…durch den Geschäftsführer (Herr …). Herr Dr. (…) übt ausschließlich die medizinische Leitungsfunktion gem. § 22 StKAG (ärztlicher Leiter) aus. Er wird nicht kurativ tätig, sondern beschränkt seine Leistungen am Patienten auf deren Befundung, die Überwachung des Therapieverlaufes etc. Allfällige Behandlungen der Patienten durch ihn als…

…Ergebnis einer Außenprüfung vom selben Tag verwiesen. Darin wurde ausgeführt, schon bei der letzten Prüfung sei festgestellt worden, dass die Arbeitsleistungen des ärztlichen Leiters für die Beschwerdeführerin nicht im Rahmen eines Werkvertrages, sondern in einem Dienstverhältnis nach § 47 Abs. 2 EStG 1988 erbracht worden seien…

…ordnungsgemäßen Abgabenerhebung der Vorzug zu geben und die gegenständliche Haftungsheranziehung bescheidmäßig auszusprechen gewesen. Nach den Sachverhaltsfeststellungen sei schon bei der letzten Prüfung festgestellt worden, dass die Arbeitsleistungen des ärztlichen Leiters für die Beschwerdeführerin nicht im Rahmen eines Werkvertrages, sondern in einem Dienstverhältnis nach § 47 Abs…

…Herr Dr. (…)/Herr Dr. (…) üben ausschließlich die medizinische Leitungsfunktion gem. § 22 StKAG (ärztlicher Leiter) aus. Sie sind nicht kurativ tätig, sondern beschränken ihre Leistungen am Patienten auf deren Befundung, die Überwachung des Therapieverlaufes etc. Allfällige Behandlungen der Patienten durch sie als Arzt führt…

…ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin betreibt eine nach den Bestimmungen des S Krankenanstaltengesetzes genehmigte Krankenanstalt für Therapie und benötigt zur ordnungsgemäßen Betriebsführung einen ärztlichen Leiter, welcher von der Beschwerdeführerin im Werkvertrag beschäftigt wird. Daneben betreibt er…

…Der Bf. sei ärztlicher Leiter einer gesamten Abteilung eines Krankenhauses und als solcher verpflichtet ständig (24/7) und auch in Urlaubszeiten in Bereitschaft zu sein. Eine Fahrt zum Ort des Familienwohnsitzes sei nur in Absprache mit seinem Vertreter und in Ausnahmefällen möglich und zulässig. Da…

…Jänner 2012 datierten Ergänzungsschriftsatz wurde einleitend die Aufhebung des Umsatzsteuerbescheides 2003 ob eingetretener Verjährung beantragt. Im Übrigen wurde ausgehend - von einem sich aus einer durchschnittlichen Betrachtung des Zeitraumes September 2009 bis September 2011 ergebenden Aufteilungsschlüssel von 71:29 für die steuerpflichtige Tätigkeit als ärztlicher Leiter…

…Diese Aufforderung blieb unbeantwortet. Mit Beschluss vom 31. März 2026 wurde ***Arbeitgeber*** als ärztlicher Leiter des Tierarztzentrums ***Praktikumsplatz 2*** aufgefordert, als Zeuge zum wöchentlichen Stundenausmaß des Praktikums von Herrn ***Name Kind*** im Tierarztzentrum ***Praktikumsplatz 2*** im verfahrensgegenständlichen Zeitraum September 2022 bis inklusive Juni 2023 Stellung…

…der Ärzte in den betrieblichen Organismus der Bf (Herr ***Dr. B*** war vor Herrn ***Dr. A*** ärztlicher Leiter des ***Klinikum Bf1***; vgl ***Homepage 1***) sprechen gewichtig für das Bestehen von Dienstverhältnissen. Mit Herrn ***Dr. B*** wurde im Übrigen in der Zusatzvereinbarung zu seinem Dienstvertrag eine…

…April 2019, GZ. RV/2100490/2017, sei sogar der ärztliche Leiter als Dienstnehmer anzusehen. In weiterer Folge würden nunmehr noch weitere Argumente herausgearbeitet werden. Zur Einbettung in die Krankenanstaltenorganisation: Zum Sozialversicherungsrecht habe der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 7. Oktober 2019, Ra 2019/08/0138…

…Es seien nur die Entgelte beitragsfrei gestellt worden, dennoch liegen sozialversicherungsrechtliche bzw steuerliche Dienstverhältnisse vor. Im Rahmen der am 08.08.2023 stattgefundenen mündlichen Verhandlung vor dem BFG erläuterte der nunmehrige Notärzte-Koordinator (= Ärztlicher Leiter Rettungsdienst), ***6*** auszugsweise: "[…] Für jeden NEF Stützpunkt gibt…

…47 Abs. 1 iVm Abs. 2 EStG 1988 zu beurteilen gewesen sei. Die GPLA kam nach Beurteilung der Ergebnisse von Niederschriften und Gesprächen mit der ärztlichen Leiterin sowie mit den Geschäftsführern der Bf. und aufgrund der vorgelegten Werkverträge und Arbeitszeitaufzeichnungen zum Schluss, dass, entgegen der…

…unter Akzeptanz der Kuranstaltsordnung. Vereinbart wurde eine einmalige Visite pro Woche im Ausmaß von mindestens drei Stunden und max. fünf Stunden nach Terminabsprache mit der ärztlichen Leiterin der Bf. Die Ärztin war laut Vertrag in der Ausübung ihrer Tätigkeit zeitlich ungebunden; eine Vertretungsmöglichkeit bestand grundsätzlich…

…Adressen verwendet und halten sich aus beruflichen Gründen zum Beispiel UN-Mitarbeiter in Jordanien, Hoteldirektor in Lagos, Sportreporter einer österreichischen Tageszeitung bei der Fußball WM in Brasilien und Facharzt als ärztlicher Leiter einer Klinik in der Schweiz – an den Orten, die die Internetadresse indiziert, auf…

…Die Indizien sprechen überwiegend für eine Teilnahme vom Inland aus, daher kein Abzug von der Bemessungsgrundlage. 3: Dieser Kunde ist Radiologe und war im Zeitraum 2012 bis 2014 ärztlicher Leiter einer Klinik in der Schweiz. Bei Berücksichtigung dieses Umstandes steht es hier zwei zu drei…

…Weiters ist dem Amt der Steiermärkischen Landesregierung zwecks Bescheiderteilung ebenfalls die Unterschrift einer ärztlichen Leitung für die Pflegehelfer- und Operationsgehilfenlehrgänge vorzulegen. Für die Betroffene hat Herr Primarius (…) als ärztlicher Leiter des Spitalsverbundes (…) die ärztliche Leitung für diese Lehrgänge in den letzten Jahren übernommen…

…der Homepage wirbt man mit Fotos als unser Ärzteteam, weiters jede Schicht der Dialyse wird einmal pro Woche von unseren Nephrologen visitiert . Diese Visitierungen werden in gleicher Art und Weise auch vom ärztlichen Leiter Dr. CD durchgeführt, welcher in einem Dienstverhältnis zur Dialysestation A steht…

…It. KHG vorgeschrieben) inne. Herr Dr. D war ärztlicher Leiter. Herr H. D war kaufmännischer Leiter des Sanatoriums und übernahm an Wochenenden und außerhalb der Dienstzeiten des Hauspersonals deren Agenden. Bezüglich der Höhe der Geschäftsführervergütungen wird auf die Geschäftsführerverträge (Arbeitsbogen Teil 4 S. 213ff), die…

…dauerte von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr. Der zeitgerechten Aufforderung des BFG zur Nachweisleistung des Lenkens des tatgegenständlichen Kraftfahrzeuges zwecks Erbringung einer ärztlichen Leistung wurde nicht nachgekommen. Beweise Anzeige des Meldungslegers, zeugenschaftliche Einvernahme des Meldungslegers und der Leiterin der Standesführung der Ärztekammer Wien…

…nur in der Woche der Nachprüfung für diese gelernt zu haben (und nicht während des ganzen Monats zwischen Abschlussprüfung und Nachprüfung). Den Beweisanträgen auf Parteienvernehmung (PV) und (bedingt) auf Einvernahme der fachspezifischen und organisatorischen Leitung des ABZ und der medizinisch-wissenschaftlichen Leiterin war nicht nachzukommen…