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BFG RV/7103008/2019Besserungsvereinbarung i.Z. mit einem Spekulationsgeschäft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…5752tel bei ihr verblieb, der zur Begründung von Wohnungseigentum mit ihren Gatten vorgesehen gewesen sei. Eine Besserungsvereinbarung sei den Kaufverträgen von 2010 und 2012 nicht zu entnehmen und es sei auch keine gesonderte schriftliche Vereinbarung vorgelegt worden. Wäre eine solche abgeschlossen worden, hätte sie auch…

BFG RV/2100070/2022Rückzahlung von Besserungskapital, wenn die wirtschaftliche Gesundung schon vor dem Veranlagungszeitraum eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 1/3

…die übernehmende Genossenschaft übernimmt sämtliche Aktiven und Passiven, wie sie in der mit Stichtag 31.12.1999 erstellten Bilanz aufscheinen." Die Zuschussvereinbarungen enthalten eine allgemeine Rückzahlungsklausel: Bei Besserung der Ertrags- und Eigenkapitalsituation soll die Rückzahlung im Einvernehmen mit dem Verband vereinbart werden, eine detailliertere Vereinbarung…

BFG RV/2100070/2022Rückzahlung von Besserungskapital, wenn die wirtschaftliche Gesundung schon vor dem Veranlagungszeitraum eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 2/3

…seitens der Finanzverwaltung zitierte VwGH Entscheidung vom 27.9.2002, 95/14/0079 behandelt jedoch einen völlig anderen Sachverhalt. Dieser Entscheidung lag eine Besserungsvereinbarung zu Grunde, in der sich der Schuldner eine vorzeitige Rückzahlung vorbehalten hat. Der VwGH ist aufgrund des Vorbehalts der vorzeitigen Rückzahlung…

BFG RV/2100070/2022Rückzahlung von Besserungskapital, wenn die wirtschaftliche Gesundung schon vor dem Veranlagungszeitraum eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 3/3

…nicht absehbar sind. Dem entsprechend kommt es beim Schuldner aufgrund des Wegfalls der Verbindlichkeit zu einem Ertrag. Die Verbindlichkeit ist aufgrund des Erlasses der Forderung weggefallen. Die Verpflichtung ist erst dann auszuweisen, wenn die Besserung eingetreten ist (BFH, BStBl 1990 II 71; Ruppe, Unternehmenssanierung, 270…

BFG RV/7104021/2016Dauerhafte deutliche Besserung einer seit Geburt bestehenden schweren Neurodermitiserkrankung für rund ein halbes Jahr?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2016

…c h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Nachuntersuchung, da Besserung möglich. erstellt am 2011-05-15 von S***** Carina Arzt für Allgemeinmedizin zugestimmt am 2011-05-15 Leitender Arzt: Re***** Renate Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten vom 9. 7. 2014 Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten…

BFG RV/7100973/2010Gesellschaftsteuerpflicht eines auflösend bedingten Forderungsverzichtes (Besserungsvereinbarung) bzw. eines Verzichtes auf uneinbringliche Forderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.04.2015

…2 KVG in Verbindung mit § 2 Z 4 lit. b KVG in Höhe von € 330.000,00). 2. Die Gesellschaftsteuer für den im Wege einer Besserungsvereinbarung gewährten Forderungsverzicht der B. C. AG in Höhe von € 400.000,00, im Jahr 2006 wird mit…

BFG RV/7101278/2013Krankheitsbedingter Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2015

…ist, wenn sie den Zeitraum von zwei Jahren nicht deutlich übersteigt." Der vom VwGH zu beurteilende Sachverhalt unterscheidet sich allerdings im Beschwerdefall dadurch, dass hier nicht eine bestehende Berufsausbildung unterbrochen und nach Besserung der Erkrankung unverändert fortgesetzt wurde, sondern eindeutig ein Studienwechsel vorgelegen ist, also…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 3/3

...derzeit nicht ausreichend belastbar um am allgemeinen Arbeitsmarkt eingesetzt zu werden, eine Besserung ist durchaus möglich.... Gutachten PV zur Gewährung der IP Psychiater Dr. ***17*** 24 08 2016: Asperger-Syndrom DD: Schwergradige kombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden, ängstlich vermeidenden, selbstunsicheren und anankastischen Anteilen Z. n. Polytoxikomanie…

BFG RV/7100427/2021Besteuerung einer ungarischen Pension in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021Teil 2/3

…Krankheiten des Bf und seiner Frau gefördert. Dies ergebe sich aus den bislang vorgelegten Befunden, worin die Besserung der Gelenkbeschwerden festgestellt worden sei (S. 11 des Schriftsatzes). Die Kuraufenthalte hätten unter der Aufsicht und Kontrolle des praktischen Arztes stattgefunden. Mit der Verordnung durch den praktischen…

BFG RV/5100562/2017Behinderungsbedingte Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2019

…EStG20, § 35 Tz 17). Liegt somit eine Krankheit vor, sind jene Kosten abzugsfähig, die der Heilung, Besserung oder dem Erträglichmachen der Krankheit dienen (Fuchs in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG20, § 34 Tz 78, Stichwort "Krankheitskosten"). Aufwendungen, die sowohl als krankheitsbedingte Maßnahmen qualifiziert als auch der…

BFG RV/7103500/2018Rehabilitationsaufenthalt in einer Spezialklinik für intensive Neurorehabilitation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2018

…2018 teilte die Bf. mit, dass sich nach ihrem Schlaganfall mit halbseitiger Körperlähmung und schwerer Sprachbeeinträchtigung eine doch nicht unwesentliche Besserung ihres Zustandes erhoffen habe lassen, weswegen die behandelnden Ärzte einen Aufenthalt in einem hierfür speziell ausgerichteten neurologischen Rehabilitationszentrum dringend angeraten hätten. Der behandelnde Hausarzt…

BFG RV/7103437/2015Zurückweisung wegen verspäteten Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2015

…laut ärztlichem Befund bei der Neurodermitis zu einer signifikanten Verbesserung der Ausprägung und Ausbreitung im Vergleich zum Vorgutachten aus dem Jahr 2007 gekommen wäre (Besserung ab November 2010). Das Finanzamt wies daher den Antrag des Bf auf (Weiter-)Gewährung der erhöhten FB mit Bescheid vom…

BFG RV/7100401/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2014

…2013 ein Gutachten erstellt, in dem es zu einer Rückstufung des Grades der Behinderung auf 40 % kam. Begründet wurde die mit einer funktionellen Besserung. Am 12.4.2013 stelte der Bf. den Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages ab April 2013. Lt. Akteninhalt wurde der Erhühungsbetrag…

BFG RV/7100510/2026Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für ein minderjähriges Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…seine schulische Leistungsfähigkeit, seine Alltagsbewältigung sowie sein soziales Verhalten erheblich aus und bestünden dauerhaft. Eine Besserung sei nach aktueller fachlicher Einschätzung nicht zu erwarten. Es werde daher eine Neubewertung des Grades der Behinderung durch Einholung eines ergänzenden beziehungsweise eines neuen medizinischen Gutachtens beantragt; fachärztliche und…

BFG RV/5100491/2026Fehlende Darstellung der Vermögenslage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2026

…Verhältnismäßigkeit der wirtschaftlichen Belastung sei für den Augenblick somit nicht gegeben. Die beschwerdeführende Partei sei jedoch bereit, nach Besserung der wirtschaftlichen Situation die Ratenhöhe entsprechend anzupassen um eine Tilgung im laufenden Kalenderjahr zu erreichen, bzw. nach Einreichung meines Lohnsteuerjahresausgleiches eine Gegenrechnung mit dem zu erwartenden…

BFG RV/5100398/2024Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2026

…Keine Stellungnahme zu Vorgutachten: Erstgutachten Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: nein Begründung: Voraussichtlich wird eine Besserung der Stimme und des Atemdurchflusses stattfinden GdB liegt vor seit: 10/2022 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Laut Befund KUK Linz HNO…

BFG RV/7101589/20251. Familienbeihilfenanspruch für Berufsausbildung 2. Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2026

…diverser ärztlicher Unterlagen vor, dass die Diagnose bei ihrem Sohn im Mai 2022 gestellt worden sei und seit diesem Zeitpunkt mehrere stationäre Krankenhausaufenthalte notwendig gewesen seien. Diverse Therapieversuche hätten kaum eine Besserung herbeigeführt, weshalb in den letzten beiden Jahren ein Schulbesuch bzw. Prüfungsantritte unmöglich gewesen…

BFG RV/5101032/2025Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit: Sozialministeriumservice-Gutachten - unvollständig und unschlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025Teil 1/2

…handelt es sich um eine progrediente Erkrankung, bei der, wie auch der Sachverständige Dr. Egger festgestellt hat, keine Besserung zu erwarten ist. Ein Grad der Behinderung von 50% wurde am 14. Oktober 2003 bescheinigt. Eine Erhöhung auf 80 % erfolgte am 6. September 2013 (Alter: 16…

BFG RV/2100233/2025Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe mangels Vorliegens entsprechender Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025

…anscheinend nicht! Außerdem ist die Erkrankung von ***1*** dauerhaft und besteht bereits durchgehend, seit 9 Monaten. Zwischenzeitliche Besserungen sind für uns sehr wünschenswert und angenehm, jedoch ist diese Besserung meist nicht von langer Dauer. Wie lange soll Ihrer Meinung so Etwas nicht unterstützt bleiben? Wirklich…

BFG RV/3100474/2025Keine außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis triftiger medizinischer Gründe für jene Aufwendungen, welche die durch die gesetzliche Krankenversicherung gedeckten Kosten übersteigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2025

…zugezogen. Sie habe dadurch ihren rechten Arm kaum noch anheben und infolge der Schmerzen am Fuß keine knöchelhohen geschlossenen Schuhe anziehen können. Nach mehrmaligen Besuchen und Behandlungen bei ihrem Hausarzt und Orthopäden habe keine Besserung ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung herbeigeführt werden können. Dies habe dazu geführt…