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BFG RV/2101001/2020Überhöhte betriebliche Aufwendungen sowie ungerechtfertigte Vorsteuerabzüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2025

…Abrechnungen angeführten Liefermengen und Preise korrekt?, Antwort: Soweit ich das heute noch sagen kann, erscheinen mir die Preise und Mengen korrekt."). Hinsichtlich des Vorbringens der belangten Behörde, der Beschwerdeführer hätte im Vergleich zu den von Agrarmarkt Austria veröffentlichten Erzeugerpreisen überhöhte Preise in den für die…

BFG RV/7103202/2014Absetzbarkeit von Fremdleistungen (Bauleistungen) von Subunternehmern als Betriebsausgabe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2018

…wird, sehr genau über die jeweiligen Preise informiert sind, erscheint es auch gar nicht möglich, diesen überhöhte Preise zu verrechnen; damit scheidet aber auch die Möglichkeit aus, dass der Bf. gegenüber überhöhte Preise im Hinblick auf Zahlungsrückflüsse („Kickback-Zahlungen“) an den GF der Bf. hätten…

BFG RV/7100918/2018Fremdunüblichkeit eines Weintraubenliefervertrages unter Ehegatten und Voraussetzungen des Vorteilsausgleichs bei verdeckter Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2023Teil 1/2

…je Jahr berechtigten. Weiters wurden von der Beschwerdeführerin im Prüfungszeitraum auch diverse Kosten für den Geschäftsführer bzw dessen nahe Angehörige übernommen, die nicht betrieblich veranlasst waren und somit verdeckte Gewinnausschüttungen darstellen (überhöhte Traubeneinkaufs-preise betreffend den Zukaufsvertrag mit der Ehegattin, Erfassung von Kosten als Aufwand…

BFG RV/7100596/2022§ 236 BAO Nachsicht - keine persönliche und sachliche Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2024Teil 1/3

…3 Z 2 lit b VO vor. 2.6. Verletzung des Vertrauensschutzes und anormale Belastungswirkung im konkreten Fall: Überhöhte Bewertung ausgespielter Preise Nach der nunmehrigen Rechtsprechung des VwGH ist als Bemessungsgrundlage für die Glücksspielabgabe gemäß § 58 Abs 3 GSpG der Empfängerhorizont der inländischen Öffentlichkeit maßgeblich…

BFG RV/5100142/2013Liebhaberei Land- und Forstwirtschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2016

…kostendeckende oder überhöhte – Käuferschichten abschreckende – Preise verlangt, spricht dies idR für Liebhaberei, wobei aber auf die besondere Lage des Einzelfalls einzugehen ist (vgl. Doralt/Renner, EStG 14 , § 2, Rz 416 ff und die dort angeführte Judikatur). Nach Angaben der Bf findet die Preisgestaltung derart statt…

BFG RV/7105442/20141. Vorliegen einer Betriebsstätte in Österreich iZm Hilfstätigkeiten 2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb einer beschränkt steuerpflichtigen ausländischen Kapitalgesellschaft 3. Liebhaberei iZm der befristeten Vermietung eines Einfamilienhauses 4. keine verdeckte Ausschüttung iZm der Vermietung einer Wohnung bei Baumängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2018Teil 2/4

…2007 (Anmerkung: Miete iHv EUR 20.000,00/Jahr) mit dem verbundenen Unternehmen Spedition_TH.a.s noch nicht mit den strengen Anforderungen der Preisvergleichsmethode in Abstimmung gebracht worden. Insofern sei zwingend – abgesehen von den Valorisierungen – die aktuell vereinbarte Miete gemäß Mietvertrag vom 2.1…

BFG RV/5100039/2011Entgeltsminderung bei Uneinbringlichkeit infolge einer Anfechtung durch den Masseverwalter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2017

…193.131,13 dieser GesmbH an die Bf wegen Gläubigerbevorzugung (§ 27 ff KO), Scheinlieferungen und wegen Verrechnung überhöhter Preise angefochten worden wären. Das Verfahren hätte letztlich mit einem Vergleich vom 8.9.2005 geendet. Demnach hätte sich die Bf zu einer Zahlung iHv € 843…

BFG RV/2100888/2022Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2024Teil 4/5

…Roaming-) Leistung bieten muss, um denselben Umsatz wie ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen zu generieren. Dementsprechend ist die von Bf. erzielbare Marge auch deutlich geringer als die von österreichischen Telekommunikationsunternehmen. Betrachtet man den Preis pro Dateneinheit, ergibt sich folgende Darstellung: A. bietet insgesamt 1.000 Einheiten für…

BFG RV/7101493/2005Umsatzsteuerkarussell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2022Teil 1/4

…von dubiosen "Lizenzgebühren", "Komplettierungs-" und "Veredelungskosten" in enormer Höhe künstlich "aufgewertet" und nach Österreich weiterverkauft. Die Österreichischen Abnehmer dieser Produkte kaufen diese Billigstprodukte zu weit überhöhten Preisen (innergemeinschaftlicher Erwerb) und verkaufen diese an diverse inländische Abnehmer weiter. Für die Staub- bzw. Atemschutzmasken, welche aus div…

BFG RV/7100769/2017Verdeckte Ausschüttungen an einen faktischen Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2021Teil 1/2

…ihn habe Hr. R. das Unternehmen geführt, da dieser Bilanzbuchhalter und der Firmensitz nahe von dessen Wohnort sei. Es habe keine überhöhten Rechnungen gegeben; die Leistungen und Preise, die zuvor besprochen worden seien, wären verrechnet worden. Was hier als branchenüblich angenommen werde, könne der Bf…

BFG RV/7103381/2011Schätzung der Erlöse und Produktionskosten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2019Teil 2/3

…erfüllt worden. Das vereinbarte Entgelt von monatlich € 25.000 für die Energiepflanzenlieferungen sei aber zu hoch gewesen und hätte schließlich zur Insolvenz der B-GmbH geführt. Dieses überhöhte Entgelt sei deshalb kein tauglicher Ansatz, um das Ertragspotenzial des landwirtschaftlichen Betriebes der Bf. und die…

BFG RV/5300016/2016Bestimmung zur Verletzung einer zollrechtlichen Wahrheitspflicht im Hinblick auf Wertangaben bei der Ausfuhr durch falsche Rechnungsangaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2018Teil 1/2

…Finanzamtes FA ergeben hätten, dass in den bezeichneten Ausfuhranmeldungen für die verfahrensgegenständlichen Waren jeweils sehr hohe Verkaufspreise als statistische Werte erklärt worden seien. Den abgabenbehördlich durchgeführten Preisrecherchen zufolge, seien die in den Exportrechnungen genannten Kaufpreise um ein Vielfaches überhöht gewesen. Nach Wiedergabe der § 51 Abs…

BFG RV/7200068/2016Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 2/3

…Waren festgestellten Kaufpreise ungewöhnlich niedrig angesehen wird, obwohl die Zollbehörden die Echtheit der Rechnung oder der Überweisungsbestätigung, die zum Nachweis des für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten Preises vorgelegt wurde, weder bestritten noch sonst in Frage gestellt haben, wobei der Importeur der Zollbehörde auf Nachfrage…

BFG RV/2100856/20131. Nichtverrechnete Assistenzleistungen an eine Schwestergesellschaft 2. Forderungsabschreibung einer Forderung an eine andere Schwestergesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2015Teil 1/2

…dann in Österreich weiterverkauft. Der Verkauf durch die Bf. in Österreich erfolgte auf Basis vorher mit den Abnehmern ausverhandelten Preisen. Auf Basis der erzielten Verkaufspreise und unter Berücksichtigung der Kosten der tschechischen Schwestergesellschaft wurden die Einkaufspreise der Bf. vereinbart. ln diesem Zusammenhang seien bei der…

BFG RV/7103718/2017Vorliegen von Scheinrechnungen über Subunternehmerleistungen in der Bauwirtschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2022Teil 2/2

…8). Herr ***EU8*** gab betreffend die Festlegung der vertraglichen Leistungen an, er sei mit dem Beschwerdeführer "zum Anschauen auf der Baustelle [gewesen] und dann wir haben Preis beim Anschauen ausgemacht. Ich habe so pauschal genommen und ich habe ein- oder zweimal die Stunden genommen, weil…

BFG RV/5101598/2016Keine verdeckte Ausschüttung bei fehlender Absicht zur Vorteilszuwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021Teil 1/2

…VwGH 29.7.2010, 2006/15/0215, für das Vorliegen einer vA eine Kapitalgesellschaft ein Wirtschaftsgut bewusst zu einem überhöhten Preis erwerben. VwGH 24.7.2007, 2007/14/0013 ………."Nun hat es der Verwaltungsgerichtshof schon wiederholt als zulässig angesehen, aus den Umständen…

BFG RV/5101598/2016Keine verdeckte Ausschüttung bei fehlender Absicht zur Vorteilszuwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021Teil 2/2

…VwGH 29.7.2010, 2006/15/0215, für das Vorliegen einer vA eine Kapitalgesellschaft ein Wirtschaftsgut bewusst zu einem überhöhten Preis erwerben. VwGH 24.7.2007, 2007/14/0013 ………."Nun hat es der Verwaltungsgerichtshof schon wiederholt als zulässig angesehen, aus den Umständen…

BFG RV/7104789/2016Sachbezugsbewertung für private KFZ-Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020Teil 1/2

…wobei regelmäßig von den nachgewiesenen Anschaffungskosten ausgegangen wird.   Ansatz überhöhter Sachbezugswerte für die Lohnzahlungszeiträume 2013 und 2014 im Rahmen der Personalverrechnung Wie wir im Zuge dieser GPLA feststellen mussten, wurde seitens unserer Personalverrechnung ohne Wissen der Geschäftsführung und uE völlig grundlos ab 2013 (per…

BFG RV/5100547/2012Voraussetzungen des § 3 Abs. 1Z 15 lit. c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2017

…diesen Beträgen wurden jedoch die steuerfreien Bezüge nach § 3 Abs. 1 Z 15 EStG irrtümlich nicht berücksichtigt, sodass überhöhte Beträge steuerpflichtig abgerechnet wurden. Bei den Korrekturen wurden die Bestimmungen des § 3 Abs. 1 Z 15 EStG eingehalten. Beim korrigierten Jahreslohnzettel wurden die gekürzten steuerpflichtigen Bezüge…

BFG RV/7101703/2024Winzergenossenschaft - Körperschaftssteuerbefreiung gem. § 5 Z 9 lit b KStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 2/3

…3 bis 5%) als steuerunschädliches Hilfsgeschäft angesehen werden. Erfolgt dagegen der Fremdweinzusatz lediglich zur Verbesserung der Qualität und damit zur Erzielung eines höheren Preises, geht die Steuerbegünstigung verloren. Zukauf von fremden Deckweinen zur Farbverbesserung im erforderlichen Ausmaß (bis 3%). RZ 208 Die Steuerbefreiung geht hingegen…