit löse einen neuen Anlaufzeitraum gemäß § 2 Abs 2 LVO aus. Dem schriftlichen Anbringen war auch ein Schreiben eines Mitglieds der Betriebsleitung der X-Bahn beigelegt, in dem bestätigt wird, dass es seit Mitte 2011…

BFG RV/5100453/2014Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018Teil 1/2

…3 Tage =12 Stunden und zwar Montag bis Mittwoch 8-12 Uhr Überstunden: der Dienstnehmer erklärt sich zur Überstundenleistung bereit, wenn diese von der Betriebsleitung gefordert wird Dienstverhältnis: 4 Wochen Probezeit, danach unbefristet Mitarbeitervorsorgekasse: Der AG leistete Beitragszahlungen in nachstehende Mitarbeitervorsorgekasse.... Der Kollektivvertrag liegt im…

BFG RV/1100411/2015widerrechtliche Verwendung eines Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2018

…Von einer organisatorischen Trennung kann daher keine Rede sein. Es widerspräche auch unstrittig der Lebenserfahrung sowie einer ökonomischen Betriebsführung, wenn bei den vorliegenden Rahmenbedingungen (übereinstimmendes Geschäftsfeld, idente Betriebsleitung,, identische Beteiligungsverhältnisse, örtliche Nähe - wenn auch grenzüberschreitend) nicht gemeinsame Synergien und Infrastrukturen genützt würden. Da sich aus…

BFG RV/5101676/2015Vorsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.03.2017Teil 1/4

…in enger Absprache mit den übrigen Gesellschaftern getroffen. Die baulichen Absprachen seien zwischen dem Lieferanten des Fertigteilhauses, der Fa. Zenker, einerseits und der Betriebsleitung Ort der Bw. sowie Herrn Mag. Ba andererseits erfolgt. Das Haus sei Herrn Mag. Ba unmöbliert als Dienstwohnung zur Verfügung gestellt…