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UFSW RV/2269-W/05Erhöhte FB - Höhe des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2006

…aus: "...S. ist sehr wohl ein Kind, das mit diesem Gehörschaden für immer leben muss. Und sehr wohl besteht bei meiner Tochter ein psychischer Schaden. Ich bemühe mich sehr wohl, dass meine Tochter von der normalen Schule in eine Gehörlosenschule kommt. Da sie in der…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 1/3

…Die Berufung erfolgte, da die Epilepsie nun wesentlich stärker ausgeprägt ist, und eine zusätzliche psychische Manifestation besteht. Somit wird in Änderung zum Vorgutachten das Anfallsrezidiv und die zusätzliche psychische Erkrankung berücksichtigt, und ein GdB von 50% ab 10/2007 anerkannt. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz…

BFG RV/7101641/2016Auch eine psychische Erkrankung kann eine "geistige Behinderung" iSd § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 und § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2017Teil 1/3

…€. Psychische Erkrankung "körperliche oder geistige Behinderung"? Das Bundesfinanzgericht hat in seinem Erkenntnis BFG 2.12.2016, RV/3100202/2015, wie bereits der Unabhängige Finanzsenat in einer Einzelentscheidung (UFS 31.10.2013, RV/0592-I/13), die Auffassung vertreten, eine auf einer psychischen Erkrankung (dort…

UFSL RV/0084-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…und angeleitet worden. Allerdings habe dieser Arbeitsversuch zur Folge gehabt, dass bei der Berufungswerberin zusätzlich eine psychische Erkrankung ausgebrochen sei. Weiters habe sie dieses Arbeitsverhältnis bereits mit einem Anstellschein vom Bundessozialamt mit 50 % begonnen. Durch den Arbeitsprozess habe sich dies drastisch verschlechtert und in der…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 3/3

…Nachweis der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ist gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 grundsätzlich durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens zu führen. Auch eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit infolge einer psychischen Erkrankung vermittelt einen Familienbeihilfeanspruch (vgl. BFG 10. 2…

UFSW RV/0918-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2004

…Schizophrenie - psychische Erkrankung. Ich bekomme zwar von der PVAng. eine BU-Pension, habe aber nur 7 Monate gearbeitet..." Das Finanzamt erließ am 12. November 2002 eine Berufungsvorentscheidung, mit der es die Berufung mit der gleichen Begründung wie im Erstbescheid abwies. Als zusätzliche Begründung wurde noch…

BFG RV/7100689/2025Familienbeihilfe - Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem vollendeten 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2026

…100 % ab 8/2009 feststellte. Ebenso wurde die dauernde Erwerbsunfähigkeit mit 1/2007 festgestellt. Als Stellungnahme wurde übermittelt: "Es ist eine Polytoxikomanie und psychische Erkrankung nach den Unterlagen in die Jugend zurückreichend beschrieben. Es liegen keine Befunde oder Unterlagen vor, die Art und Ausmaß dieser…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 4/7

…Jänner 1996 bescheinigt; - Bei ***1*** ist zu keinem Zeitpunkt eine Selbsterhaltungsfähigkeit eingetreten; - Besachwalterung aufgrund seiner fortgeschrittenen psychischen Erkrankung im Jahr 1996. ***1***-***2*** ***3*** ist entgegen ärztlicher Prognosen, die von einer weitaus kürzeren Lebensdauer ausgingen, nicht zuletzt aufgrund der liebevollen Fürsorge seiner Familie 52 Jahre…

BFG RV/7103910/2023Bindung an ein schlüssiges nicht zu widerlegendes Sachverständigengutachten bei Einschätzung des Grades der Behinderung zwecks Beurteilung eines Familienbeihilfenanspruchs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2023

…wiederum einen Gesamtgrad der Behinderung von 50% sowie die Erwerbsunfähigkeit, jeweils ab September 2019. Die beigebrachten Unterlagen des Allgemeinmediziners (kein fachärztlicher Befund) würden eine psychische Erkrankung belegen, die bereits vor 2019 bestand (2009,2010,2012), ebenfalls liege eine Honorarnote über eine psychotherapeutische Behandlung 2006 vor…

BFG RV/7106245/2019Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020Teil 2/3

…ausschließlich) durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens zu führen (vgl. BFG 20. 6. 2017, RV/7102677/2017). Auch eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit infolge einer psychischen Erkrankung vermittelt einen Familienbeihilfeanspruch (vgl. BFG 10. 2. 2017, RV/7101641/2016…

UFSW RV/2259-W/13Kein Familienbeihilfenanspruch bei fehlendem Nachweis über den Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 25. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013

…die Zeit vor 1/2012 nicht mit der nötigen Wahrscheinlichkeit eine Aussage gemacht werden kann, schlüssig und nachvollziehbar erscheint. Auch wenn psychische Erkrankungen häufig einen schleichenden Verlauf nehmen, liegt es auf der Hand, dass die Sachverständigen nur anhand von vorliegenden Befunden Rückschlüsse darauf ziehen können…

UFSW RV/3373-W/12Behaupteter erzwungener Studienwechsel im Sinne des § 17 Abs. 2 StudFG wegen eines psychischen Überlastungssyndroms in Verbindung mit einer chronischen Gastritis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…der Kostenübernahme durch die Krankenkasse bezieht sich auf einen Zeitraum, in welchem bereits ein anderes Studium betrieben wurde und enthält weder eine Diagnose noch eine Darlegung des Zusammenhanges einer vorliegenden psychischen Erkrankung mit einer daraus resultierenden Notwendigkeit eines Studienwechsels. Die Tochter des Bw. deutete an…

UFSW RV/3169-W/11Unterhaltsleistung durch (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…ausgeführt, dass eine rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung ab 1.1.1999 möglich ist. Herr Dr. L stützt sich hier aber nur auf die jetzt vorhandene psychische Erkrankung von Frau T.. Herr Dr. L hält in seinem Gutachten zwar fest, dass Frau T. u…

UFSW RV/0471-W/12Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

…zusätzliche, insbesondere den Gesundheitszustand des Bw. vor dem Jahr 1996 dokumentierende Befunde nicht vorgelegt wurden, weshalb für den UFS die Beurteilung der untersuchenden Ärzte, dass eine bereits vor 1996 eingetretene Erwerbsunfähigkeit nicht mit Wahrscheinlichkeit festgestellt werden kann, schlüssig und nachvollziehbar erscheint. Auch wenn psychische Erkrankungen…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 1/2

…ursprünglich festgesetzten] Umsatzsteuern als Rückstand im eröffneten Insolvenzverfahren angemeldet worden. Im Zuge seiner am 5. Juli 2013 zugestellten Vorladung zur mündlichen Berufungsverhandlung wurde B aufgefordert, Unterlagen vorzulegen, aus welchen die von ihm behauptete psychische Erkrankung zu ersehen wäre (Krankengeschichten, ärztliche Gutachten, etc.), wobei angeordnet wurde…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 2/2

…Waage haltenden Milderungs- und Erschwerungsgründen und durchschnittlichen persönlichen und wirtschaftlichen Umständen ergäbe sich ein Ausgangswert von € 50.000,00. Die psychische Erkrankung des Beschuldigten vermag den Unwert seines Verhaltens und seine Schuld nicht zu verringern: Wäre er durch eine depressive Verstimmung in seinem aktiven…

BFG RV/5100178/2024Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…darauf hin, dass auch damals ihre Minderung der Erwerbsfähigkeit auf über 50 % eingestuft worden sei. Das Gutachten von damals liege leider nicht mehr vor. Dass bereits zu diesem Zeitpunkt eine psychische Erkrankung vorgelegen sei, zeige aber das Attest des Klinikums ***KL*** vom 10. Februar 1993;…

BFG RV/6100388/2023Abendschule und Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2024

…den Einwand der Bf im Vorlageantrag, durch die psychische Erkrankung ihres Sohnes wäre die Berufsausbildung des Sohnes zusätzlich erschwert worden, betrifft, so ist auszuführen: Die dokumentierte Erkrankung des Sohnes der Bf kann aus nachfolgenden Gründen nicht zum Erfolg verhelfen. Das Gesetz nennt in § 2 Abs…

BFG RV/3100671/2020Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2022

…2013 der Stellungskommission übermittelt. Diesem Befund sei zu entnehmen, dass beim Beschwerdeführer bereits im Jahr 2013 die psychische Erkrankung vorgelegen sei. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Der Beschwerdeführer wurde am [GebDat] geboren und vollendete somit das 21. Lebensjahr am [GebDat+21]. Zu diesem Zeitpunkt stand…

BFG RV/7101890/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an rückwirkende Beurteilung durch schlüssige ärztliche SV-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2019

…werde, dann sollte es in solch einem Fall vielmehr darauf ankommen, ab welchem Zeitpunkt die Erkrankung für die betroffenen Eltern eine zusätzliche (auch finanzielle) Belastung dargestellt habe. Schließlich ziele die erhöhte Familienbeihilfe genau darauf ab, derartige Belastungen abzufedern. Im gegenständlichen Fall sei jedoch dargelegt worden…