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BFG RV/4100265/2024Heilbehandlungen (Massagen) aufgrund von als ärztliche Verordnungen zu wertenden Befundberichten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2024

…Wechsels der Zuständigkeit der Sachverhalt von der nunmehr (temporär) zuständigen Dienststelle anders beurteilt worden sei. Abschließend hielt die Richterin fest, dass in den beiden Befundberichten die Notwendigkeit von regelmäßigen therapeutischen Behandlungen mit Massage als notwendig attestiert wurde, nicht jedoch die Notwendigkeit der osteopathischen Behandlungen. II…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 2/3

Laut Befundbericht des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Wien, Univ.Klinik für Augenheilkunde u, Optometrie, Schielambulanz, vom 30. 11. 1998 bestand beim Bf "ein geringer Strabismus convergens links sowie eine dissoziierte Vertikalabweichung bei Status post zweimaliger Schieloperation. Die Binokulartests sind nur teilweise positiv, die Stereotests sind…

BFG RV/7100623/2022Aufwendungen für Privatspital - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2025

…EStG erwachsen sind. Nachstehender Sachverhalt steht fest: Der Beschwerdeführer litt unter einer chronischen Zervikobrachialgie und einer zervikalen Vertebrostenose [Halswirbelkanalverengung] mit Kompressionsmyelopathie (Befundbericht vom 20.12.2020). Am 26.8.2020 unterzog er sich einer Operation. Die Operation wurde in einem Wiener Privatspital durchgeführt und war…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 2/3

…im Original) als Beilage ./12; - Befund Bending-Aufnahmen der BWS nach rechts bzw. der LWS nach links Radiologie ***50*** vom 28.11.2022 als Beilage ./13; - Psychiatrischer Befundbericht Dr. ***51*** vom 06.03.2024 Diagn.: F43.2 Anpassungsstörung V.a. ADHS 5 Honorarnoten Mag. ***52***…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin, und Dr. ***22*** ***37***-***43***, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin erstatteten am 21.10.2022 folgenden fachärztlichen Befundbericht: Herr ***1*** ***3***, SV Nr. ***35***, steht seit 31.01.2022 in regelmäßiger Betreuung und Behandlung unserer Einrichtung. Zuvor war…

BFG RV/5100050/2024Halluxoperation auf der Sonderklasse eines Privatkrankenhauses - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2024

…außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen. Eine Anerkennung der Krankheitskosten erfolgte mangels Vorliegens triftiger medizinischer Gründe nicht (Bescheid vom 7.8.2023). In der am 28.8.2023 dagegen erhobenen Beschwerde legte die Beschwerdeführerin den Befundbericht vom 27.8.2023 vor und begründete ihr Beschwerdebegehren damit, dass es…

BFG RV/7104096/2023Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne Anspruch auf den Grundbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024

…Beschwerdeführer, in der Folge als "Bf." bezeichnet) die Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe für sich selbst wegen seiner eigenen erheblichen Behinderung (Eigenantrag). Vorgelegt wurden dem Finanzamt ein Befundbericht der Praxis für ***Namen der Praxis*** in ***PLZ-1*** ***XY-Ort***, ***Adresse-Praxis*** vom 28.10.2019…

BFG RV/7100471/2021Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022

…24.10.2019 die Familienbeihilfe und den Erhöhungsbeitrag zur Familienbeihilfe ab dem Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Dem Antrag beigefügt waren ein Befundbericht von Dr. ***1*** vom 14.10.2019…

BFG RV/7102786/2021Erhöhte Familienbeihilfe; die Erkrankung an Schizophrenie hat zufolge des Gutachtens des Sozialministeriumservice erst nach dem 21. Lebensjahr zu einer Erwerbsunfähigkeit geführt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…am 1991, stellte am 19. Februar 2020 einen Eigenantrag auf Zuerkennung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung rückwirkend ab Jänner 2015. Beigelegt wurde ein "Fachärztlicher Befundbericht der Psychosozialen Dienste Wien" vom 31.01.2020. Angeführt in dem Befund wurde ua., dass…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 2/2

… 51 Abs. 1 Ärztegesetz 1998 zur Führung detaillierter Aufzeichnungen über die Krankheiten und Behinderungen ihrer Patientin und Erteilung aller Auskünfte hierüber verpflichtet war, war der Befundbericht vom 30.07.2020 unmittelbare Folge der Bestimmung des § 51 Ärztegesetz 1998, aufgrund dieser die Hausärztin ihrer Patientin Einsicht…

BFG RV/7104200/2020Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2020

…auf rückwirkende Gewährung von Familienbeihilfe und erhöhter Familienbeihilfe ab dem Zeitpunkt des (fachärztlich festgestellten) Eintritts der erheblichen Behinderung höchstens rückwirkend fünf Jahre ab Antragstellung. Aus einem dem Antrag beigefügten, mit 23.08.2019 datierten Befundbericht des ***1*** geht hervor, dass der Bf. seit dem 17…

BFG RV/2101051/2016Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2017

…Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) beantragte am 30. März 2015 durch seinen Sachwalter - ohne Angabe eines Zeitraumes - die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe für sich. Als Beilage wurde der Befundbericht des Facharztes für Neurologie und Psychiatrie Dr. A vom 24.03.2015 übermittelt, in dem diagnostiziert wird…

BFG RV/7104424/2016Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2016

…Am 14.4.2014 stellte die Bf einen Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für ihren Sohn. In diesem Antrag wurde hinsichtlich der Datumsangabe „beantragt ab“ seitens der Bf keine Angabe gemacht.Dem Antrag angeschlossen war ein neurologischer Befundbericht des Spitals, aus dem erkennbar war…

BFG RV/7104076/2015Beschwerdevorentscheidung ohne Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2016

…der Wiederaufnahmeantrag abgewiesen. In der Begründung wurde ausgeführt, dass eine ärztliche Bestätigung aus dem Kalenderjahr 2012 und der Befundbericht des Bundessozialamtes vom 25.11.2013, der eine Knochenatrophie des Kieferknochens mit einem Behinderungsgrad von 0% im Rahmen der Gesamtbehinderung von 60% bescheinigt, keine geeigneten Unterlagen…

BFG RV/2100763/2012Abzugsfähigkeit der Kosten für ein Laufband als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2014

…Aus dem Akteninhalt ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer zu 70 % erwerbsgemindert ist. Ein vom Internisten am 27. Februar 2012 erstellter Befundbericht hat auszugsweise folgenden Inhalt: "Beim va sc. Hochrisikopatienten wurde im Mai 2011 ein neuerlicher Kuraufenthalt zur Optimierung der Stoffwechselparameter durchgeführt. Zusätzlich findet sich angesichts…

BFG RV/2100391/2025Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Bindung des Bundesfinanzgerichts die der Bescheinigung des Sozialministeriumsservice zugrundeliegenden Gutachten (keine Behinderung festgestellt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2026

…aus, dass sie telefonisch um Fristverlängerung gebeten habe und nunmehr die ärztliche Diagnose für die Depression des Sohnes nachreiche. Als Beilage wurde ein klinisch-psychologischer Befundbericht vom ***Datum*** des Zentrums für Rechtspsychologie hinsichtlich des Zeitraumes Jänner 2023 bis Juli 2023, mit Untersuchungsdatum 18.11.2024…

BFG RV/7100874/2026Keine rückwirkende Feststellung der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ohne entsprechende medizinische Grundlage; schlüssiges und nachvollziehbares Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2026

…Laut Schreiben von Mag. S*** (Sozialarbeiterin Wiener Gesundheitsverbund) habe die Erkrankung von N*** bereits in der Lehrzeit begonnen. Ergänzend brachte die Beschwerdeführerin einen fachärztlichen Befundbericht vom 31.03.2021 (ausgestellt vom Sozialpsychiatrischen Ambulatorium Donaustadt) ein, wonach Herr N*** seit 28.06.2018 regelmäßig betreut werde…

BFG RV/7102628/2025Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

…Dagegen brachte die Beschwerdeführerin fristgerecht die Beschwerde ein und legte weitere Dokumente vor: - Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) vom 23.06.2017, - Ärztliches Gutachten gemäß § 8 AlVG vom 27.02.2017 für die PVA, - Schreiben der PVA vom 21.03.2017, - Ärztlicher Befundbericht des Dr. ***2***…

BFG RV/7102737/2020Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort; privat bezahlte schulmedizinische und alternative Heilbehandlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.07.2026Teil 2/2

…jeweils eine Honorarnote von Arzt12, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie (Intensivmedizin), Niederösterreich über 120,00 € für Erstordination und diagnostisch therapeutische Aussprache bzw. für Arztbrief (Befundbericht) und diagnostisch therapeutische Aussprache. Der Bf. erhielt am 16.1.. 2019 eine Honorarnote von Arzt13, Facharzt für Radiologie und…

BFG RV/7100349/2026Die Nachzahlung von Unterhalt in einem Folgejahr vermittelt keinen Anspruch auf Unterhaltsabsetzbetrag und damit Familienbonus Plus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2026

…reiche sie die Matratzenrechnung samt Befund - Bandscheibenvorfall für die außergewöhnlichen Belastungen zusätzlich zu den bereits angegebenen Krankheits- und Kurkosten nach. Beilagen: Rechnung über Matratze und Lattenrost: 1.050,00 €; Befundbericht über MRT Halswirbelsäule; Überweisung 21.537,00 € an Kindesvater am 7. Jännner 2025…