RIS AI
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BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerden des ***1*** ***2***, ***3***, ***4***, vertreten durch den Erwachsenenvertreter Dr. Christian Burghardt, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Am Hof 3/1/18, 1. vom 27.4.2023, Postaufgabe 2.5.2023, gegen…

BFG RV/7100771/2025Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem vollendeten 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2026

…Beschwerde. Bereits seit dem Jahr 2004 sei der Bf. in psychologischer Behandlung aufgrund einer Essstörung und ab 2018 auch in psychiatrischer Behandlung wegen diverser psychischer Störungen gewesen. Es hätte bis heute mehrere Arbeitsversuche gegeben, die jedoch nie zu einer längerfristigen Tätigkeit geführt hätten. Beim Bf…

BFG RV/7103237/2024Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe (paranoide Schizophrenie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2025

…Geburtstag eingetreten sei. Die im Versicherungsdatenauszug angeführten Beschäftigungsverhältnisse seien stets von kurzer Dauer gewesen und daher als Arbeitsversuche zu werten. Eine Erwerbsfähigkeit im eigentlichen Sinne könne daraus nicht abgeleitet werden. Mit Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 01.08.2024 wurde dem Bf…

BFG RV/7103966/2018Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2025

…Dem beigelegten Versicherungsauszug sei zu entnehmen, dass Herr ***Bf*** in seinem gesamten bisherigen Leben nie ernsthaft gearbeitet habe. Es handle sich immer nur um Arbeitsversuche. Herr ***Bf*** behaupte, dass er von kleinster Kindheit an ständig immer wieder im Otto Wagner Spital stationär wegen seiner psychischen…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…Behinderung seit der Geburt d.h. jedenfalls vor dem 21. Lebensjahr). Trotzdem habe ich zeitweise gearbeitet (Arbeitsversuche unternommen) und beziehe seit 2007 eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension." A1 wurde mit Bescheid vom 15.11.2022 als unbegründet abgewiesen. Als Begründung wurde ausgeführt, dass Familienbeihilfe nur dann zustehe…

BFG RV/7102959/2024Ersatzlose Aufhebung einer BVE wegen Unzuständigkeit der Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2024

…psychischer Traumatisierung in der Kindheit und Jugend (It. psychiatrisch-neurologischem Sachverständigengutachten vom 17.06.2021) und eines sichtlichen Bruches der Arbeitsfähigkeit 2018 (Frau ***8*** hatte zuvor zur Finanzierung ihrer Ausbildung diverse längerfristige Anstellungen) und danach nur mehr kurze "Arbeitsversuche" (It. Versicherungsdatenauszug) kann darauf geschlossen werden…

BFG RV/7100991/2024Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe; Bindung an Bescheinigung im Sinne des § 8 Abs 6 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024

…Lebensjahr des Bf eingetreten; sie habe bereits in seiner Jugend vorgelegen. Er habe lediglich Arbeitsversuche unternommen, die nicht von langer Dauer waren. Wirklich auffällig sei die Erwerbsunfähigkeit des Bf zum erstem Mal am Ende seines Dienstverhältnisses bei ***Hotel GmbH & Co*** von ***Datum Jahr 1987*** bis…

BFG RV/4100032/2024Zurückverweisung - erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.06.2024

…dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Weder sei auf die Arbeitsversuche noch auf die Gründe für deren Beendigung eingegangen worden. Aus seiner in der Vergangenheit vorliegenden Arbeitswilligkeit sei kein Rückschluss auf eine dauernde Erwerbsunfähigkeit erst ab 07/2021 zu schließen. Er sei…

BFG RV/3100492/2022Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung 21. Lj. ist im Einzelfall anzunehmen, da lt. Gutachten ua. Erkrankung bereits "seit Jugendalter" und Erwerbsunfähigkeit "spätestens" mit 23 Jahren vorliegend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023

…seit Erkrankungsbeginn mehrere unterschiedliche und sich widersprechende Diagnosen, mittlerweile Diagnose einer paranoiden Schizophrenie; war nach der Matura zwei Jahre berufstätig, danach noch mehrere gescheiterte Arbeitsversuche, vorübergehend auch in therapeutischer WG gelebt und zwei Mal obdachlos gewesen; letzter stationärer Aufenthalt 2016, mittlerweile pensioniert Derzeitige Beschwerden: Stimmenhören…

BFG RV/7103356/2022Eintritt der Erwerbsunfähigkeit wurde nicht vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2023

…Mai 2022 brachte die Erwachsenenvertreterin der Bf vor, dass der beigelegte Versicherungsdatenauszug vom 12. Juli 2021 sehr kurze Dienstverhältnisse aufweise, die als Arbeitsversuche gewertet werden könnten. Im Abweisungsbescheid werde darauf nicht eingegangen. Es werde beantragt, unter Berücksichtigung der Biografie der Bf einen neuen Bescheid zu…

BFG RV/5100400/2022Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…von einem einjährigen Anstellungsverhältnis im Büro des Roten Kreuzes, hat Herr ***Bf*** immer nur wenige Tage gearbeitet. Diese Arbeitsverhältnisse sind als Arbeitsversuche zu werten. Diese Angaben sind dem Versicherungsdatenauszug zu entnehmen. Unrichtig ist die Annahme im Gutachten, der Beschwerdeführer würde erst seit 2016 Unterstützung benötigen…

BFG RV/7104464/2020Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für ein erwachsenes Kind bei Nichtvorliegen einer voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2022

…wird ausgeführt, dass eine Erwerbstätigkeit nur bei einem geschützten Arbeitsplatz oder in einem integrativen Betrieb erfolgen kann. Es wird in den Beilagen einerseits belegt, dass Arbeitsversuche unternommen wurden und gescheitert sind. Auch wurde nur ein Teil des Erkrankungsbildes in das Gutachten mit aufgenommen. Neben der…

BFG RV/7101259/2022Kein Nachweis einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2022Teil 1/4

…UBG). Seither ist der Patient in regelmäßiger Betreuung im PSD ***7*** und besucht mehrmals pro Woche den Club des Kolping Hauses ***7*** zur Erhaltung der Tagesstruktur. Zahlreiche Arbeitsversuche verliefen frustran. Hr ***2*** konnte nie nachhaltig und auf Dauer in den Arbeitsprozess integriert werden. Der Patient…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 1/3

…Arbeitgebers wurde im Juni 2003 die Lehre abgebrochen. Eine weitere Lehre oder eine andere Ausbildung wurde nicht begonnen. In den Jahren 2004 und 2005 gab es verschiedene Arbeitsversuche mittels Praktika, die aber alle nach kürzester Zeit abgebrochen wurden. Im November 2006 wurde die Untauglichkeit zum…

BFG RV/7100153/2020Durch Gerichtssachverständigen bestätigte krankheitsbedingte Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021Teil 3/4

…Zeiträume, sondern den gesamten genannten Zeitraum, selbst wenn es bessere und schlechtere Phasen der damals unbehandelten Erkrankung geben haben sollte. Dass es sich bei den aktenkundigen Erwerbstätigkeiten um Arbeitsversuche gehandelt hat, die der Annahme einer krankheitsbedingten Verhinderung in Bezug auf ein Studium nicht entgegenstehen, ergibt…

BFG RV/5100611/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe; Abweichen von unschlüssigem Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 2/2

…zuletzt einige Jahre in einer eigens als "geschützter Arbeitsplatz" geschaffenen Postpartner-Stelle; Diverse Arbeitsversuche (jeweils einige Monate) bei Versicherungsanstalten (***25***, ***44*** sowie als Lager-Arbeiterin bei ***7*** und mehrere Arbeitstrainings bei der Emmaus-Gemeinschaft. Private Lebensumstände: lebt in eigener Wohnung im Haus der (Pflege-) Mutter…

BFG RV/7102094/2020Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit, Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice (SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

…noch ausständig. Die Doppelbilder haben sich zurückgebildet. Sie begann eine Lehre zur Floristin, die sie abbrach. Es wurden keine weiteren Ausbildungen oder Arbeitsversuche gestartet. Sie lebt in einer Lebensgemeinschaft, ist Hausfrau und Mutter eines 2-jährigen Kindes. Derzeitige Beschwerden: Vd.a.atypische demyelinisierende Erkrankung. DD…

BFG RV/7102063/2018Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Abbruch des Studiums.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2020

…konnte er sein Studium nicht fortsetzen. Zudem liegt eine Arbeitsfähigkeit nur begrenzt vor: alle in der Zwischenzeit erfolgten Tätigkeiten können nur als Arbeitsversuche bewertet werden." In Ihrer Beschwerde haben Sie die erhöhte Familienbeihilfe für den Sohn (ohne weitere Angaben) beantragt. Am 23.03.2016 langte…

BFG RV/7106281/2019Abweisung eines Antrages auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…Bf. hingewiesen wurde. In diesem Zusammenhang seien- so die weiteren Ausführungen - die kurzen Beschäftigungsverhältnisse des Bf. lediglich als Arbeitsversuche zu qualifizieren. Darüber hinaus wurde moniert, dass das Gutachten vom 05.03.2018 nach wie vor nicht zugestellt worden sei und demzufolge der Vertreterin des Bf…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 3/3

…zwei Wiederholungsjahren) zu maturieren. Nur dank besonderer Fürsorge durch den (öffentlichen) Dienstgeber konnte C B auch die Lehrabschlussprüfung als Verwaltungsassistent ablegen. Abgesehen von einigen kurzen Arbeitsversuchen kam es aber zu keiner Integration am regulären Arbeitsmarkt (ersten Arbeitsmarkt). Der Gerichtssachverständige Dr. BA BB hat im arbeits…